In Wien tut sich politisch was, links von SPÖ und Grünen. Schlicht „Links“ heißt die Initiative, die sich jüngst konstituiert hat. Erklärtes Ziel ist der Antritt bei der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl im Herbst 2020. … Weiterlesen …
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„E-Bikes dreimal tödlicher als normale Fahrräder“ titelt die Kronenzeitung. Viele andere deutsche und österreichische Medien brachten am Wochenende ähnliche Berichte, die allesamt auf einer dpa-Meldung beruhen. Darunter auch seriöse Medien wie die FAZ, der Standard … Weiterlesen …
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„Voll gemein“. Das waren die ersten Worte meiner 6-jährigen Tochter beim Anblick der neuen Metallkonstruktion vor der Haustüre. Das Konstrukt hat nur einen einzigen Zweck: Menschen zu vertreiben. Diese Gemeinheit ist aber auch metallenes Manifest … Weiterlesen …
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Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage: Wird die Liste Pilz zur grotesken Randnotiz in der politischen Geschichte Österreichs? Oder … Weiterlesen …
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Die SPÖ hat die Wahl mit einem blauen Auge überstanden. Die FPÖ bleibt auf Platz drei und hat alle Trümpfe in der Hand. Die ÖVP hat die Wahl gewonnen – und könnte die Koalitionsverhandlungen verlieren. … Weiterlesen …
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Diese Woche veröffentlichte der Falter unter dem Titel „Sein geheimer Plan“ interne Dokumente aus dem Umfeld von Sebastian Kurz. Aus den geleakten Texten geht hervor, dass Sebastian Kurz den „Putsch“ gegen Reinhold Mitterlehner, die Unterwerfung … Weiterlesen …
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Was läuft seiner Meinung nach falsch in der Finanzpolitik? Wir haben mit Bruno Rossmann, dem Budgetsprecher der Liste Pilz gesprochen: über Vermögensverteilung, Erbschaftssteuern, Globalisierungsverlierer, Steuerflucht und die EU. Und warum dem Ex-Grünen-Politiker die Verteilungsfrage immer … Weiterlesen …
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Also: Tarek Leitner und Christian Kern waren im Sommer 2015 gemeinsam auf Urlaub – weil die Kinder in die gleiche katholische Privatschule gehen. Einige Monate später war Kern im Herbst 2015 in Leitners Privatwohnung zu … Weiterlesen …
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KTM-Chef Stefan Pierer ist mit einer Summe von über 400.000 Euro größter Spender von Sebastian Kurz. Böse Zungen behaupten ja, dass sich Großspender so das Wohlwollen der Politik sichern. Dass dieses Unterfangen mitunter auch nach … Weiterlesen …
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Bundeskanzler Christian Kern hat heute das Wahlprogramm der SPÖ vorgestellt. Es basiert auf dem von Kern Anfang des Jahres vorgestellten Plan A. So wie schon im Plan A fordert die SPÖ nun auch im Wahlprogramm die … Weiterlesen …
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Am Mittwoch erschien in der Tageszeitung der Standard ein Interview mit der Grünen Vizebürgermeisterin MariaVassilakou. Ok. Es gab sicher schon angenehmere Zeiten, um als Grüne Spitzenpolitikerin Interviews zu geben. Zuviel ist in den letzten Monaten … Weiterlesen …
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Peter Pilz hat nach seiner Nicht-Nominierung für den Nationalrat letzten Sonntag den Rückzug in sein „drittes Leben“ angekündigt. Kurze Zeit später hat er aber eine Kandidatur unter nicht-grüner Flagge nicht ausgeschlossen. Seitdem fragt sich halb … Weiterlesen …
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Zur gleichen Zeit, in der für den Straßenbahnausbau nach und nach die Mittel gekürzt werden, propagiert die SPÖ ein anderes Mega-Verkehrsprojekt: den Bau des Lobautunnels in Wien. Dabei ist dieser extrem teuer und wegen seiner … Weiterlesen …
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Peter Pilz fliegt aus dem Parlament. Die Delegierten am Grünen Bundeskongress wollten das so. Keine Frage: Peter Pilz ist ein „schwieriger Charakter“, der gerne von der Parteilinie ausschert, die Grünen haben eine Verjüngung der Partei … Weiterlesen …
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Vor wenigen Tagen präsentierten Vizebürgermeisterin Maria Vasilakou und Stadträtin Ulli Sima das Wiener Öffipaket bis 2020: 70 Mio. Euro investiert die Stadt Wien in den Ausbau des Straßenbahnnetzes. Schließlich ist – so Sima – der … Weiterlesen …
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Die Frage nach der Privatschule ist die Gretchenfrage für SPÖ-Politiker. Viele sozialdemokratische Politiker schicken Ihre Kinder in Privatschulen. Das war bei Josef Cap so, bei Alfred Gusenbauer. Und auch Christian Kerns Tochter geht in eine … Weiterlesen …
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„Jetzt wird eine Phase des lebendigen Parlamentarismus beginnen“ erklärte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gestern im Nationalrat. Wohl nicht ganz zu unrecht. Nach dem Ende der rot-schwarzen Koalition hat sich ein Zeitfenster aufgetan, um im freien Spiel … Weiterlesen …
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Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. … Weiterlesen …
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In den letzten zwei Monaten hat sich unser Blog enorm weiter entwickelt. Sebastian hat semiosis.at Anfang 2016 zum Leben erweckt. Ein halbes Jahr später ist Christoph dazu gestoßen. Seitdem hat sich semiosis.at zum relevanten Faktor im politischen … Weiterlesen …
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Wie man es auch dreht und wendet. Die Aussage von Bundespräsident Alexander van der Bellen war unlogisch und unklug. Und das aus mehreren Gründen. Das ändert sich auch nicht, wenn man sich die Langversion des … Weiterlesen …
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