Vor Gericht: Der „modus operandi“ des Ibiza-Videos
„Ich bin hier die Öffentlichkeit!“ So antwortete ich auf die Frage der Richterin, warum ich im Saal 306 des Landesgerichts für Strafsachen auf der Z...
Autor: Sebastian Reinfeldt
Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame...
Was haben ein ukrainischer Oligarch in Wien und ein Schweizer Anwalts-Impresario mit Trumps Impeachment zu tun?
Donald Trump ist der vierte US-Präsident, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren läuft. Doch weder im Falle Andrew Johnson (1868), noch bei Richard Nixon (Waterg...
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerre...
Die dubiosen Wege der Kohle
Das Zeitalter der Kohle neigt sich dem Ende zu. Definitiv. In einigen Ländern in Europa wird dieses Ende aber noch hinausgezögert. In Polen zum Beispiel, aber a...
„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung
Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Ba...
Das größte Risiko bei Geldwäsche: nicht persönlich strafbar werden
Hätte, hätte, Fahrradkette. Ohne das Ibiza-Video hätte die Vortragsveranstaltung zu „Geldwäsche – Risikofaktoren und Prävention in Theorie und Praxi...
Lindner (SPÖ): Der Kündigungsbeschluss ohne ehrliche Diskussion im Parteivorstand ist völlig inakzeptabel
Der SPÖ-Politiker Mario Lindner, der Mitglied des Parteivorstandes der Bundespartei ist, kritisert im Semiosis-Interview die Kündigung der 27 Mitarbeiterinnen u...
Podcast zu #ChinaCables
Der Semiosisblog produziert auch Podcasts. In der neuen Folge geht es um die geleakten Dokumente aus der KP China. Sie beweisen den Genozid an den Uiguren. Darü...
Der Genozid Chinas gegen die Uiguren
Am Wochenende 16./17. November 2019 veröffentlichte die New York Times Dokumente aus dem Innenleben der KP Chinas. Thema: die Internierungslager in Nordwestchin...
Moralisches Greenwashing
Die österreichischen Grünen und die ÖVP verhandeln nun offiziell eine Koalition. Derzeit sieht es so aus, dass diese ungewohnte Konstellation klappen könnte. Be...
Autoritäre Zuspitzung – oder: Die Rückkehr in die Provinz
Gleich ob in Deutschland, in Frankreich, in Polen, in Ungarn, in Österreich, in Tschechien, in Schweden, in Dänemark oder Norwegen, in Großbritannien oder in de...
Interview: Die Macht des Diyanet
Das Türkische Präsidium für Religionsangelegenheiten (Diyanet İşleri Başkanlığı, kurz Diyanet) ist nicht nur eine staatliche Behörde der Türkei. Mit über 140.00...
Sebastian Kurz in dubioser Gesellschaft: Vom „Gender-Gulag“ bis zur „maoistischen Umerziehung“.
„Transatlantische Beziehungen unter US-Präsident Donald Trump: Kooperation mit einer transaktionalen Administration“, so lautet der Titel eines Beit...
Sind Sebastian Kurz und die ÖVP erpressbar?
Unterlagen, die die Rechercheplattformen Fass ohne Boden und die EU-Infothek zu den vermuteten Hintermännern des Ibiza-Videos jüngst veröffentlichten, zeigen vo...
Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein S...
Aus Liebe zur Ukraine: Was wurde aus der „Agentur zur Modernisierung“ des Landes?
Nun hat ein österreichisches Gericht die bereits bewilligte Auslieferung in die USA doch noch aufgeschoben. Seit März 2014 lebt der ukrainische Oligarch Dimitry...
Über das Entstehen einer Falschmeldung: EU mit Klimaplan „einverstanden“
„Wien/Brüssel (APA) – Die EU-Kommission ist mit dem eingereichten Entwurf von Österreichs Energie- und Klimaplan (NEKP) grundsätzlich einverstanden....
Die Angst vor einem Parlament ohne Führung
Eine „Antragsflut“ überschwemme angeblich das Parlament. Dieses Bild zeichnen Medien wie Die Presse und der Kurier. Doch auch der Standard und der O...
Das (hoffentliche) Ende des politischen Sektierertums
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereih...