Weiterwursteln ist die beste – und sicherste – Option für Christian Kern

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben  viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. Weiterlesen …

Dirty-Campaigning mit „Fake-News“? Wie die SPÖ Politiknews.at nutzt

In einer Demokratie ist Medienvielfalt elementar. Kontroverse Diskussion und kritische Analyse sichern die demokratische Kontrolle der Herrschenden. Und sie halten die Tür für grundlegende Veränderungen auf. Das gilt auch –  eigentlich besonders – für unabhängige Blogs Weiterlesen …

Politiknews

Kanzler Kern in der Post-Demokratie: Als Pizzabote bei der SPÖ-Familie

Sympathiekampagnen von PolitikerInnen sind nichts Ungewöhnliches. Moderne Politiker erzählen gerne  Heldengeschichte über sich selber. Im Fall von Bundeskanzlers Christian Kern soll der Held locker und volksnah sein. Gesagt, getan: Als Pizzabote klingelt er an der Wohnungstür Weiterlesen …

Christian Kern als Pizza Zusteller

Die Regierung Kern möchte das Wohnungsproblem lösen: durch Privatisierung des sozialen Wohnbaus

Österreich hat ein Wohnbauproblem. Die Zahl der Neubauten hinkt dem Bedarf deutlich hinterher. Die von Bundeskanzler Christian Kern im Plan A und im Arbeitsprogramm der Regierung skizzierte Plan würde – so er umgesetzt wird – Weiterlesen …

Christian Kern Plan A

Wiener Bauen in Rot: Die Renditen des Investors am Heumarktareal

Das hat schon etwas von verkehrter Welt: Ausgerechnet in der liberal-konservativen deutschen Börsenzeitung FAZ wird über die Städteplanung der Stadt Wien festgestellt: Aus einer städtebaulichen Beschäftigung mit dem Ort und seinem Umfeld wurde eine immobilienwirtschaftliche Weiterlesen …

Das Hamerling – Wie aus „sozialer Nutzung“ ein leerstehendes Spekulationsobjekt wurde

Hinweis: Dieser Text wurde am 14.02. nach Rückmeldung des Vereins „Kinder in Wien“ korrigiert.  Eine Seniorenresidenz und 50% soziale Nutzung. Das hat die Stadt für das Hamerling, einen Gebäudekomplex am Hamerlingpark, versprochen. Jahrelang stand er leer, dann Weiterlesen …

„Fehlt“, „nicht“ und „mangelhaft“: Wie der Rechnungshof den KAV in seinem Rohbericht seziert

„Das dauert noch mehrere Wochen“, heißt es dem Vernehmen nach aus Kreisen des Rechnungshofs. Gemeint ist der offizielle Rechnungshofbericht zum Geschäftsgebahren des Wiener Krankenanstaltenverbunds von 2012 bis 2015. Seit Ende September 2016 wird ein so genannter Weiterlesen …

Wien: Im Labyrinth der (politischen) Baustellen

Wiener Stadtpolitik: Der große Umbau, den Bürgermeister Häupl angekündigt hatte, blieb aus. Letztlich wurde es eine kleinere Personalverschiebung im SPÖ Regierungsteam. Häupl musste sich wohl den einzementierten Kräfteverhältnissen in der Partei beugen – ändern konnte er sie nicht. Weiterlesen …

Spitalskrise in Wien: Übermüdete und unterbesetzte Pflege – menschenunwürdige Bedingungen für Patienten

Der Winter der Gangbetten, titelt die Zeitung Die Presse. Über Gangbetten trotz freier Zimmer im Wiener Wilhelminenspital berichtet aktuell der ORF. Tatsache ist, dass in den vergangenen Jahren für das Personal (Ärzte und Pflegekräfte) die Arbeit weiter Weiterlesen …

Bauernmarkt 1: Chronik einer Gentrifizierung

Das Wohnhaus Bauernmarkt 1. ist ein denkmalgeschützter Barockbau direkt hinter der Peterskirche, nur einen Steinwurf vom Stephansplatz entfernt. Eine der besten Adressen Wiens. Dennoch hatte das Haus – das einmal ein Gemeindebau der Stadt Wien war – Weiterlesen …

Bauernmarkt 1

Hetzgasse 8: Vom Symbol für Spekulation zum guten Beispiel für Realpolitik?

Fortschrittliche Realpolitik ist möglich, auch in Wien. Das Beispiel der Hetzgasse 8 im dritten Bezirk, die ein Symbol für den Kampf gegen Gentrifizierung geworden ist, zeigt möglicherweise: Gegen die Verdrängung der Bevölkerung aus der Innenstadt Weiterlesen …

Türkischer Nationalist Hasan Duran wird Mandatar im österreichischen Parlament – mit Hilfe der SPÖ

Sie sei die „Wunschlösung“ von Bundeskanzler Christian Kern, berichtet der Kurier diese Woche: Elisabeth Blanik, die Bürgermeisterin von Lienz und Landtagsabgeordnete von Tirol, soll SPÖ-Parteivorsitzende in Tirol werden. Schön und gut. Doch hat diese Entscheidung Konsequenzen. Weitere Personalrochaden Weiterlesen …

Der Kern der Krise – Eine Analyse zum FAZ-Kommentar von Bundeskanzler Christian Kern

Bundeskanzler Christian Kern hat in der gestrigen Ausgabe der FAZ in der Reihe „Zerfällt Europa?“ einen – zumindest in Österreich – vielbeachteten Beitrag verfasst. Kerns Analyse zur Krise der EU mag teilweise richtig sein, seine Weiterlesen …

Christian Kern Kommentar FAZ

„Die Personalsituation ist fahrlässig“ – Wiener Krankenhäuser werden eingespart

Der riesige Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) ist eine der größten Gesundheitseinrichtungen Europas. 1993 übernahm er die Aufgaben der damaligen Magistratsabteilungen 16, 17 und 23. Er ist ein Unternehmen der Stadt Wien und wird vom Gemeinderat kontrolliert. Weiterlesen …

Schwarzbuch KAV