Nach der gescheiterten Berufung der philippinischen Journalistin und Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa drohen ihr mehr als sechs Jahre Haft wegen angeblicher Verleumdung. Zu verzeichnen sind auch zwei Morde an Radiojournalisten innerhalb…
Politisch links zu stehen und für ein Ende der Neutralität zu sein. Geht das? Ja. Wir weisen allerdings darauf hin, dass die entsprechende Meinung des Semiosis-Mitbegründers Sebastian Reinfeldt nicht von…
Am 15. Juni ist die Chefredakteurin des philippinischen Medienportals Rappler wegen Rufschädigung verurteilt worden. Das skandalöse Urteil fällt in ein politisches Klima, in dem die Pressefreiheit auf den Philippinen immer…
Wenn eine Gesellschaft von einem autoritären Führer regiert wird, dann steht die Pressefreiheit zuvorderst infrage. Kritische Berichte über Korruption, Willkür und das Verbreiten von Angst sind den Mächtigen ein Dorn…
Das Vereinigte Königreich gehört nicht mehr zur Europäischen Union. Der Brexit ist vollzogen. Was sich nunmehr abzeichnet, ist, dass jenseits des Kanals ein Experimentierlabor des Neoliberalismus entsteht. Oder des politischen…
Alle werden alleine gelassen. Von der eigenen Politik und von der der Europäischen Union. Diese Reportage handelt von Menschen, deren Leben gerade mal einen Schwimmreifen wert ist. Sie stranden auf…
Wer bestimmt eigentlich die Außenpolitik Österreichs? Die Antworten auf diese Frage können natürlich vielfältig ausfallen. Eine mögliche wäre allerdings: Vladimir Putin. Denn der Regierungspartner FPÖ ist mit Putins Partei Einiges…
Dieser Blick aus dem Ausland auf Österreich irritiert die hiesige Öffentlichkeit. Eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus steht, an einer Regierung zu beteiligen, ist kein Normalfall, argumentieren die…
In "sechs losen Gedanken" kommentiert unser Gastautor Klemens Herzog die Auseinandersetzung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern mit der Boulevardzeitung "Österreich". Jahrelang wurde auch diese Zeitung von der SPÖ und SPÖ-nahen…
Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV…
Sie wollte Präsdidentin Frankreichs werden, und sie wollte die Parlamentsmehrheit erringen: Die vergangenen Wahlen in Frankreich wurden jedoch für Marine Le Pen und ihren Front National zum Desaster. Am Ende…
Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit…
Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht?…
Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und…
Die Krise der linkspopulistischen Bewegung Podemos scheint bewältigt. Auf der Generalversammlung Ende Februar 2017 konnte sich die Gruppe rund um Pablo Iglesias durchsetzen. Die persönlichen Attacken wurden beendet. Das Bild…
Die Wahlen in Frankreich rücken näher: für die Präsidentschaft im April und Mai 2017 und für die Nationalversammlung im Juni. Bei den Wahlgängen stehen die Chancen auf gute Resultate für…
Die Geschichte der französischen Parti socialiste bis heute liest sich wie ein Menetekel westeuropäischer Sozialdemokratien: Sie agieren in einem wohlhabenden Land Europas als gestaltende Kraft, sie sind dabei aber zerrissen zwischen einem neo-liberalen…
Zwischen Schock und Appeasement taumelt seit Trumps Wahlsieg die politische Mitte hin und her, ehe sie erwartungsgemäß damit beginnt, sich mit der neuen Realität zu arrangieren. Eine Analyse zum amerikanischen…
Linke Opposition in Israel: Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach der Zwei-Staaten-Lösung. „Wir glauben, dass Frieden mit den Palästinensern die einzige Option ist, die Israel hat“, erläutert der Knesset-Abgeordnete…
"Spaniens Protestpartei Podemos droht Spaltung", titelte Ende Dezember 2016 Der Standard. Im spanischen erzkonservativen Journal ABC wird eine Rebellion in der linkspopulistischen Partei vorhergesagt. Tatsächlich erlebt die Partei eine besonders…