Reißt euch zusammen! Oder: Ist die Liste Pilz noch zu retten?

Liste Pilz Screenshot

Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage: Wird die Liste Pilz zur grotesken Randnotiz in der politischen Geschichte Österreichs? Oder vielleicht doch noch zur Keimzelle einer neuen Linken?


Alte Männerfreundschaften, junge „Mäderln“

Trotz aller Leaks, Tweets und Gerüchte: Für Beobachter ist kaum mehr zu erkennen, wer von der Liste Pilz warum mit wem streitet. Die wesentliche Bruchlinie im Klub scheint dabei zu sein. Auf der einen Seite die politischen Weggefährten von Peter Pilz. Alt, männlich und politische Haudegen: Bruno Rossmann (66), Wolfgang Zinggl (63) und Alfred Noll (58) – der jüngst indes ein wenig auf Distanz zu Pilz gegangen ist.

Auf der anderen Seite die „Frischgfangten“: jünger, politisch weniger erfahren und weiblich: Daniela Holzinger, Alma Zadic, Stephanie Cox, Maria Stern und Sebastian Bohrn Mena.

Ungesundes Selbstvertrauen trifft auf Social Media Elefanten

Zwischen den Fronten die „Unguided Missiels“ Martha Bißmann und Peter Kolba. Wo sie einschlagen, sind die Kollateralschäden enorm.

Martha Bißmann trägt die Schmutzwäsche zur Presse und berichtet davon, dass andere im Klub der Meinung wären „sie hätte eine Watschen verdient“. Eine Meinung, die man Angesichts ihrer mehr als unverschämten Forderungen an den Klub – Peter Kolba twitterte diese – durchaus nachvollziehen kann, natürlich nur, wenn man sie symbolisch” versteht.

Bißmann berichtet aber auch von anderen verbalen Entgleisungen. Auch dafür liefert Kolba wenig später den Wahrheitsbeweis. Via Tageszeitung Österreich erklärt Kolba seine Liste für tot und bezeichnet seine (ehemaligen) Kolleginnen als

„die 30-jährigen Mäderln im Klub

Gehts noch?

„Alle großen Ideen scheitern an den Leuten.“ (Bertolt Brecht)

Die (Sozialen) Medien quellen über vor Schadenfreunde. Die politischen Mitbewerber freuen sich sowieso über ein vermeintliches Scheitern der kleinsten Oppositionspartei. Die weiße Weste von Peter Pilz ist nicht mehr ganz so weiß. Aber: Die Welt abseits von Twitter und anderer Blasen sieht anders aus.

Das Projekt Liste Pilz ist noch lange nicht tot

Peter Pilz hat jahrzehntelang sein Image als der Oppositionspolitiker des Landes aufgebaut. Die Marke VW hat den Dieselskandal mit einer kleinen Schramme an der Stoßstange überstanden. Das „bisschen Schummeln“ erschüttert keine echte Freundschaft. Und so ist es auch bei Pilz. Das Chaos der letzten Wochen, die Anschuldigungen wegen sexistischer Fehltritte. All das ist in ein paar Wochen vergessen. Das sich Pilz derzeit ein Gehalt von über 8000 Euro im Monat genehmigt, macht keinen schlanken Fuß. Doch: Wenn man es einem verzeiht, dann dem Pilz.

Immer noch erstaunlich gute Umfragewerte

Die Liste Pilz hat deswegen auch in den letzten Umfragen immer noch erstaunlich gute Umfragewerte um die 3-4% – mit einem Ausreißer von 6%. Überraschend!

Es gibt in der Bevölkerung immer noch die Sehnsucht (den Bedarf sowieso) nach einer undogmatischen linken (vielleicht sogar linkspopulistischen) Opposition. Dass die Mandatare der Liste inhaltlich und fachlich wissen, was sie tun, daran zweifelt trotz allem Streiten niemand.

Das politische Gedächtnis ist kurz, die Legislaturperiode lang

Bis zur nächsten Nationalratswahl sind es noch viereinhalb Jahre. Das spielt der Liste Pilz in die Hände. Die nächsten wichtigen Wahlen für die Liste – die dann ziemlich sicher unter einem neuen Namen auftritt – ist die Europawahl im Mai 2019 und dann die Wien-Wahl im Herbst 2020. Das ist viel Zeit, um wieder in die Spur zu finden.

Neben Zeit verfügt die Liste Pilz zudem noch über die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen: Viel Parteienförderung trifft auf einen winzigen Apparat. In der Partei-Akademie kann ein politisches Profil erarbeitet werden. Der Klub kann im politischen Tagesgeschäft Präsenz zeigen.

Wie kann es weiter gehen?

Den Klubvorsitz teilen sich derzeit Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl. Das kann – das wissen sie selber – nur eine Übergangslösung sein. Erstens sind beide (so wie schon Peter Kolba) Fachpolitiker. Experten auf ihrem Gebiet, aber keine Menschen, die sich im Rampenlicht wohl fühlen. Zweitens ist es ein denkbar schlechte Symbolik, wenn die zwei übrig gebliebenen „alten Grünen“ nun die Gesichter der Liste Pilz sind. Was könnte also die Lösung sein?

Die zweite Reihe muss nach vorne

Bermerkenswer ist, wer sich bis jetzt zumindest öffentlich aus allem heraus gehalten hat. Allen voran Peter Pilz selber. Dann die eigentlich profilierteste junge Frau im Klub Daniela Holzinger. Sie ist schon in der letzten Legislaturperiode als streitbare Linke in der SPÖ positiv aufgefallen. Und Sebastian Bohrn Mena, der zwar kein Mandat hat, aber – auch dank seiner Vergangenheit als SPÖ Funktionär – eine gewisse Bekanntheit und Fanbasis . Und: Bohrn Mena hatte bis vor einem Jahr den Traumjob aller SPÖ-Parteigänger. Er war (gut bezahlter) Direktor einer Volkshochschule und politischer Ziehsohn von Andreas Schieder. Er hätte über kurz oder lang sicher auch in der SPÖ Karriere gemacht. Wer bereit ist, das aufzugeben, meint es ernst mit seinem Engagement für etwas anderes.

Pilz ins Parlament, Holzinger als Klubobfrau, Bohrn Mena als Generalsekretär

So oder so ähnlich könnte ein Neubeginn aussehen. Ohne Pilz geht es nicht. Holzinger als Sozialpolitikerin mit oberösterreichischer Bodenhaftung steht für den Parlamentsklub. Und Bohrn Mena managet die Partei oder Bewegung oder Liste – oder wie auch immer man sie dann nennt.

…aber will die Liste Pilz das alles?

Zurück auf den Boden der Realität. Noch scheint für die Liste Pilz noch nicht klar zu sein, was sie eigentlich sein will. Will sie für die nächsten 4 Jahre der Fanklub von Peter Pilz sein und mit ein paar „Gschichten“ von Wolfgang Zinggl und brillianten Bonmots von Alfred Noll in die politische Geschichte des Landes eingehen. Oder will sie Keimzelle einer politischen Kraft links der SPÖ sein? Die Chancen dafür sind intakt.

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