Ein „Netzwerk aus persönlichen Netzwerken“. Zur Krise der Grünen

Wer blickt eigentlich noch genau durch, wer da was, wann getan und gesagt hat? Seit Wochen vergeht kein Tag mit neuen Stellungnahmen, Beschlüssen und Interviews grüner FunktionärInnen. Vordergründiges Thema: Der Konflikt um die Jungen Grünen. Eigentliches Thema: In welche Richtung entwickelt sich die grüne Partei in Österreich? Von Sebastian Reinfeldt.


Eine vergleichbare Krise köchelt in Deutschland vor sich hin. Dort allerdings aufgrund konstant schlechter Umfragewerte. Gemeinsames Problem ist: Ausgelaugtes Führungspersonal, unklare politische Linie mit Koalitionen von ganz rechts bis zu “ein bissi links”. Und das Fehlen eines politischen Projektes.

Als Nicht-Grüne/r könnten wir es uns in der ersten Reihe fußfrei gemütlich machen und das Schauspiel der österreichischen Grünen goutieren. Am Sonntag Abend sogar live im ORF-Im Zentrum. Doch kann uns so ein allgemeiner Rechtsruck wirklich kalt lassen?
Diese Partei hält derzeit ideologisch offenbar wenig bis nichts zusammen. Sie ist, wie es Robert Zion nennt, ein „Netzwerk aus persönlichen Netzwerken“, denen es um Macht geht – und sonst um nicht mehr viel. Vielleicht erhellt ein Vergleich der beiden grünen Parteien in Deutschland und Österreich in der Krise ein wenig die Ursachen für diese gemeinsame, rasante Fahrt in den politischen Abgrund.

Die Anti-Parteien-Partei aus der internetlosen Ära

Die Grünen sind aus der Umwelt- und Frauenbewegung entstanden, die sich mit den Grünen anfangs quasi eine Partei geleistet hatten. Das „alternativ“ zeigte an, dass man anders als die anderen sein wollte. Die Grünen? Ja, das war „die“ Anti-Parteien-Partei zu einer Zeit, als es noch kein Internet gab – vor dem rechten Populismus also. In den Gründungsjahren reichten die grünen und alternativen Allianzen von links bis nach weit rechts. Viele Linke, die mit dem Dogmatismus der sozialdemokratischen und kommunistischen Linken nichts mehr anfangen konnten, waren bei den Grünen aktiv. 1986 vereinigten sich die beiden Strömungen dann zur Nationalratswahl in Österreich.
In Deutschland ging der Prozess des Etablierens grüner Parteien schneller vor sich als in Österreich. Rasch entstanden in den großen Universitätsstädten Westdeutschlands und an den Brennpunkten der Anti-AKW-Bewegung am Land grüne Wahlhochburgen. Diese stellten den Einzug in den Bundestag in Bonn sicher. Bis heute sind es grüne Hochburgen bei Wahlen. All das dauerte in Österreich länger. Erst 1986 gelang dann der Einzug als Die Grüne Alternative – Liste Freda Meissner-Blau.

Professionalisierung und Regierungsbeteiligungen

Und auch bei den Regierungsbeteiligungen war Deutschland voran. Lange Zeit ergaben sich nur rot-grüne Kombinationen, also eine Koalition mit der SPD. In Baden-Württemberg stellen die Grünen mittlerweile einen Ministerpräsidenten. Und zwar in einer Koalition mit der Landes-CDU. Die erste Grünen-Koalition gab es im Bundesland Hessen bereits im Jahr 1985 mit der SPD. Die Grünen waren damals links, der Streit zwischen „Realos“ (etwa Joschka Fischer und Winfried Kretschmann), die Regierungsbeteiligungen unbedingt wollten, und den Fundis (hier voran: Jutta Ditfurth) entschieden letztlich die Realos für sich. Die Fundis verließen die Partei. Ihre Initiative Ökolinx ist nur regional von Bedeutung geblieben.
Seitdem ist der linke grüne Flügel in den Grünen in Deutschland schwach – und durch die Beteiligung der Grünen an der desaströsen Agenda 2010 auch argumentativ blass.

Grüne: Die Mandate einer Partei werden gebraucht

Ein Jahr bevor die vereinte Grüne Alternative den Einzug in den österreichischen Nationalrat schaffte, ging das Foto des „Turnschuhministers“ Joschka Fischer durch die Medien. Es wurde zum Emblem einer Erneuerung des deutschen Parteiensystems. Vom Frankfurter Straßenkämpfer zum hessischen Umweltminister – und schließlich zum deutschen Außenminister in der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder. Die Turnschuhe hat Fischer längst ausgezogen. Ihn unterschied allenfalls noch seine Begabung zu drastischen Wortkreationen von den anderen PolitikerInnen. Mit “alternativ” hatte er auch nie etwas am Hut.
Schwerer wiegt allerdings: In den Regierungen haben sich die deutschen Grünen abgenutzt. So wie in Österreich haben sie sich ausdrücklich in der Mitte des politischen Spektrums positioniert. Schwarz-grün oder rot-grün? Egal, Hauptsache, grünes Personal ist beim Regieren mit dabei. Das politische Gewicht beschränkt sich dabei auf Umweltfragen. Grüne Sozialpolitik? Fehlanzeige in Deutschland – und ein Randthema in Österreich.
Im Unterschied zu Österreich hat sich in Deutschland eine stabile links-sozialistische Partei entwickelt, so dass sich dort für Linke eine Alternative anbietet.

Linke Feigenblättchen und Orchideen-Themen

Zurück nach Österreich. Hier sind die Grünen immerhin an sechs Landesregierungen beteiligt, wenn auch im Proporz. Für eine bundesweite Regierung mit der SPÖ reichten die Mandate nie aus. Aber es gab auch zu keiner Zeit einen entsprechenden Lager-Wahlkampf. Unter dem Vorsitzenden Alexander van der Bellen wurde der Parteiapparat gestrafft und professionalisiert. Kampagnen-Profis von Global 2000 übernahmen das Ruder, die besten Werbeagenturen arbeiteten für die Partei, die Bundesgeschäftsführung bekam die organisatorischen (und inhaltlichen) Zügel in die Hand. Die letzten großen politischen Debatten in der Partei verliefen in der Vergangenheit. So etwa die um das grüne Grundsatzprogramm. Damals ging es um die politischen Grundwerte der Partei. Seitdem ist der Anspruch im wesentlichen, besser zu verwalten. Die wenigen Linken in den österreichischen Grünen wie etwa Karl Öllinger oder Birgit Hebein prägen nicht das Gesicht der Partei. Ihre sozialen Themen wie ihr politischer Einfluss sind in der Partei marginal.

Grüne: Die Geschäftsordnungs- und Parteien-Partei

Die Grünen waren zu Beginn tatsächlich eher ein Projekt denn eine Partei, eine „Anti-Parteien-Partei“ eben. In beiden deutschsprachigen Ländern ist sie mittlerweile eine Partei mit einer ähnlichen Funktion wie sie die FDP im deutschen Parteiensystem hatte: Mehrheitsbeschafferin für eine größere Partei. Und das mit erheblichen politischen Konsequenzen: “Jetzt ist man in einer Art Überkompensation fast schon Parteien-Partei geworden, päpstlicher als der Papst”, so formuliert der grüne Dissident Robert Zion im Semiosis-Interview zutreffend: Die Grünen wollen seriöser und bürgerlicher sein als die anderen. Alles werde durchgerechnet und müsse sich zudem rechnen. Grüne bieten nur noch die bessere, weil vermeintlich klügere Verwaltung im bestehenden kapitalistischen Rahmen an. Den Rahmen selbst könne und wolle man wohl auch gar nicht mehr verändern. Im österreichischen Parlament nannte Andreas Khol sie die “Geschäftsordnungpartei“. Ein Lob zum 30. Jubiläum mit Gift, aber auch zutreffend.

Die erfolgreichen Männer der Grünen sind liberal-konservativ: Kretschmann und van der Bellen

Geprägt werden die Parteien von zwei Männern im Hintergrund: Was in Deutschland der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist, ist in Österreich der grüne Bundespräsident Alexander van der Bellen: Beide stehen für die größten Erfolge ihrer Partei in den Institutionen, die offenbar zugleich ihren Niedergang einläuten. Die Grünen in Baden-Württemberg sind liberal-konservativ und unterscheiden sich durch nichts mehr von den “Mitbewerbern”. Jeglicher verändernde Impuls ist Geschichte, ihr politischer Kurs ist auf eine Person zugeschnitten. Sollte diese abtreten, so werden sie ohne politisches Gesicht dastehen.

Alexander van der Bellen konnte nur Bundespräsident werden, weil er gegen den rechten Ungustl Norbert Hofer kandidiert hat. Er musste dafür ein Bündnis bis weit in die ÖVP hinein organisieren und repräsentieren. Im Zuge der lang anhaltenden Auseinandersetzung profilierten sich die Grünen politisch wenig. Solidarisch taten sie alles, um den Erfolg ihres Kandidaten nicht zu gefährden. Linke Aussagen hätten dabei geschadet. Der Erfolg van der Bellens lässt die Partei nun politisch blass und aussagelos aussehen. Eva Glawischnig wird daher von einer bislang kaum bekannten Flora Petrik auf dem falschen Fuß erwischt. Denn der Konflikt hat seinen Ausgang schon lange verlassen: Nämlich die Frage, welche Organisation die Grünen an den Unis vertritt. Nun geht es darum, ob die Grünen eine Partei werden können (und wollen), die noch etwas anderes will und ist als: Verwalterin des Bestehenden.


Zum Thema auf Semiosis:

Wie funktioniert Storytelling in der Politik? Über die Stärken der Jungen Grünen im aktuellen Konflikt mit den Grünen.

Grüne und Alternative? Ein Auslaufmodell? Interview mit der GRAS-Spitzenkandidatin Marita Gasteiger.

“Das war’s” – Robert Zion über seinen Austritt aus den Grünen und die Versprechen von Demokratie.

 

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