Wir kennen das Schlagwort einer „Zeitenwende“. Unser Autor Thomas Nowotny, ehemaliger Sekretär im Büro von Bruno Kreisky, Politikwissenschaftler und Diplomat, fragt, wohin die Wende denn gehen könnte. Allgemein wird vermutet, dass wir zu einer „multipolaren“ … Weiterlesen …
Continue Reading
In Georgien dauern die Proteste gegen den pro-russischen Kurs der Regierung schon fast zwei Monaten an. Es wird gegen ein „russisches Gesetz“ protestiert, das dazu führt, dass Nichtregierungsorganisationen als „ausländischen Agenten“ bzw. „unter ausländischem Einfluss … Weiterlesen …
Continue Reading
Warum gibt es in der europäischen Linken so eine unklare Haltung zur russischen Invasion in der Ukraine? Ein Grund dafür ist die Fixierung auf die Rolle der Sowjetunion als Befreierin vom Nationalsozialismus, und der Verzicht … Weiterlesen …
Continue Reading
Nach der gescheiterten Berufung der philippinischen Journalistin und Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa drohen ihr mehr als sechs Jahre Haft wegen angeblicher Verleumdung. Zu verzeichnen sind auch zwei Morde an Radiojournalisten innerhalb weniger Wochen. Auch unter dem … Weiterlesen …
Continue Reading
Politisch links zu stehen und für ein Ende der Neutralität zu sein. Geht das? Ja. Wir weisen allerdings darauf hin, dass die entsprechende Meinung des Semiosis-Mitbegründers Sebastian Reinfeldt nicht von allen Beteiligten an unserem zivilgesellschaftlichen … Weiterlesen …
Continue Reading
Am 15. Juni ist die Chefredakteurin des philippinischen Medienportals Rappler wegen Rufschädigung verurteilt worden. Das skandalöse Urteil fällt in ein politisches Klima, in dem die Pressefreiheit auf den Philippinen immer mehr Einschränkungen erfährt. Im Urteilsspruch … Weiterlesen …
Continue Reading
Wenn eine Gesellschaft von einem autoritären Führer regiert wird, dann steht die Pressefreiheit zuvorderst infrage. Kritische Berichte über Korruption, Willkür und das Verbreiten von Angst sind den Mächtigen ein Dorn im Auge. Unabhängige Medien, wie … Weiterlesen …
Continue Reading
Das Vereinigte Königreich gehört nicht mehr zur Europäischen Union. Der Brexit ist vollzogen. Was sich nunmehr abzeichnet, ist, dass jenseits des Kanals ein Experimentierlabor des Neoliberalismus entsteht. Oder des politischen Abenteurertums. Oder etwas von beidem. … Weiterlesen …
Continue Reading
Alle werden alleine gelassen. Von der eigenen Politik und von der der Europäischen Union. Diese Reportage handelt von Menschen, deren Leben gerade mal einen Schwimmreifen wert ist. Sie stranden auf Chios und landen im Flüchtlingslager … Weiterlesen …
Continue Reading
Christian Kern soll in den Verwaltungsrat der staatlichen Russischen Eisenbahnen (RZhD) berufen werden. Das berichtet jedenfalls die russische Agentur Interfax und daraufhin weitere russische und österreichische Medien. Sie berufen sich dabei auf eine informelle Quelle … Weiterlesen …
Continue Reading
„Zwei Kulturen. Eine Freundschaft.“ So lautet der Slogan der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft. Auf ihrer Homepage finden sich bunte Berichte über ihre Veranstaltungen und Aktivitäten. Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP, früher A1) hat bei einem Jour … Weiterlesen …
Continue Reading
Wer bestimmt eigentlich die Außenpolitik Österreichs? Die Antworten auf diese Frage können natürlich vielfältig ausfallen. Eine mögliche wäre allerdings: Vladimir Putin. Denn der Regierungspartner FPÖ ist mit Putins Partei Einiges Russland vertraglich verbunden. Und stellt … Weiterlesen …
Continue Reading
Dieser Blick aus dem Ausland auf Österreich irritiert die hiesige Öffentlichkeit. Eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus steht, an einer Regierung zu beteiligen, ist kein Normalfall, argumentieren die Verfasser und UnterzeichnerInnen dieses französisch-kanadischen … Weiterlesen …
Continue Reading
In „sechs losen Gedanken“ kommentiert unser Gastautor Klemens Herzog die Auseinandersetzung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern mit der Boulevardzeitung „Österreich„. Jahrelang wurde auch diese Zeitung von der SPÖ und SPÖ-nahen Institutionen aufgepäppelt. Nun scheint sie … Weiterlesen …
Continue Reading
Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV zu den „Erfolgsmodellen„, die er … Weiterlesen …
Continue Reading
Sie wollte Präsdidentin Frankreichs werden, und sie wollte die Parlamentsmehrheit erringen: Die vergangenen Wahlen in Frankreich wurden jedoch für Marine Le Pen und ihren Front National zum Desaster. Am Ende wurden es acht direkt gewählte … Weiterlesen …
Continue Reading
Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit werden. Wie kam es zu … Weiterlesen …
Continue Reading
Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht? Denn mit Macron und Le … Weiterlesen …
Continue Reading
Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert … Weiterlesen …
Continue Reading
Die Krise der linkspopulistischen Bewegung Podemos scheint bewältigt. Auf der Generalversammlung Ende Februar 2017 konnte sich die Gruppe rund um Pablo Iglesias durchsetzen. Die persönlichen Attacken wurden beendet. Das Bild der herzlichen Umarmung der beiden … Weiterlesen …
Continue Reading