Ihre Partei sei die einzig ernstzunehmende Oppositionspartei, verkündete SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Auch Beate Meinl-Reisinger von den NEOS reklamiert die Position der Oppositionsführerin für sich. Doch wie schauen die Möglichkeiten einer Oppositionspartei im Parlament eigentlich wirklich … Weiterlesen …
Continue Reading
Integer quis nisl at orci feugiat lobortis quis a odio. Etiam efficitur metus ultricies nisl lacinia malesuada. Mauris ante eros, convallis vitae eros ut, congue placerat ante. Etiam metus massa, volutpat sit amet sapien ut, … Weiterlesen …
Continue Reading
Aktivisten der österreichischen Plattform „Gruppe 42“ dürfen die Identität von Wikipedia-Autor „Feliks“ nun öffentlich outen. Das hat das Landgericht Hamburg vor kurzem entschieden. Die „Gruppe 42“ war mit seinen Artikelbearbeitungen nicht einverstanden und hatte ihn … Weiterlesen …
Continue Reading
Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen, als es die inländischen Medien vermitteln. Daher war das Interview von … Weiterlesen …
Continue Reading
Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Unterschied zu den alltäglichen Untergriffen werden die im Parlament zumeist medial verbreitet. Weniger öffentlich … Weiterlesen …
Continue Reading
„Die Partei setzt sich für eine bessere Gesundheitsversorgung und höhere Ausgaben für Bildung und Infrastruktur im Gegenzug für eine Anhebung der Steuern für Reiche und die Einführung einer Immobilienabgabe ein.“ In Island bekommt eine Partei … Weiterlesen …
Continue Reading
Semiosis sucht nach PolitikerInnen, die etwas anders sind und bittet um ein Interview. Bei den NEOS ist das Menschenrechtsexpertin Stephanie Krisper. Sollten die Umfragen recht behalten und ihre Partei mit 5-6% in den Nationalrat einziehen, könnte … Weiterlesen …
Continue Reading
Es war ein überraschender Wien-Trip, den der Politstar der deutschen Linken unternommen hat. Sein Ziel: Die Kandidatur von KPÖplus zu unterstützen, damit auch in Österreich eine Linkspartei im Parlament vertreten sein wird. Wir haben den … Weiterlesen …
Continue Reading
Was läuft seiner Meinung nach falsch in der Finanzpolitik? Wir haben mit Bruno Rossmann, dem Budgetsprecher der Liste Pilz gesprochen: über Vermögensverteilung, Erbschaftssteuern, Globalisierungsverlierer, Steuerflucht und die EU. Und warum dem Ex-Grünen-Politiker die Verteilungsfrage immer … Weiterlesen …
Continue Reading
„Die KPÖ in der Steiermark. Die ist anders,“ heißt es auch in den etablierten Medien. Ohne erhobenen Zeigefinger würden sie gute, pragmatische linke Politik machen. Das Resultat: Die GenossInnen erzielen zweistellige Wahlergebnisse in Graz und … Weiterlesen …
Continue Reading
Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV zu den „Erfolgsmodellen„, die er … Weiterlesen …
Continue Reading
Rot-weiß-rote Schwestern ist zur Hymne für das siegreiche österreichische Frauenteam geworden. Die „Schwestern“ haben jetzt am Platz schon mehr erreicht als die Männer. Geschrieben hat das Lied Kid Pex, ein Rapper aus der MigrantInnenszene. Vom Typ … Weiterlesen …
Continue Reading
„Katzenjammer ist keine politische Einstellung.“ Dieses Zitat aus Leszek Kolakowskis Der Mensch ohne Alternative ziert das Profil von Flora Petrik auf der Homepage der Jungen Grünen. Nun hat sie (und ihr Verein) die Streitereien mit der … Weiterlesen …
Continue Reading
Er gilt als einer der profiliertesten Politikwissenschaftler in Deutschland. Seine Schwerpunkte: Rechtsextremismusforschung, Antisemitismus und politische Theorie. Samuel Salzborn ist unbequem, auch weil er seine kritischen Forschungsergebnisse öffentlich gut darstellen kann. Nun wird sein Vertrag von … Weiterlesen …
Continue Reading
Er ist so etwas wie der Gegenentwurf zur Slimfit-Politikergeneration Kern und Kurz: Der Koch und Kommunist Nikolaus Lackner tritt gerne im roten Kochoutfit mit Leninbärtchen auf. Beim Kochen bevorzugt er ultrascharfe Chilis. Im tiefschwarzen Krems … Weiterlesen …
Continue Reading
Ofenschlosser, Ökonom, grüner Gewerkschafter, Linker – und bald Nationalratsabgeordneter: Markus Koza ist eine eher ungewöhnliche Personalie im grünen Alllerlei. Er sticht heraus. Grund genug, sich mit ihm zu unterhalten. Schließlich ist es ein ausführliches Gespräch … Weiterlesen …
Continue Reading
Doron Rabinovici war einer der Gesichter der Bewegungen gegen Schwarz-blau: Die Demonstration Nein zur Koalition mit dem Rassismus gegen die „Schande Europas“ zählt zu den den größten Manifestationen gegen Rechtspopulismus in Europa: Im Februar 2000 versammelten … Weiterlesen …
Continue Reading
Kürzungen der Mindestsicherung sind in den Bundesländern gerade politisches Programm. Dabei machen alle Parteien mit. Trotz der Einschnitte sei die „Hilfe für ein menschenwürdiges Leben“ gewährleistet, meinte die jetzige Grünen-Chefin Ingrid Felipe Anfang Jänner 2017. … Weiterlesen …
Continue Reading
#AGleaks: In einer WhatsApp Gruppe und auf Facebook haben Mitglieder und FunktionsträgerInnen der ÖVP-Studierendenorganisation AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische Karikaturen verbreitet. Und sie für gut befunden. So weit, so schlecht. Natürlich ist Wahlkampf an der Uni, und … Weiterlesen …
Continue Reading
Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit werden. Wie kam es zu … Weiterlesen …
Continue Reading