Wer verdient an unseren KFZ-Daten?
Wer ein Auto hat, muss ein gültiges Pickerl (amtsdeutsch: Begutachtungsplakette) auf seinem Fahrzeug haben. Nur dann darf das Auto im Straßenverkehr bewegt werd...
Autor: Sebastian Reinfeldt
Nachtspaziergang in der Wiener Feinstaubkammer: Taborstraße
Wer in der Nacht auf Sonntag, 17.2. 2019, Lust auf einen nächtlichen Spaziergang hatte, konnte es in der Wiener Leopoldstadt bemerken: Es roch. Wonach? Nach ein...
Geehrt und im Parlament gewürdigt: Der antisemitische “Baumeister der Republik” Dinghofer
Am 8. November 2018 wollte Anneliese Kitzmüller (FPÖ) die Zeitung “Zur Zeit” im Parlament ehren lassen. Mit dem Franz Dinghofer Preis. Dieses Vorhab...
Darf eine Ministerin die Unwahrheit schreiben?
Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte “Interpellationsrecht“: Abgeordnete können Ministerien nac...
„Vom Reptiliengehirn, ohne Umweg, direkt ins Plenum“ – Über Männer und Frauen in der Politik
Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Untersch...
Das Schmerz-Netzwerk
Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet....
Politik ohne Empörung
Nach den ersten 100 Tagen wird die Performance der österreichischen Regierung und der Opposition in den Medien eingeschätzt. Im Fokus der Übung stehen die ̶...
Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auflösen!
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen...
Rechtsnationale Regierungskoalition in Tirol: + 11 Prozent
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiro...
Wird Gusenbauer zum Totengräber der SPÖ?
Die Anklageschrift des US-Sonderermittlers Robert Mueller gegen den früheren Trump-Wahlkampfmanager Paul Manafort liest sich passagenweise wie ein Politkrimi. D...
Zweifel an der Femen-Aktion gegen Poroschenko
Seit 2012 sorgt die Gruppe “Femen” für Schlagzeilen. Meist junge Frauen machen mit bloßem Oberkörper auf Sexismus aufmerksam. Sie wenden sich nach e...
Sind hochrangige FPÖ-Politiker doch Mitglieder der “Vereinigung der Freunde der Krim”?
Wer bestimmt eigentlich die Außenpolitik Österreichs? Die Antworten auf diese Frage können natürlich vielfältig ausfallen. Eine mögliche wäre allerdings: Vladim...
Die Sache mit dem Pantoffel
“Beides zu sehen, sollten wir im Stande sein.” In einem Kommentar zum Artikel über das Wirken von Ute Bock als Erzieherin in Kinderheimen von von Jé...
Rassistische Thesen als außenpolitisches Fundament – Der Ideologe Dugin kommt nach Wien
Seine Texte lesen sich wie eine wirre Verknüpfung von Esoterik mit Rassengedanken. Der Russe Alexander Dugin gehört zu den führenden (neu-)rechten Theoretikern ...
Verteidigungsminister Kunasek in der rechtsextremen Aula
Für das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands bewegte sich die Zeitschrift Die Aula an der “Grenze zum Neonazismus“. Mitunter fande...
Boykottaufruf gegen die “Erben des Nationalsozialismus” – Vollständiger Text
Dieser Blick aus dem Ausland auf Österreich irritiert die hiesige Öffentlichkeit. Eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus steht, an einer Regi...
Tag-X: Proteste gegen die Angelobung von Schwarz-Blau Zwei
Wird es zu einer Widerstandbewegung gegen Schwarz-Blau Zwei kommen? Die SprecherInnen der Proteste am noch ungewissen Tag der Angelobung sind sich jedenfalls da...
Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungest...
Sebastian Kurz im politischen Wattebausch
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravieren...
Neue Außenpolitik Österreichs auf der Krim? Hochrangige FPÖ-Delegation nimmt an Jalta-Konferenz teil
Mit der FPÖ ziehen – so der Plan von Außenminister Sebastian Kurz – auch “Putins Freunde” in die Regierung ein. Ein Umstand, der weder i...