Türkische Nationalisten gegen Berivan Aslan

“Das Türkei-Bashing haben wir nicht nur der FPÖ, sondern auch den AKP-Lobbyorganisationen zu verdanken” – Berîvan Aslan im Interview

Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert sie ein Verbot von antidemokratischer, antisemitischer und rassistischer Propaganda – auch in Religionseinrichtungen.

Grüne und Alternative: Ein Auslaufmodell? Interview mit Marita Gasteiger (GRAS)

Es geht nicht nur ums Geld, sondern um politische Gestaltungsmöglichkeiten und um ein enormes WählerInnenpotential. Letztlich also um direkten politischen Einfluss. Denn wo “grün” draufsteht, machen Studierende gerne unbesehen ihr Kreuzchen. Im Grunde war der Konflikt zwischen den Jungen Grünen und ihrer (nunmehr Ex-) Mutterpartei ein Machtkampf zwischen zwei grünen Organisationen. In ...

Eine Präsentationsseite, auf der FPÖ steht. von Thomas Ramerstorfer

“Landesschulrat und Direktion haben nicht mal meine Präsentation”

Der Fall geht mittlerweile durch fast alle österreichische Medien. Der Publizist und Sozialarbeiter Thomas Rammerstorfer musste seinen Vortrag in einem Linzer Gymnasium abbrechen. Das Thema war: Extremismus. Was wir inzwischen wissen: Der Sohn des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Roman Haider saß offenbar im Publikum und informierte seinen Vater. Der wiederum intervenierte beim Schuldirektor, der vom ...

“In Europa gilt der Grundsatz: Unrecht darf sich lohnen” – Ein Interview mit Konsumentenschützer Peter Kolba

KonsumentInnenschutz? Das mag vielleicht spießig und unpolitisch klingen: nach ewigen Vergleichen und Warentests für aus Prinzip unzufriedene Kundinnen und Kunden. Doch weit gefehlt. Es ist im Grunde eine hochpolitische Angelegenheit. Aus diesem Grund ist es für Peter Kolba, der bist vor kurzem oberster Jurist des VKI war, ein linkes Thema. Wenn nämlich, so wie im Fall des Dieselgates von...

„Die israelische Regierung ist von Angst getrieben“

Linke Opposition in Israel: Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach der Zwei-Staaten-Lösung. „Wir glauben, dass Frieden mit den Palästinensern die einzige Option ist, die Israel hat“, erläutert der Knesset-Abgeordnete Dov Khenin im Semiosis-Gespräch. Er gehört der israelisch-arabischen Vereinten Liste an, die derzeit mit 13 Sitzen die drittstärkste Fraktion in der Knesset stellt. Zusammen mi...

“Bolschewikische und anarchistische Satanisten” an der Universität Zagreb

Ein Interview mit Professor Tomislav Bogdan. Seltsam, dass praktisch kein deutschsprachiges Medium über diesen Fall in Kroatien berichtet: An der Universität Zagreb sollen die Sozialwissenschaften in die Theologische Fakultät eingegliedert und unter Kuratel gestellt werden. Diese skurril anmutende Initiative ist allerdings eine ernste Angelegenheit, obwohl sie von noch seltsameren Kommentaren begl...

Die FPÖ will die soziale Volksgemeinschaft in Österreich

Es raschelte mal wieder im österreichischen Blätterwald, als Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zum wiederholten Mal für eine blau-rote Zusammenarbeit plädierte. Dafür gäbe es tatsächlich Anknüpfungpunkte, meinen die Politikwissenschaftler Michael Fischer und Sebastian Reinfeldt in einem Semiosis-Gespräch über die derzeitige rechtspopulistische Welle in Österreich. “Beide wollen e...

Liebich: “Die Türkei hat sich von parlamentarischer Demokratie verabschiedet”

Nach der erneuten Repressionwelle in der Türkei steht besonders die Türkei-Politik der deutschen Bundesregierung infrage. Sie hat den Türkei-Deal zu den Flüchtenden entscheidend verhandelt und hält daher dem Erdogan-Regime die Stange. Aus diesem Grund haben wir mit dem MdB Stefan Liebich gesprochen, er ist der Obmann der Fraktion der Linken im Auswärtigen Ausschuss im Bundestag. Liebich...

DerIslamische Föderation in Wien (Milli Görüş ) wird eine Nähe zur Muslimbruderschaft nachgesagt.

“Bei der Abgrenzung zum Islamismus stehen wir noch ganz am Anfang”

Wenn offizielle Vertreterinnen oder Vertreter der Muslime über das moslemische Leben in Österreich sprechen, dann vermitteln sie das Bild einer patriarchalen Religion mit sehr strengen Regeln, die peinlich genau befolgt werden müssen. Die Verschleierung von Frauen, eine rigide Sexualmoral, Schwulenfeindlichkeit und Antisemitismus prägen scheinbar das islamische Leben hier. Oftmals entspringen dies...

Leopoldstadt: “Ich will mich nicht vertreiben lassen!”

Es war ein Nebensatz in einem Standard-Artikel, und ein Bericht hier auf dem Semiosisblog, durch den die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses in der Taborstraße 18 erfuhren, dass sie in zwei Jahren weg müssen. Denn ihr Wohnhaus, das dem Orden der Barmherzigen Brüder gehört, soll abgerissen werden, um der Erweiterung des gleichnamigen Krankenhauses Platz zu...

Berliner Linke: Eine widerständige, moderne linke Partei

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2016 hat Die Linke in Berlin außergewöhnlich gut abgeschnitten. Gegen den Trend in Deutschland konnte sie prozentual und stimmenmäßig deutlich zulegen und erreichte 15,6 Prozent der Stimmen. Mehr als die rechtspopulistische AfD und mehr als die Grünen in der Hauptstadt. Bis 16. November 2016 soll die – nach...

Gaziantep: “Damit der letzte Funken Empathie nicht verglüht”

David Kirsch hat vor kurzem die türkisch-syrische Grenzregion Gaziantep bereist. Weil sie bei Gründung der türkischen Republik eine bedeutende Rolle spielte, erhielt die Stadt “Antep” per Parlamentsbeschluss 1918 den Beinamen “Gazi”, was so viel wie Kämpfer bedeutet. Der Stadt der Kämpfer kommt aber nicht nur aus historischen Gründen eine besondere Bedeutung zu. Mit dem heu...

“Das war’s” – Robert Zion über seinen Austritt aus den Grünen und die Versprechen von Demokratie

Dass Menschen in Parteien ein- und austreten, scheint in der Demokratie in den heutigen Zeiten etwas Normales. Wir sind mit Parteien nicht mehr so verbunden, wie dies zuvor der Fall war, als Volksparteien eine politische und soziale Heimat boten. Von der Kinderorganisation über die Jugendorganisation und dann dem Studentenverband, dem Berufsverband, der Gewerkschaftsfraktion und schließlich...

Mahsa Abdolzadeh

Islamkritik von links? Ein Gespräch mit Mahsa Abdolzadeh

Nicht wegducken – sondern die politische Auseinandersetzung offen und direkt führen. So sollte es eigentlich sein. Stattdessen führt die Linke weiterhin Rückzugs- und Verteidigungskämpfe. Das Thema Islam ist dabei ein Beispiel. Herrscht doch in den islamisch regierten Ländern der Welt eine Gesellschaftsform vor, die mit der Befreiung der Menschen von ihren Fesseln nichts, aber auch...

„Die Antisozial- und die Antiasylgesetze sind immer noch von CDU/CSU und SPD durchgesetzt worden“

Am vergangenen Wochenende tagte die Partei LINKE in Magdeburg. Nach dem Tortenwurf auf Sarah Wagenknecht liefen die politischen Debatten auf dem Parteitag eher unter der Hand ab. Dabei steht die Linke in direkter Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen AfD. Und muss sich nach den Wahlniederlagen neue Strategien überlegen. Grund genug bei einem Mitglied des neugewählten Parteivorstands...

Über linken Antisemitismus, rechte Stahlkugeln und die freie Rede

Ein Interview mit Marcus Grimas, einem der Organisatoren von #Nuitdebout in Wien Vor knapp zwei Wochen fand in Wien eine Versammlung unter freiem Himmel statt: #Nuitdebout in Wien. Es sollte ein Sonntagnachmittag werden, wo Menschen nicht nur frei öffentlich sprechen können, sondern sich auch auf neue Weise politisch organisieren. Ohne AnführerInnen, ohne Hierarchie. Getreu dem...