Das Ende des Postfaschismus
Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und ...
Kategorie: Analyse
Eine Semiosis-Analyse
Viel spricht für Rot-Blau
Die SPÖ hat die Wahl mit einem blauen Auge überstanden. Die FPÖ bleibt auf Platz drei und hat alle Trümpfe in der Hand. Die ÖVP hat die Wahl gewonnen – und könn...
Wahlen in Deutschland: Große Koalition abgewählt – Politisches Neuland im Bundestag
Das werden – nicht nur für deutsche Verhältnisse – turbulente Zeiten: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD ist abgewählt worden. Alle drei Parteien hab...
Myanmar: Ethnische Säuberungen gegen Rohingya und die Macht des Militärs
Seit 25. August, dem Beginn der Militäraktionen gegen die ethnische Minderheit der Rohingya, sind rund 391.000 Angehörige der Volksgruppe – zumeist Frauen...
ÖVP-Wahlkampfstrategie: Die österreichische Provinz gegen Wien
Zielgruppen definieren und “bedienen”. Das gehört zum Handwerkszeug im Wahlkampf. Nun hat die Sebastian Kurz-ÖVP offenbar eine interessante Zielgrup...
Die SPÖ hat fertig
Spätestens seit Jänner 2017 waren die Ermittlungen gegen den Spindoktor Tal Silberstein in Österreich bekannt. Der Standard hatte damals berichtet. Am 14. 7 ...
Irrlichternde Außenpolitik: Die Liebe der FPÖ zu autoritären Regimen in Moskau und Baku
Johannes Hübner spricht von einer “Totschlag-Kampagne“. Er will dem kommenden Nationalrat nicht mehr angehören, um seine Partei vor Anwürfen zu schü...
Parteien im Wahlkampf: Wir holen uns, was uns nicht zusteht!
436.000 Euro spendet KTM-Chef Stefan Pierer an die Liste Sebastian Kurz. Das ist eine direkte Zuwendung eines Industriellen. Dieser verbindet damit im Kurier-In...
Die SPÖ fordert in ihrem Wahlprogramm die Privatisierung des sozialen Wohnbaus
Bundeskanzler Christian Kern hat heute das Wahlprogramm der SPÖ vorgestellt. Es basiert auf dem von Kern Anfang des Jahres vorgestellten Plan A. So wie schon im...
Wir alle sind verdächtig. Ein Überblick zum Überwachungspaket
Innenminister Sobotka und Justizminister Brandstetter drängen auf ein neues Überwachungspaket. Grund dafür sei die Terrorbedrohung in Europa. Dabei bleiben die ...
Warum die Grüne Krise?
Im Wahlkampf mit internen Diskussionen beschäftigt zu sein, so etwas kommt natürlich zur Unzeit. Selbstverständlich sollten die Listenwahlen einer Partei so abl...
KPÖplus: Historische Chance mit noch vielen Fragezeichen
Der Bundesvorstand der Jungen Grünen hat bekannt gegeben, dass die Jungen Grünen zur Nationalratswahl als KPÖplus kandidieren wollen. Am Samstag wiederum hatte ...
Macron: Freie Hand für neoliberale „Reformen“
Sie wollte Präsdidentin Frankreichs werden, und sie wollte die Parlamentsmehrheit erringen: Die vergangenen Wahlen in Frankreich wurden jedoch für Marine Le Pen...
Österreich: Die große Resignation
Prognosen über den Ausgang einer Wahl sind waghalsig – erst recht mehrere Monate bevor sie stattfinden. Doch sind die Kommentarspalten in Zeitungen und Bl...
Integrationskurse: Die Regierung checkt die Werte
Ab Oktober 2017 wird sich in Sachen Integration in Österreich vieles ändern. Details des beschlossenen “Integrationssammelgesetzes” sind noch offen....
Gartenzwerge im Kulturvorgarten
Die Anton Bruckener Privatuniversität ist ein “offenes, innovatives Haus der Künste”. So stellt sie sich jedenfalls auf ihrer Homepage vor. Die Stud...
Nach Glawischnigs Rücktritt: Krise der grünen Medienpartei
Seltsam. Bei Rücktritten wirken Politikerinnen und Politiker wieder authentisch. Die Last der Rolle, die sie spielen müssen, und die Redezwänge der vorbereitete...
Aufstand in Frankreich – Doch: gegen wen?
Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müs...
Integrationsfonds: Tiefschwarzer ideologischer Staatsapparat
Alle Macht dem Integrationsfonds! So titelte die Zeitung Die Presse Ende März 2017. Im neuen Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung nimmt der Österreichi...
Ein „Netzwerk aus persönlichen Netzwerken“. Zur Krise der Grünen
Wer blickt eigentlich noch genau durch, wer da was, wann getan und gesagt hat? Seit Wochen vergeht kein Tag mit neuen Stellungnahmen, Beschlüssen und Interviews...