Aufstand in Frankreich – Doch: gegen wen?

Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht? Denn mit Macron und Le Pen haben sich just die beiden KandidatInnen durchgesetzt, deren jeweilige Agenda von den “Aufständischen” (La France insoumise) ausdrücklich abgelehnt wurde.....

Zeitung Österreich Asylbewerber

oe24.at: Fake News im Dienste HC Straches?

“Asylwerber: 41% der “Jugendlichen” lügen”, behauptet oe24.at und “lügt” dabei gleich selbst. Gastautor Klemens Herzog erklärt, wie oe24.at – die Online-Präsenz der Tageszeitung ÖSTERREICH – in seinen Überschriften Tatsachen verzerrt. Und wie HC Strache und oe24.at eine Symbiose bilden. Zum Nutzen beider.

Spanien: Ein neuer Schlüsselbegriff bei Podemos – von “la casta” zu “la trama”

Die Krise der linkspopulistischen Bewegung Podemos scheint bewältigt. Auf der Generalversammlung Ende Februar 2017 konnte sich die Gruppe rund um Pablo Iglesias durchsetzen. Die persönlichen Attacken wurden beendet. Das Bild der herzlichen Umarmung der beiden Männer Iglesias und Errejón ging durch die Medien. Verbunden mit einer Entschuldigung für den Hahnenkampf der vergangenen Monate. Podemos is...

Frankreich: Alles läuft auf Macron als Präsident hinaus

Die Wahlen in Frankreich rücken näher: für die Präsidentschaft im April und Mai 2017 und für die Nationalversammlung im Juni. Bei den Wahlgängen stehen die Chancen auf gute Resultate für den Front National (FN) nicht schlecht. Allerdings dürfte zumindest die Präsidentschaftswahl im zweiten Wahlgang verloren gehen. Gewinnen würde sie Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen. Das...

Frankreich: Die Parti socialiste in der Krise – Kann Benoît Hamon die Wende bringen ?

Die Geschichte der französischen Parti socialiste bis heute liest sich wie ein Menetekel westeuropäischer Sozialdemokratien: Sie agieren in einem wohlhabenden Land Europas als gestaltende Kraft, sie sind dabei aber zerrissen zwischen einem neo-liberalen Pol und einer nationalistischen, rechtspopulistischen Option. Sie verlieren Wahlen nach Wahlen. Hinzu kommt, dass es in Frankreich noch eine relev...

Trumpets of Glory

Zwischen Schock und Appeasement taumelt seit Trumps Wahlsieg die politische Mitte hin und her, ehe sie erwartungsgemäß damit beginnt, sich mit der neuen Realität zu arrangieren. Eine Analyse zum amerikanischen Präsidenten Donald Trump und zu den ersten Einschätzungen seiner Politik – von Richard Schuberth.

Sein Geschäft verrichten: Gesundheitshotel Bad Traunstein

Kuren in Zeiten des Neoliberalismus, im Kurzentrum in Traunstein, das zum Gesundheitskonzern Künig gehört. Nachdem die Kurgäste die Folgen einer „endemische Norovirusinfektion“ zu spüren bekamen (viele Kurgäste infizierten sich mit diesem Magen-Darmvirus in kürzester Zeit), wurden sie wie nutzloses Material einfach weggeschafft und das Haus wurde leer geräumt. Sie vor Ort zu behandeln, lehnte die ...

AfD-Sprecher Frohnmaier hält Koalition mit Linkspartei für denkbar

30. Dezember 2016.: „Im Moment ist das natürlich schwierig, weil wir in fundamentalen Fragen weit auseinanderliegen. Wenn es um geopolitische Fragen geht, dann vielleicht die Linkspartei, wobei man hier sagen muss, dass eben in vielen anderen Bereichen, insbesondere in der Gesellschaftspolitik hier eine Zusammenarbeit gar nicht möglich wäre.(…)“ (eigene Transkription) Diese Aussagen von Markus Fro...

Die Dilemmas von Podemos (dt./engl.)

“Spaniens Protestpartei Podemos droht Spaltung”, titelte Ende Dezember 2016 Der Standard. Im spanischen erzkonservativen Journal ABC wird eine Rebellion in der linkspopulistischen Partei vorhergesagt. Tatsächlich erlebt die Partei eine besonders interessante Zeit. Mit 71 Abgeordneten sind sie die drittstärkste Partei im spanischen Parlament, und sie waren bislang immer bei Wahlen erfol...

Der Traum vom intellektuellen Widerstand

von Paul Schuberth Martin Roth, scheidender Direktor des Victoria & Albert Museums London, träumt vom intellektuellen Widerstand. Dies legt zumindest die Überschrift seines kürzlich in der ZEIT erschienenen Aufsatzes nahe. Um aber immer weiter träumen zu können, setzt er alles daran, die Verwirklichung dieses Traums zu verhindern. Ginge es nach ihm, besäßen auch seine Mitkünstler...

Kroatien: Das Umdeuten der Wirklichkeit

Ein Kommentar von Mladen Savić zur geplanten Eingliederung der Sozialwissenschaften in die theologischen Fakultäten in Kroatien. Kroatien, eine Teilrepublik Jugoslawiens, die 1990 zum Sturm gegen den blockfreien Sozialismus geblasen und dann, bewaffnet mit Paramilitärs, im Namen von Demokratie, Mehrparteiensystem und Marktwirtschaft prompt eine nationalistische, rechte Ideologie von Blut und Boden...

“Bolschewikische und anarchistische Satanisten” an der Universität Zagreb

Ein Interview mit Professor Tomislav Bogdan. Seltsam, dass praktisch kein deutschsprachiges Medium über diesen Fall in Kroatien berichtet: An der Universität Zagreb sollen die Sozialwissenschaften in die Theologische Fakultät eingegliedert und unter Kuratel gestellt werden. Diese skurril anmutende Initiative ist allerdings eine ernste Angelegenheit, obwohl sie von noch seltsameren Kommentaren begl...

Der Weg der Türkei in eine “plebiszitäre Führerdiktatur”

Die Verhaftung von elf Abgeordneten der linken und pro-kurdischen HDP – darunter die Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ – zeigt an, dass die Türkei auf dem Weg in eine “plebiszitäre Führerdiktatur” (Thomas Schmidinger) ist. Der inszenierte Putsch vom Sommer gab das Fanal, jegliche kritische Stimmen zu unterdrücken, unliebsame Medien zu schließen und jeglic...

Ressentiments als Trampolin für faschistische Bewegungen

Im italienischen Fernsehen äußerte sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zur politischen Lage in Österreich. Am vergangenen Montag meinte er: “Wer in Österreich Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer wählt, ist nicht automatisch ein Anhänger der rechtsextremen Rechten”, so die hierher berichtete Kernaussage.  “Die Leute wählen nach den eigenen Ängsten. Wenn die Rechte in ...

Spanien: Die sozialistische Rocky Horror Picture Show

Pedro Sanchez, der Generalsekretär der PSOE, ist zurückgetreten worden. Sein Sturz an diesem Wochenende wirft einige Fragen auf. Zum Beispiel steht die Zukunft der spanischen Sozialdemokratie zur Debatte. Sind dadurch die Chancen für die Bildung einer konservativ-liberalen Regierung unter der Führung von Rajoy gestiegen? Wie wirkt sich diese Entscheidung auf Podemos aus? Der Publizist, Wirtschafts...

Wir sind nicht anders

„Zwangsarbeit für Flüchtlinge? Kleidungsverbote für Frauen? Schleich dich, Kurz!“ Eine populistische Collage, die die linke Sammelbewegung Aufbruch veröffentlicht hatte, löste im Netz eine Debatte aus. Blindheit gegenüber der Unterdrückung durch den Islam versus antimuslimischer Rassismus – so lauteten die wechselseitigen Vorwürfe. Das zeigt zumindest, dass auch innerhalb der Linken über die Haltu...

Safari an die Grenzen unserer Vorstellung – Parndorf im Burgenland

Ein Blatt aus Simons Bestiarium. Von Simon Fisker. Wenn wir die Linke in Österreich fragen, was ist das Ziel, wohin soll eigentlich die Reise gehen – dann wird früher oder später die Antwort sein – die klassenlose Gesellschaft. Das sagt uns jedes sozialistische Schulkind, da können wir jeden fragen. Steht bei Marx, klassenlose Gesellschaft, ist die...