Erhards Erben

Sebastian Kurz in dubioser Gesellschaft: Vom “Gender-Gulag” bis zur “maoistischen Umerziehnung”.

“Transatlantische Beziehungen unter US-Präsident Donald Trump: Kooperation mit einer transaktionalen Administration”, so lautet der Titel eines Beitrags von Sebastian Kurz in der Zeitschrift Erhards Erben, Ausgabe 2/2017. Diese wird vom Deutschen Arbeitgeberverband e.V. herausgegeben. Das ist allerdings keinesfalls die mächtige Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände, sondern e...

Mindestsicherung

“Was ist das für ein Leben, das man nur zu Hause auf der Couch verbringen kann?”

Kürzungen der Mindestsicherung sind in den Bundesländern gerade politisches Programm. Dabei machen alle Parteien mit. Trotz der Einschnitte sei die “Hilfe für ein menschenwürdiges Leben” gewährleistet, meinte die jetzige Grünen-Chefin Ingrid Felipe Anfang Jänner 2017. In den Berichten zu den Konsequenzen des Tiroler Modells klinkte der ORF einen Infokasten ein, der informierte: Bisher:...

Wahlplakat 2014

Nach Glawischnigs Rücktritt: Krise der grünen Medienpartei

Seltsam. Bei Rücktritten wirken Politikerinnen und Politiker wieder authentisch. Die Last der Rolle, die sie spielen müssen, und die Redezwänge der vorbereiteten Manuskripte scheinen ab zu fallen. Plötzlich sprechen sie wieder wie ‘normale Menschen’. So auch die grüne Spitzenpolitikerin Eva Glawischnig heute. Mit ihrem Rücktritt ist die Krise der Grünen aber nicht beendet. Ist sie...

Cobin Claims

„Das freie Spiel der Kräfte“: Auch die Zivilgesellschaft kann sich einbringen

Wenn das alles Ernst gemeint wäre, dann stünde im Parlament bis Sommer 2017 ein Gelegenheitsfenster offen. Angeblich blockiert ja immer die andere Seite wichtige und richtige Vorhaben. Neben dem Mindestlohn gäbe es weitere Dinge, die umgesetzt werden könnten. Und die kosten fast nix. “Mister Konsumentenschutz” Peter Kolba argumentiert in einem Gastbeitrag für eine Verbandsklagslegitima...

1700_eur_mindestlohn

Zum Mindestlohn im freien Spiel der Kräfte

„Jetzt wird eine Phase des lebendigen Parlamentarismus beginnen” erklärte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gestern im Nationalrat. Wohl nicht ganz zu unrecht. Nach dem Ende der rot-schwarzen Koalition hat sich ein Zeitfenster aufgetan, um im freien Spiel der Kräfte politische Vorhaben durchzusetzen: zum Beispiel beim Mindestlohn. Da könnten die politisch Handelnden jetzt Farbe bekennen. Eine...

Antisemitismus in der AG Jus: Kein Skandal, sondern Normalität Stellungnahme des Forums kritischer Jurist*innen

Das Forum kritischer JuristInnen fordert tiefgreifende Konsequenzen aus den #AGleaks. Alles müsse rechtlich und politisch aufgearbeitet werden. Bei der verantwortlichen AG JuS hingegen wurde mittlerweile gesäubert. In einem Facebook-Video sprechen zwei Studentinnen von einer neuen AG Jus, die mit Antisemitismus in den eigenen Reihen nichts mehr zu tun habe. Alle Beteiligten seien nun nicht mehr da...

Ende der Jagd

#AGleaks: Die Herrenmenschenhaltung der jungen Konservativen

Es hat offenbar ein Generationenwechsel bei den Konservativen stattgefunden, meint Kurto Wendt in einem Gastkommentar für Semiosis. Früher habe es an der Universität unter den Studierenden ehrliche AntifaschistInnen auch unter Konservativen gegeben. Heute hat die Geilomobil-Haltung von Sebastian Kurz ein neues Herrenmenschentum hervor gebracht. ‘Ich bin da, ich bin geil – und ihr nicht...

AG Leaks

“Antisemitismus ist das Bindeglied zwischen unterschiedlichsten Strömungen” – Interview mit Frederike Schuh (KSV-Lili)

#AGleaks: In einer WhatsApp Gruppe und auf Facebook haben Mitglieder und FunktionsträgerInnen der ÖVP-Studierendenorganisation AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische Karikaturen verbreitet. Und sie für gut befunden. So weit, so schlecht. Natürlich ist Wahlkampf an der Uni, und die Veröffentlichung passiert nicht ganz zufällig in dieser Zeit. Aber: Aus soziologischen Studien wie etwa der Leipziger...

Weiterwursteln ist die beste – und sicherste – Option für Christian Kern

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben  viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. Kern könnte die ÖVP als Chaos-Truppe präsentieren. Kern hat sich entschieden. Ein kluger Schachzug findet Christoph Ulbrich.

Lasst Kreisky arbeiten

Lasst Kern und sein Team arbeiten!

Neuwahlen? Oder weiter so durchwurschteln mit etwas verändertem Personal? Das scheinen die beiden einzigen Alternativen in der österreichischen Politik zu sein. Theoretisch gäbe es aber noch eine dritte Option: Eine Minderheitenregierung. Die schlägt unser Gastautor Volker Plass vor. Denn: Das Schönste dabei: Womit würde sich Sebastian Kurz bis Herbst 2018 die Zeit vertreiben?”

Politiknews

Dirty-Campaigning mit Fake-News. Wie die SPÖ Politiknews.at nutzt

In einer Demokratie ist Medienvielfalt elementar. Kontroverse Diskussion und kritische Analyse sichern die demokratische Kontrolle der Herrschenden. Und sie halten die Tür für grundlegende Veränderungen auf. Das gilt auch –  eigentlich besonders – für unabhängige Blogs und Nachrichtenportale wie etwa neuwal.com. Sie schaffen mit geringem finanziellen Aufwand eine kritische Öffentlichke...

La France insoumise

Frankreich: Neoliberalismus with a smile und die Linke. Ein Gespräch mit Sebastian Chwala

Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit werden. Wie kam es zu dem Ergebnis? Was bedeutet das für die Linke in den kommenden Parlamentswahlen? Wir haben den Frankreich-Experten Sebastian Chwala gefragt. Seine...

www.semiosis.at

In eigener Sache: Fantastische Entwicklung des Semiosisblogs

In den letzten zwei Monaten hat sich unser Blog enorm weiter entwickelt. Sebastian hat semiosis.at Anfang 2016 zum Leben erweckt. Ein halbes Jahr später ist Christoph dazu gestoßen. Seitdem hat sich semiosis.at zum relevanten Faktor im politischen Diskurs Österreichs entwickelt – das trauen wir uns bei aller Bescheidenheit zu sagen. Auch wenn der Blog eine Nebenbeschäftigung  ist....

Andrej Holm

” In Betongold kann man nicht wohnen” – Ein Gespräch mit Andrej Holm

Seine Ernennung zum Berliner Staatssekretär Wohnen Ende 2016 löste eine regelrechte Kampagne in den Großstadtmedien aus. Denn Andrej Holm ist links, kommt aus Wohninitiativen und war einst zu Unrecht Objekt geheimdienstlicher Beobachtungen. Überdies ist er ein ausgewiesener Wohnexperte. Also haben wir ihn nach seinem Rücktritt um ein Interview gebeten. Herausgekommen ist dabei ein spannender Vergl...

Strache auf JouWatch

Straches Briefe

Er habe den Brief im Internet gefunden. Da ihm der Inhalt gefallen habe, habe er diesen übernommen und angepasst. So rechtfertigte HC Strache seine jüngste “Abschreibeübung” eines hetzerischen Textes, der im März 2017 bereits auf dem dubiose Portal JouWatch veröffentlicht worden war. So zufällig kann das aber alles nicht gewesen sein. Denn HC Strache hatte...

Aufstand in Frankreich – Doch: gegen wen?

Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht? Denn mit Macron und Le Pen haben sich just die beiden KandidatInnen durchgesetzt, deren jeweilige Agenda von den “Aufständischen” (La France insoumise) ausdrücklich abgelehnt wurde.....

Straches Wutbrief an Erdogan-Anhänger: Abgeschrieben von rechtsextremem Blog

Ein einzelnes Facebook-Posting von HC Strache kann eine mediale Welle auslösen. Denn Strache bekommt sofort größte Resonanz. Nun hat er einen Wutbrief an Erdogan-Anhänger gepostet. Und oe24.at bringt die Nachricht; Die Presse berichtet ebenfalls. Und das, leider ohne den Text zu prüfen. Dabei hat Strache seinen Wutbrief zum Großteil aus einem dubiosen Internet-Blog namens Jouwatch abgeschrieben &#...

Integrationsfonds: Tiefschwarzer ideologischer Staatsapparat

Alle Macht dem Integrationsfonds! So titelte die Zeitung Die Presse Ende März 2017. Im neuen Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung nimmt der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) eine Schlüsselstellung bei Deutschkursen und in der Wertevermittlung ein. Für Deutschkurse ist er zugleich Kursanbieter und Auftraggeber. Außerdem erstellt und zertifiziert er Unterrichtsmaterialien und er gibt ...

Türkische Nationalisten gegen Berivan Aslan

“Das Türkei-Bashing haben wir nicht nur der FPÖ, sondern auch den AKP-Lobbyorganisationen zu verdanken” – Berîvan Aslan im Interview

Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert sie ein Verbot von antidemokratischer, antisemitischer und rassistischer Propaganda – auch in Religionseinrichtungen.