Ibiza-Ausschuss 1: Wie soll man hier bitte arbeiten?

Willkommen in der Wiener Provinz. Das hätte Nationalratspräsident bei seiner Begrüßung der Journalistinnen und Journalisten auch sagen können. Die Weltpresse ist vor Ort. Rund 80 Personen stehen auf der Anmeldeliste… Und was hat das österreichische Parlament zu bieten? Ein paar Tische in einem Kammerl. Einen Videoscreen zum Zuschauen.  Keine Steckdosen für die elektronischen Geräte am Gang. Die mediale Aufklärung der Ibiza-Affäre müssen wir uns erstehen. Als ob das Parlament keine größeren Räume zur Verfügung hätte. Unfassbar. Gleich mehrere Politikerinnen und Politiker haben sich dafür bereits entschuldigt.


Derzeit (11 Uhr) wird noch nicht mal Florian Klenk vom Falter befragt. Später kommen noch die Hauptdarsteller HC Strache und Gudenus in den Ausschuss Dem Vernehmen nach werden deren Befragungen bis 22 Uhr dauern. Vielleicht auch länger.

In ihren Eingangsstatements kündigten Stephanie Krisper (NEOS) und Jan Krainer (SPÖ) an, dass noch im Verlauf des U-Ausschusses Verantwortliche von ihren Ämtern werden zurücktreten müssen. Der ÖVP-Fraktionssprecher Wolfgang Gerstl tat so, als habe die FPÖ von 2017 bis 2019 alleine regiert. Die Grünen-Vertreterin Nina Tomaselli wirkte ein wenig verloren in der Thematik. Schließlich sind die Grünen nun in Koalition mit einer der Parteien, die von 2017 bis 2019 Posten zu vergeben hatte: mit der ÖVP nämlich.

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