Bundespräsidentenwahl: Politik ohne Politik

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By Sebastian Reinfeldt

„Hej Ho, here we go“ – tönt es bei den einen. Bei anderen ist es ein einfacher smiley und der Kommentar „love“. Verbunden mit der Prognose, dass vanderBellen das Match um den Bundespräsidenten eh spielend gewinnt. Andere wiederum gestehen, dass sie „bezaubert“ sind von dem Kandidaten. Oder auch nur seine politische Kommunikation lieben.

So jedenfalls lauten die Reaktionen linker MeinungsführerInnen auf die Kandidatur des ehemaligen Bundessprechers der Grünen, der jetzt als unabhängiger Kandidat antreten möchte, gesponsert und gepowert von der grünen Medienmaschinerie. – Es herrscht auch auf links die Sehnsucht nach einem anderen, guten Politiker vor. Soweit verstehe und teile ich das. Es kann keineswegs so weiter gehen wie bisher.

Was ich aber nicht nachvollziehen kann, ist, dass die richtige Antwort auf die rechte und neoliberale Hegemonie in Österreich darin bestehen soll, dass linke PolitikerInnen emanzipatorische Inhalte und demokratischere Formen von Politik bitte gleich an der Garderobe abzugeben haben, bevor sie die politische Bühne betreten. So wird keine Hegemoniekrise herbei geführt, die die Voraussetzung für eine grundlegende Veränderung wäre, sondern so wird das Gegenteil bewirkt: Alles bleibt, wie es ist, nur noch mehr Menschen sind emotional und interessensmäßig „part of the game“.

Kritik als Teil der Inszenierung?

Kritische Stimmen kamen von der Grünen Jugend. Im Standard war zu lesen, dass  sie die parteiinterne Vorgehensweise der Kandidatur sehr skeptisch sehen (es wäre nicht diskutiert und intern nicht abgestimmt worden), außerdem sei er ein „pseudonabhängiger Kandidat“ mit einem Verein im Hintergrund, der praktischerweise gleich seinen Sitz am Rooseveltplatz bei der Bundespartei hat, und drittens, hat man auch am „professoralen Image“ Van der Bellens und seinen „neoliberalen wirtschaftspolitischen Standpunkten“ einiges auszusetzen.

Die Reaktionen auf diese politische (! ) Kritik waren doch eher erschütternd. Kritik sollte bitteschön intern geäußert werden, außerdem trieben dieses Verwirrspiel mit der Pseudo-Unabhängigkeit alle anderen auch, und schließlich sei das eine Personenwahl, bei der politische Inhalte eh nicht so wichtig seien. Wenn das wirklich stimmen würde, dann macht es auch keinen Unterschied, wenn eine FPÖ-Persönlichkeit an die Spitze des Landes kommt, wenn er/sie nur integer wäre und mit sonorer Stimme einige klug klingende Sätze absondert.

Die politische Figur vanderBellen (den ich persönlich mag, damit das auch klar gestellt ist) fungiert offenbar als eine willkommene Projektionsfläche für eine seltsame politische Stimmung in der Linken in Österreich: nach dem anderen Politiker, der aber eigentlich gar nicht so anders ist; nach der anderen Gesellschaft, in der aber jede/jeder die Privilegien und Positionen von früher behalten darf. Nach einer Veränderung, die sich mehr in der symbolischen Politik auswirkt als auf der Ebene der sogenannten Realpolitik. Nach einem Bruch also, der nichts kaputt machen kann.

Seltsam.

Fotocredit: Das Bild zeigt ein Seychellen-Tigerchamäleon Archaius tigris „Calumma tigris-2“ von Hans Stieglitz – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons – https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Calumma_tigris-2.jpg#/media/File:Calumma_tigris-2.jpg

 

 

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