Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame...
Kategorie: Analyse
Eine Semiosis-Analyse
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerre...
„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung
Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Ba...
„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regie...
Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein S...
Wer kennt schon seine (ihre) Pappenheimer?
Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ...
Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden
Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer un...
Das Schmerz-Netzwerk
Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet....
Reißt euch zusammen! Oder: Ist die Liste Pilz noch zu retten?
Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage:...
Politik ohne Empörung
Nach den ersten 100 Tagen wird die Performance der österreichischen Regierung und der Opposition in den Medien eingeschätzt. Im Fokus der Übung stehen die ̶...
Zweifel an der Femen-Aktion gegen Poroschenko
Seit 2012 sorgt die Gruppe „Femen“ für Schlagzeilen. Meist junge Frauen machen mit bloßem Oberkörper auf Sexismus aufmerksam. Sie wenden sich nach e...
Opposition in Österreich: Down to Zero
Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern w...
Eine Weihnachtsgeschichte – Lügen gegen rechts?
Das Gegenteil von falsch ist nicht automatisch richtig. Am Beispiel eines weit verbreiteten Weihnachtsmemes erklärt unser Gastautor Michael Fischer die geteilte...
Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungest...
Sebastian Kurz im politischen Wattebausch
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravieren...
Schwarz-blaue Bruchlinien
Gegen Flüchtlinge und Ausländer zu sein, ist noch kein Regierungsprogramm. Der bei der Wahl unterlegene SPÖ-Vorsitzende und Noch-Kanzler Christian Kern ätzt ja ...
Die rechten Staubsauger
In der Krise werden Geschichten erzählt. So banal, boulevardesk und primitiv sie erscheinen mögen, so sind sie doch das zentrale Bindungsmittel rechter politisc...
Das Ende des Postfaschismus
Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und ...
Viel spricht für Rot-Blau
Die SPÖ hat die Wahl mit einem blauen Auge überstanden. Die FPÖ bleibt auf Platz drei und hat alle Trümpfe in der Hand. Die ÖVP hat die Wahl gewonnen – und könn...
Wahlen in Deutschland: Große Koalition abgewählt – Politisches Neuland im Bundestag
Das werden – nicht nur für deutsche Verhältnisse – turbulente Zeiten: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD ist abgewählt worden. Alle drei Parteien hab...