Aufstand in Frankreich – Doch: gegen wen?

Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht? Denn mit Macron und Le Pen haben sich just die beiden KandidatInnen durchgesetzt, deren jeweilige Agenda von den “Aufständischen” (La France insoumise) ausdrücklich abgelehnt wurde.....

Wie funktioniert “Storytelling” in der Politik?

Am Beispiel des grünen Konfliktes rund um die Jungen Grünen lässt sich gut verfolgen, wie zentral „Storytelling“ in der politischen Kommunikation ist. Wäre das Ganze als die Geschichte einer Spaltung der grünen Studierendenorganisation durch eine machtbesessene Klique der Jungen Grünen erzählt worden, dann hätte die öffentliche Reaktion in den vergangenen Wochen ganz anders ausgesehen. Doch...

„Die israelische Regierung ist von Angst getrieben“

Linke Opposition in Israel: Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach der Zwei-Staaten-Lösung. „Wir glauben, dass Frieden mit den Palästinensern die einzige Option ist, die Israel hat“, erläutert der Knesset-Abgeordnete Dov Khenin im Semiosis-Gespräch. Er gehört der israelisch-arabischen Vereinten Liste an, die derzeit mit 13 Sitzen die drittstärkste Fraktion in der Knesset stellt. Zusammen mi...

Die Dilemmas von Podemos (dt./engl.)

“Spaniens Protestpartei Podemos droht Spaltung”, titelte Ende Dezember 2016 Der Standard. Im spanischen erzkonservativen Journal ABC wird eine Rebellion in der linkspopulistischen Partei vorhergesagt. Tatsächlich erlebt die Partei eine besonders interessante Zeit. Mit 71 Abgeordneten sind sie die drittstärkste Partei im spanischen Parlament, und sie waren bislang immer bei Wahlen erfol...

Warum die Linke nicht aus der EU ausziehen sollte

“Im Zweifel ist man in Europa bereit, ganz viel Macht und Gewalt einzusetzen, wenn die neoliberale Wirtschaftspolitik bedroht ist. Wenn das der Kern des europäischen Projekts ist, dann bin ich froh, wenn diese EU nicht handlungsfähig ist.” Diese pointierte Aussage der österreichischen ATTAC-Sprecherin und Aufbruch-Mitinitiatorin Lisa Mittendrein in der ORF-Diskussion Im Zentrum bringt ...

DerIslamische Föderation in Wien (Milli Görüş ) wird eine Nähe zur Muslimbruderschaft nachgesagt.

“Bei der Abgrenzung zum Islamismus stehen wir noch ganz am Anfang”

Wenn offizielle Vertreterinnen oder Vertreter der Muslime über das moslemische Leben in Österreich sprechen, dann vermitteln sie das Bild einer patriarchalen Religion mit sehr strengen Regeln, die peinlich genau befolgt werden müssen. Die Verschleierung von Frauen, eine rigide Sexualmoral, Schwulenfeindlichkeit und Antisemitismus prägen scheinbar das islamische Leben hier. Oftmals entspringen dies...

Spanien: Die sozialistische Rocky Horror Picture Show

Pedro Sanchez, der Generalsekretär der PSOE, ist zurückgetreten worden. Sein Sturz an diesem Wochenende wirft einige Fragen auf. Zum Beispiel steht die Zukunft der spanischen Sozialdemokratie zur Debatte. Sind dadurch die Chancen für die Bildung einer konservativ-liberalen Regierung unter der Führung von Rajoy gestiegen? Wie wirkt sich diese Entscheidung auf Podemos aus? Der Publizist, Wirtschafts...

“Das war’s” – Robert Zion über seinen Austritt aus den Grünen und die Versprechen von Demokratie

Dass Menschen in Parteien ein- und austreten, scheint in der Demokratie in den heutigen Zeiten etwas Normales. Wir sind mit Parteien nicht mehr so verbunden, wie dies zuvor der Fall war, als Volksparteien eine politische und soziale Heimat boten. Von der Kinderorganisation über die Jugendorganisation und dann dem Studentenverband, dem Berufsverband, der Gewerkschaftsfraktion und schließlich...

Wir sind nicht anders

„Zwangsarbeit für Flüchtlinge? Kleidungsverbote für Frauen? Schleich dich, Kurz!“ Eine populistische Collage, die die linke Sammelbewegung Aufbruch veröffentlicht hatte, löste im Netz eine Debatte aus. Blindheit gegenüber der Unterdrückung durch den Islam versus antimuslimischer Rassismus – so lauteten die wechselseitigen Vorwürfe. Das zeigt zumindest, dass auch innerhalb der Linken über die Haltu...

Mahsa Abdolzadeh

Islamkritik von links? Ein Gespräch mit Mahsa Abdolzadeh

Nicht wegducken – sondern die politische Auseinandersetzung offen und direkt führen. So sollte es eigentlich sein. Stattdessen führt die Linke weiterhin Rückzugs- und Verteidigungskämpfe. Das Thema Islam ist dabei ein Beispiel. Herrscht doch in den islamisch regierten Ländern der Welt eine Gesellschaftsform vor, die mit der Befreiung der Menschen von ihren Fesseln nichts, aber auch...

#Aufbruch in Österreich: Raus aus der Komfortzone!

Länger als ein Jahr hat es gedauert, dass aus dem Internetblog Mosaik, der einen Teil der österreichischen Mosaiklinken umfasst, eine politisch sichtbare Bewegung entstanden ist. Mehr als 1000 Menschen aus ganz Österreich, allerdings mit Schwerpunkt aus Wien kommend, haben sich am Freitag und Samstag in Liesing versammelt, um eine Kampagne zu beraten und mit ihrer...

SPÖ: Neustart mit dem Vorsitzenden ohne Eigenschaften.

Der neue Hoffnungsträger der SPÖ, Bundeskanzler Christian Kern, hat nun das Ruder der Partei und der österreichischen Politik übernommen. Was uns erwartet? Wirtschaftspolitisch laufen die “Kernonomics” auf einen behübschten neoliberalen Sparkurs heraus, und parteipolitisch auf Seilschaften einer neuen Art. Und wer nicht ins Konzept passt, wird weggelobt. Eine bemerkenswerte Karriere vo...

Wien Anders in der Krise

Seit Monaten schleppt sich die linke Wahlallianz Wien Anders mehr schlecht als recht dahin. Im Außenauftritt ist keine klare Linie erkennbar, die gute Zusammenarbeit der vier Zugänge (KPÖ, PiratInnen, Unabhängige, Jugend) seit der Gründung im März 2015 ist vorüber. Seit dem durch ihre Bundespartei erzwungenen Austritt der Wiener PiratInnen aus dem Bündnis muss Wien Anders...

#NuitDebout: Unfreundliche antisemitische Übernahme

Anfangs waren so gut wie keine Personen anwesend. Dann kamen die Antisemiten und haben die Veranstaltung #NuitDebout Austria / #GlobalDebout am Sonntag, 15.Mai, in Wien übernommen. Nach dem Fiasko bei dem Wiener Occupy-Remake ist dies bereits die zweite unfreundliche Übernahme einer möglichen Protestbewegung in Österreich. – Von Sebastian Reinfeldt und Elias Weiss