Tag-X: Proteste gegen die Angelobung von Schwarz-Blau Zwei
Wird es zu einer Widerstandbewegung gegen Schwarz-Blau Zwei kommen? Die SprecherInnen der Proteste am noch ungewissen Tag der Angelobung sind sich jedenfalls da...
Autor: Sebastian Reinfeldt
Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungest...
Sebastian Kurz im politischen Wattebausch
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravieren...
Neue Außenpolitik Österreichs auf der Krim? Hochrangige FPÖ-Delegation nimmt an Jalta-Konferenz teil
Mit der FPÖ ziehen – so der Plan von Außenminister Sebastian Kurz – auch “Putins Freunde” in die Regierung ein. Ein Umstand, der weder i...
Flora Petrik: “Die Angst etwas Neues anzugehen, ist hierzulande sehr groß”
“Die Partei setzt sich für eine bessere Gesundheitsversorgung und höhere Ausgaben für Bildung und Infrastruktur im Gegenzug für eine Anhebung der Steuern ...
Gegen Arme, Linke und Juden – Eine Hetzwelle in den Sozialen Medien
Wer sich politisch äußert, darf nicht zart besaitet sein. Kritik gehört dazu. Doch was sich in den vergangenen zwei Tagen in den Sozialen Medien abspielt, lässt...
Schwarz-blaue Bruchlinien
Gegen Flüchtlinge und Ausländer zu sein, ist noch kein Regierungsprogramm. Der bei der Wahl unterlegene SPÖ-Vorsitzende und Noch-Kanzler Christian Kern ätzt ja ...
Die rechten Staubsauger
In der Krise werden Geschichten erzählt. So banal, boulevardesk und primitiv sie erscheinen mögen, so sind sie doch das zentrale Bindungsmittel rechter politisc...
Wahlen in Österreich: Deutlicher Rechtsruck
Dieser Wahlkampf war wirklich denkwürdig. Die vielen Intrigen und Affären hat das Publikum recht gut hinter die Kulissen der Parteien schauen lassen. Und das Er...
Ihr wollt Wahlprognosen? Wir haben sie!
Wahltag ist …. Wartetag. Die Spannung steigt, bis es um 17 Uhr harte Fakten in Form von Prozenten gibt. Wer wird Erster? Welche Parteien schaffen den Einz...
Last-Minute Wahlkampf von Kern bei Milli Görüs und AKP
Samstagabend. Alle Parteien sind im Wahlkampf-Endspurt. Sie machen Beisel-Touren oder stehen an Nachtinfoständen. Immer noch sind viele Wählerinnen und Wähler u...
“Ich verorte mich als gesellschaftsliberal” Stephanie Krisper von den NEOS
Semiosis sucht nach PolitikerInnen, die etwas anders sind und bittet um ein Interview. Bei den NEOS ist das Menschenrechtsexpertin Stephanie Krisper. Sollten di...
“Silberstein-frei” – Die Büchse der Pandora ist geöffnet
“Well, that escalated quickly” – so könnte man ironisch meinen. Das hat sich jetzt aber rasant entwickelt, wenn es nicht so Ernst wäre. Am Woc...
Sebastian Kurz: Die Wahlen sind eine Volksabstimmung gegen “Wien” und gegen “die Silbersteins”
Dieser Wahlkampf in Österreich ist hart, seine Entwicklung ist überraschend. Einige bezeichnen ihn ironisch als “House of Cards im Gemeindebau”. Dab...
Gregor Gysi: Das Wahlprogramm von KPÖplus ist ein links-sozialdemokratisches
Es war ein überraschender Wien-Trip, den der Politstar der deutschen Linken unternommen hat. Sein Ziel: Die Kandidatur von KPÖplus zu unterstützen, damit auch i...
Die Wahrheit über die Anti-Kurz Seite: Verschwörungstheorie
Der Kurier nennt sie militärisch “Heckenschützen” Gemeint sind Seiten auf Facebook, auf denen gegen einen einzelnen Politiker gehetzt wird. Manchmal...
Wahlen in Deutschland: Große Koalition abgewählt – Politisches Neuland im Bundestag
Das werden – nicht nur für deutsche Verhältnisse – turbulente Zeiten: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD ist abgewählt worden. Alle drei Parteien hab...
Geschützt von den Maschinengewehren russischer Milizen: Die FPÖ auf dem Jalta-Forum
Mit Sebastian Kurz kandidiert der amtierende Außenminister Österreichs für das Kanzleramt. Im Wahlkampf spielt Außenpolitik trotzdem praktisch keine Rolle. Das ...
Verhüllungsverbot: Der schwerwiegendste Grundrechtseingriff in der Zweiten Republik
So oder so ist ein Burka- und Niqabverbot in Österreich reine Symbolpolitik. Bekleidungsvorschriften für Frauen wehren keinen Terrorangriff ab und verhindern ke...
Myanmar: Ethnische Säuberungen gegen Rohingya und die Macht des Militärs
Seit 25. August, dem Beginn der Militäraktionen gegen die ethnische Minderheit der Rohingya, sind rund 391.000 Angehörige der Volksgruppe – zumeist Frauen...