Insel der Unseligen
Was werden die Österreicherinnen und Österreicher wählen? Aller Voraussicht nach wird die Ibiza-Koalition wieder die Mehrheit der Stimmen erreichen. Das verwund...
Schlagwort: Opposition
Österreich: So gut drauf wie lange nicht
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps...
Österreich hatte immer schon ein schwaches Parlament
Ihre Partei sei die einzig ernstzunehmende Oppositionspartei, verkündete SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Auch Beate Meinl-Reisinger von den NEOS reklamiert die ...
Darf eine Ministerin die Unwahrheit schreiben?
Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte „Interpellationsrecht„: Abgeordnete können Ministerien nac...
Reißt euch zusammen! Oder: Ist die Liste Pilz noch zu retten?
Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage:...
Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auflösen!
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen...
Opposition in Österreich: Down to Zero
Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern w...
Schwarz-Blau Zwei: Kritische Stimmen aus der Opposition
Seitdem klar ist, dass die Regierung aus ÖVP und FPÖ (Schwarz-Blau Zwei) steht, findet sich in den gedruckten und gesendeten Nachrichten und Berichten kaum ein ...