Österreich hatte immer schon ein schwaches Parlament
Ihre Partei sei die einzig ernstzunehmende Oppositionspartei, verkündete SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Auch Beate Meinl-Reisinger von den NEOS reklamiert die ...
Schlagwort: Opposition
Darf eine Ministerin die Unwahrheit schreiben?
Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte “Interpellationsrecht“: Abgeordnete können Ministerien nac...
Reißt euch zusammen! Oder: Ist die Liste Pilz noch zu retten?
Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage:...
Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auflösen!
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen...
Opposition in Österreich: Down to Zero
Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern w...
Schwarz-Blau Zwei: Kritische Stimmen aus der Opposition
Seitdem klar ist, dass die Regierung aus ÖVP und FPÖ (Schwarz-Blau Zwei) steht, findet sich in den gedruckten und gesendeten Nachrichten und Berichten kaum ein ...