Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereihten SPÖ hält sich die rechtsextreme FPÖ mit rund 17 Prozent. An vierte … Weiterlesen …
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Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit man, mit Ernst Jandl gesprochen, … Weiterlesen …
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Die Auszüge aus dem sechstündigen Video, gedreht in einer Villa auf Ibiza im Juli 2017, das am Freitag 17 Mai 2019 um 18 Uhr veröffentlicht worden ist, geben einen tiefen Einblick in die politischen Praktiken … Weiterlesen …
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Im ersten Teil unserer Recherche zum Einfluss Russlands auf die österreichische Politik haben wir einen Blick auf die rechtsextreme Russophilie in der Österreich-Russischen Freundschaftsgesellschaft geworfen. Anknüpfungspunkt für die FPÖ und für das identitäre Umfeld ist … Weiterlesen …
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Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps können diese Grundzufriedenheit nicht verderben. Die politischen Kräfte, die versprechen, alles zu tun, … Weiterlesen …
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„Zwei Kulturen. Eine Freundschaft.“ So lautet der Slogan der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft. Auf ihrer Homepage finden sich bunte Berichte über ihre Veranstaltungen und Aktivitäten. Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP, früher A1) hat bei einem Jour … Weiterlesen …
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Anfang April hat ein Recherchenetzwerk der britischen BBC, des deutschen ZDF, des Magazins Der Spiegel und der italienischen Zeitung La Republicca Dokumente über eine Fernsteuerung des deutschen AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier durch den Kreml vorgelegt. In diesen Dokumenten … Weiterlesen …
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Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches gilt, mit anderen Vorzeichen, für … Weiterlesen …
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Wer Informationen über eine Person oder eine historisches Ereignis sucht, schaut auf Wikipedia. Der erste Eindruck zählt. Sogar der ORF verweist in seinem Artikel zu Franz Dinghofer auf die Internet-Enzyklopädie. In den vergangenen zehn Jahren … Weiterlesen …
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Wer ein Auto hat, muss ein gültiges Pickerl (amtsdeutsch: Begutachtungsplakette) auf seinem Fahrzeug haben. Nur dann darf das Auto im Straßenverkehr bewegt werden. Seit 2013 werden die Ergebnisse der Pickerl-Überprüfung (amtsdeutsch: 57a-Gutachten) in einer privaten Datenbank … Weiterlesen …
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Diese Einladung ins Parlament hat es in sich. Ebenso wie der Titel der Veranstaltung: Mag. Wolfgang Sobotka und die Dritte Präsidentin des Nationalrates Anneliese Kitzmüller sowie der Verband der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften in Österreich und die Sudetendeutsche Landsmannschaft in Österreich laden gemeinsam … Weiterlesen …
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Am 8. November 2018 wollte Anneliese Kitzmüller (FPÖ) die Zeitung „Zur Zeit“ im Parlament ehren lassen. Mit dem Franz Dinghofer Preis. Dieses Vorhaben musste sie nach Protesten fallen lassen. Dinghofer und besonders „Zur Zeit“ erschienen … Weiterlesen …
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Wenn populistische Propagandakampagnen den Weg ins Parlament finden, kommt mitunter die Wahrheit ans Licht. Zum Beispiel im Fall des hetzerischen FPÖ-Videos zum angeblichen e-card Missbrauch von „Ali“, der es ebenso angeblich notwendig mache, Fotos auf die e-card … Weiterlesen …
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Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen, als es die inländischen Medien vermitteln. Daher war das Interview von … Weiterlesen …
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Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte „Interpellationsrecht„: Abgeordnete können Ministerien nach Informationen fragen, die das Handeln des Ministeriums betreffen: Zahlen, Daten, Fakten, Abläufe. Doch was passiert eigentlich, wenn … Weiterlesen …
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Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Unterschied zu den alltäglichen Untergriffen werden die im Parlament zumeist medial verbreitet. Weniger öffentlich … Weiterlesen …
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HC Strache hat mit seinem Prozess gegen den Politikberater Rudi Fußi das Fass aufgemacht. Wir wissen nun: Das Foto, auf dem zu sehen ist, wie er mit Identitären speist, war keine Fälschung. Im Dezember 2015 … Weiterlesen …
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Er hat ein Einreiseverbot in die Ukraine und wird als Mitglied der „Vereinigung der Freunde der Krim“ geführt. Fünf Jahre lang galt er als Sicherheitsrisiko für das Bundesheer, war „entordert“ und in die Reserve versetzt. … Weiterlesen …
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Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys, vor oder hinter den Kulissen … Weiterlesen …
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„Herr Soros oder seine Stiftung machen sich für die Moslemisierung stark“. So äußert sich der Klubvorsitzende der Parlaments-FPÖ, Johann Gudenus, in einem aktuellen Interview. Kritische Nachfragen oder gar die Benennung antisemitischer Elemente in dieser Soros-Erzählung … Weiterlesen …
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