Links viel Neues und bekannte Gesichter
In Wien tut sich politisch was, links von SPÖ und Grünen. Schlicht „Links“ heißt die Initiative, die sich jüngst konstituiert hat. Erklärtes Ziel ist der Antritt bei der Wiener Gemeinderats-…
Wie selbst seriöse Medien alternative Fakten produzieren
„E-Bikes dreimal tödlicher als normale Fahrräder“ titelt die Kronenzeitung. Viele andere deutsche und österreichische Medien brachten am Wochenende ähnliche Berichte, die allesamt auf einer dpa-Meldung beruhen. Darunter auch seriöse Medien…
Die gemeinnützige Vertreibung der Anderen
„Voll gemein“. Das waren die ersten Worte meiner 6-jährigen Tochter beim Anblick der neuen Metallkonstruktion vor der Haustüre. Das Konstrukt hat nur einen einzigen Zweck: Menschen zu vertreiben. Diese Gemeinheit…
Reißt euch zusammen! Oder: Ist die Liste Pilz noch zu retten?
Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage: Wird die Liste Pilz zur grotesken Randnotiz in…
Viel spricht für Rot-Blau
Die SPÖ hat die Wahl mit einem blauen Auge überstanden. Die FPÖ bleibt auf Platz drei und hat alle Trümpfe in der Hand. Die ÖVP hat die Wahl gewonnen –…
Christian Kerns geheimer Plan zur Machtübernahme – ein Rückblick in den Mai 2016
Diese Woche veröffentlichte der Falter unter dem Titel „Sein geheimer Plan“ interne Dokumente aus dem Umfeld von Sebastian Kurz. Aus den geleakten Texten geht hervor, dass Sebastian Kurz den „Putsch“…
„Die Verteilungsfrage ist mir immer noch ein Anliegen“ – Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Liste Pilz.
Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Liste Pilz Was läuft seiner Meinung nach falsch in der Finanzpolitik? Wir haben mit Bruno Rossmann, dem Budgetsprecher der Liste Pilz gesprochen: über Vermögensverteilung, Erbschaftssteuern, Globalisierungsverlierer,…
Den Anschein vermeiden: Warum Tarek Leitner das Sommergespräch mit Christian Kern nicht führen sollte
Also: Tarek Leitner und Christian Kern waren im Sommer 2015 gemeinsam auf Urlaub – weil die Kinder in die gleiche katholische Privatschule gehen. Einige Monate später war Kern im Herbst…
Stefan Pierer und die hartnäckige Welser Witwe
KTM-Chef Stefan Pierer ist mit einer Summe von über 400.000 Euro größter Spender von Sebastian Kurz. Böse Zungen behaupten ja, dass sich Großspender so das Wohlwollen der Politik sichern. Dass…
Die SPÖ fordert in ihrem Wahlprogramm die Privatisierung des sozialen Wohnbaus
Bundeskanzler Christian Kern hat heute das Wahlprogramm der SPÖ vorgestellt. Es basiert auf dem von Kern Anfang des Jahres vorgestellten Plan A. So wie schon im Plan A fordert die SPÖ…
Wer die falsche Meinung hat fliegt – Peter Pilz ist nur die Spitze des Grünen Eisbergs
Am Mittwoch erschien in der Tageszeitung der Standard ein Interview mit der Grünen Vizebürgermeisterin MariaVassilakou. Ok. Es gab sicher schon angenehmere Zeiten, um als Grüne Spitzenpolitikerin Interviews zu geben. Zuviel…
Pilz könnte der österreichische Lafontaine werden
Peter Pilz hat nach seiner Nicht-Nominierung für den Nationalrat letzten Sonntag den Rückzug in sein "drittes Leben" angekündigt. Kurze Zeit später hat er aber eine Kandidatur unter nicht-grüner Flagge nicht…
Wider die Statistik: Wien will den Lobautunnel – aber ist er notwendig?
Zur gleichen Zeit, in der für den Straßenbahnausbau nach und nach die Mittel gekürzt werden, propagiert die SPÖ ein anderes Mega-Verkehrsprojekt: den Bau des Lobautunnels in Wien. Dabei ist dieser…
„Post-Politik“ fegt Peter Pilz aus dem Parlament
Peter Pilz fliegt aus dem Parlament. Die Delegierten am Grünen Bundeskongress wollten das so. Keine Frage: Peter Pilz ist ein "schwieriger Charakter", der gerne von der Parteilinie ausschert, die Grünen…
Nicht auf Schiene: Wie das rot-grüne Wien den Straßenbahnausbau wegkürzt
Vor wenigen Tagen präsentierten Vizebürgermeisterin Maria Vasilakou und Stadträtin Ulli Sima das Wiener Öffipaket bis 2020: 70 Mio. Euro investiert die Stadt Wien in den Ausbau des Straßenbahnnetzes. Schließlich ist…
Christian Kern: Nun sag, wie hältst du es mit der Privatschule?
Die Frage nach der Privatschule ist die Gretchenfrage für SPÖ-Politiker. Viele sozialdemokratische Politiker schicken Ihre Kinder in Privatschulen. Das war bei Josef Cap so, bei Alfred Gusenbauer. Und auch Christian…
Zum Mindestlohn im freien Spiel der Kräfte
„Jetzt wird eine Phase des lebendigen Parlamentarismus beginnen" erklärte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gestern im Nationalrat. Wohl nicht ganz zu unrecht. Nach dem Ende der rot-schwarzen Koalition hat sich ein Zeitfenster…
Weiterwursteln ist die beste – und sicherste – Option für Christian Kern
Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter…
In eigener Sache: Fantastische Entwicklung des Semiosisblogs
In den letzten zwei Monaten hat sich unser Blog enorm weiter entwickelt. Sebastian hat semiosis.at Anfang 2016 zum Leben erweckt. Ein halbes Jahr später ist Christoph dazu gestoßen. Seitdem hat sich…
Falsch, aus vielen Gründen. Anmerkungen zu Alexander van der Bellens Kopftuch-Statement
Wie man es auch dreht und wendet. Die Aussage von Bundespräsident Alexander van der Bellen war unlogisch und unklug. Und das aus mehreren Gründen. Das ändert sich auch nicht, wenn…