Rechtsruck: Die Hegemonie geht nicht vom Volke aus

“Die Parteien rücken nach rechts, um beim Rechtsruck der Bevölkerung nicht den Anschluss an die Wählerschaft zu verlieren”, so die These, die ich seit einigen Wochen mehrfach in Kommentaren lese und höre, in diesem Fall von Andreas Koller in den Salzburger Nachrichten. Ich finde diese These nicht überzeugend. Denn sie behauptet eine Beziehung Ursache –...

Grenzkontrollen. Blauäugig. Der grüne Präsidentschaftskandidat unterwirft sich

Es war eine APA-Aussendung, mit der der Ex-Grüne Parteichef van der Bellen den heißen Wahlkampf um die Präsidentschaft begonnen hat. Und dieser Text mit dem Titel – “Flüchtlinge – Grenzkontrollen für Van der Bellen ‘nachvollziehbar'”, wohl platziert am 23.2.,  widmet sich der Flüchtlingspolitik, dem zentralen Thema in Österreich derzeit. Er ist ein Dokument der Unterw...

Info-Kapital im täglichen Kampf um den ersten Platz

Veit Dengler war Geschäftsführer der NEOS, bevor sie ins Parlament eingezogen sind, nun leitet er die Züricher NZZ wirtschaftlich. Und er wird im Personenkomitee zur Bundespräsidentenkandidatur von Irmgard Griss mitmachen, wie er gestern im NZZ-Club erläutert hat. Die NZZ.at ist sein “Baby” in Österreich. Ich war als Abonnent zur Veranstaltung eingeladen und habe mir seine Ausführungen...

Podemos auf Polnisch

Razem – Gemeinsam, so heißt die neue linke politische Hoffnung in Polen. Seit 1989 und dem Runden Tisch aus Kommunistischer Partei, Kirche und der Gewerkschaft NSZZ-Solidarność beherrschen im Prinzip zwei ehemalige Solidarność-Flügel die politische Landschaft des Landes: Die neoliberale Platforma Obywatelska (PO) und die rechtspopulistische PiS (Prawo i Sprawiedliwość) sind beide aus der Wahlaktio...

Zum rechten Populismus der FPÖ in Österreich – Anmerkung zu #imzentrum

Auszug aus Wir für euch, Duisburg 2013: Die Inszenierung der FPÖ in den Medien ist nicht nur ein entscheidender Grund ihrer Wahlkonjunkturen, sondern das Zusammenspiel von Medien und rechtem Populismus hat ein hegemoniales Wahnsystem erzeugt. Dabei wurde der ehemalige strukturelle Ausschluss des so enannten „dritten Lagers“ vom Zugang zur Macht in diesem ‘Spiel’ zu ihrem...

Die zurückgezogene Faymann-Aussendung im Wortlaut

Faymann in ÖSTERREICH: Verschärfungen für Arbeitskräfte aus dem Osten Utl.: Kanzler im Interview: Arbeitnehmer sollen in Österreich „gleiche Entlohnung“ wie im Herkunftsland bekommen. „Für restritiveren Zugang.“ = Wien (OTS) – Einen aufsehenerregenden Vorschlag zum Thema Arbeitskräfte aus Osteuropa macht Bundeskanzler Werner Faymann im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Samstagsausga...

Raus aus der Arbeiterkammer!

Wer sind eigentlich die treibenden Kräfte, die die SPÖ in Richtung #blaurot treiben? Wo haben sie ihre Machtbasis? Ich gestehe, dass ich kein Kenner des Innenlebens der Partei bin. Eins scheint mir aber klar zu sein: Der “Arbeitnehmerflügel” treibt die Annäherung voran. Er zieht jetzt aktiv ethnische und rassische Trennlinien in die Belegschaften ein. Und...

Lesetipps: Krieg Erdoğans gegen die Kurden – Thesen zur (Re-)Organisation der österr. Linken

Februar – die Zeit des Lesens und der Thesen. Ich bin ja noch immer mit den Hintergründen zur politischen Situation in Polen beschäftigt, dennoch lese ich aufmerksam, was andere, befreundete Autorinnen und Autoren so schreiben. Daher hier zwei unbedingte Leseempfehlungen: Die “Thesen zum neuen Krieg  Erdoğans in der Türkei” gegen die Kurden von Thomas Schmidinger...