Post vom Anwalt: Hamerling-Beitrag ist vom Netz

Post vom Anwalt: Hamerling-Beitrag ist vom Netz Wir haben heute eine Mail vom rechtsfreundlichen Vertreter des Vereins Kinder in Wien („KIWI“) und der Vorsitzenden des (Vereins-) Vorstandes, Frau Christine Marek bekommen. Sie beeinspruchen Aussagen unserer Recherche den Verein KIWI und Frau Marek betreffend, bei denen wir uns auf Recherchen der Zeitung “Kurier” bezogen hatten. Da wir g...

“In Europa gilt der Grundsatz: Unrecht darf sich lohnen” – Ein Interview mit Konsumentenschützer Peter Kolba

KonsumentInnenschutz? Das mag vielleicht spießig und unpolitisch klingen: nach ewigen Vergleichen und Warentests für aus Prinzip unzufriedene Kundinnen und Kunden. Doch weit gefehlt. Es ist im Grunde eine hochpolitische Angelegenheit. Aus diesem Grund ist es für Peter Kolba, der bist vor kurzem oberster Jurist des VKI war, ein linkes Thema. Wenn nämlich, so wie im Fall des Dieselgates von...

Das “unwahrscheinliche” Ergebnis: KPÖ in Graz liegt deutlich vor der FPÖ

Nach den vielen verwunderten Vorberichten – bis hin zur deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ – ist es eigentlich keine Überraschung mehr. Dennoch ist das Ergebnis der Grazer KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2017 ein besonderes. Mit 20 Prozent liegen die Grazer Kommunistinnen und Kommunisten mit Elke Kahr deutlich vor der FPÖ. Sie erzielte rund 15 Prozent. Stärkste Partei...

Frankreich: Die Parti socialiste in der Krise – Kann Benoît Hamon die Wende bringen ?

Die Geschichte der französischen Parti socialiste bis heute liest sich wie ein Menetekel westeuropäischer Sozialdemokratien: Sie agieren in einem wohlhabenden Land Europas als gestaltende Kraft, sie sind dabei aber zerrissen zwischen einem neo-liberalen Pol und einer nationalistischen, rechtspopulistischen Option. Sie verlieren Wahlen nach Wahlen. Hinzu kommt, dass es in Frankreich noch eine relev...

Trumpets of Glory

Zwischen Schock und Appeasement taumelt seit Trumps Wahlsieg die politische Mitte hin und her, ehe sie erwartungsgemäß damit beginnt, sich mit der neuen Realität zu arrangieren. Eine Analyse zum amerikanischen Präsidenten Donald Trump und zu den ersten Einschätzungen seiner Politik – von Richard Schuberth.

“Die Gewerkschaft vertritt meine Interessen nicht!”

Kämpfe um bessere Arbeitsbedingungen? Dafür ist die GPA-DjP offenbar nicht zuständig. 2016 kam es in der der Erwachsenenbildungsbranche zu heftigen Konflikten. In einigen Instituten haben Beschäftigte – auch öffentlich – die Arbeitsbedingungen besonders im Bereich der Deutschkurse kritisiert. Und damit Verbesserungen im Kleinen und im Großen erreicht, etwa zwei Stunden mehr Vor- und Na...

“Fehlt”, “nicht” und “mangelhaft”: Wie der Rechnungshof den KAV in seinem Rohbericht seziert

“Das dauert noch mehrere Wochen”, heißt es dem Vernehmen nach aus Kreisen des Rechnungshofs. Gemeint ist der offizielle Rechnungshofbericht zum Geschäftsgebahren des Wiener Krankenanstaltenverbunds von 2012 bis 2015. Seit Ende September 2016 wird ein so genannter “Rohbericht” in Häppchen an Insider verteilt. Von zu hohen Gehältern in der Generaldirektion wurde bereits beric...

Wien: Im Labyrinth der (politischen) Baustellen

Wiener Stadtpolitik: Der große Umbau, den Bürgermeister Häupl angekündigt hatte, blieb aus. Letztlich wurde es eine kleinere Personalverschiebung im SPÖ Regierungsteam. Häupl musste sich wohl den einzementierten Kräfteverhältnissen in der Partei beugen – ändern konnte er sie nicht. Geblieben sind indes die Baustellen. Und zwar sowohl die wörtlichen – die Baustellen Krankenhaus Nord und...

Sein Geschäft verrichten: Gesundheitshotel Bad Traunstein

Kuren in Zeiten des Neoliberalismus, im Kurzentrum in Traunstein, das zum Gesundheitskonzern Künig gehört. Nachdem die Kurgäste die Folgen einer „endemische Norovirusinfektion“ zu spüren bekamen (viele Kurgäste infizierten sich mit diesem Magen-Darmvirus in kürzester Zeit), wurden sie wie nutzloses Material einfach weggeschafft und das Haus wurde leer geräumt. Sie vor Ort zu behandeln, lehnte die ...

Statt problematischer Beratung: 950 Dienstposten im KAV?

Der Rohbericht des Rechnungshofes (RH) enthält Zahlen über den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV), die für öffentliche Diskussionen sorgen: Nicht nur, dass die Gagen der Vorstände weit über dem Branchenschnitt liegen. Darüberhinaus sind die die Ausgaben für externe Beratung äußerst üppig. Vorsichtig formuliert, denn sie sind tatsächlich exponentiell angewachsen. Von 2012 bis 2015 stiegen die Kos...

„Die israelische Regierung ist von Angst getrieben“

Linke Opposition in Israel: Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach der Zwei-Staaten-Lösung. „Wir glauben, dass Frieden mit den Palästinensern die einzige Option ist, die Israel hat“, erläutert der Knesset-Abgeordnete Dov Khenin im Semiosis-Gespräch. Er gehört der israelisch-arabischen Vereinten Liste an, die derzeit mit 13 Sitzen die drittstärkste Fraktion in der Knesset stellt. Zusammen mi...

AfD-Sprecher Frohnmaier hält Koalition mit Linkspartei für denkbar

30. Dezember 2016.: „Im Moment ist das natürlich schwierig, weil wir in fundamentalen Fragen weit auseinanderliegen. Wenn es um geopolitische Fragen geht, dann vielleicht die Linkspartei, wobei man hier sagen muss, dass eben in vielen anderen Bereichen, insbesondere in der Gesellschaftspolitik hier eine Zusammenarbeit gar nicht möglich wäre.(…)“ (eigene Transkription) Diese Aussagen von Markus Fro...

Spitalskrise in Wien: Übermüdete und unterbesetzte Pflege – menschenunwürdige Bedingungen für Patienten

Der Winter der Gangbetten, titelt die Zeitung Die Presse. Über Gangbetten trotz freier Zimmer im Wiener Wilhelminenspital berichtet aktuell der ORF. Tatsache ist, dass in den vergangenen Jahren für das Personal (Ärzte und Pflegekräfte) die Arbeit weiter verdichtet wurde, also mehr in weniger Zeit zu tun ist. Dass zentralisierte Krankenhaus-Monsterbauten entstehen, die weniger Leistungen anbieten. ...

Was ist linker Populismus?

Populismus ist nicht gleich Populismus. Vorherrschend in Europa ist eindeutig seine rechte Variante: etwa in Österreich, Frankreich, Dänemark, Ungarn, Polen und so weiter. In einigen Ländern (Polen, Ungarn) haben rechte Populisten bereits die politische Macht errungen. Mancherorts macht sich auch ein linker Populismus bemerkbar. Mit der jüngsten Attacke auf die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merk...

Landser-Videos auf Youtube allgegenwertig

YouTube ist voll von Nazi Propaganda

Die Diskussion rund um Hasspostings und Gewaltvideos im Web hat in den letzten Monaten weite Kreise gezogen. Facebook hat nach langem Zögern reagiert. Die Staatsanwaltschaft ist immer öfter mit Ermittlungen wegen „Verhetzung“ auf Facebook konfrontiert. Bisher weniger Beachtung hat die Videoplattform YouTube bekommen. Wir haben uns auf YouTube umgesehen und jede Menge faschistische, xenophobe und h...

Was ist rechter Populismus?

Der Begriff „rechter Populismus“ bezeichnet ein politisches Phänomen. In der Politik geht es darum, Macht zu erringen, zu behalten oder diese auszubauen. Ganz allgemein formuliert ist Populismus eine politische Technologie, die Menschen versammelt und anordnet, um genau dies zu tun: Macht zu erringen, zu behalten oder auszubauen. Das gilt natürlich auch für linken Populismus. Rechter...

Die Dilemmas von Podemos (dt./engl.)

“Spaniens Protestpartei Podemos droht Spaltung”, titelte Ende Dezember 2016 Der Standard. Im spanischen erzkonservativen Journal ABC wird eine Rebellion in der linkspopulistischen Partei vorhergesagt. Tatsächlich erlebt die Partei eine besonders interessante Zeit. Mit 71 Abgeordneten sind sie die drittstärkste Partei im spanischen Parlament, und sie waren bislang immer bei Wahlen erfol...

Der Traum vom intellektuellen Widerstand

von Paul Schuberth Martin Roth, scheidender Direktor des Victoria & Albert Museums London, träumt vom intellektuellen Widerstand. Dies legt zumindest die Überschrift seines kürzlich in der ZEIT erschienenen Aufsatzes nahe. Um aber immer weiter träumen zu können, setzt er alles daran, die Verwirklichung dieses Traums zu verhindern. Ginge es nach ihm, besäßen auch seine Mitkünstler...

AfD und Wikipedia: Die rechte Ordnung des Diskurses

Was soll eigentlich diese ganze Aufregung? Ist das nicht Hysterie? Panik? Alarmismus? Fakt ist: Der Wikipedia-Benutzer, Autor und Schiedsrichter MAGISTER hat sich während seiner Wikipedia-Aktivitäten der vergangenen Jahre der AfD Mecklenburg-Vorpommern angeschlossen. Mittlerweile ist er dort Funktionär geworden. Seit 2016 ist er als Beisitzer im Kreisvorstand Nordwestmecklenburg der rechtspopulist...

Wow! Unsere Wikipedia-Recherche ist auf heute.de.

Wow! Unsere Wikipedia-Recherche ist auf heute.de Der Fall “Magister” zeigt deutlich, dass die Wikipedia-Gemeinde neue Regeln für ihre enzyklopädische Arbeit braucht. “Es findet also eine Auseinandersetzung um Bilder, Sprache und um zitierbare Quellen statt”, bringt Sebastian Reinfeldt die Diskussion auf den Punkt. Und in dieser Auseinandersetzung wird darüber entschieden, w...