Der Genozid Chinas gegen die Uiguren

Am Wochenende 16./17. November 2019 veröffentlichte die New York Times Dokumente aus dem Innenleben der KP Chinas. Thema: die Internierungslager in Nordwestchina. Dort haben die chinesischen Behörden in den letzten vier Jahren besonders ethnische Uiguren, Weiterlesen …

„Österreich hatte immer schon ein schwaches Parlament“ – Interview mit Alfred Noll

Ihre Partei sei die einzig ernstzunehmende Oppositionspartei, verkündete SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Auch Beate Meinl-Reisinger von den NEOS reklamiert die Position der Oppositionsführerin für sich. Doch wie schauen die Möglichkeiten einer Oppositionspartei im Parlament eigentlich wirklich Weiterlesen …

Stehpräsidiale im Nationalrat

„Für Verschwörungstheoretiker sind Filmchen und Youtube-Videos das Mittel der Wahl“

Aktivisten der österreichischen Plattform „Gruppe 42“ dürfen die Identität von Wikipedia-Autor „Feliks“ nun öffentlich outen. Das hat das Landgericht Hamburg vor kurzem entschieden. Die „Gruppe 42“ war mit seinen Artikelbearbeitungen nicht einverstanden und hatte ihn Weiterlesen …

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Die Regierung arbeitet mit Methoden der extremen Rechten – aber ohne Skandale

Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen, als es die inländischen Medien vermitteln. Daher war das Interview von Weiterlesen …

l Autriche mene la vie dure aux etrangers + ITW sebastian reinfeldt

„Vom Reptiliengehirn, ohne Umweg, direkt ins Plenum“ – Über Männer und Frauen in der Politik

Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Unterschied zu den alltäglichen Untergriffen werden die im Parlament zumeist medial verbreitet. Weniger öffentlich Weiterlesen …

Daniela Holzinger

„Ich verorte mich als gesellschaftsliberal“ Stephanie Krisper von den NEOS

Semiosis sucht nach PolitikerInnen, die etwas anders sind und bittet um ein Interview. Bei den NEOS ist das Menschenrechtsexpertin Stephanie Krisper. Sollten die Umfragen recht behalten und ihre Partei mit 5-6% in den Nationalrat einziehen, könnte Weiterlesen …

Steffi Krisper

Gregor Gysi: Das Wahlprogramm von KPÖplus ist ein links-sozialdemokratisches

Es war ein überraschender Wien-Trip, den der Politstar der deutschen Linken unternommen hat. Sein Ziel: Die Kandidatur von KPÖplus zu unterstützen, damit auch in Österreich eine Linkspartei im Parlament vertreten sein wird. Wir haben den Weiterlesen …

Gregor Gysi über KPÖplus

„Die Verteilungsfrage ist mir immer noch ein Anliegen“ – Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Liste Pilz.

Was läuft seiner Meinung nach falsch in der Finanzpolitik? Wir haben mit Bruno Rossmann, dem Budgetsprecher der Liste Pilz gesprochen: über Vermögensverteilung, Erbschaftssteuern, Globalisierungsverlierer, Steuerflucht und die EU. Und warum dem Ex-Grünen-Politiker die Verteilungsfrage immer Weiterlesen …

Bruno Rossman

Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ): „Wir vertreten jene Vielen, denen nichts bleibt!“

„Die KPÖ in der Steiermark. Die ist anders,“ heißt es auch in den etablierten Medien. Ohne erhobenen Zeigefinger würden sie gute, pragmatische linke Politik machen. Das Resultat: Die GenossInnen erzielen zweistellige Wahlergebnisse in Graz und Weiterlesen …

Claudia Klimt-Weithaler

„Das Hartz IV-System hat viele in Armut geführt“ – Interview mit Katina Schubert (Die LINKE Berlin)

Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV zu den „Erfolgsmodellen„, die er Weiterlesen …

Katina Schubert

Kid Pex: „Wir kämpfen mit patriarchalischen Vorstellungen von Frauenfußball“

„Rot-weiß-rote Schwestern“ ist zur Hymne für das siegreiche österreichische Frauenteam geworden. Die „Schwestern“ haben jetzt am Platz schon mehr erreicht als die Männer. Geschrieben hat das Lied Kid Pex, ein Rapper aus der MigrantInnenszene. Vom Weiterlesen …

Kid Pex

„Wir Linke sind verantwortlich dafür, die grundlegenden Fragen unserer Gesellschaft zu stellen“ – Interview mit Flora Petrik

„Katzenjammer ist keine politische Einstellung.“ Dieses Zitat aus Leszek Kolakowskis Der Mensch ohne Alternative ziert das Profil von Flora Petrik auf der Homepage der Jungen Grünen. Nun hat sie (und ihr Verein) die Streitereien mit der Weiterlesen …

In Österreich wird Rechtsextremismus im Parlament nicht erkannt – Interview mit Samuel Salzborn

Er gilt als einer der profiliertesten Politikwissenschaftler in Deutschland. Seine Schwerpunkte: Rechtsextremismusforschung, Antisemitismus und politische Theorie. Samuel Salzborn ist unbequem, auch weil er seine kritischen Forschungsergebnisse öffentlich gut darstellen kann. Nun wird sein Vertrag von Weiterlesen …

Samuel Salzborn

KPÖ wieder angenähert? „Eine solche Kandidatur wäre ein starkes Signal der Einigung innerhalb der Linken“

Er ist so etwas wie der Gegenentwurf zur Slimfit-Politikergeneration Kern und Kurz: Der Koch und Kommunist Nikolaus Lackner tritt gerne im roten Kochoutfit mit Leninbärtchen auf. Beim Kochen bevorzugt er ultrascharfe Chilis. Im tiefschwarzen Krems Weiterlesen …

KPÖ vor dem Parlament

„Es gilt Eigentum zu demokratisieren“ – Interview mit Markus Koza (AUGE/UG)

Ofenschlosser, Ökonom, grüner Gewerkschafter, Linker – und bald Nationalratsabgeordneter: Markus Koza ist eine eher ungewöhnliche Personalie im grünen Alllerlei. Er sticht heraus. Grund genug, sich mit ihm zu unterhalten. Schließlich ist es ein ausführliches Gespräch Weiterlesen …

Markus Koza

„Das ganze Gerede über Rotblau hat im Grunde vor allem einen Effekt: Schwarzblau wird dadurch legitimiert!“

Doron Rabinovici war einer der Gesichter der Bewegungen gegen Schwarz-blau: Die Demonstration Nein zur Koalition mit dem Rassismus gegen die „Schande Europas“ zählt zu den den größten Manifestationen gegen Rechtspopulismus in Europa: Im Februar 2000 versammelten Weiterlesen …

„Was ist das für ein Leben, das man nur zu Hause auf der Couch verbringen kann?“

Kürzungen der Mindestsicherung sind in den Bundesländern gerade politisches Programm. Dabei machen alle Parteien mit. Trotz der Einschnitte sei die „Hilfe für ein menschenwürdiges Leben“ gewährleistet, meinte die jetzige Grünen-Chefin Ingrid Felipe Anfang Jänner 2017. Weiterlesen …

Mindestsicherung

„Antisemitismus ist das Bindeglied zwischen unterschiedlichsten Strömungen“ – Interview mit Frederike Schuh (KSV-Lili)

#AGleaks: In einer WhatsApp Gruppe und auf Facebook haben Mitglieder und FunktionsträgerInnen der ÖVP-Studierendenorganisation AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische Karikaturen verbreitet. Und sie für gut befunden. So weit, so schlecht. Natürlich ist Wahlkampf an der Uni, und Weiterlesen …

AG Leaks