Auf der einen Seite haben wir den letzten Auftritt von Bundeskanzler Kurz als „eine fleischgewordene Unschuldsvermutung zwischen zwei gloriolenhaften Ohren“ erlebt. So kommentiert Richard Schuberth die Polit-Inszenierung am Ballhausplatz in Wien. Auf der anderen Seite … Weiterlesen …
Continue Reading
Silberstein und Sozialmissbrauch. Mit diesen Themen, die in geschönten Umfragen hoch gewichtet werden, zieht die ÖVP gegen die SPÖ 2017 in den Wahlkampf. Bezahlt hat das, so die Staatsanwaltschaft, das Finanzministerium.
Continue Reading
Eine neue Affäre erschüttert die Politik in Österreich. Wir setzen die Erkenntnisse in einem Puzzle zusammen: Wie diese radikalisierte rechte Politik in Österreich funktioniert. Und es ist kein nettes Bild. Kurz und sein Team kamen durch Skrupellosigkeit an die Macht und sie hatten dabei willfährige Helfer*innen.
Continue Reading
Gehören Sie auch zu den Menschen, die derzeit vor ihrem Fernseher sitzen oder die Info-Seiten aus Österreich durchlesen und sich fragen: In welcher Realität lebe ich gerade? Gesundheitsminister und Kanzler überbieten sich mit Öffnungsankündigungen. Viele … Weiterlesen …
Continue Reading
Vieles bei der Pandemiebekämpfung geht langsam. Auch unsere Bewußtseinsbildung. Wäre es nicht sinnvoller, die Infektionsraten ganz auf Null zu bringen? Nicht nur Neuseeland hat erfolgreich auf diese Strategie gesetzt. Und in Österreich? Wie gesagt, da … Weiterlesen …
Continue Reading
Wer in Wien wohnt, könnte dieser Tage einen Anruf bekommen. Am anderen Ende der Leitung spricht die ÖVP Wien (die „neue Volkspartei Wien“) und bietet Unterstützung bei der Briefwahl an. Sie sagen nicht nur, wie … Weiterlesen …
Continue Reading
Das Tiroler Paznauntal sowie die Gemeinde St. Anton am Arlberg waren die ersten Regionen in Österreich, die unter Quarantäne gestellt worden sind. Das geschah am 13. März. Kanzler Kurz verkündete diese Entscheidung im Zuge einer … Weiterlesen …
Continue Reading
In Zeiten des Internethandels florieren die Logistikunternehmen. Aber: Welche Menschen sind für die korrekte Abwicklung unserer Bestellungen in den Warenlagern eigentlich zuständig? Asylberechtigte und Frauen aus Osteuropa. Und unter welchen Bedingungen arbeiten diejenigen, die dort … Weiterlesen …
Continue Reading
Seit Donnerstag steht das Paznauntal nicht mehr unter Quarantäne. Die Polizisten haben den Schlagbaum nach oben gezogen. Also ist Sebastian Reinfeldt am Freitag dorthin gefahren. Zu einem Lokalaugenschein, und um sich mit einem Journalisten aus … Weiterlesen …
Continue Reading
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche Gesetzesvorhaben – „Leuchttürme“ wie es … Weiterlesen …
Continue Reading
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereihten SPÖ hält sich die rechtsextreme FPÖ mit rund 17 Prozent. An vierte … Weiterlesen …
Continue Reading
Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen, als es die inländischen Medien vermitteln. Daher war das Interview von … Weiterlesen …
Continue Reading
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravierend unterscheiden. Nun treffen im Rahmen des OSZE-Ministerrats am 7. und 8. Dezember Ministerinnen … Weiterlesen …
Continue Reading
Mit der FPÖ ziehen – so der Plan von Außenminister Sebastian Kurz – auch „Putins Freunde“ in die Regierung ein. Ein Umstand, der weder im Wahlkampf noch danach wirklich diskutiert worden ist. Die FPÖ sei … Weiterlesen …
Continue Reading
Dieser Wahlkampf in Österreich ist hart, seine Entwicklung ist überraschend. Einige bezeichnen ihn ironisch als „House of Cards im Gemeindebau“. Dabei wird im Schatten der Affäre um den SPÖ-Berater und dessen schmutzige Wahlkampftricks deutlich, wie … Weiterlesen …
Continue Reading
Der Kurier nennt sie militärisch „Heckenschützen“ Gemeint sind Seiten auf Facebook, auf denen gegen einen einzelnen Politiker gehetzt wird. Manchmal auf lustig, manchmal bitterernst. Und neuerdings auch verschwörungstheoretisch: So auf der Seite Die Wahrheit über … Weiterlesen …
Continue Reading
Zielgruppen definieren und „bedienen“. Das gehört zum Handwerkszeug im Wahlkampf. Nun hat die Sebastian Kurz-ÖVP offenbar eine interessante Zielgruppendefinition gemacht: Sie mobilisiert die Provinz gegen das Zentrum, das Land gegen die Hauptstadt. Besonders, wenn es … Weiterlesen …
Continue Reading