politik, recherche, analyse
Ein Semiosis-Kommentar
Wir müssen reden. Über die Titelseite des Kuriers und dessen Inhalt. „Ischgl wusste früher Bescheid, schaute aber weg.“ Diese Headline prangt auf der ersten Seite der heutigen Ausgabe des Blattes. Weiter schreibt der Kurier: „Im Weiterlesen …
Auf der einen Seite haben wir den letzten Auftritt von Bundeskanzler Kurz als „eine fleischgewordene Unschuldsvermutung zwischen zwei gloriolenhaften Ohren“ erlebt. So kommentiert Richard Schuberth die Polit-Inszenierung am Ballhausplatz in Wien. Auf der anderen Seite Weiterlesen …
Die Steuerreform macht die Kräfteverhältnisse in der österreichischen Regierungskoalition deutlich. Die ÖVP sagt, was Sache ist. Die Grünen sekundieren. Das Klima hat davon nix. Und das grüne Klientel wendet sich ab. Weiterlesen …
In Oberösterreich zieht die Partei der Impfgegner MFG in den Landtag ein. Daran ist (auch) die Politik der Bundesregierung Schuld, meint Sebastian Reinfeldt in seinem Kommentar. Weiterlesen …
Es lebe mein guter Kaiser Franz. Mit ihm das Land Tirol! Diese Anrufung des Kaiser findet sich bis heute in der aktuellen Tiroler Landeshymne. Sebastian Reinfeldt meint in seinem Kommentar zur Tiroler Politik, dass das Weiterlesen …
Es war unser erster Medienrechtsprozess und wir haben ihn verloren. Das Urteil hält fest: Die Antragsgegnerin ist schuldig, dem Antragsteller Franz HÖRL für die (..) erlittene Kränkung binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution einen Entschädigung Weiterlesen …
Es könnte ein launiger Text werden. Darüber, dass der Amtsschimmel mal wieder fröhlich wiehert. Doch ehrlich gesagt findet Sebastian Reinfeldt die Tatsache eher frustrierend: Mehr als ein Jahr nach Beginn der Covid19-Pandemie gibt es in Weiterlesen …
Es sieht wie multiples Behördenversagen aus, was derzeit in Österreich passiert. Seit Wochen steigen die COVID19-Zahlen kontinuierlich an. Seit Wochen wird über Öffnungen diskutiert statt darüber, wie die 7-Tages-Inzidenz, die Hospitaliserungen und die Belegung der Weiterlesen …
Soll das AMS eine 54-jährige Wienerin unter Strafandrohung dazu verpflichten dürfen, in einem Après-Ski-Lokal in Tirol zu arbeiten? Ein entsprechendes Jobangebot ist der Anlass für erneuten Wirbel um das Arbeitsmarktservice in Zeiten der Pandemie. Auf Weiterlesen …
Ok. Die Überschrift ist ein wenig zugespitzt. Aber was der Vorsitzende der Untersuchungskommission, Richter Ronald Rohrer, da heute im Haus der Musik in Innsbruck präsentiert hat, enthält durchaus Kritik an den Tiroler Behörden. Seine Quintessenz Weiterlesen …
Spätestens nach dem Interview mit Außenminister Alexander Schallenberg, der bis gestern als liberaler und nobler Politiker galt, ist klar: Die Partei des rohen Bürgertums namens ÖVP wird sich beim Thema Moria und Flüchtlinge nicht nur keinen Weiterlesen …
Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Multi-Funktionär Franz Hörl klagt den unabhängigen Rechercheblog Semiosis auf 10.000 Euro wegen angeblicher übler Nachrede. Er sieht sich in ein falsche Licht gerückt aufgrund einer Recherche von Anfang April über die Situation Weiterlesen …
Die Tiroler Landesregierung lenke ein, hieß es. Auf einer Video-Pressekonferenz in der vergangenen Woche hatte Landeshauptmann Platter die Frage der ZDF-Korrespondentin Britta Hilpert mit der Begründung abgelehnt, dass er nur Fragen Tiroler Medien beantworte. Es Weiterlesen …
Die österreichischen Grünen und die ÖVP verhandeln nun offiziell eine Koalition. Derzeit sieht es so aus, dass diese ungewohnte Konstellation klappen könnte. Bereits die Tatsache solcher Verhandlungen mit der langjährigen, geübten Oppositionspartei könnte für die Weiterlesen …
Eine „Antragsflut“ überschwemme angeblich das Parlament. Dieses Bild zeichnen Medien wie Die Presse und der Kurier. Doch auch der Standard und der ORF prägen und übernehmen diese Bezeichnung einer bedrohlichen Naturkatastrophe für demokratische Entscheidungen. Die Weiterlesen …
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereihten SPÖ hält sich die rechtsextreme FPÖ mit rund 17 Prozent. An vierte Weiterlesen …
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps können diese Grundzufriedenheit nicht verderben. Die politischen Kräfte, die versprechen, alles zu tun, Weiterlesen …
Muttertag. Eine seltsame Erfindung. Ein Tag, bei sich bei der Mutter bedankt werden soll. Heute morgen beim Bäcker standen die Kids Schlange, um noch so ein Muttertags-Herz aus Kuchenteig abzustauben. Mit blutroter Fülle. Sie werden Weiterlesen …
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen: Da agiert ein Geheimdienst, der ein bedrohliches Eigenleben im Verborgenen entwickelt hat. Klassifizierte Dokumente Weiterlesen …
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiroler Ergebnisses ist es zudem, dass alle Parteien behaupten können, dass sie gewonnen hätten. Sogar Weiterlesen …