Podemos auf Polnisch

Razem – Gemeinsam, so heißt die neue linke politische Hoffnung in Polen. Seit 1989 und dem Runden Tisch aus Kommunistischer Partei, Kirche und der Gewerkschaft NSZZ-Solidarność beherrschen im Prinzip zwei ehemalige Solidarność-Flügel die politische Landschaft des Landes: Die neoliberale Platforma Obywatelska (PO) und die rechtspopulistische PiS (Prawo i Sprawiedliwość) sind beide aus der Wahlaktio...

Zum rechten Populismus der FPÖ in Österreich – Anmerkung zu #imzentrum

Auszug aus Wir für euch, Duisburg 2013: Die Inszenierung der FPÖ in den Medien ist nicht nur ein entscheidender Grund ihrer Wahlkonjunkturen, sondern das Zusammenspiel von Medien und rechtem Populismus hat ein hegemoniales Wahnsystem erzeugt. Dabei wurde der ehemalige strukturelle Ausschluss des so enannten „dritten Lagers“ vom Zugang zur Macht in diesem ‘Spiel’ zu ihrem...

Die zurückgezogene Faymann-Aussendung im Wortlaut

Faymann in ÖSTERREICH: Verschärfungen für Arbeitskräfte aus dem Osten Utl.: Kanzler im Interview: Arbeitnehmer sollen in Österreich „gleiche Entlohnung“ wie im Herkunftsland bekommen. „Für restritiveren Zugang.“ = Wien (OTS) – Einen aufsehenerregenden Vorschlag zum Thema Arbeitskräfte aus Osteuropa macht Bundeskanzler Werner Faymann im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Samstagsausga...

Raus aus der Arbeiterkammer!

Wer sind eigentlich die treibenden Kräfte, die die SPÖ in Richtung #blaurot treiben? Wo haben sie ihre Machtbasis? Ich gestehe, dass ich kein Kenner des Innenlebens der Partei bin. Eins scheint mir aber klar zu sein: Der “Arbeitnehmerflügel” treibt die Annäherung voran. Er zieht jetzt aktiv ethnische und rassische Trennlinien in die Belegschaften ein. Und...

Lesetipps: Krieg Erdoğans gegen die Kurden – Thesen zur (Re-)Organisation der österr. Linken

Februar – die Zeit des Lesens und der Thesen. Ich bin ja noch immer mit den Hintergründen zur politischen Situation in Polen beschäftigt, dennoch lese ich aufmerksam, was andere, befreundete Autorinnen und Autoren so schreiben. Daher hier zwei unbedingte Leseempfehlungen: Die “Thesen zum neuen Krieg  Erdoğans in der Türkei” gegen die Kurden von Thomas Schmidinger...

Kann die Willkommenskultur unrealistisch sein?

Was seit Monaten praktiziert wird, tagtäglich, von vielen engagierten Menschen, soll plötzlich “unrealistisch” sein. Das sagen jetzt einige Wiener SPÖ-FunktionärInnen in der Kronenzeitung. Was bedeutet das Attribut unrealistisch in diesem Zusammenhang? Real ist die Willkommenskultur, denn sie wird praktiziert. Menschen denken und handeln so, und sie haben damit eine Realität geschaffen...

Das “Marokkaner-Problem”. Ein weiterer FPÖ-Diskurs in der Mitte der Gesellschaft

Kriminelle nordafrikanische Flüchtlinge. So heißt es derzeit in beinahe allen Medien.  Sogar die liberale Nzz.at titelt kritisch, dass es nunmehr ein “Marokkaner-Problem” in der öffentlichen Diskussion gebe. Und sie meint damit die neurechts-populistische Haltung des Wiener Bürgermeisters Häupl, der erklärt hat: “Wir” … “werden mit Sicherheit in nächster Zeit ke...

Wiener SPÖ verrät die ‘Generation Hauptbahnhof’

Hätte ich bei den Wiener Gemeinderatswahlen SPÖ gewählt, und das unter anderem, weil sie für eine humane Flüchtlingspolitik eingetreten sind. Dann wäre ich jetzt richtig wütend. Und wenn ich etwa am Hauptbahnhof geholfen hätte, als staatliche Stellen nicht in der Lage waren, für die Geflüchteten Mineralwasser, Essen und Kleidung zu organisieren, dann würde ich mich verraten fühlen....

Ungarische Nächte

Das Thema Flüchtlinge prägte den Wahlkampf zur Gemeinderatswahl im Herbst 2015. Auch für Wien Anders. Einige AktivistInnen arbeiteten an den Bahnhöfen oder fuhren, so wie El Awadalla, nachts nach Ungarn, um Flüchtlingen zu helfen. Für unsere Homepage hatte sie damals einen Text verfasst, um über ihre Erlebnisse zu berichten. Diesen möchte ich nun in Erinnerung...

Gast-Rechte als linker Populismus?

Immer wieder poppt eine Debatte um linken Populismus auf. Derzeit macht Sarah Wagenknecht in Deutschland Schlagzeilen, weil sie das Asylrecht als ein “Gastrecht” umgedeutet hat. 2013 wollte Oskar Lafontaine raus aus dem Euro, und das im deutschen Interesse. Das Schlagwort linker Populismus bedeutet leider zumeist einfach, dass eine Tür zu linkem Nationalismus geöffnet wird. Hier...

Welf. Der schwarze Schatten eines Patrioten

Warum präsentieren eigentlich alle KandidatInnen zur BundespräsidentInnenwahl in Österreich ein Bewerbungsvideo? Bei einigen wäre es wirklich besser gewesen, sie hätten darauf verzichtet. Bei dem von Andreas Khol zum Beispiel. Es transportiert nämlich keine politische Botschaft. Interessant daran ist das Ungesagte und Ungezeigte. Es kandidiert ein schwarzer CV-Männerbündler und einer der Initiator...

Köln. Verschiebung und Verdichtung phallischer Macht

9.1.2016. Die Polizeiforscherin Rita Steffes-enn führt auf watson.ch aus, dass die sexuelle Belästigung in der Silversternacht in Köln als Strategie eingesetzt wurde, um die Diebstähle zu realisieren. Also, die phallische Macht wurde mit Absicht benutzt, um an die Handys und Wertsachen zu kommen. Der männliche Lustgewinn war dabei nur ein Bonus. Ich finde ihre Argumentation recht überzeugend....