Wiener Bauen in Rot – Erster Teil der Semiosis-Serie

Baumrodung am Areal des Otto Wagner Spital

Die Baubranche ist überall auf der Welt ziemlich speziell. Politik und Bauwirtschaft müssen eng zusammen arbeiten, damit später etwas Handfestes steht und funktioniert. So wird das dabei übliche Geben und Nehmen in der Regel gerechtfertigt. Doch gibt es einige, die beim Überkreuzen der Interessen besonders gut mitschneiden. Und das oftmals völlig legal.

In Wien sind die Verflechtungen zwischen Stadtpolitik und Bauträgern traditionell besonders eng, weil letzt Genannte wiederum politisch eingefärbt sind – oder sowieso der Stadt Wien gehören. Die Liste der üblichen Verdächtigen reicht von der Gesiba über die Sozialbau bis hin zur Neuen Heimat/Gewog. Verdiente GenossInnen arbeiten in den Führungsetagen, nicht so verdiente werden dort geparkt.
Wir haben einige Wiener Baustellen besucht und Hintergründe recherchiert, um diese Kooperationen und Abhängigkeitsverhältnisse aufzuzeigen. Im Fokus der politischen Diskussion stehen derzeit das Areal rund ums Otto Wagner Spital im 14. Bezirk, weiters der Heumarkt und der Streit um ein Hochhaus in unmittelbarer Nähe zum 1. Bezirk. Und dann sind eine Reihe von gut erhaltenen Gründerzeithäusern und Barockensembles Objekt der Begierde der Immobilienbranche. So etwa im 1. Bezirk am Bauernmarkt. Es wird also gebaut in Wien. Doch sowohl die Mieten als auch die Baukosten steigen unaufhörlich. Warum eigentlich? Sebastian Reinfeldt hat sich auf die Suche nach Antworten begeben. Dies ist der erste Teil einer Serie zum Thema Wiener Bauen in Rot, die ab jetzt jeden Sonntag auf dem Semiosisblog erscheinen wird.


Wien: “Ein fantastischer Markt!”

„Alles ist gut, der Markt läuft fantastisch“, so jubeln die Immobilienbüros, die Baufirmen, Investorenkonsortien und nicht zuletzt die Eigentümer. Denn 2016 kam es am Markt zu Preissteigerungen von drei bis vier Prozent. Die Ansprüche an die Flächen steigen, und damit auch der Zugriff auf bereits vorhandenen Wohn- oder Geschäftsflächen, meinen die GewinnerInnen der Wohnungsnot in Wien. Die Stadt Wien, die diesen Prozess im Interesse der Wohnungssuchenden steuern sollte, schaut beim Wiener Immobilienmonopoly tatsächlich nicht einfach nur zu. Nein, sie ist zentrale Akteur dabei. Denn sie verfügt über die politischen Steuerungsinstrumente wie Grundstücksreserven, Flächenwidmungen, Bau- und Interessenbescheide, Wohnbaugenossenschaften. Und über den politischen Willen, diese einzusetzen. Nur: In wessen Interesse? Ein Paradebeispiel, um eine Antwort auf diese Frage zu finden, ist die Auseinandersetzung rund um das Areal des Otto Wagner Spitals.

Volksbefragung 1981: Mehrheit für Null-Bebauung der Steinhof-Gründe

Das gesamte Bau-Ensemble auf der Baumgartner Höhe ist denkmalgeschützt, und sowohl historisch als auch architektonisch einmalig. Im Grünen und über den Dächern Wiens gelegen, ist das Gelände am Rande des Wienerwalds allerdings seit Jahrzehnten auch Objekt der Begierde der Stadt Wien und der stadteigenen Gesiba. In einer Volksbefragung hatte die Wiener Stadtregierung 1981 eine krachende Niederlagen erlebt. Damals ging es um die Bebauung der Steinhof-Gründe oberhalb des Spitals. Sie wurde– trotz reichlich suggestiver Fragestellung – in einer Volksbefragung abgelehnt.

Frage 4: „Sind Sie für die Errichtung von 885 modernen und erschwinglichen Wohnungen in Wien-Penzing (Steinhof-Gründe), wobei gleichzeitig mehr als 200.000 Quadratmeter Grünfläche, die den Wienerinnen und Wienern bisher nicht zugänglich waren, öffentlicher Grünraum werden sollen?“

JA: 128. 755
NEIN: 132.407

Frage 6: „Sollen die Steinhof-Gründe verbaut werden?“

JA: 122.209
NEIN: 140.394

Ein eindeutiges Ergebnis, sollte man meinen. Nicht so in Wien. Schließlich könnte man ja auch unterhalb bauen, auf dem Gelände des Krankenhauses. Irgendwann werde dieses ja geschlossen werden. Die Lage ist nicht weniger außergewöhnlich als die Steinhofgründe oberhalb. Nun wird das Krankenhaus geräumt, sobald das Krankenhaus Nord fertig gestellt ist. Doch dazu später.
Die Begehrlichkeiten der Stadt Wien, dort zu bauen, blieben also bis heute groß. Erst versuchte man, kleinere Teile des Geländes als Baugrund zu verkaufen. Als dies nicht mehr opportun erschien, wurden sie zum Bebauen „nur“ verpachtet. Jeder dieser Schritte der Stadtregierung wurde von beharrlichem Protest von Bürgerinnen und Bürgern begleitet. Schließlich kam es zu einem Mediationsverfahren.

2017: Es wird gerodet und öffentlich zugängliche Fläche privatisiert

Ausgerechnet beim Punkt „Bebauung“ erzielte die Mediation keinen Konsens. Mit dem Ergebnis, dass doch gebaut wird. Wieso eigentlich? Denn das Vorgehen der Stadt übergeht andere, zentrale Punkte des Übereinkommens aus dem Mediationsverfahrens von 2012 und 2013. An diesem nahmen die Bürgerplattform Steinhof, die Bürgerinitiative Flötzersteig, die Stadt Wien, die WSE (Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft), die GESIBA, die MA21a der Stadt Wien und die VAMED (beide in beratender Funktion) teil. Die VAMED betreibt bereits eine private Reha-Klinik auf dem Gelände – deren Bau und Ausbau von Anbeginn an ebenfalls umstritten war.

Da die mächtigen Player (vom Magistrat über die GESIBA bis hin zur Stadtentwicklungsgesellschaft) für die Bebauung sind, wird diese nun durchgezogen: Aufgeteilt in kleinere Teilprojekte haben die Baumrodungen begonnen – gegen den Widerstand der Bürgerinitiativen. Errichtet werden Luxusappartements. Man erspart sich für dieses Projekt gleich den sozialen Anstrich. Und auch mit Brot und Spielen wird erst gar nicht gelockt, wie noch 1981 mit der Öffnung bisher nicht zugänglicher Grünflächen. Die Allgemeinheit hat von den zu bauenden Luxusappartements nichts. Die erstklassige Lage muss verwertet werden. Punkt. Aus.

Somit bleibt den Bürgerinitiativen nichts anderes übrig, als wiederholt Gespräche zu verlangen – also einen demokratischen Zugriff auf die Pläne der Stadt und der GESIBA zu bekommen. Sie schreiben:

Otto Wagner-Spital: Bürgerinitiativen fordern weiterhin Demokratie ein

Die Schlägerung von 100 alten Bäumen für die Errichtung von 62 Gesiba-Wohnungen war nichts anderes als politisch gebilligter Vandalismus. Damit nicht genug, soll die Verbauung an eben jenen Stellen erfolgen, die von sämtlichen KunsthistorikerInnen als wichtige ensemblegestaltende Freiräume definiert werden. Ihre Verbauung würde eine massive Schädigung des Gesamtensembles bedeuten.
Die Stadt Wien muss umgehend die Verbauungsabsichten der Gesiba stoppen. Der Gesiba sind Ersatzgrundstücke zur Verfügung zu stellen, wie von BM Häupl in seiner legendären Pressekonferenz „Zurück an den Start“ am 28.10.2011 als mögliche Alternative angeboten.
Es sind ehebaldigst transparente und breit angelegte Gespräche bezüglich eines Nutzungskonzeptes für das Otto Wagner Areal einzuleiten. Es liegen seit Jahren bedarfsorientierte Nutzungsvorschläge, ganze Nutzungskonzepte und Finanzierungsmodelle von unabhängigen Fachleuten vor.

Hintergrund: Wer steht eigentlich hinter der GESIBA?

Der Bauträger für die 160 Wohnungen in bester Lage, die “Gemeinwirtschaftliche Siedlungs- und Baustoffanstalt”, kurz GESIBA, ist ein fixer Bestandteil des Roten Wiens. Sie steht zu 99,97 Prozent im Eigentum der Stadt Wien. Der von der Bürgerinitiative geforderter Stopp könnte also im Prinzip mittels einer E-Mail oder eines Anrufs erfolgen. Denn das erklärte Ziel der GESIBA  ist es, günstigen Wohnraum für alle zu schaffen. Doch genau dieses Ziel erreicht sie nicht nur am Beispiel der Planungen an der Baumgartner Höhe. In einem Bericht von 2012 rügte ausgerechnet der (doch eher konservativ-liberale) Rechnungshof, dass die Gesiba mehr daran interessiert sei, Überschüsse zu erzielen als leistbaren Wohnraum zu schaffen.

Wenngleich die Erwirtschaftung angemessener Gewinne im Interesse
der GESIBA liegt (z.B. um für etwaige Leerstände, Mietausfälle oder
Delogierungen Reserven zu haben), sollte sie bei einem Zielkonflikt
zwischen der Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum und einer
die Rücklagen erhöhenden Gewinnmaximierung der Bereitstellung von
preisgünstigem Wohnraum den Vorrang einräumen.

Mehr als 400.000 € Jahresbezüge für Gesiba-Vorstände

Bei diesen verschobenen Interessenlagen verwundert es nicht, dass die Vorstände der GESIBA weitaus mehr beziehen, als die eigentliche gesetzliche Obergrenze von rund 140.000 € für Gehälter. Die Zeitung Die Presse zitierte aus dem  Protokoll zur Hauptversammlung 2015, in dem für die beiden Vorstände 988.765,60 an Bezügen vorgesehen sind. Im Nachgang zu dieser Recherche dementierte die GESIBA zwar die Höhe der Bezüge, schränkten dies aber auf den Begriff “Gehälter” ein.

Die von Ihnen angesprochene Position ,Kosten der Organe‘ setzt sich anders als von Ihnen geglaubt zusammen und die Vorstandsgehälter sind niedriger als vermutet,

meinten sie in einer Stellungnahme. Dabei spielt vermutlich ein definitorischer Trick eine Rolle. Die Gehälter der damaligen Vorstandsmitglieder Ewald Kirschner und Klaus Baringer dürften zwar niedriger gewesen sein, die Bezüge insgesamt sind es aber nicht. Rechtlich gesehen gibt es hier offenbar eine Grauzone. Beide Vorstände haben natürlich noch mehr Aufgaben als nur in der GESIBA. Kirschner war Vorstand der Gemeinnützigen Wohnungs AG Wohnpark Alt-Erlaa sowie Geschäftsführer dreier Wohnbauträger unter der Kontrolle der Stadt Wien und der GESIBA. Klaus Baringer war zweifacher Geschäftsführer der Gasometer Mall – und zwar der Beteiligungs- als auch der Betriebsgesellschaft.

Diese Beispiele sind keine Einzelfälle. Sie stehen stellvertretend für eine Gruppe von VertreterInnen und Vertretern gemeinnütziger Bauträger. Wo in Wien geförderter Wohnraum errichtet, schneiden diese Personen mit. So oder so.


Fortsetzung: Wie die Wertinvest der Wertinvest Geld von der Wertinvest bereit stellt: Hintergründ zum Heumarkt-Turm und dem Unesco-Erbe.

 

Fotocredit: Karin Berger, https://www.facebook.com/groups/weltkulturerbe/?ref=group_cover

5 Kommentare

  1. Die Gemeinde Wien beraubt gesetzlich gedeckt (SPÖ und Grüne haben noch die Mehrheit und schaffen sich die Bedingungen) die Öffentlichkeit zugunsten einiger Priviligierten.
    Und alles ist in Ordnung. Wie widerlich.
    Moral, Umwelt und Kultur sind keine Themen.

  2. Nicht nur, dass im Zuge der Flächenwidmungsänderung 2006 die beiden Bauplätze der VAMED aus der Schutzzone im Otto-Wagner-Spital entfernt wurden, wurden diese beiden Bauplätze auch noch durch einen Deal der Stadt Wien, VAMED und dem KAV privatisiert. D.h. es wurden den Wienerinnen und Wienern ein Stück Eigentum aller Wienerinnen und Wiener gestohlen.
    Eine Unverfrorenheit war auch die Aussage, dass statt dem Verkauf der restlichen Bauplätze im Ostareal an die GESIBA (99.97% im Eigentum der Stadt Wien), diese in ein Baurecht für 99 Jahre umgewandelt wurden und damit Öffentlicher Grund bleiben.
    Nun frage ich mich, was macht ein Wiener mit einem öffentlichem Grund auf dem Wohnblöcke stehen und er sich nicht mehr im Schatten der alten Bäume in die Wiese legen kann?
    Alles Lüge, oder was?

    1. An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern

  3. Danke für diese hervorragende Analyse!
    Die rot-Grüne Wiener Koalitionsregierung wird nicht müde, dieses unerhörte Vorgehen schönzureden und sogar als “Sozialprojekt” zu verkaufen und die Bürger zu verraten.
    Nebelgranaten werden geworfen, die (marode) gesiba baut vorgeblich für “soziale” Nutzung mitten in den denkmalgeschützten Osten hinein – das Gegenteil ist der Fall, sh. die Website der Initiative Steinhof: http://www.steinhof-erhalten.at/

    Gehobene Senioren-Residenz im Otto-Wagner-Jugendstilensemble mit herrlichem Park?
    Der Steuerzahler macht es möglich und gibt auch noch ungefragt den öffentlichen Grund dafür her. Details gibt es hier:
    http://www.steinhof-erhalten.at/Stellungnahmen/betreubares_wohnen_im_jugendstilambiente_samt_park_im_otto-wagner-spital-senioren-residenzen.pdf

    Besonders empörend das Stillschweigen der – allerdings von der Stadt Wien hochsubventionierten – Organisationen wie u.a. das Dokumentationsarchiv des österr. Widerstandes. ICOMOS Int. hat in seinem im Dez.15 ausgelösten “Heritage Alert” ausdrücklich auf die internat. Bedeutung des “Mahnmal-Charakters” des szt. “Spiegelgrundes” hingewiesen – in der NS-Zeit wurden hier u.a. von Dr. Gross (!) fast 800 Kinder grausam umgebracht, ihre Köpfe (!) und Gehirne in Glasbehältern in der Pathologie gelagert …. Das kümmert die rot-grünen Wr. Stadtpolitiker, die ihren Antifaschismus bei öffentlichen guten Gelegenheiten wie eine Monstranz vor sich hertragen, alles nicht; an verordneten Gedenktagen werden salbungsvolle Reden geschwungen und medienwirksam Krokodilstränen vergossen.
    Jetzt wird Kasse gemacht, die Polit-Hautevolee baut für sich und die Nomenklatura hier ein rückzugsgebiet, fernab vom Pöbel, umgeben von der denkmalgeschützten Steinhofmauer, und WOHLWEISLICH wird ein Nachnutzungskonzept für die Gesamtanlage Jugendstilensemble Otto-Wagner-Spital Steinhof, den “Spiegelgrund”, unter Verschluß gehalten: Wenn die ersten vier Wohntürme der gesiba stehen, kommen die nächsten 6 bereits angekündigten Wohntürme, dann folgt der Pav. 23 (die Forensik “geschlossene Anstalt”) als Residenz für die Genossen, und wenn das Spital ganz aufgelöst und in die Pampas ins Krankenhaus Nord abgesiedelt ist, stehen 60 wunderschöne Jugendstilpavillons leergeräumt zur Disposition:

    Ein ideales Rückzugsgebiet – die Zeiten werden härter – wer wüßte das besser als die Verursacher dieses Desasters.

  4. http://derstandard.at/2000053562077/Vassilakou-zu-Asyl-Wien-springt-ein-wenn-Bund-Gelder-kuerzt

    STANDARD: Auf den Steinhofgründen wurden kürzlich fast 100 Bäume gefällt. 160 Wohnungen sollen entstehen. Warum hat die Stadt ein in Auftrag gegebenes Nachnutzungskonzept für das gesamte Areal nicht abgewartet?

    Vassilakou: Für das Gesamtareal des Otto-Wagner-Spitals hat der Gemeinderat 2006 eine Widmung beschlossen, die im Osten 600 Wohnungen ermöglicht hätte. Wir Grüne konnten mittels Mediationsverfahren die Reduzierung auf 160 erreichen und die Verbauungspotenziale im restlichen Areal zur Gänze streichen.

    STANDARD: Warum wird das Nachnutzungskonzept für das Areal inklusive Pavillons nicht veröffentlicht, das bereits vorliegt?

    Vassilakou: Mir ist kein Nachnutzungskonzept präsentiert worden. Die Studie, die mir vorliegt, ist kein Konzept.

    STANDARD: Warum nicht?

    Vassilakou: Es ist ein Bericht, der Kostenkalkulationen enthält, was vermeintlich zu investieren ist, damit das Areal überhaupt nachgenutzt werden kann.

    Seit Jänner wird im Rathaus behauptet, daß es das sog. Nachnutzungskonzept bereits gibt.

    Jetzt sagt Frau Vassilakou, es sei „ihr keines präsentiert worden“, nur eine Studie mit Kostenkalkulation.

    Und schon wieder die „160 Wohnungen“ statt 600. Was soll das, wenn es kein Nachnutzungskonzept gibt – das kann 1000 Wohnungen umfassen.
    Und in den Pavillons im Osten baut die gesiba sehr wohl Luxusappartements hinein, u.a.. in den Pav. 23 (Forensik – “geschlossene Anstalt”), wie GD Kirschner betont. Hört Fr. Vassilakou schlecht?

    Und die Mediation? Ist OHNE Konsens geblieben, sh. Abschlusspapier der Mediation (S.2, S.4)

    http://www.steinhof-erhalten.at/Informationen/2012-09-04_Mediationsvereinbarung.pdf

    Das weiß sie natürlich – und Fr. Kickert ebenso, die war ja sogar bei der Mediation immer dabei.

    D.h., es wird gebaut, obwohl es WOHLWEISLICH und bekanntermaßen kein Nachnutzungskonzept gibt, nur eine eine KOSTENKALKULATION betr. Möglichkeit einer Nachnutzung !

    Verkommen.

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