Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind

Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit man, mit Ernst Jandl gesprochen, Weiterlesen …

lechts und rinks

In bester russischer Gesellschaft. Die ÖVP-Liebe zur Macht – und ihre Fails (Teil 3)

Im ersten Teil unserer Recherche zum Einfluss Russlands auf die österreichische Politik haben wir einen Blick auf die rechtsextreme Russophilie in der Österreich-Russischen Freundschaftsgesellschaft geworfen. Anknüpfungspunkt für die FPÖ und für das identitäre Umfeld ist Weiterlesen …

Österreichisch Russische Freundschaftsgesellschaft

In bester russischer Gesellschaft. Aus Liebe zur Macht (Teil 1)

„Zwei Kulturen. Eine Freundschaft.“ So lautet der Slogan der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft. Auf ihrer Homepage finden sich bunte Berichte über ihre Veranstaltungen und Aktivitäten. Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP, früher A1) hat bei einem Jour Weiterlesen …

Stehen auch Abgeordnete der FPÖ unter dem Einfluss des Kremls?

Anfang April hat ein Recherchenetzwerk der britischen BBC, des deutschen ZDF, des Magazins Der Spiegel und der italienischen Zeitung La Republicca Dokumente über eine Fernsteuerung des deutschen AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier durch den Kreml vorgelegt. In diesen Dokumenten Weiterlesen …

Jalta Forum April 2017

Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden

Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches gilt, mit anderen Vorzeichen, für Weiterlesen …

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Schon wieder merkwürdige Gäste im Parlament

Diese Einladung ins Parlament hat es in sich. Ebenso wie der  Titel der Veranstaltung: Mag. Wolfgang Sobotka und die Dritte Präsidentin des Nationalrates Anneliese Kitzmüller sowie der Verband der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften in Österreich und die Sudetendeutsche Landsmannschaft in Österreich laden gemeinsam Weiterlesen …

Einladung Vertreibung Parlament

Geehrt und im Parlament gewürdigt: Der antisemitische „Baumeister der Republik“ Dinghofer

Am 8. November 2018 wollte Anneliese Kitzmüller (FPÖ) die Zeitung „Zur Zeit“ im Parlament ehren lassen. Mit dem Franz Dinghofer Preis. Dieses Vorhaben musste sie nach Protesten fallen lassen. Dinghofer und besonders „Zur Zeit“ erschienen Weiterlesen …

E-card Fotos: 32 Millionen Euro verschwendet für FPÖ Populismus.

Wenn populistische Propagandakampagnen den Weg ins Parlament finden, kommt mitunter die Wahrheit ans Licht. Zum Beispiel im Fall des hetzerischen FPÖ-Videos zum angeblichen e-card Missbrauch von „Ali“, der es ebenso angeblich notwendig mache, Fotos auf die e-card Weiterlesen …

e-card mit Foto

Die Regierung arbeitet mit Methoden der extremen Rechten – aber ohne Skandale

Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen, als es die inländischen Medien vermitteln. Daher war das Interview von Weiterlesen …

l Autriche mene la vie dure aux etrangers + ITW sebastian reinfeldt

Darf eine Ministerin die Unwahrheit schreiben?

Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte „Interpellationsrecht„: Abgeordnete können Ministerien nach Informationen fragen, die das Handeln des Ministeriums betreffen: Zahlen, Daten, Fakten, Abläufe. Doch was passiert eigentlich, wenn Weiterlesen …

Antwort Hartinger-Klein

„Vom Reptiliengehirn, ohne Umweg, direkt ins Plenum“ – Über Männer und Frauen in der Politik

Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Unterschied zu den alltäglichen Untergriffen werden die im Parlament zumeist medial verbreitet. Weniger öffentlich Weiterlesen …

Daniela Holzinger

Qualifikation für Konsumentenschutz: Rechter, pro-russischer Burschenschafter

Er hat ein Einreiseverbot in die Ukraine und wird als Mitglied der „Vereinigung der Freunde  der Krim“ geführt. Fünf Jahre lang galt er als Sicherheitsrisiko für das Bundesheer, war „entordert“ und in die Reserve versetzt. Weiterlesen …

Hartinger-Klein Konsumentenschutz

Das Schmerz-Netzwerk

Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys, vor oder hinter den Kulissen Weiterlesen …

Liberalisierung von Cannabis in der Medizin