Wie Kunst hilft, mit dem Krieg umzugehen

Eine Ausstellung in Wien zeigt, wie nach Österreich geflüchtete Ukrainer:innen auf den Krieg blicken. Nebenbei erfährt man viel über ihr Leben fernab der Heimat – und auch einiges über ihr derzeitiges Leben in Österreich. Eine Reportage zum Jahrestags der „full scale“-Invasion Russlands in die Ukraine von Florian Bayer. Die Plastik eines blutigen Köpers, der verwundet … Weiterlesen

Warum Vermögenssteuern wichtig wären

Ausgerechnet mit den Themen Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und soziale Ungerechtigkeit in den Wahlkampf ziehen? Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler setze die falschen Themen, so liest man immer wieder in gedruckten und digitalen Medien. Journalist:innen, besonders in Österreich, neigen dazu, sich als die besseren und gescheiterten Politiker:innen in Szene zu setzen. Jedenfalls wage die SPÖ mit ihm ein … Weiterlesen

Für eine feministische Außenpolitik in Österreich

Schweden, Kanada, Mexiko, Frankreich, Luxemburg, Chile, Libyen, Niederlande und Deutschland: Diese Staaten bekennen sich zu einer feministischen Außenpolitik. Sie sollte auch in Österreich ein fixer Bestandteil des unbedingt notwendigen Unterfangens sein, die Beziehungen zwischen Staaten und den Menschen neu zu denken. Unbestreitbar hat in einer Zeit multipler Krisen unsere Außen- und Sicherheitspolitik einen besonderen Stellenwert. … Weiterlesen

88,7 Prozent: Doch ein Bablabadeidag!

Die Formulierung des Titels stammt von Armin Thurnher. Die Inszenierung von der SPÖ. An ihr waren die Bundesgeschäftsstelle, die Parteitagsregie beteiligt, aber auch die Delegierten des 46.ordentlichen Parteitags, die sich in einem dichten politischen Moment hinter ihren Parteivorsitzenden gestellt haben. Mit 88,7 Prozent wurde er gewählt – eine Zahl, die ihm im Vorfeld kaum zugetraut … Weiterlesen

Wie geht es weiter mit der Babler-SPÖ?

Am 22. März 2023 hat die Semiosis-Redaktion dazu aufgerufen, der SPÖ beizutreten. Anlass war, dass Nikolaus Kowall seine Kandidatur als Gegenpol zu dem zerstörerischen Duell Doskozil vs. Rendi-Wagner bekannt gegeben hatte. Wir traten ein und unterstützten erst ihn, dann zog Kowall zugunsten von Andreas Babler zurück, somit liefen wir für „den Andi“ – der Rest … Weiterlesen

SPÖ: Mehr Außenpolitik wagen!

In den vergangenen Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, die Außenpolitik sei eine Achillesferse der SPÖ. So waren die Positionierungen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vielstimmig und widersprüchlich. Die unmissverständlichen Aussagen des Vorsitzenden Andreas Babler noch am 7. Oktober 2023 zum terroristischen Angriff der Hamas auf Israel wurden von wirren Stimmen aus dem linken … Weiterlesen

Und wieder haben sie nichts daraus gelernt

Linker Antisemitismus auch bei Podemos

Slavoj Žižek präsentierte mit seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse am 17. Oktober ein lehrreiches Beispiel für den Unterschied zwischen legitimer Kritik israelischer Politik und „Israel-Kritik“. Leider hat er sich für letztere entschieden. Von unserem Gastautor Richard Schuberth. Der Vorwurf: Analyse-Verbot Keine diabolische Taktik verfolgte der slowenische Philosoph, er tat schlichtweg, was Linke aus … Weiterlesen

Freiheitliche vor Gericht

Nicht immer entstehen „glamouröse“ Fälle wie im Falle des Altkanzlers Sebastian Kurz, wenn Politiker:innen vor Gericht erscheinen müssen. Oft verhandeln untere Bezirks- oder Landesgerichte diese politischen Fälle und selten geraten sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. Gäbe es eine Hitparade „Politiker:innen vor Gericht“, so würde diese wahrscheinlich von der rechtspopulistischen Partei FPÖ angeführt. Unser Gastautor, der … Weiterlesen

Antisemitismus unter Zugewanderten: ein Faktum

„Es ist erschreckend, wie sichtbar sich antijüdisches Denken in Österreich hält“, so kommentierte der Standard-Journalist Jan Michael Marchart im April 2023 die Veröffentlichung des dritten Antisemitismusberichts des österreichischen Parlaments. Die Wahrheit ist, dass dieses Denken sich nicht nur hält, sondern neu mit einwandert. Wer wie unser Autor Sebastian Reinfeldt jahrelang in Integrations- und Sprachkursen unterrichtet … Weiterlesen

Kowall über Antiamerikanismus: „Kiffen, Anti-FPÖ und Anti-USA, das war ein weit verbreiteter Konsens.“

Spätestens mit der Diskussion über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wurde deutlich, dass es weiterhin ein anti-amerikanisches Ressentiment in den europäischen progressiven Parteien gibt, das die Analysefähigkeit des offenbaren russischen Imperialismus neutralisiert. Dies gilt auch für Teile der österreichischen Parteien SPÖ und KPÖ. Natürlich gilt das auch für die österreichische Rechte, aber die ist … Weiterlesen

Gegen den Pandemierevisionismus

Die Pandemie sei vorbei, so plappern viele Medien. Jetzt sei COVID-19 ja endemisch, und daher nicht mehr bedrohlich. Sogar die Weltgesundheitsorganisation WHO habe das gesagt. Also kehren wir alle zurück zu „normal“, was Bundeskanzler Karl Nehammer schon als Schnitzelessen ohne Gewissensbisse und unbegrenztem Bargeldbesitz definiert hat. Das ist alles falsch. Die WHO hat den Gesundheitsnotstand … Weiterlesen

Eine fragwürdige Friedenskonferenz in Wien [Update]

Ein „call for peace“, ein Aufruf zum Frieden, soll vom „International Summit for Peace in Ukraine“ vom 10. bis 11. Juni 2023 in Wien ausgehen. Die Veranstaltung gibt sich als unschuldige Friedenszusammenkunft. Laut Programm sollen dort ukrainische und russische Friedensaktivist:innen miteinander reden. Aber bereits der Einladungstext für diese Zusammenkunft transportiert zentrale Bausteine der Putinschen Propaganda. … Weiterlesen

Energiemarkt: Wem gehört eigentlich unsere Energieversorgung?

„Weiters wurde bei der Hauptversammlung zusätzlich zur ordentlichen Dividende von 2,44 Euro je Aktie eine Sonderdividende von 1,16 Euro je Aktie beschlossen.“ Diese Meldung über die österreichische Verbund AG geht im Strom der täglichen Börsen-Nachrichten Ende April 2023 fast ein wenig unter. Es gibt also eine Sonder-Dividende, weil das Geschäft brummt. Ist das eigentlich ein … Weiterlesen

Das dunkle Wirken obskurer Kräfte: Antisemitismus in Verschwörungserzählungen

Es sind keine antisemitischen „Sager“ oder „Ausrutscher“. Jede Verschwörungsideologie, gleich welchen Inhalts, ist strukturell antisemitisch. So die These von Sebastian Schuller im zweiten Teil seines Interviews mit Sebastian Reinfeldt über die Szene der stramm rechten Corona-Leugner und Schwurbler. Er meint übrigens auch, dass Faktencheckerei dagegen wenig helfen würde. Eher im Gegenteil. Wie hängen Antisemitismus und … Weiterlesen

Die drei Basiserzählungen in Corona-Verschwörungsideologien

Unser Corona De-Briefing, nächster Teil. Während derzeit sowohl Politiker*innen als auch Journalist*innen die Aussage kreieren, die Schutz-Maßnahmen gegen Corona seien übertrieben gewesen, ziehen neue Infektionswellen mit dem gefährlichen Virus durch die Lande. Da weder ordentlich getestet und somit auch nicht korrekt gezählt wird, haben wir nur ungefähre Daten über das Ausmaß der Durchseuchung zur Verfügung. … Weiterlesen

Patriarchale Unterdrückung durch den Islam

Mit Absicht sind wir „late to the party“. Statt vorab Reden wiederzugeben, die nicht weh tun, haben wir Statements und Stellungnahmen zum 8. März gelesen und dann eine Autorin gefragt, ob sie uns ihren Beitrag zur Veröffentlichung überlässt. Der Redebeitrag handelt von der weltweiten spezifischen Unterdrückung der Frau durch den Islam und wurde zum diesjährigen … Weiterlesen

ÖiF-Ausschreibung: Wenn ein staatlich organisierter Markt nach unten regelt

„Völlig korrekt“ sei das alles abgelaufen, berichten uns Teilnehmende an den Verhandlungsrunden zur Vergabe von Mitteln für das Startpaket Deutsch und Integration des Österreichischen Integrationsfonds (ÖiF). Für jedes Bundesland hatte die öffentliche Hand Deutschkurse bis Ende 2025 ausgeschrieben. Die Kurse sind beauftragt. Sie haben im Januar 2023 begonnen. Obwohl das alles formal korrekt abgelaufen sein … Weiterlesen

Pandemie: Ein Volk atmet auf

Jetzt, da die Pandemie offiziell für beendet – oder zumindest für nicht mehr so gravierend – erklärt wurde, versuchen wir auf Semiosis ein Debriefing. Auch wenn die österreichische Gesundheitsagentur AGES ein solches bereits Anfang Januar 2021 mit dem umstrittenen schwedischen Epidemiologen Anders Tegnell veranstaltet hat. Es kam halt anders. Dennoch wollen wir unsere kontinuierliche Berichterstattung … Weiterlesen

Weleda, Demeter und Homöopathie – Prestigeprojekt der SS im KZ Dachau

Nur wenig ist davon bekannt, wie maßgeblich die Firmen Weleda und Demeter bei Menschenversuchen in verschiedenen NS-Konzentrationslagern mitgewirkt haben. Einige der noch heute gut verkauften Produkte von Weleda wurden unter grausamsten Bedingungen im KZ Dachau an Menschen erforscht und unter erschütternden Umständen angebaut. So befand sich im KZ Dachau der größte Heilpflanzengarten Europas. Sein Kommandoname: … Weiterlesen

Amtsgeheimnis: Monatelanges Schweigen der Regierung über Ukrainehilfe

Es sind einfache Fragen, die wir am 26. Juli 2022 per Mail an Bundesministerin Susanne Raab gerichtet haben. Einfache Fragen, für die kein großer Verwaltungsaufwand nötig sein würde, um sie zu beantworten. Dachten wir. Das Thema: Ministerin Susanne Raab hatte 1,6 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen für Ukrainerinnen und Ukrainer angekündigt. Wir wollten schlicht erfahren, welche … Weiterlesen

Der Pflegeheimskandal in Salzburg ist auch ein Pflegeaufsichtsskandal

Anfang September 2022 war der mediale Aufschrei groß, als die Volksanwaltschaft die Öffentlichkeit über Missstände in einem Salzburger Pflegeheim informierte. Nach dem Rücktritt des zuständigen Landesrats der Grünen, Heinrich Schellhorn, ebbten die Meldungen bald wieder ab. Die Aufarbeitung der Ursachen, die zu diesem Skandal geführt haben, läuft im Stillen ab – oder medial nur mehr … Weiterlesen

Das Oligarchen-Hotel in Wien

Das “Radisson Blu”-Hotel in Wien-Schönbrunn hat eine illustre Geschichte. Sie beginnt mit einem Kaufangebot einer mysteriösen Firma und endet im Dunstkreis des Kreml-nahen Oligarchen Wladimir Jakunin. Ein internationales Recherchenetzwerk hat sich auf die Spuren eines weit verzweigten Netzwerks begeben. Sebastian Reinfeldt hat bei dieser Recherchekooperation über zwei Jahre hinweg mitgearbeitet. In Österreich veröffentlichen ZackZack und Semiosis die Ergebnisse gemeinsam; in Deutschland die TAZ.

Von Sebastian Reinfeldt und Benjamin Weiser.

Wir bedanken uns bei unseren Kolleg*innen Sylvain Besson, Anastasia Kirilenko, Sofia Izmaylova, Bernhard Odehnal, Hazel Sheffield, Silvia Stöber und bei Paul Toetzke, der den TAZ-Beitrag verfasst hat. *Update am 19.8.2022 an mit ** markierten Stellen.

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Putins Leute im Sicherheitsdiskurs: die „kremlnahe Vorfeldorganisation“ und die österreichische Landesverteidigungsakademie

Unsere Recherche nimmt Veranstaltungen des Partnership for Peace-Konsortiums und der österreichischen Landesverteidigungsakademie zum Südkaukasus im Zeitraum von 2017 bis 2019 unter die Lupe. An diesen Zusammenkünften nahm die in Berlin und Wien beheimatete Organisation namens Dialogue of Civilizations – Research Institute (DOC) nicht nur teil. Sie trat als Mitveranstalterin und Finanzier auf. Die Organisation gab sich als eine politisch neutrale Organisation. In Wahrheit kann sie als eine propagandistische Waffe angesehen werden, die seitens des Kreml spätestens mit der Invasion der Krim 2014 in Anschlag gebracht wurde, um die Politik in den deutschsprachigen Ländern Europas zu beeinflussen..

Finanziert wird der Dialogue of Civilizations durch Fonds, bei denen die Herkunft der Mittel dubios ist. Die Spur des Geldes führt in reaktionäre russische Oligarchenkreise, etwa zu Wladimir Jakunin, und von dort in Putins Umfeld.

In Österreich hatte diese Organisation die Möglichkeit, sensible geostrategischen Debatten aus nächster Nähe zu verfolgen und sogar, sie zu beeinflussen. Sie übernahm einen Teil der Kosten für fünf hochrangige Workshops über den Südkaukasus. Im Gegenzug stellte sie fünfmal hintereinander den Keynote-Sprecher sowie einzelne Referent*innen. Auch die Kreml-Sicherheitsakademie Russian International Affairs Council: RIAC nahm, trotz Sanktionen, eifrig an den Treffen teil und berichtete.

Für diesen Veranstaltungen können wir belegen, dass die aggressive Politik des Kremls diplomatisch aufgewertet wurde. Das DOC bekam zudem direkten Einblick in die Überlegungen zur österreichischen Sicherheitspolitik. Dabei spielt das umstrittene FPÖ-nahe Institut für Sicherheitspolitik (ISP) eine nicht zu unterschätzende Rolle. Es war nämlich parallel dazu vom Verteidigungsministerium mit weiterer Kreml-Expertise beauftragt worden.

Sebastian Reinfeldt hat mehr als tausend Seiten Veranstaltungsprotokolle gelesen, mit Teilnehmenden gesprochen und sich im Umfeld der Institutionen umgeschaut. Diese Recherche ist der zweite Teil unserer cross-border-Recherche über den Einfluss dieser kremlnahen Organisation in Österreich.


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Die Vereinsplantagen der ÖVP

Wir geben zu: Andreas Hanger (ÖVP) hat uns getriggert. Seine parlamentarische Anfrage zu SPÖ nahen Vereinen ist legitim. Wir haben mit der SPÖ auch nichts am Hut, mussten aber über die Auswahl seiner Anfrage schmunzeln. Das überparteiliche Forum Alpbach und einen Trabrennverein als in der Nähe zur SPÖ umzulabeln. Bemerkenswert.

Dann haben wir uns an eine Recherche erinnert, die seit einem halben Jahr auf Vollendung wartet: die Vereinsplantagen der ÖVP nämlich. Die Auswahl der ÖVP-Vereine ist wesentlich leichter gefallen, denn wir haben uns schlicht an den einschlägigen Adressen orientiert: Lichtenfelsgasse sieben, Tivoligasse 73 oder Laudongasse 16 in Wien. Dort sind insgesamt knapp 80 Vereine gemeldet. Cui bono? Alleine in der Lichtenfeldgasse sieben sind fast 30 Vereine registriert. Wir haben uns jeden von ihnen angeschaut und laden Sie, lieber Leserinnen und Leser, zu einem Rundgang in den ersten Bezirk in die Lichtenfelser ÖVP-Vereinsplantage ein. Achten Sie dabei bitte auf die soziologisch spannenden Netzwerke. Von Sebastian Reinfeldt und Tano Bojankin.


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Diese Technik ist der Stolz Russlands

Während ich diese Zeilen schreibe, sitze ich im ICE 228 nach Dortmund. Mit mir reisen Menschen, die vor dem mörderischen Krieg in der Ukraine flüchten. Sie sind müde, erschöpft – aber in Sicherheit. Eine Frau, die mit einem Baby unterwegs ist, hat eine Verletzung im Gesicht, verursacht durch Splitter einer Granate.

Russlands Armee, die die Ukraine überfällt, wurde über Jahre hinweg hochgerüstet. 2020 stand sie laut dem Globalen Militarisierungsindex auf Weltrang acht, gemäß des Global-Firepower-Index verfügt Russland über die zweitstärksten Streitkräfte und das stärkste Heer weltweit. In dieser Recherche in österreichischen und russischen Firmenbüchern und Geschäftsberichten zeigen wir auf, dass ein Teil der russischen Waffenproduktion im Verantwortungsbereich eines „österreichischen Managers“ lag: Die Rede wird von Siegfried Wolf sein.

Öffentlich dementiert Wolf, jemals mit Militärproduktion zu tun gehabt zu haben. Auf Semiosis-Nachfrage bei seinem Mediensprecher Josef Kalina erhielten wir keine Antwort. Andere schon.

Eine Recherche von Tano Bojankin und Sebastian Reinfeldt. [Update 18. März 2022 mit Antworten Wolfs und Präzisierung seiner Funktionen bei Russian Machines; 20. März 2022 mit Details zur militärischen Produktion bei GAZ]


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Die guten Geschäfte Österreichs in Russland

Putins Russland hatte seine Freund*innen in der Wirtschaftskammer, in der österreichischen Wirtschaft und in der Politik. In dieser Recherche wollen wir uns mit dem Hintergrund einiger Russland-Veranstaltungen beschäftigen, an denen die Wirtschaftskammer Österreich beteiligt war. Neben dem moralischen Problem, das sich spätestens seit der völkerrechtswidrigen Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 stellte, gab es offenbar ein analytisches Problem der Kammer: Weder wurden die PR-Aktivitäten Russlands kritisch eingeordnet noch eine eigene Strategie bezüglich Russlands andauernder Anti-Sanktionspropaganda entwickelt. Dabeisein war offenbar alles, egal wie problematisch die Projekte ausschauten. Sebastian Reinfeldt hat sich einige von ihnen angesehen.


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Putins Leute Österreichs

Sie sitzen in Aufsichtsräten russischer Firmen. Oder aber sie üben Funktionen in fragwürdigen NGOs aus. Sie machen (mehr oder weniger) gute Geschäfte und sie lassen sich für Auftritte und Posten bezahlen. Bis zum Auffliegen des Wirecard-Skandals geben sie sich bei Veranstaltungen der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft (ORFG) ein Stelldichein: Putins Leute in Österreich. Sie kommen aus verschiedenen politischen Parteien (aber nie aus der KPÖ). Für sie gehörte es zum guten Ton, öffentlich gegen Sanktionen aufzutreten, die sich gegen Russlands Elite und die Verletzungen des Völkerrechts durch Putin richten. Niemals stellten sie aber infrage, woher das Geld stammt, das sie für ihre Dienste erhalten oder das sie bei ihren Geschäften verdient haben. Dabei haben sie oftmals mit Oligarchen zu tun, gegen die die Justiz weltweit wegen krimineller finanzieller Machenschaften ermittelt oder die aus Gründen seit 2014 auf der US-Sanktionsliste stehen.


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Corona-Leugner: Für die meisten ist Corona nur der Rahmen, in dem sich ihre Wut artikuliert

40.000 Menschen, die vergangenes Wochenende gegen die Impfpflicht und gegen Corona-Maßnahmen durch die Wiener Straßen zogen, sind eine politische Aussage gegen die herrschende Politik. Wie ist diese Bewegung einzuordnen? Was ist ihr ideologischer Hintergrund? Welche Personen und politischen Strömungen machen da mit?

Dazu haben wir einen Experten befragt: Werner Reisinger schildert die Geschichte der Bewegung, charakterisiert die Protagonist*innen und geht ins Detail der ideologischen Zusammenhänge. Reisinger ist nicht nur Österreich-Korrespondent der deutschen Tageszeitung Augsburger Allgemeine in Wien, sondern er beschäftigt sich auch wissenschaftlich mit dem (rechts-) esoterischen und verschwörungsideologischen Milieu.


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MFG: Alternative Fakten und Staatsverweigerung

Seit Kellyanne Conways Ausspruch, es gebe alternative Fakten, die der amerikanische Präsident verbreitet wissen will, ist offensichtlich: Das radikalisierte rechte politische Lager spricht bewusst unwahr. Was 2017 die falsche Angabe über die Zahl der Teilnehmenden bei der Amtseinführung Trumps war, sind heute alternative Fakten zu Corona. Alternative Fakten bedeutet: Unwahrheit. Der Wahlerfolg von MFG baut … Weiterlesen

Neues im Fall Firtasch: ein Weinberg in Frankreich und eine korrupte Justiz in Österreich?

Im Grunde genommen läuft seit 2014 in Österreich ein Wirtschafts- und Politkrimi in mehreren Staffeln ab, den wir von der Brisanz her durchaus mit Netflix-Serien vergleichen könnten. Doch im Unterschied zu diesen tröpfeln die Folgen der Firtasch-Staffeln über Jahre verteilt mal hier, mal dort. Zwischen den Folgen haben die Zuseher*innen den Plot schon wieder vergessen. Hängen bleibt: Seit 2014 sitzt ein Oligarch namens Dmytro Firtasch in einer Villa in Hietzing und bekämpft seine Auslieferung in die USA. Doch ist das nur ein kleiner Teil der ganzen Geschichte.

Der Mann hat sich in mächtigen politischen Zirkeln in Österreich bekannt gemacht. Vom Anwaltsteam (rund um den Ex-Justizminister Böhmdorfer) über die Agentur zur Modernisierung der Ukraine (Michael Spindelegger) bis hin zu Wirecard (Jan Marsalek) surft er mit dem politischen und öknomischen Zeitgeist. Seitdem scheint es so, als ob genau diese Zirkel auf ihn aufpassen würden. Wie sonst lässt sich die 7-jährige Hängepartei aufgrund eines glasklaren und sauber begründeten Haftbefehls der US-Justiz erklären? Während es vor den Gerichten hin- und hergeht (ein normaler Mensch müsste sich nämlich schon längst vor einem unabhängigen US-Gericht verantworten), betreibt Firtasch in Wien ganz in Ruhe seine Geschäfte. So baute er sein Firmennetzwerk um, wie etwa das Handelsblatt berichtet. Noch Anfang Juni 2021 nahm das zu Firtasch gehörende Logistikunternehen Nika Trans Logistics in der Ukraine seine Arbeit auf. Nun fordern US-Abgeordnete, dass seine Auslieferung mit Hochdruck betrieben werden soll. Außerdem hat die Ukraine Sanktionen gegen Firtasch und einen weiteren Oligarchen verhängt. Zudem tauchen bisher unbekannte Geschäftszweige des feinen Herren auf. Nämlich der Rotweinanbau in Frankreich, so hat eine ukrainische Investigativplattform herausgefunden. Sie dienen als Sicherheiten für russische Kredite. Von Sebastian Reinfeldt


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Wer ist dieser ‚upper elechon of Russian organized crime‘, mit dessen Flugzeug Kurz flog?

Der Eigentümer des Jets sei nicht relevant. So kommentiert das Bundeskanzleramt die Zackzack-Recherche, wonach der Privatjet, den das Bundeskanzleramt für die Reise nach Israel gemietet hat, einer Person gehört, die von der US-Justiz gesucht wird. Nun ist eben jener Eigentümer, Dmytro Firtasch, nicht irgendwer. Es laufen mehrere Verfahren gegen ihn. Tano Bojankin und Sebastian Reinfeldt dröseln diese und auch das Netz seiner guten Verbindungen in die österreichische Politik auf.


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Falsch beraten? Das Netz der Corona-Verharmloser*innen

Der Blog des Statistikers Erich Neuwirth bildet jeden Tag in Zahlen ab, was wir im Alltag erleben und von Bekannten und Familien hören: Eine zweite Infektionswelle mit COVID-19-Erkrankungen zieht durchs Land: 5000, 6000, 7000, 8000, 9000 positive Testergebnisse innerhalb von 24 Stunden vermeldet er seit Wochen. Kein Ende in Sicht. Daher sind wir nun im zweiten Lockdown.
Neuwirths Zahlen zeigen indes keine abstrakten Laborergebnisse an. In der Folge von Erkrankungen müssen immer mehr Menschen Hilfe in einem Krankenhaus in Anspruch nehmen („Hospitalisierungen„), auch in Intensivabteilungen. Und die Zahl der COVID-Toten steigt auch.

Wie konnte das passieren? Eine der Antworten auf diese Frage ist, dass seit Ende des ersten Lockdowns eine Reihe von Expertinnen und Experten uns medial weismachen wollen, dass das mit dem Coronavirus eh nicht so schlimm sei. Ihre Verbindungen reichen bis in die Stäbe der Ministerien. Ihre Behauptungen scheitern gerade hart an der Brutalität der zweiten Welle. Was sie nicht daran hindert, weiter öffentlich zu trommeln. Eine Recherche von Sebastian Reinfeldt, unter Mitwirkung von Walter Rafelsberger (Netzwerkgrafik und Recherche). Update 15.11. 16:50 Uhr mit Hinweis auf das John Snow Memorandum

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Freunderlwirtschaft, Lobbyismus, Kleinkorruption und ein Gspusi – Die Causa Österreichische Staatsdruckerei [Update]

In Österreich sind Unternehmen durch die Coronakrise in ihrer Existenz bedroht. Einnahmen von 90.000 Euro würden derzeit für viele richtig viel Geld bedeuten. Das österreichische Innenministerium gab diesen Betrag aus, nur damit eine europaweite Ausschreibung genau auf ein einziges Unternehmen hin geschrieben wird. Als dies gelang, schanzten sie dem (überraschenderweise) einzigen Anbieter einen Auftrag über 25 Millionen Euro jährlich zu. Alles völlig rechtskonform und unbefristet – versteht sich. Wegen der Planungssicherheit. Bei dem Unternehmen handelt es sich um eine private Druckerei, die den wohlklingenden Namen Österreichische Staatsdruckerei GmbH trägt.
Um diese Causa zu verstehen, rekapitulieren wir den Status dieses Unternehmens in den Jahren vor 2000 und stellen ihm zwei weitere österreichische Unternehmen des Ausweis- bzw. Sicherheitsdrucks gegenüber. Denn es gab, so wie eigentlich immer, Alternativen zur Auftragsvergabe an die Staatsdruckerei. Eine Recherche von Tano Bojankin (mit Unterstützung von Sebastian Reinfeldt) zu einem Fall, der alle typisch österreichischen Ingredienzien bei politischen Geschäften enthält: Freunderlwirtschaft, Lobbyismus, Kleinkorruption und ein Gspusi, das mitschneidet. [Update vom 17. Juli 2022: In der Angelegenheit gibt es wieder ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Republik. Auch die erneute Ausschreibung entspricht nicht den EU-Vorschriften. Darüber berichten wir. Außerdem haben wir die Überschrift geändert.]

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Der Genozid Chinas gegen die Uiguren

Am Wochenende 16./17. November 2019 veröffentlichte die New York Times Dokumente aus dem Innenleben der KP Chinas. Thema: die Internierungslager in Nordwestchina. Dort haben die chinesischen Behörden in den letzten vier Jahren besonders ethnische Uiguren, aber auch Kasachen und Angehörige anderer Minderheiten in Lager und Gefängnisse gesperrt. Am folgenden Wochenende haben Süddeutsche Zeitung und Tagesschau mit den China Cables nachgezogen. Unklar ist, wie viele Menschen genau festgehalten werden. Und aufklärungsbedürftig ist auch, was in diesen Lagern passiert. Sebastian Reinfeldt hat Ümit Hamit getroffen – einen der wenigen Vertreter der Uiguren im deutschsprachigen Raum. Er berichtet nicht nur über die Situation in den Lagern, sondern auch über die Überwachungstechniken, DNA-Screenings und Organhandel gegen die Minderheit. Für seine Schilderungen gibt es eine Reihe seriöser Belege. (Update 25.11.2019)


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Die SPÖ in bester russischer Gesellschaft. Aus Liebe zur Macht (Update 24. Februar 2022)

Dialog of Civilizations Vienna

Christian Kern soll in den Verwaltungsrat der staatlichen Russischen Eisenbahnen (RZhD) berufen werden. Das berichtet jedenfalls die russische Agentur Interfax und daraufhin weitere russische und österreichische Medien. Sie berufen sich dabei auf eine informelle Quelle in Regierungskreisen und aus der Transportindustrie. Der ehemalige ÖBB-Chef kehrt also möglicherweise zurück in die Eisenbahnbranche. Ein ukrainischer Blogger fragt indes zurecht: „Um ehrlich zu sein, es gibt auf der ganzen Welt viele exzellente „Eisenbahner“. Warum also Kern?“ Mit dieser Recherche versucht Sebastian Reinfeldt eine Antwort: Die Kontakte der SPÖ zu Putin waren, und sind intensiv und institutionalisiert: Sie verlaufen über die Österreichisch-Russische Freundschaftsgesellschaft und über ein deutsches Dialogforum mit Büro in Wien. Mittendrin der ehemalige Chef der russischen Staatsbahnen – und ein weiterer roter Ex-Kanzler: Alfred Gusenbauer. (Teil 2 unserer Serie über den Einfluss russischer Politik in Österreich.)

Update 24. Februar 2022: Der Standard berichtet, das Kern seinen Aufsichtsratsposten mit sofortiger Wirkung zurücklegt. „Ich habe heute in den Morgenstunden die Organe der Joint Stock Company Russian Railways RDZ darüber informiert, dass ich mein Mandat im Direktorium mit sofortiger Wirkung zurücklege“, sagt Kern dem STANDARD. „Seit heute Nacht ist die RZD tatsächlich Teil einer Kriegslogistik geworden. Ich bedauere das zutiefst.“

Eine späte Einsicht.


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Stefan Pierer und die hartnäckige Welser Witwe

Pierers Immobilienprojekte in Wels

KTM-Chef Stefan Pierer ist mit einer Summe von über 400.000 Euro größter Spender von Sebastian Kurz. Böse Zungen behaupten ja, dass sich Großspender so das Wohlwollen der Politik sichern. Dass dieses Unterfangen mitunter auch nach hinten losgehen kann, wenn die Politik einem einen zu großen und zu offensichtlichen „Gefallen“ tut, zeigt die 10 Jahre alte … Weiterlesen

Verschwörungskongress in Wien: Angst essen Fakten auf

Angst essen Zukunft auf

In Wien organisieren AnhängerInnen der Friedensbewegung einen Kongress. Einige der RednerInnen dort haben Verbindungen zum organisierten Rechtsextremismus. Zum Beispiel der Verschwörungstheoretiker Daniele Ganser, der am 16. Juni den Eröffnungsvortrag des Wiener Kongress halten wird. Andere wiederum gehören eher dem linken Spektrum an. Die Beats der Zusammenkunft liefert dabei der „Truth-Rapper“ Kilez More, der von Chemtrails überzeugt … Weiterlesen

Wow! Unsere Wikipedia-Recherche ist auf heute.de.

Wow! Unsere Wikipedia-Recherche ist auf heute.de

Der Fall „Magister“ zeigt deutlich, dass die Wikipedia-Gemeinde neue Regeln für ihre enzyklopädische Arbeit braucht. „Es findet also eine Auseinandersetzung um Bilder, Sprache und um zitierbare Quellen statt“, bringt Sebastian Reinfeldt die Diskussion auf den Punkt. Und in dieser Auseinandersetzung wird darüber entschieden, wie glaubwürdig Wikipedia-Artikel künftig noch sein werden.

Wikipedianer fürchten Übernahmen von rechts. Auf heute.de

Impfungen, Medikamente, Prävention: Österreich taumelt ins COVID-Desaster

Es ist ein Standardsatz bei der Beantwortung unserer Medienanfragen: COVID-19 ist seit 1.Juli 2023 keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Die Konsequenzen dieser Entscheidung der österreichischen Bundesregierung, namentlich von Gesundheitsminister Johannes Rauch, die das angebliche Ende der Pandemie absichern sollte, sind weitreichend. So gibt es schlicht kein Pandemiemanagement mehr, die staatlichen Gesundheitsbehörden sind raus, die Bildungseinrichtungen laufen … Weiterlesen

Die Pandemie ist noch nicht vorüber

COVID-19 ist in Österreich keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Daher existiert auch kein Pandemiemanagement, was im Erkrankungsfall heißt: Die Gesundheitsbehörden bleiben untätig. Das hat unter anderem zufolge, dass das wirksame COVID-19-Medikament Paxlovid nicht mehr über die Gesundheitsbehörde organisiert werden kann. Betroffene müssen eine Ärztin oder einen Arzt finden, die/der das verschreibt. In diesem Zusammenhang stellt sich … Weiterlesen

Ohne Freiheit kein Frieden

Dieses Wochenende wird ein als „Peace Summit“ getarnte Pro-Putin Propaganda-Veranstaltung in Wien über die Bühne gehen. Zwar nicht, wie geplant, in den Räumen des ÖGB, sondern an einem anderen Ort. Zu den Organisator:innen des Events gehören ausschließlich linksgerichtete Organisationen. Dieser falschen und fatalen Haltung widersprechen nun – erstmals – Einzelpersonen sowie ein Netzwerk aus dem … Weiterlesen

Friedensforscher steigen aus Vienna Peace Summit aus

„Bitte streicht das HKI aus der Liste der lokalen Partner.“ Mit diesen Worten ist das Herbert Kelman Institut (HKI) aus dem Vorbereitungszirkel des Vienna Peace Summits ausgestiegen. Nach dem Semiosis-Bericht zu einzelnen Sprecher:innen des für den 10. und 11. Juni 2023 angekündigten Peace Summits und besonders zur israelfeindlichen Vereinigung Code Pink, die das Ganze mitorganisiert … Weiterlesen

Dokumentation: Innsbruck, im Mai 2023

Es ist eine typische österreichische Mischung aus Tragödie und Farce, die sich dieser Tage in Innsbruck abspielt. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt tagt bis spät in die Nacht. Eine Gemeinderätin stillt dabei ihr Baby und trinkt ein alkoholfreies Bier. Es kommt zum Eklat. Da auch in Innsbruck die Sitzungen öffentlich sind, sieht und hört das ein … Weiterlesen

SPÖ: Gut gemeint ist nicht automatisch politisch klug und effektiv

Zwei SPÖ-Ereignisse sorgten in den vergangenen Tagen für mediale Erregung: Zum einen die missratenen Twitter-Sujets über die Regierung, die aus ideologischen Gründen nicht wirksam gegen die Inflation vorgehen möchte, und zum anderen die Ankündigung des SPÖ-Nationalratsklubs, für allfällige Zweidrittel-Mehrheiten, gleich um welches Thema es geht, nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Solange die Regierung nicht … Weiterlesen

#Maskup – Eine neue Twitter-Welle und der rechte Pranger-Journalismus

Auf Twitter tauchen vermehrt Tweets mit dem Hastag #Maskup auf. Dabei zeigen Personen auf Fotos, bei denen sie eine Maske tragen, dass sie weiterhin sich und andere schützen wollen. Sie begründen auch, warum sie das tun. Semiosis-Redakteur Sebastian Reinfeldt hat sich an dieser Aktion beteiligt. Dadurch wurde er „Objekt“ eines „Artikels“ im Internet-Medium Exxpress, das … Weiterlesen