Die falsche linke Liebe zu Putins Russland – ein Aufruf zur Aufarbeitung!
Wenn es nur seltsame Einzelfälle wie der Herr Stockinger der SPÖ oder der Herr Murgg der steirischen KPÖ wären. Beide für sich genommen sind ja schlimm genug. Aus Sicht der…
Wie Pfizer die Pandemie gewann
Da Covid-19 auch in Österreich weiterhin Tausende von Menschen infiziert und jeden Tag tötet, ist die Sehnsucht nach einem Ende der Pandemie verständlich. Doch sie ist noch nicht zu Ende.…
Infektionsschutz als Krankheit
Am 10. Oktober ist der Welttag der psychischen Gesundheit. Diesen Gedenktag nehmen wir zum Anlass, den Zusammenhang von Pandemie, Pandemie-Maßnahmen und psychischen Erkrankungen anzusprechen. Aber gegen den Strich. Denn die…
Ischgl: Kurier attackiert Platter mit bereits bekannten Fakten
Wir müssen reden. Über die Titelseite des Kuriers und dessen Inhalt. "Ischgl wusste früher Bescheid, schaute aber weg." Diese Headline prangt auf der ersten Seite der heutigen Ausgabe des Blattes.…
Messias ohne Moral, Moral als Politikersatz
Auf der einen Seite haben wir den letzten Auftritt von Bundeskanzler Kurz als "eine fleischgewordene Unschuldsvermutung zwischen zwei gloriolenhaften Ohren" erlebt. So kommentiert Richard Schuberth die Polit-Inszenierung am Ballhausplatz in…
Vom Projekt Ballhausplatz nach Ibiza und wieder zurück
Eine neue Affäre erschüttert die Politik in Österreich. Wir setzen die Erkenntnisse in einem Puzzle zusammen: Wie diese radikalisierte rechte Politik in Österreich funktioniert. Und es ist kein nettes Bild.…
Die Linke muss sich neu erfinden
Die Linke in Deutschland hat es nur dank dreier Direktmandate in den Bundestag geschafft. Wir machen uns auf die Suche nach den Ursachen.
Ischgl-Prozess: So verteidigt sich die Republik
Der erste Amtshaftungsprozess in der Causa Ischgl steht bevor. Alexander Klauser, der Anwalt der österreichischen Kläger*innen, hat vor Prozessauftakt nochmals einen 62-seitigen vorbereitenden Schriftsatz eingebracht. Mit 41 Dokumentenanhängen. Sie sollen…
Um eine Busspur auf der Tangente einzurichten, braucht es keine Stadtstraße
Ein Konflikt mit dem Potential zum neuen Hainburg: der geplante Lobautunnel in Wien und die Stadtstraße Aspern. Wir haben mit Barbara Laa gesprochen. Sie ist Verkehrswissenschaftlerin an der TU Wien.…
Zeitenwende bei der KPÖ
Vor Jahren noch wäre ein KPÖ-Parteitag völlig uninteressant gewesen. Die Genoss*innen blieben sowieso lieber unter sich. Der kommende kommunistische Parteitag verspricht indes interessant zu werden. Und dies aus zwei Gründen:…
COVID-19 in Österreich: Wir wollen uns durchseuchen
Österreich steuert auf die dritte Infektionswelle zu. Das ist zumindest meine Befürchtung. Es ist eh schon wurscht, denken viele. Die Regierung kann uns nichts vorschreiben, wieder andere. In Wahrheit duckt…
Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame Bereich der Klimapolitik und der Staats- und Parteien-Transparenz geht an…
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche…
„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per…
Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein Schauspieler, der Sebastian Kurz verkörpert, sitzen in…
Wer kennt schon seine (ihre) Pappenheimer?
Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ die Verbrechen des Nationalsozialismus und verleugne…
Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden
Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches…
Das Schmerz-Netzwerk
Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys,…