Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auflösen!
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen...
Kategorie: Kommentar
Ein Semiosis-Kommentar
Rechtsnationale Regierungskoalition in Tirol: + 11 Prozent
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiro...
Die Sache mit dem Pantoffel
“Beides zu sehen, sollten wir im Stande sein.” In einem Kommentar zum Artikel über das Wirken von Ute Bock als Erzieherin in Kinderheimen von von Jé...
Unglaublich: Casanova sagt Ja zu Schweden-Sex-Gesetz!
Alle Welt regt sich über Schwedens neue Sexualstrafgesetze auf. Und doch kennt niemand deren Wortlaut. Über die Angst der “Frauenliebhaber” vor dem Antragsformu...
SPÖ: Die Partei ohne Eigenschaften
Mittlerweile hat sich die SPÖ-Affäre “Silberstein” zu einem politischen Krimi entwickelt. Die halbe Republik rätselt, wer was wann tat, in Auftrag g...
Kern versus “Österreich”: It’s the Medienpolitik, stupid!
In “sechs losen Gedanken” kommentiert unser Gastautor Klemens Herzog die Auseinandersetzung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern mit d...
Verhüllungsverbot: Der schwerwiegendste Grundrechtseingriff in der Zweiten Republik
So oder so ist ein Burka- und Niqabverbot in Österreich reine Symbolpolitik. Bekleidungsvorschriften für Frauen wehren keinen Terrorangriff ab und verhindern ke...
Den Anschein vermeiden: Warum Tarek Leitner das Sommergespräch mit Christian Kern nicht führen sollte
Also: Tarek Leitner und Christian Kern waren im Sommer 2015 gemeinsam auf Urlaub – weil die Kinder in die gleiche katholische Privatschule gehen. Einige Monate ...
Stammtisch-Video: Und diese Memme will Bundeskanzler sein?
Das nächste Video vom Kern-Team: Mit #kernunterwegs am Stammtisch. Der Kanzler besuchte das Landgasthaus Buchner im steierischen Admont. Zithermusik spielt pass...
Parteilisten zur Wahl: Fütter meine politische Sehnsucht!
In einer Art Wettrennen laufen die Parteien in Österreich um den ersten Platz in der Konkurrenz, wer aus der “Mitte der Gesellschaft” kommt. Mit dab...
Wahl 2017: Die Eliten bitten zum Tanz
“Alle Politik endet darin, dass sie Masken trägt”. Um zeitgenössische Politik zu analysieren, lohnt ein Blick in die Schriften von Jean Baudrillard....
Wer die falsche Meinung hat fliegt – Peter Pilz ist nur die Spitze des Grünen Eisbergs
Am Mittwoch erschien in der Tageszeitung der Standard ein Interview mit der Grünen Vizebürgermeisterin MariaVassilakou. Ok. Es gab sicher schon angenehmere Zeit...
“Post-Politik” fegt Peter Pilz aus dem Parlament
Peter Pilz fliegt aus dem Parlament. Die Delegierten am Grünen Bundeskongress wollten das so. Keine Frage: Peter Pilz ist ein “schwieriger Charakter”...
Weiterwursteln ist die beste – und sicherste – Option für Christian Kern
Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ...
Falsch, aus vielen Gründen. Anmerkungen zu Alexander van der Bellens Kopftuch-Statement
Wie man es auch dreht und wendet. Die Aussage von Bundespräsident Alexander van der Bellen war unlogisch und unklug. Und das aus mehreren Gründen. Das ändert si...
Janßen-KAV: Ein spezieller Spezialvertrag ohne Leistung
Im Oktober 2014 wurde der neue Direktor des Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) ernannt: Udo Janßen. Seine Amtszeit beim größten Arbeitgeber Wiens war von Skan...
“Die Gewerkschaft vertritt meine Interessen nicht!”
Kämpfe um bessere Arbeitsbedingungen? Dafür ist die GPA-DjP offenbar nicht zuständig. 2016 kam es in der der Erwachsenenbildungsbranche zu heftigen Konflikten. ...
Wien: Im Labyrinth der (politischen) Baustellen
Wiener Stadtpolitik: Der große Umbau, den Bürgermeister Häupl angekündigt hatte, blieb aus. Letztlich wurde es eine kleinere Personalverschiebung im SPÖ Regieru...
Warum die Linke nicht aus der EU ausziehen sollte
“Im Zweifel ist man in Europa bereit, ganz viel Macht und Gewalt einzusetzen, wenn die neoliberale Wirtschaftspolitik bedroht ist. Wenn das der Kern des e...
Hetzgasse 8: Vom Symbol für Spekulation zum guten Beispiel für Realpolitik?
Fortschrittliche Realpolitik ist möglich, auch in Wien. Das Beispiel der Hetzgasse 8 im dritten Bezirk, die ein Symbol für den Kampf gegen Gentrifizierung gewor...