politik, recherche, analyse
Eine Semiosis-Analyse
Vor Jahren noch wäre ein KPÖ-Parteitag völlig uninteressant gewesen. Die Genoss*innen blieben sowieso lieber unter sich. Der kommende kommunistische Parteitag verspricht indes interessant zu werden. Und dies aus zwei Gründen: Immerhin hat sich die medial Weiterlesen …
Österreich steuert auf die dritte Infektionswelle zu. Das ist zumindest meine Befürchtung. Es ist eh schon wurscht, denken viele. Die Regierung kann uns nichts vorschreiben, wieder andere. In Wahrheit duckt sich eben jene Regierung mit Weiterlesen …
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame Bereich der Klimapolitik und der Staats- und Parteien-Transparenz geht an die Grünen. Beide Parteien haben Weiterlesen …
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche Gesetzesvorhaben – „Leuchttürme“ wie es Weiterlesen …
Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Baron, Klaus Handler und Dietrich Kops gründen einen eigenen Landtagsklub im Weiterlesen …
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt wurde. Nun ermitteln Weiterlesen …
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein Schauspieler, der Sebastian Kurz verkörpert, sitzen in der Paartherapie: wegen Ibiza, dieser Weiterlesen …
Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ die Verbrechen des Nationalsozialismus und verleugne ihre tiefen Verstrickungen mit rechtsextremen Weiterlesen …
Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches gilt, mit anderen Vorzeichen, für Weiterlesen …
Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys, vor oder hinter den Kulissen Weiterlesen …
Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage: Wird die Liste Pilz zur grotesken Randnotiz in der politischen Geschichte Österreichs? Oder Weiterlesen …
Nach den ersten 100 Tagen wird die Performance der österreichischen Regierung und der Opposition in den Medien eingeschätzt. Im Fokus der Übung stehen die „Haupt- und Staatsaktionen“ (K. Marx), also die politischen Akteure, die öffentlich Weiterlesen …
Seit 2012 sorgt die Gruppe „Femen“ für Schlagzeilen. Meist junge Frauen machen mit bloßem Oberkörper auf Sexismus aufmerksam. Sie wenden sich nach eigenen Angaben gegen autoritäre Politik. Zuletzt etwa gegen den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, Weiterlesen …
Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern wird. Die parlamentarische und die – seit Oktober 2017 durch die Grünen gewachsene Weiterlesen …
Das Gegenteil von falsch ist nicht automatisch richtig. Am Beispiel eines weit verbreiteten Weihnachtsmemes erklärt unser Gastautor Michael Fischer die geteilten Grundlagen gegensätzlicher politischer Ansichten.
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungestört ihr Regierungsprogramm. Bekannt werden bislang Kapitel-Überschriften und grobe Umrisse ihrer Vorhaben. Details Weiterlesen …
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravierend unterscheiden. Nun treffen im Rahmen des OSZE-Ministerrats am 7. und 8. Dezember Ministerinnen Weiterlesen …
Gegen Flüchtlinge und Ausländer zu sein, ist noch kein Regierungsprogramm. Der bei der Wahl unterlegene SPÖ-Vorsitzende und Noch-Kanzler Christian Kern ätzt ja gerne, dass die Programme von ÖVP und FPÖ fast wortgleich seien. Die schwarz-blaue Koalition Weiterlesen …
In der Krise werden Geschichten erzählt. So banal, boulevardesk und primitiv sie erscheinen mögen, so sind sie doch das zentrale Bindungsmittel rechter politischer Führung. Sie nur als „ideologischen Firlefanz“ wahr – und somit nicht Ernst Weiterlesen …
Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und Gastautoren, ihre geordneten Gedanken hier zur Diskussion zu stellen. Der Politikwissenschaftler Michael Fischer macht Weiterlesen …