Hetzgasse 8: Vom Symbol für Spekulation zum guten Beispiel für Realpolitik?

Fortschrittliche Realpolitik ist möglich, auch in Wien. Das Beispiel der Hetzgasse 8 im dritten Bezirk, die ein Symbol für den Kampf gegen Gentrifizierung geworden ist, zeigt möglicherweise: Gegen die Verdrängung der Bevölkerung aus der Innenstadt Weiterlesen …

Leopoldstadt: Rot-blau beschließt Abriss

Der Ausdruck „Kuckucksei“ ist wohl leicht untertrieben für das, was Noch-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora (SPÖ) seiner frisch gewählten Nachfolgerin Uschi Lichtenegger von den Grünen hinterlässt. Die von ihm mit angestrebte Erweiterung des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in der Weiterlesen …

Deutschkurse sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!

Die Arbeitsbedingungen in den vom AMS organisierten Deutschkursen für Geflüchtete und MigrantInnen sind mitunter menschenunwürdig. Zuletzt berichtete wieder einmal die Wiener Zeitung unter anderem von Unterrichtszeiten von 9 Stunden pro Tag, damit die Unterrichtenden überhaupt auf einen Weiterlesen …

Türkischer Nationalist Hasan Duran wird Mandatar im österreichischen Parlament – mit Hilfe der SPÖ

Sie sei die „Wunschlösung“ von Bundeskanzler Christian Kern, berichtet der Kurier diese Woche: Elisabeth Blanik, die Bürgermeisterin von Lienz und Landtagsabgeordnete von Tirol, soll SPÖ-Parteivorsitzende in Tirol werden. Schön und gut. Doch hat diese Entscheidung Konsequenzen. Weitere Personalrochaden Weiterlesen …

„Ich glaube, die wollen, dass ich nie wieder wählen gehe“ (Update)

Auch bei der Wahlwiederholung in der Wiener Leopoldstadt häufen sich die Pannen. Doris Kittler, Filmemacherin  und Kuratorin beim Jüdischen Filmfestival, ist eine hartnäckige Person. Obwohl sie eine unbeschädigte, ordnungsgemäß verklebte Briefwahlkarte für die Wahlwiederholung in Weiterlesen …

Technisches Gebrechen? Wirklich? Fragen zum Wahlkarten-Debakel

Ein „technisches Gebrechen“ der Wahlkarten sei Schuld daran, dass die Stichwahl des Bundespräsidenten verschoben werden muss. Doch: Wie kann es eigentlich zu solch einem „Gebrechen“ kommen? Mittlerweile wissen wir, dass drei verschiedene Kleber auf den Weiterlesen …

Der Kern der Krise – Eine Analyse zum FAZ-Kommentar von Bundeskanzler Christian Kern

Bundeskanzler Christian Kern hat in der gestrigen Ausgabe der FAZ in der Reihe „Zerfällt Europa?“ einen – zumindest in Österreich – vielbeachteten Beitrag verfasst. Kerns Analyse zur Krise der EU mag teilweise richtig sein, seine Weiterlesen …

Christian Kern Kommentar FAZ

#bpw16: Für eine Verfassungsnovelle!

Österreich 2016: Regieren mittels Notverordnungen und einer Politik der Angst; zwei erfolgreiche Wahlanfechtungen durch die rechtspopulistische FPÖ (zur Bundespräsidentschaftswahl und Bezirkswahl in der Wiener Leopoldstadt), ein FPÖ-Präsidentschaftskandidat, der bereit zu sein scheint, die autoritären Facetten der Weiterlesen …

Der Hofer wars

Gaziantep: „Damit der letzte Funken Empathie nicht verglüht“

David Kirsch hat vor kurzem die türkisch-syrische Grenzregion Gaziantep bereist. Weil sie bei Gründung der türkischen Republik eine bedeutende Rolle spielte, erhielt die Stadt „Antep“ per Parlamentsbeschluss 1918 den Beinamen „Gazi“, was so viel wie Weiterlesen …

„Das war’s“ – Robert Zion über seinen Austritt aus den Grünen und die Versprechen von Demokratie

Dass Menschen in Parteien ein- und austreten, scheint in der Demokratie in den heutigen Zeiten etwas Normales. Wir sind mit Parteien nicht mehr so verbunden, wie dies zuvor der Fall war, als Volksparteien eine politische Weiterlesen …

Solidarität mit den kritischen Intellektuellen in der Türkei!

Im Januar 2016 haben über 2000 Intellektuelle aus der Türkei mit Unterstützung namhafter KollegInnen wie Judith Butler, Noam Chomsky und Etienne Balibar den Aufruf „Wir wollen nicht Teil dieses Verbrechens werden“ unterzeichnet. Seitdem werden die UnterzeichnerInnen Weiterlesen …