Seine Ernennung zum Berliner Staatssekretär Wohnen Ende 2016 löste eine regelrechte Kampagne in den Großstadtmedien aus. Denn Andrej Holm ist links, kommt aus Wohninitiativen und war einst zu Unrecht Objekt geheimdienstlicher Beobachtungen. Überdies ist er … Weiterlesen …
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Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert … Weiterlesen …
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Es geht nicht nur ums Geld, sondern um politische Gestaltungsmöglichkeiten und um ein enormes WählerInnenpotential. Letztlich also um direkten politischen Einfluss. Denn wo „grün“ draufsteht, machen Studierende gerne unbesehen ihr Kreuzchen. Im Grunde war der … Weiterlesen …
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Der Fall geht mittlerweile durch fast alle österreichische Medien. Der Publizist und Sozialarbeiter Thomas Rammerstorfer musste seinen Vortrag in einem Linzer Gymnasium abbrechen. Das Thema war: Extremismus. Was wir inzwischen wissen: Der Sohn des FPÖ-Nationalratsabgeordneten … Weiterlesen …
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KonsumentInnenschutz? Das mag vielleicht spießig und unpolitisch klingen: nach ewigen Vergleichen und Warentests für aus Prinzip unzufriedene Kundinnen und Kunden. Doch weit gefehlt. Es ist im Grunde eine hochpolitische Angelegenheit. Aus diesem Grund ist es für Peter Kolba, … Weiterlesen …
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Linke Opposition in Israel: Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach der Zwei-Staaten-Lösung. „Wir glauben, dass Frieden mit den Palästinensern die einzige Option ist, die Israel hat“, erläutert der Knesset-Abgeordnete Dov Khenin im Semiosis-Gespräch. Er … Weiterlesen …
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Ein Interview mit Professor Tomislav Bogdan. Seltsam, dass praktisch kein deutschsprachiges Medium über diesen Fall in Kroatien berichtet: An der Universität Zagreb sollen die Sozialwissenschaften in die Theologische Fakultät eingegliedert und unter Kuratel gestellt werden. … Weiterlesen …
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Es raschelte mal wieder im österreichischen Blätterwald, als Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zum wiederholten Mal für eine blau-rote Zusammenarbeit plädierte. Dafür gäbe es tatsächlich Anknüpfungpunkte, meinen die Politikwissenschaftler Michael Fischer und Sebastian Reinfeldt in einem … Weiterlesen …
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Nach der erneuten Repressionwelle in der Türkei steht besonders die Türkei-Politik der deutschen Bundesregierung infrage. Sie hat den Türkei-Deal zu den Flüchtenden entscheidend verhandelt und hält daher dem Erdogan-Regime die Stange. Aus diesem Grund haben wir … Weiterlesen …
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Es war ein Nebensatz in einem Standard-Artikel, und ein Bericht hier auf dem Semiosisblog, durch den die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses in der Taborstraße 18 erfuhren, dass sie in zwei Jahren weg müssen. Denn … Weiterlesen …
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Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2016 hat Die Linke in Berlin außergewöhnlich gut abgeschnitten. Gegen den Trend in Deutschland konnte sie prozentual und stimmenmäßig deutlich zulegen und erreichte 15,6 Prozent der Stimmen. … Weiterlesen …
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David Kirsch hat vor kurzem die türkisch-syrische Grenzregion Gaziantep bereist. Weil sie bei Gründung der türkischen Republik eine bedeutende Rolle spielte, erhielt die Stadt „Antep“ per Parlamentsbeschluss 1918 den Beinamen „Gazi“, was so viel wie … Weiterlesen …
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Dass Menschen in Parteien ein- und austreten, scheint in der Demokratie in den heutigen Zeiten etwas Normales. Wir sind mit Parteien nicht mehr so verbunden, wie dies zuvor der Fall war, als Volksparteien eine politische … Weiterlesen …
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Nicht wegducken – sondern die politische Auseinandersetzung offen und direkt führen. So sollte es eigentlich sein. Stattdessen führt die Linke weiterhin Rückzugs- und Verteidigungskämpfe. Das Thema Islam ist dabei ein Beispiel. Herrscht doch in den … Weiterlesen …
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Am vergangenen Wochenende tagte die Partei LINKE in Magdeburg. Nach dem Tortenwurf auf Sarah Wagenknecht liefen die politischen Debatten auf dem Parteitag eher unter der Hand ab. Dabei steht die Linke in direkter Auseinandersetzung mit … Weiterlesen …
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Ein Interview mit Marcus Grimas, einem der Organisatoren von #Nuitdebout in Wien Vor knapp zwei Wochen fand in Wien eine Versammlung unter freiem Himmel statt: #Nuitdebout in Wien. Es sollte ein Sonntagnachmittag werden, wo Menschen … Weiterlesen …
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