Eurogine: Viele Wege die Auskunftspflicht zu umgehen

Das kommt wohl nicht oft vor, dass ein parteiunabhängiger Recherche-Blog in einer parlamentarischen Anfrage Erwähnung findet. Nun wurde dem Semiosisblog diese Ehre zuteil. In einer Anfrage, die die NEOS-Nationalrätin Fiona Fiedler an den Gesundheitsminister gestellt hat, fragt sie nach den Rechtsgrundlagen einer verweigerten Antwort auf eine Semiosis-Medienanfrage. Sebastian Reinfeldt erzählt die ganze Geschichte, die ein Schlaglicht auf den Umgang österreichischer Behörden mit Daten wirft, die uns alle betreffen.

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