88,7 Prozent: Doch ein Bablabadeidag!

Die Formulierung des Titels stammt von Armin Thurnher. Die Inszenierung von der SPÖ. An ihr waren die Bundesgeschäftsstelle, die Parteitagsregie beteiligt, aber auch die Delegierten des 46.ordentlichen Parteitags, die sich in einem dichten politischen Moment hinter ihren Parteivorsitzenden gestellt haben. Mit 88,7 Prozent wurde er gewählt – eine Zahl, die ihm im Vorfeld kaum zugetraut … Weiterlesen

Lützerath, Klimakleber und die Startbahn 18 West

Für nicht wenige aus der sogenannten „Boomer-Generation“ spielt sich bei den gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen zur Klimakrise ein Replay ab, hinein in die späten 1970er bzw. die 1980er Jahre. Was in Österreich der Kampf gegen die AKW-Pläne-Zwentendorf und gegen die Kraftwerkspläne in der Hainburger Au war, ereignete sich parallel auch in Deutschland. Stichworte sind die Auseinandersetzungen … Weiterlesen

I prefer not to twttr.

Seitdem Elon Musk die Übernahme von Twitter vollzogen hat, räumt er auf. Zumindest will er diesen Anschein erwecken. So kündigte er kurz nach Übernahme die Hälfte der Belegschaft der Firma per Mail. Bestimmte Teams wie das Human Rights -Team, die von rechtsextremer Seite in der Kritik standen, weil sie deren Accounts aus guten Gründen gesperrt … Weiterlesen

Twitter-Essay: Am 31. Juli sagt Rauch: „April, April, es war alles nur ein Scherz – Sorry!”

Diese Woche kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch an, er möchte gerne einen Essay über Twitter schreiben. Irgendwann. Denn er ist nicht zufrieden, wie all diejenigen Diskussionen im Kurznachrichtendienst ausgehen, an denen er beteiligt ist.

Wir haben daraufhin Twitter-User*innen, die das Wirken des Ministers kritisch beleuchten, um eigene Texte gebeten: Twitter-Essays über den Minister sozusagen. Den ersten Essay, Wie unter Rauch die Schwurbler gewannen, reichte Twitter-Userin Anne ein. Über unseren Postkasten erreichte uns nun ein weiterer Text. Eingereicht von einem Pseudonym names Bridges. Wir kennen den echten Namen. Bridges entwirft eine satirische Verschwörungstheorie, der zufolge das Quarantäneaus nur ein böser Scherz gewesen sei.

Auch für diesen Essay stammt das Titelbild von unserem Kollegen Christoph Weißenbäck. Er hat uns dieses Foto, das er auf der Rauch-Pressekonferenz geschossen hat, für die Twitter-Essays geschenkt. Danke!

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Die Präsidentenfrage

Gemunkelt wurde es in den politisch gut informierten Kreisen seit langem. Nun ist es fix: Alexander van der Bellen tritt zur Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Er wird offen von seiner Ex-Partei den Grünen, sowie von SPÖ und den NEOS unterstützt. Diese „Präsidentenkoalition“ (in Deutschland würde man Ampel sagen, weil dir dortigen NEOS eine gelbe Parteifarbe tragen) wäre nach derzeitigem Stand die einzige Konstellation, um die unter Korruptionsverdacht stehende ÖVP von der politischen Regierungsmacht zu entfernen.

Doch fehlt dieser Konstellation die Inspiration, die politische Kreativität und ein (gemeinsamer) Gestaltungswille. Stattdessen will Sascha das Amt in ruhigen Zeiten bei Tee und Keksen verwalten. Ebenso möchte Werner Kogler mit der ÖVP weiter durchregieren, Pamela Rendi-Wagner bis zum regulären Wahltermin durchtauchen und die NEOS ihre kleine bürgerliche Rebellion gegen die-da-oben fortsetzen. Ein Land im Stillstand also.

Was eine gefährliche Situation sein kann. Aber auch eine Chance bietet.


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Für ein Ende des Heraushaltens

Politisch links zu stehen und für ein Ende der Neutralität zu sein. Geht das?

Ja.

Wir weisen allerdings darauf hin, dass die entsprechende Meinung des Semiosis-Mitbegründers Sebastian Reinfeldt nicht von allen Beteiligten an unserem zivilgesellschaftlichen Projekt geteilt wird. Wir halten das aber aus. Denn eine Diskussion über den sicherheitspolitischen Status Österreichs sehen wir alle als dringend notwendig an.


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Yes we care – not

100.000 Menschen am Heldenplatz setzen ein Zeichen der Solidarität, sammeln Spenden für die notleidenden Menschen in der Ukraine und haben eine gute Zeit. Gibt es daran etwas zu kritisieren? Ja, findet Sebastian Reinfeldt. Während die Menschen in der Ukraine ums Überleben (wörtlich) „kämpfen“, erfreuen wir uns an Botschaften, die nur die Wohlfühlantennen der österreichischen Seele erreichen: Schaut her, wie großartig wir sind.

Wer, außer der Regierung, braucht solche Events eigentlich?


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Ischgl: Kurier attackiert Platter mit bereits bekannten Fakten

Wir müssen reden. Über die Titelseite des Kuriers und dessen Inhalt. „Ischgl wusste früher Bescheid, schaute aber weg.“ Diese Headline prangt auf der ersten Seite der heutigen Ausgabe des Blattes. Weiter schreibt der Kurier: „Im Kitzloch wurde weitergefeiert – und angesteckt.“ Im Text zitiert das Blatt dann aus E-Mails, die Bezirkshauptmann Markus Maaß und Landeshauptmann Günther Platter erhalten und versendet haben. Ihr Inhalt: In Tirol wurden die Corona-Infektionen vertuscht, um das Tourismusgeschäft am Laufen zu halten. Nur: Diese Mails sind seit Monaten bekannt. Nicht nur der Semiosisblog hat sie veröffentlicht. Profil und der ORF in der Zeit im Bild ebenso. Daher wirft der Artikel grundlegende Fragen auf: Warum ausgerechnet jetzt diese Attacke auf die Tiroler Landesregierung? So lautet die eine. Und was tun die drei prominenten Journalisten des Kuriers da? Nach einer sorgfältigen Recherche schaut es jedenfalls nicht aus.

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Messias ohne Moral, Moral als Politikersatz

Auf der einen Seite haben wir den letzten Auftritt von Bundeskanzler Kurz als „eine fleischgewordene Unschuldsvermutung zwischen zwei gloriolenhaften Ohren“ erlebt. So kommentiert Richard Schuberth die Polit-Inszenierung am Ballhausplatz in Wien. Auf der anderen Seite ist aber auch ein genauerer Blick auf die Skandalisierung des Skandals nötig. Das Betonen seiner moralischen Dimension ruft „die nostalgische Illusion eines unkorrupten Status quo ante“ hervor. Auf beides wirft unser Autor, der Schriftsteller und Gelehrte Richard Schuberth, seinen sezierenden Blick.

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Steuerreform: Die Party auf Kosten der nächsten Generationen geht weiter

Mag sein, dass wir uns unter Klimapolitik etwas ganz anderes vorgestellt haben. Dass Energie verbrauchen deutlich teurer wird, weil jeder Energieverbrauch direkt oder indirekt Emissionen nach sich zieht. Stattdessen würden wir bei anderen Dingen entlastet. Das Mittel der Wahl in unseren Gesellschaften, um derlei zu tun, sind Steuern. Nun werden diese in Österreich reformiert. Mit dem Ergebnis, dass alles so bleibt, wie es ist. In Sachen Energieverbrauch genauso wie dabei, Ungleichheit festzuschreiben. Warum das alles? Die ÖVP verteidigt mit Zehen und Klauen ihre ideologisch aufgeladenen Lebensentwürfe: Mama, Papa, zwei Kinder im Haus am Land oder in den Speckgürteln. Doch diese beiden Kinder, die gegen die Statistik als normaler Familienstandard ausgegeben wird, werden die Party ihrer Eltern zahlen müssen. Genauso wie alle diejenigen, die in diesen Lebensentwurf nicht passen (können oder wollen). Sie haben zudem mit dem gestrigen Tag die Grünen als ihre Interessenvertretung verloren.


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Coronaleugner im Landtag sind das Produkt der falschen Politik der Regierung

Nun ist es passiert. In Oberösterreich wird mit MFG eine Impfgegner-Partei in den Landtag einziehen. Seit Wochen zaudert und zögert die österreichische Regierung dabei, auf die vierte Welle angemessen zu reagieren. Mit Hinweis auf die Wahlen in Oberösterreich. Außerdem gibt es immer noch keine Impfkampagne, die diesen Namen verdient. Vor Volksschulen verteilen die Impfgegner Material. Seriöse Informationen in den Schulen gibt es keine. Die ÖVP in Oberösterreich veranstaltete im Wahlkampf indes Zeltfeste, die Normalität vortäuschen, wo es keine gibt. Denn: Die Pandemie ist vorbei. Dieser Ausspruch von Kanzler Sebastian Kurz ist weitaus fataler als all seine Unwahrheiten und Erinnerungslücken im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Dass die Partei der Grünen bei diesem Treiben nur Begleitschutz spielt, können wir ihr durchaus übel nehmen. Von Sebastian Reinfeldt


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Tirol: Wo die Partei alles gibt

Es lebe mein guter Kaiser Franz. Mit ihm das Land Tirol! Diese Anrufung des Kaiser findet sich bis heute in der aktuellen Tiroler Landeshymne. Sebastian Reinfeldt meint in seinem Kommentar zur Tiroler Politik, dass das gute alte Lied von der Partei als Hymne passender wäre. Die entsprechende Partei wäre die Tiroler Volkspartei. Denn sie sitzt … Weiterlesen

Wir haben Lehrgeld an Franz Hörl bezahlt

Es war unser erster Medienrechtsprozess und wir haben ihn verloren. Das Urteil hält fest:

Die Antragsgegnerin ist schuldig, dem Antragsteller Franz HÖRL für die (..) erlittene
Kränkung binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution einen Entschädigung von Euro 1.200,–, zu zahlen.

Das Geld ist überwiesen. Auch die gegnerischen Anwaltkosten in Höhe von 3.926,30 Euro haben wir beglichen. Hier veröffentlichen wir den obligatorischen Urteilstext. Franz Hörl ist Nationalratsabgeordneter der ÖVP und Funktionär der Wirtschaftskammer. Er gehört keiner Zillertaler Mafia an, die es überdies auch gar nicht gibt. Er hat auch nicht bei einer medizinischen Diagnose vor Ort interveniert. Das hat das Gericht in einer Verhandlung, die einen halben Nachmittag dauerte, festgestellt. Wir dokumentieren das Urteil als Download und nehmen es als Auftrag, in Zukunft noch besser zu werden. Dafür brauchen wir eure (auch finanzielle) Unterstützung. Ein Kommentar von Sebastian Reinfeldt.


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Politik mit (und ohne) Zahlen

Es könnte ein launiger Text werden. Darüber, dass der Amtsschimmel mal wieder fröhlich wiehert. Doch ehrlich gesagt findet Sebastian Reinfeldt die Tatsache eher frustrierend: Mehr als ein Jahr nach Beginn der Covid19-Pandemie gibt es in Österreich immer noch kein eingespieltes, transparentes Berichten über die wichtigsten Gesundheitsdaten. Zwei Beispiele aus aktuellen Recherchen in politisch unterschiedlichen Bundesländern zeigen auf, wie groß der Nachholbedarf bei transparenten Gesundheitsdaten hier ist.

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Von Snow zu Barrington: Der Paradigmenwechsel in der österreichischen Politik

Es sieht wie multiples Behördenversagen aus, was derzeit in Österreich passiert. Seit Wochen steigen die COVID19-Zahlen kontinuierlich an. Seit Wochen wird über Öffnungen diskutiert statt darüber, wie die 7-Tages-Inzidenz, die Hospitaliserungen und die Belegung der Intensivbetten wieder nach unten gebracht werden können. Nun haben sich die politisch Verantwortlichen gestern zusammengesetzt und keine Maßnahmen entschieden. Das bedeutet unweigerlich: Sie schauen dem Pandemietreiben weiter zu. Auf den Intensivstationen beginnt derweil die Triage. Die Ärztinnen und Ärzte müssen entscheiden, wer noch behandelt werden kann oder wen sie sterben lassen. Was wie Behördenversagen ausschaut, markiert für Sebastian Reinfeldt einen Paradigmenwechsel in der österreichischen Pandemiepolitik.

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Vom AMS zum Arbeiten im Après-Ski verpflichtet

Soll das AMS eine 54-jährige Wienerin unter Strafandrohung dazu verpflichten dürfen, in einem Après-Ski-Lokal in Tirol zu arbeiten? Ein entsprechendes Jobangebot ist der Anlass für erneuten Wirbel um das Arbeitsmarktservice in Zeiten der Pandemie. Auf Twitter verteidigt AMS-Chef Johannes Kopf dieses Vorgehen damit, dass das Arbeitsmarktservice nur ein ausführendes Organ sei. Über etwaige Gesundheitsgefährdung würden immer andere entscheiden. Das sieht Sebastian Reinfeldt anders.


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Ischgl-Kommission: Landeshauptmann Platter hat alles richtig gemacht

Ok. Die Überschrift ist ein wenig zugespitzt. Aber was der Vorsitzende der Untersuchungskommission, Richter Ronald Rohrer, da heute im Haus der Musik in Innsbruck präsentiert hat, enthält durchaus Kritik an den Tiroler Behörden. Seine Quintessenz lautet: Ein Behördenversagen habe es nicht gegeben. Allenfalls viele Missverständnisse. In Summe führten diese indes dazu, dass Ischgl zum Super-Spreader in Europa wurde. Aus Tirol berichtet Sebastian Reinfeldt.

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Moria: Koalitionsfreier Raum – jetzt!

Spätestens nach dem Interview mit Außenminister Alexander Schallenberg, der bis gestern als liberaler und nobler Politiker galt, ist klar: Die Partei des rohen Bürgertums namens ÖVP wird sich beim Thema Moria und Flüchtlinge nicht nur keinen Millimeter bewegen, sondern sie wird dieses Thema zum Wiener Wahlkampfthema machen. Das parteipolitische Kalkül: Stimmen von enttäuschten FPÖ-Wähler*innen einzusammeln. Was tun? Handlungsfähig wäre der Regierungspartner Grüne. Sie können – bei Strafe eines erneuten Falls – nicht mehr länger zusehen und bitten. Sie müssen handeln. Der Koalitionsvertrag sieht dafür ein Instrument vor: den koalitionsfreien Raum.


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Franz Hörl (ÖVP) klagt Semiosis

Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Multi-Funktionär Franz Hörl klagt den unabhängigen Rechercheblog Semiosis auf 10.000 Euro wegen angeblicher übler Nachrede. Er sieht sich in ein falsche Licht gerückt aufgrund einer Recherche von Anfang April über die Situation im Zillertal. In dem Text werden die Umstände der kurzzeitigen Schließung und Wiedereröffnung seines Hotels „Gaspingerhof“ hinterfragt. Hörl stört sich laut des Schriftsatzes seines Anwalts daran, dass Fragen gestellt werden. Sie sind ihm unangenehm. Wir werten diese völlig substanzlose Klage als einen Einschüchterungsversuch, der auch hinsichtlich der Presse- und Meinungsfreiheit problematisch ist. Bislang hat noch keine Verhandlung stattgefunden. Auch hatten wir noch keine Gelegenheit, zu den Vorwürfen Stellung zu beziehen. Dennoch sind wir zu einer Mitteilung gemäß § 8a Abs 5 Mediengesetz gezwungen. Sie findet sich im Originaltext und auch in dieser Information.

Damit uns der Prozess nicht in unserer Existenz bedroht, brauchen wir eure Unterstützung. Bitte spendet für den Blog und für den Prozess. Bis jetzt sind bereits rund 1000 Euro Prozesskosten angelaufen. Im Verfahren werden wir von Alfred Noll vertreten.


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Die ungestellte Frage an den Tiroler Landeshauptmann Platter

Die Tiroler Landesregierung lenke ein, hieß es. Auf einer Video-Pressekonferenz in der vergangenen Woche hatte Landeshauptmann Platter die Frage der ZDF-Korrespondentin Britta Hilpert mit der Begründung abgelehnt, dass er nur Fragen Tiroler Medien beantworte. Es war natürlich eine kritische Frage, die sie stellte. Die ihm nicht behagte. Daraufhin schrieb Hilpert einen nachdenklichen Beitrag für den ZDF-Blog. Titel: Eine Krise des Vertrauens. Tenor: Die Politik könne nicht entscheiden, welche Fragen ihr behagen. Ansonsten drohe Vertrauensverlust. Nun wusste halb Deutschland von den Tiroler Verhältnissen, was auch nicht gut ist. Also Kommando zurück. Seit diesem Wochenende „dürfen“ auch „Nicht-Tiroler Medien“ Fragen stellen, die sie allerdings vorab der Tiroler APA (die österreichische Presseagentur) per Mail zusenden müssen. Diese „kuratiere“ dann. Heute, am Montag, wurde diese österreichische Lösung das erste Mal praktiziert. Sebastian Reinfeldt hat sie mit einer Frage ausprobiert. Spoiler: Es funktioniert nicht.


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