Aktuelle Beiträge

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Hetze zum Frühstück

Irgendwo in Tirol, in einem Alpenhotel mit SPA am Frühstückstisch nebenan. Unser Autor Sebastian Reinfeldt verbringt dort ein Entspannungswochenende. Und hört zu. Was er gehört hat, ist eins zu eins die rechte Erzählung über Migration, ...

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Die Narrative von Nina Chruschtschowa

Die Leitung der Salzburger Festspiele hat die Urenkelin des früheren sowjetischen Staatsführers Nikita Sergejewitsch Chruschtschow, Nina Chruschtschowa, eine russische Politikwissenschaftlerin, nach Österreich eingeladen. Sie durfte die Eröffnungsrede der Salzburger Festspiele halten. Mit im Gepäck hatte ...

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Wahlen in Frankreich und Großbritannien: Rechtsextreme sind kein Schicksal

Was wir in den vergangenen Jahren erleben, ist, dass die rechtsextremen Kräfte lauter und selbstbewusster geworden sind – und dass sich die bürgerliche Mitte radikalisiert hat. Der Ausgang der Wahlen in Großbritannien und Frankreich zeigt, ...

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Parteien zur EU-Wahl: Ist überhaupt Wahlkampf?

Ist überhaupt Wahlkampf? Haben Sie, geschätzte Leserinnen und Leser, in den vergangenen Wochen etwas davon bemerkt? Wir in der Semiosis-Redaktion nicht wirklich. Jetzt läuft bereits die letzte Woche der heißen Wahlkampfphase, und sie scheint spurlos ...

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Desinformation: Es geht darum, die öffentliche Meinung zu manipulieren

Anti-russische Propaganda! US-Fake-News! Systemmedien! So schreien diejenigen, die selbst – willentlich oder unwillentlich – Teil einer breit angelegten Desinformationsstrategie sind, die vom Kreml ausgeht. Ihr Ziel: „Es geht langfristig nicht nur darum, extreme Parteien zu ...

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Georgien: Sie hatten Befehl, ihn zum Invaliden zu machen

In Georgien dauern die Proteste gegen den pro-russischen Kurs der Regierung schon fast zwei Monaten an. Es wird gegen ein „russisches Gesetz“ protestiert, das dazu führt, dass Nichtregierungsorganisationen als „ausländischen Agenten“ bzw. „unter ausländischem Einfluss ...

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Sechs Schritte zur Entsolidarisierung der Linken mit der Ukraine

Warum gibt es in der europäischen Linken so eine unklare Haltung zur russischen Invasion in der Ukraine? Ein Grund dafür ist die Fixierung auf die Rolle der Sowjetunion als Befreierin vom Nationalsozialismus, und der Verzicht ...

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Aktionsradius: Putin-Propaganda mit öffentlichen Geldern?

„Lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“. Dieses Mao-Zitat mag die Förderungspolitik von Vereinen und Kulturinitiativen in Wien und im Bund ganz gut kennzeichnen. Die Vielfalt des Landes zu unterstützen, das kann am ...

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29.4.2024: Über die Adoption verschleppter Kinder

Das Thema dieser Rundschau in russische soziale Medien berührt ein Thema, dass in Österreich wenig beachtet wird. Russische Truppen, aber auch Ziviloist:innen, verschleppten Kinder aus der Ukraine und dienten sie in Russland zur Adoption an. ...

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Anfang April 2024: Die gefolterten Crocus-Attentäter

Bei den sogenannten „Crocus“Attentäter handelte es sich um tadschikische IS-Kämpfer, so die bestätigte Nachrichtenlage. Viele Fragen bleiben dabei offen. Die Weltöffentlichkeit konnte mit ansehen, wie die von Folter gezeichneten Attentäter vor Gericht vorgeführt wurden., Auch ...

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Der Spionagefall Egisto Ott – eine Zeitleiste

Wer die Medienberichterstattung zum Spionagefall Ott verfolgt, wird bemerken, dass die politischen Parteien diesen Fall für sich entdeckt haben. Sie drehen Spins, das bedeutet, sie geben der Geschichte eine Drehung in eine ihnen angenehme Richtung. ...

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Der Schwarzgeldfonds des Kremls in Wien

In den ersten 17 Monaten der „full-scale Invasion“ Russlands in der Ukraine exportierte der russische Petrochemieriese Sibur über seine europäische Tochtergesellschaft Sibur International GmbH Produkte im Wert von 3 Milliarden Euro, schätzt The Insider auf ...

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Blick in die russischen sozialen medien (15. März 2024)

Was wird eigentlich in den sozialen Medien in Russland diskutiert? Aktuell (Mitte März 2024) steht die sogenannte Wahl Putins im Mittelpunkt des Interesses. Unsere Mitarbeiterin Polimat (natürlich ein Pseudonym) ist auf Telegramm-Kanälen, bei Medusa, bei ...

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Das Volk der Mobber

Niclas M. hat ein etwas merkwürdiges Hobby: Er meldet Ordnungswidrigkeiten von Autofahrer:innen und reist dazu durch ganz Deutschland. Seit Wochen erntet der 18-jährige für dieses Verhalten einen Shitstorm in den sozialen Netzwerken. Vor wenigen Tagen ...

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Die braunen Flecken von Wels

Was unser Gastautor Robert Eiter vom OÖ. NETZWERK GEGEN RASSISMUS UND RECHTSEXTREMISMUS darlegt, geht weit über einen Beitrag zur Lokalgeschichte der oberösterreichischen Stadt Wels hinaus. Diejenigen, die in den 1980er Jahren die braunen Flecken in ...

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Wie Kunst hilft, mit dem Krieg umzugehen

Eine Ausstellung in Wien zeigt, wie nach Österreich geflüchtete Ukrainer:innen auf den Krieg blicken. Nebenbei erfährt man viel über ihr Leben fernab der Heimat – und auch einiges über ihr derzeitiges Leben in Österreich. Eine ...

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Warum Vermögenssteuern wichtig wären

Ausgerechnet mit den Themen Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und soziale Ungerechtigkeit in den Wahlkampf ziehen? Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler setze die falschen Themen, so liest man immer wieder in gedruckten und digitalen Medien. Journalist:innen, besonders in Österreich, ...

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Für eine feministische Außenpolitik in Österreich

Schweden, Kanada, Mexiko, Frankreich, Luxemburg, Chile, Libyen, Niederlande und Deutschland: Diese Staaten bekennen sich zu einer feministischen Außenpolitik. Sie sollte auch in Österreich ein fixer Bestandteil des unbedingt notwendigen Unterfangens sein, die Beziehungen zwischen Staaten ...

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88,7 Prozent: Doch ein Bablabadeidag!

Die Formulierung des Titels stammt von Armin Thurnher. Die Inszenierung von der SPÖ. An ihr waren die Bundesgeschäftsstelle, die Parteitagsregie beteiligt, aber auch die Delegierten des 46.ordentlichen Parteitags, die sich in einem dichten politischen Moment ...

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Wie geht es weiter mit der Babler-SPÖ?

Am 22. März 2023 hat die Semiosis-Redaktion dazu aufgerufen, der SPÖ beizutreten. Anlass war, dass Nikolaus Kowall seine Kandidatur als Gegenpol zu dem zerstörerischen Duell Doskozil vs. Rendi-Wagner bekannt gegeben hatte. Wir traten ein und ...

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SPÖ: Mehr Außenpolitik wagen!

In den vergangenen Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, die Außenpolitik sei eine Achillesferse der SPÖ. So waren die Positionierungen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vielstimmig und widersprüchlich. Die unmissverständlichen Aussagen des Vorsitzenden Andreas ...

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Und wieder haben sie nichts daraus gelernt

Slavoj Žižek präsentierte mit seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse am 17. Oktober ein lehrreiches Beispiel für den Unterschied zwischen legitimer Kritik israelischer Politik und „Israel-Kritik“. Leider hat er sich für letztere entschieden. Von ...

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Freiheitliche vor Gericht

Nicht immer entstehen „glamouröse“ Fälle wie im Falle des Altkanzlers Sebastian Kurz, wenn Politiker:innen vor Gericht erscheinen müssen. Oft verhandeln untere Bezirks- oder Landesgerichte diese politischen Fälle und selten geraten sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. ...

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Antisemitismus unter Zugewanderten: ein Faktum

„Es ist erschreckend, wie sichtbar sich antijüdisches Denken in Österreich hält“, so kommentierte der Standard-Journalist Jan Michael Marchart im April 2023 die Veröffentlichung des dritten Antisemitismusberichts des österreichischen Parlaments. Die Wahrheit ist, dass dieses Denken ...

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Kowall über Antiamerikanismus: „Kiffen, Anti-FPÖ und Anti-USA, das war ein weit verbreiteter Konsens.“

Spätestens mit der Diskussion über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wurde deutlich, dass es weiterhin ein anti-amerikanisches Ressentiment in den europäischen progressiven Parteien gibt, das die Analysefähigkeit des offenbaren russischen Imperialismus neutralisiert. Dies gilt ...

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Gegen den Pandemierevisionismus

Die Pandemie sei vorbei, so plappern viele Medien. Jetzt sei COVID-19 ja endemisch, und daher nicht mehr bedrohlich. Sogar die Weltgesundheitsorganisation WHO habe das gesagt. Also kehren wir alle zurück zu „normal“, was Bundeskanzler Karl ...

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Eine fragwürdige Friedenskonferenz in Wien [Update]

Ein „call for peace“, ein Aufruf zum Frieden, soll vom „International Summit for Peace in Ukraine“ vom 10. bis 11. Juni 2023 in Wien ausgehen. Die Veranstaltung gibt sich als unschuldige Friedenszusammenkunft. Laut Programm sollen ...

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Energiemarkt: Wem gehört eigentlich unsere Energieversorgung?

„Weiters wurde bei der Hauptversammlung zusätzlich zur ordentlichen Dividende von 2,44 Euro je Aktie eine Sonderdividende von 1,16 Euro je Aktie beschlossen.“ Diese Meldung über die österreichische Verbund AG geht im Strom der täglichen Börsen-Nachrichten ...

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Das dunkle Wirken obskurer Kräfte: Antisemitismus in Verschwörungserzählungen

Es sind keine antisemitischen „Sager“ oder „Ausrutscher“. Jede Verschwörungsideologie, gleich welchen Inhalts, ist strukturell antisemitisch. So die These von Sebastian Schuller im zweiten Teil seines Interviews mit Sebastian Reinfeldt über die Szene der stramm rechten ...

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Die drei Basiserzählungen in Corona-Verschwörungsideologien

Unser Corona De-Briefing, nächster Teil. Während derzeit sowohl Politiker*innen als auch Journalist*innen die Aussage kreieren, die Schutz-Maßnahmen gegen Corona seien übertrieben gewesen, ziehen neue Infektionswellen mit dem gefährlichen Virus durch die Lande. Da weder ordentlich ...

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Patriarchale Unterdrückung durch den Islam

Mit Absicht sind wir „late to the party“. Statt vorab Reden wiederzugeben, die nicht weh tun, haben wir Statements und Stellungnahmen zum 8. März gelesen und dann eine Autorin gefragt, ob sie uns ihren Beitrag ...

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ÖiF-Ausschreibung: Wenn ein staatlich organisierter Markt nach unten regelt

„Völlig korrekt“ sei das alles abgelaufen, berichten uns Teilnehmende an den Verhandlungsrunden zur Vergabe von Mitteln für das Startpaket Deutsch und Integration des Österreichischen Integrationsfonds (ÖiF). Für jedes Bundesland hatte die öffentliche Hand Deutschkurse bis ...

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Pandemie: Ein Volk atmet auf

Jetzt, da die Pandemie offiziell für beendet – oder zumindest für nicht mehr so gravierend – erklärt wurde, versuchen wir auf Semiosis ein Debriefing. Auch wenn die österreichische Gesundheitsagentur AGES ein solches bereits Anfang Januar ...

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Weleda, Demeter und Homöopathie – Prestigeprojekt der SS im KZ Dachau

Nur wenig ist davon bekannt, wie maßgeblich die Firmen Weleda und Demeter bei Menschenversuchen in verschiedenen NS-Konzentrationslagern mitgewirkt haben. Einige der noch heute gut verkauften Produkte von Weleda wurden unter grausamsten Bedingungen im KZ Dachau ...

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Amtsgeheimnis: Monatelanges Schweigen der Regierung über Ukrainehilfe

Es sind einfache Fragen, die wir am 26. Juli 2022 per Mail an Bundesministerin Susanne Raab gerichtet haben. Einfache Fragen, für die kein großer Verwaltungsaufwand nötig sein würde, um sie zu beantworten. Dachten wir. Das ...

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Der Pflegeheimskandal in Salzburg ist auch ein Pflegeaufsichtsskandal

Anfang September 2022 war der mediale Aufschrei groß, als die Volksanwaltschaft die Öffentlichkeit über Missstände in einem Salzburger Pflegeheim informierte. Nach dem Rücktritt des zuständigen Landesrats der Grünen, Heinrich Schellhorn, ebbten die Meldungen bald wieder ...

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Das Oligarchen-Hotel in Wien

Das “Radisson Blu”-Hotel in Wien-Schönbrunn hat eine illustre Geschichte. Sie beginnt mit einem Kaufangebot einer mysteriösen Firma und endet im Dunstkreis des Kreml-nahen Oligarchen Wladimir Jakunin. Ein internationales Recherchenetzwerk hat sich auf die Spuren eines ...

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Putins Leute im Sicherheitsdiskurs: die „kremlnahe Vorfeldorganisation“ und die österreichische Landesverteidigungsakademie

Unsere Recherche nimmt Veranstaltungen des Partnership for Peace-Konsortiums und der österreichischen Landesverteidigungsakademie zum Südkaukasus im Zeitraum von 2017 bis 2019 unter die Lupe. An diesen Zusammenkünften nahm die in Berlin und Wien beheimatete Organisation namens ...

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Wiener Zivilgesellschaften im Interesse des Kremls

Sie schaut aus nach harmloser Zivilgesellschaft der oberen Zehntausend. In Wahrheit hat sie versucht, die geopolitische Verortung Österreichs weiter zu verschieben: in Richtung von Putins Russland. Eine Recherche zum Dialogue of Civilizations Research Institute.

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Die Vereinsplantagen der ÖVP

Wir geben zu: Andreas Hanger (ÖVP) hat uns getriggert. Seine parlamentarische Anfrage zu SPÖ nahen Vereinen ist legitim. Wir haben mit der SPÖ auch nichts am Hut, mussten aber über die Auswahl seiner Anfrage schmunzeln. ...

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Diese Technik ist der Stolz Russlands

Er ist einer der prominentesten Manager Österreichs und übt zahlreiche Funktionen in russischen Firmen aus. Firmen, die direkt und indirekt in die Waffenproduktion Russlands involviert sind.

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Die guten Geschäfte Österreichs in Russland

Putins Russland hatte seine Freund*innen in der Wirtschaftskammer, in der österreichischen Wirtschaft und in der Politik. In dieser Recherche wollen wir uns mit dem Hintergrund einiger Russland-Veranstaltungen beschäftigen, an denen die Wirtschaftskammer Österreich beteiligt war. ...

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Putins Leute Österreichs

Gute Geschäfte und gute Gespräche. Der gesellschaftliche Konsens, dass man mit Putin ein gutes Einvernehmen finden müsse, war in Österreich sehr breit. Nun stellen sich aber viele Fragen.

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Corona-Leugner: Für die meisten ist Corona nur der Rahmen, in dem sich ihre Wut artikuliert

40.000 Menschen, die vergangenes Wochenende gegen die Impfpflicht und gegen Corona-Maßnahmen durch die Wiener Straßen zogen, sind eine politische Aussage gegen die herrschende Politik. Wie ist diese Bewegung einzuordnen? Was ist ihr ideologischer Hintergrund? Welche ...

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MFG: Alternative Fakten und Staatsverweigerung

Seit Kellyanne Conways Ausspruch, es gebe alternative Fakten, die der amerikanische Präsident verbreitet wissen will, ist offensichtlich: Das radikalisierte rechte politische Lager spricht bewusst unwahr. Was 2017 die falsche Angabe über die Zahl der Teilnehmenden ...

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Neues im Fall Firtasch: ein Weinberg in Frankreich und eine korrupte Justiz in Österreich?

Im Grunde genommen läuft seit 2014 in Österreich ein Wirtschafts- und Politkrimi in mehreren Staffeln ab, den wir von der Brisanz her durchaus mit Netflix-Serien vergleichen könnten. Doch im Unterschied zu diesen tröpfeln die Folgen ...

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Wer ist dieser ‚upper elechon of Russian organized crime‘, mit dessen Flugzeug Kurz flog?

Der Eigentümer des Jets sei nicht relevant. So kommentiert das Bundeskanzleramt die Zackzack-Recherche, wonach der Privatjet, den das Bundeskanzleramt für die Reise nach Israel gemietet hat, einer Person gehört, die von der US-Justiz gesucht wird. ...

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Falsch beraten? Das Netz der Corona-Verharmloser*innen

Der Blog des Statistikers Erich Neuwirth bildet jeden Tag in Zahlen ab, was wir im Alltag erleben und von Bekannten und Familien hören: Eine zweite Infektionswelle mit COVID-19-Erkrankungen zieht durchs Land: 5000, 6000, 7000, 8000, ...

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Freunderlwirtschaft, Lobbyismus, Kleinkorruption und ein Gspusi – Die Causa Österreichische Staatsdruckerei [Update]

In Österreich sind Unternehmen durch die Coronakrise in ihrer Existenz bedroht. Einnahmen von 90.000 Euro würden derzeit für viele richtig viel Geld bedeuten. Das österreichische Innenministerium gab diesen Betrag aus, nur damit eine europaweite Ausschreibung ...

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Der Genozid Chinas gegen die Uiguren

Am Wochenende 16./17. November 2019 veröffentlichte die New York Times Dokumente aus dem Innenleben der KP Chinas. Thema: die Internierungslager in Nordwestchina. Dort haben die chinesischen Behörden in den letzten vier Jahren besonders ethnische Uiguren, ...

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Die SPÖ in bester russischer Gesellschaft. Aus Liebe zur Macht (Update 24. Februar 2022)

Christian Kern soll in den Verwaltungsrat der staatlichen Russischen Eisenbahnen (RZhD) berufen werden. Das berichtet jedenfalls die russische Agentur Interfax und daraufhin weitere russische und österreichische Medien. Sie berufen sich dabei auf eine informelle Quelle ...

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Stefan Pierer und die hartnäckige Welser Witwe

KTM-Chef Stefan Pierer ist mit einer Summe von über 400.000 Euro größter Spender von Sebastian Kurz. Böse Zungen behaupten ja, dass sich Großspender so das Wohlwollen der Politik sichern. Dass dieses Unterfangen mitunter auch nach ...

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Verschwörungskongress in Wien: Angst essen Fakten auf

In Wien organisieren AnhängerInnen der Friedensbewegung einen Kongress. Einige der RednerInnen dort haben Verbindungen zum organisierten Rechtsextremismus. Zum Beispiel der Verschwörungstheoretiker Daniele Ganser, der am 16. Juni den Eröffnungsvortrag des Wiener Kongress halten wird. Andere ...

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Wow! Unsere Wikipedia-Recherche ist auf heute.de.

Wow! Unsere Wikipedia-Recherche ist auf heute.de Der Fall „Magister“ zeigt deutlich, dass die Wikipedia-Gemeinde neue Regeln für ihre enzyklopädische Arbeit braucht. „Es findet also eine Auseinandersetzung um Bilder, Sprache und um zitierbare Quellen statt“, bringt ...

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