Philippinen: Mit allen Mitteln gegen Rappler und gegen die Meinungsfreiheit

Am 15. Juni ist die Chefredakteurin des philippinischen Medienportals Rappler wegen Rufschädigung verurteilt worden. Das skandalöse Urteil fällt in ein politisches Klima, in dem die Pressefreiheit auf den Philippinen immer mehr Einschränkungen erfährt. Im Urteilsspruch Weiterlesen …

Philippinen: Wo Meinungsfreiheit nicht vor Mord schützt

Wenn eine Gesellschaft von einem autoritären Führer regiert wird, dann steht die Pressefreiheit zuvorderst infrage. Kritische Berichte über Korruption, Willkür und das Verbreiten von Angst sind den Mächtigen ein Dorn im Auge. Unabhängige Medien, wie Weiterlesen …

Chios: Flüchtlingslager, Flüchtlingsgefängnisse und Unruhen – eine Reportage

Alle werden alleine gelassen. Von der eigenen Politik und von der der Europäischen Union. Diese Reportage handelt von Menschen, deren Leben gerade mal einen Schwimmreifen wert ist. Sie stranden auf Chios und landen im Flüchtlingslager Weiterlesen …

Sind hochrangige FPÖ-Politiker doch Mitglieder der „Vereinigung der Freunde der Krim“?

Wer bestimmt eigentlich die Außenpolitik Österreichs? Die Antworten auf diese Frage können natürlich vielfältig ausfallen. Eine mögliche wäre allerdings: Vladimir Putin. Denn der Regierungspartner FPÖ ist mit Putins Partei Einiges Russland vertraglich verbunden. Und stellt Weiterlesen …

International Association of Friends of Crimea Established in Yalta at Friends of Crimea Forum

Boykottaufruf gegen die „Erben des Nationalsozialismus“ – Vollständiger Text

Dieser Blick aus dem Ausland auf Österreich irritiert die hiesige Öffentlichkeit. Eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus steht, an einer Regierung zu beteiligen, ist kein Normalfall, argumentieren die Verfasser und UnterzeichnerInnen dieses französisch-kanadischen Weiterlesen …

Titelbild Le Monde

Kern versus „Österreich“: It’s the Medienpolitik, stupid!

In „sechs losen Gedanken“ kommentiert unser Gastautor Klemens Herzog die Auseinandersetzung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern mit der Boulevardzeitung „Österreich„. Jahrelang wurde auch diese Zeitung von der SPÖ und SPÖ-nahen Institutionen aufgepäppelt. Nun scheint sie Weiterlesen …

„Das Hartz IV-System hat viele in Armut geführt“ – Interview mit Katina Schubert (Die LINKE Berlin)

Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV zu den „Erfolgsmodellen„, die er Weiterlesen …

Katina Schubert

Frankreich: Neoliberalismus with a smile und die Linke. Ein Gespräch mit Sebastian Chwala

Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit werden. Wie kam es zu Weiterlesen …

La France insoumise

„Das Türkei-Bashing haben wir nicht nur der FPÖ, sondern auch den AKP-Lobbyorganisationen zu verdanken“ – Berîvan Aslan im Interview

Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert Weiterlesen …

Türkische Nationalisten gegen Berivan Aslan

Spanien: Ein neuer Schlüsselbegriff bei Podemos – von „la casta“ zu „la trama“

Die Krise der linkspopulistischen Bewegung Podemos scheint bewältigt. Auf der Generalversammlung Ende Februar 2017 konnte sich die Gruppe rund um Pablo Iglesias durchsetzen. Die persönlichen Attacken wurden beendet. Das Bild der herzlichen Umarmung der beiden Weiterlesen …

Frankreich: Alles läuft auf Macron als Präsident hinaus

Die Wahlen in Frankreich rücken näher: für die Präsidentschaft im April und Mai 2017 und für die Nationalversammlung im Juni. Bei den Wahlgängen stehen die Chancen auf gute Resultate für den Front National (FN) nicht schlecht. Weiterlesen …

Frankreich: Die Parti socialiste in der Krise – Kann Benoît Hamon die Wende bringen ?

Die Geschichte der französischen Parti socialiste bis heute liest sich wie ein Menetekel westeuropäischer Sozialdemokratien: Sie agieren in einem wohlhabenden Land Europas als gestaltende Kraft, sie sind dabei aber zerrissen zwischen einem neo-liberalen Pol und einer nationalistischen, rechtspopulistischen Weiterlesen …

„Die israelische Regierung ist von Angst getrieben“

Linke Opposition in Israel: Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach der Zwei-Staaten-Lösung. „Wir glauben, dass Frieden mit den Palästinensern die einzige Option ist, die Israel hat“, erläutert der Knesset-Abgeordnete Dov Khenin im Semiosis-Gespräch. Er Weiterlesen …

Kroatien: Das Umdeuten der Wirklichkeit

Ein Kommentar von Mladen Savić zur geplanten Eingliederung der Sozialwissenschaften in die theologischen Fakultäten in Kroatien. Kroatien, eine Teilrepublik Jugoslawiens, die 1990 zum Sturm gegen den blockfreien Sozialismus geblasen und dann, bewaffnet mit Paramilitärs, im Namen von Weiterlesen …

„Bolschewikische und anarchistische Satanisten“ an der Universität Zagreb

Ein Interview mit Professor Tomislav Bogdan. Seltsam, dass praktisch kein deutschsprachiges Medium über diesen Fall in Kroatien berichtet: An der Universität Zagreb sollen die Sozialwissenschaften in die Theologische Fakultät eingegliedert und unter Kuratel gestellt werden. Weiterlesen …