Ischgl: Kurier attackiert Platter mit bereits bekannten Fakten

Wir müssen reden. Über die Titelseite des Kuriers und dessen Inhalt. „Ischgl wusste früher Bescheid, schaute aber weg.“ Diese Headline prangt auf der ersten Seite der heutigen Ausgabe des Blattes. Weiter schreibt der Kurier: „Im Weiterlesen …

Messias ohne Moral, Moral als Politikersatz

Auf der einen Seite haben wir den letzten Auftritt von Bundeskanzler Kurz als „eine fleischgewordene Unschuldsvermutung zwischen zwei gloriolenhaften Ohren“ erlebt. So kommentiert Richard Schuberth die Polit-Inszenierung am Ballhausplatz in Wien. Auf der anderen Seite Weiterlesen …

Vom Projekt Ballhausplatz nach Ibiza und wieder zurück

Eine neue Affäre erschüttert die Politik in Österreich. Wir setzen die Erkenntnisse in einem Puzzle zusammen: Wie diese radikalisierte rechte Politik in Österreich funktioniert. Und es ist kein nettes Bild. Kurz und sein Team kamen durch Skrupellosigkeit an die Macht und sie hatten dabei willfährige Helfer*innen. Weiterlesen …

Ischgl-Prozess: So verteidigt sich die Republik

Der erste Amtshaftungsprozess in der Causa Ischgl steht bevor. Alexander Klauser, der Anwalt der österreichischen Kläger*innen, hat vor Prozessauftakt nochmals einen 62-seitigen vorbereitenden Schriftsatz eingebracht. Mit 41 Dokumentenanhängen. Sie sollen im Detail das Multiorganversagen der Weiterlesen …

Um eine Busspur auf der Tangente einzurichten, braucht es keine Stadtstraße

Ein Konflikt mit dem Potential zum neuen Hainburg: der geplante Lobautunnel in Wien und die Stadtstraße Aspern. Wir haben mit Barbara Laa gesprochen. Sie ist Verkehrswissenschaftlerin an der TU Wien. Dabei setzt sie sich kritisch mit den Argumenten der Stadtstraßen-Befürworter’innen auseinander. Weiterlesen …

COVID-19 in Österreich: Wir wollen uns durchseuchen

Österreich steuert auf die dritte Infektionswelle zu. Das ist zumindest meine Befürchtung. Es ist eh schon wurscht, denken viele. Die Regierung kann uns nichts vorschreiben, wieder andere. In Wahrheit duckt sich eben jene Regierung mit Weiterlesen …

Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm

Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame Bereich der Klimapolitik und der Staats- und Parteien-Transparenz geht an die Grünen. Beide Parteien haben Weiterlesen …

Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz

Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche Gesetzesvorhaben – „Leuchttürme“ wie es Weiterlesen …

„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung

Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Baron, Klaus Handler und Dietrich Kops gründen einen eigenen Landtagsklub im Weiterlesen …

„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre

Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt wurde. Nun ermitteln Weiterlesen …

Wer kennt schon seine (ihre) Pappenheimer?

Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ die Verbrechen des Nationalsozialismus und verleugne ihre tiefen Verstrickungen mit rechtsextremen Weiterlesen …

Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden

Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches gilt, mit anderen Vorzeichen, für Weiterlesen …

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Das Schmerz-Netzwerk

Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys, vor oder hinter den Kulissen Weiterlesen …

Liberalisierung von Cannabis in der Medizin

Zweifel an der Femen-Aktion gegen Poroschenko

Seit 2012 sorgt die Gruppe „Femen“ für Schlagzeilen. Meist junge Frauen machen mit bloßem Oberkörper auf Sexismus aufmerksam. Sie wenden sich nach eigenen Angaben gegen autoritäre Politik. Zuletzt etwa gegen den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, Weiterlesen …

Alisa Vinogradova