Ein Semiosis-Kommentar
Die österreichischen Grünen und die ÖVP verhandeln nun offiziell eine Koalition. Derzeit sieht es so aus, dass diese ungewohnte Konstellation klappen könnte. Bereits die Tatsache solcher Verhandlungen mit der langjährigen, geübten Oppositionspartei könnte für die … Weiterlesen …
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Eine „Antragsflut“ überschwemme angeblich das Parlament. Dieses Bild zeichnen Medien wie Die Presse und der Kurier. Doch auch der Standard und der ORF prägen und übernehmen diese Bezeichnung einer bedrohlichen Naturkatastrophe für demokratische Entscheidungen. Die … Weiterlesen …
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Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereihten SPÖ hält sich die rechtsextreme FPÖ mit rund 17 Prozent. An vierte … Weiterlesen …
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Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps können diese Grundzufriedenheit nicht verderben. Die politischen Kräfte, die versprechen, alles zu tun, … Weiterlesen …
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Muttertag. Eine seltsame Erfindung. Ein Tag, bei sich bei der Mutter bedankt werden soll. Heute morgen beim Bäcker standen die Kids Schlange, um noch so ein Muttertags-Herz aus Kuchenteig abzustauben. Mit blutroter Fülle. Sie werden … Weiterlesen …
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Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen: Da agiert ein Geheimdienst, der ein bedrohliches Eigenleben im Verborgenen entwickelt hat. Klassifizierte Dokumente … Weiterlesen …
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Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiroler Ergebnisses ist es zudem, dass alle Parteien behaupten können, dass sie gewonnen hätten. Sogar … Weiterlesen …
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„Beides zu sehen, sollten wir im Stande sein.“ In einem Kommentar zum Artikel über das Wirken von Ute Bock als Erzieherin in Kinderheimen von von Jérôme Segal mahnt Sibylle Summer vom Republikanischen Club ein, die … Weiterlesen …
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Alle Welt regt sich über Schwedens neue Sexualstrafgesetze auf. Und doch kennt niemand deren Wortlaut. Über die Angst der “Frauenliebhaber” vor dem Antragsformular. Ein Sittenspiegel von Richard Schuberth.
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Mittlerweile hat sich die SPÖ-Affäre „Silberstein“ zu einem politischen Krimi entwickelt. Die halbe Republik rätselt, wer was wann tat, in Auftrag gab und wusste. Fieberhaft wird recherchiert. Das ist ein Desaster für die SPÖ. Nachdem … Weiterlesen …
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In „sechs losen Gedanken“ kommentiert unser Gastautor Klemens Herzog die Auseinandersetzung des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern mit der Boulevardzeitung „Österreich„. Jahrelang wurde auch diese Zeitung von der SPÖ und SPÖ-nahen Institutionen aufgepäppelt. Nun scheint sie … Weiterlesen …
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So oder so ist ein Burka- und Niqabverbot in Österreich reine Symbolpolitik. Bekleidungsvorschriften für Frauen wehren keinen Terrorangriff ab und verhindern keinen patriarchalen Ehrenmord. Und es stärkt auch nicht die Selbstbestimmung der betroffenen Frauen. Das Gesetz … Weiterlesen …
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Also: Tarek Leitner und Christian Kern waren im Sommer 2015 gemeinsam auf Urlaub – weil die Kinder in die gleiche katholische Privatschule gehen. Einige Monate später war Kern im Herbst 2015 in Leitners Privatwohnung zu … Weiterlesen …
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Das nächste Video vom Kern-Team: Mit #kernunterwegs am Stammtisch. Der Kanzler besuchte das Landgasthaus Buchner im steierischen Admont. Zithermusik spielt passend zur Inszenierung. All das gibt es wirklich. Auch die Pensionistin, die dort auf Moslems … Weiterlesen …
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In einer Art Wettrennen laufen die Parteien in Österreich um den ersten Platz in der Konkurrenz, wer aus der „Mitte der Gesellschaft“ kommt. Mit dabei: Die Liste Peter Pilz mit ihrer Ansammlung aus politiknahen Expertinnen … Weiterlesen …
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„Alle Politik endet darin, dass sie Masken trägt“. Um zeitgenössische Politik zu analysieren, lohnt ein Blick in die Schriften von Jean Baudrillard. Das Zitat am Anfang stammt so allerdings nicht von ihm. In seinem Buch … Weiterlesen …
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Am Mittwoch erschien in der Tageszeitung der Standard ein Interview mit der Grünen Vizebürgermeisterin MariaVassilakou. Ok. Es gab sicher schon angenehmere Zeiten, um als Grüne Spitzenpolitikerin Interviews zu geben. Zuviel ist in den letzten Monaten … Weiterlesen …
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Peter Pilz fliegt aus dem Parlament. Die Delegierten am Grünen Bundeskongress wollten das so. Keine Frage: Peter Pilz ist ein „schwieriger Charakter“, der gerne von der Parteilinie ausschert, die Grünen haben eine Verjüngung der Partei … Weiterlesen …
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Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. … Weiterlesen …
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Wie man es auch dreht und wendet. Die Aussage von Bundespräsident Alexander van der Bellen war unlogisch und unklug. Und das aus mehreren Gründen. Das ändert sich auch nicht, wenn man sich die Langversion des … Weiterlesen …
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