Der schwarze Schatten
Vier Tage Befragungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss. "Was bringt der ganze Aufwand denn?" , mögen viele fragen. Ist das wirklich alles nur Show für einige Politiker(innen)-Egos? Nein. Die Abgeordneten aller Fraktionen sind…
Ibiza-Ausschuss 1: Wie soll man hier bitte arbeiten?
Willkommen in der Wiener Provinz. Das hätte Nationalratspräsident bei seiner Begrüßung der Journalistinnen und Journalisten auch sagen können. Die Weltpresse ist vor Ort. Rund 80 Personen stehen auf der Anmeldeliste……
Vor Gericht: Der „modus operandi“ des Ibiza-Videos
"Ich bin hier die Öffentlichkeit!" So antwortete ich auf die Frage der Richterin, warum ich im Saal 306 des Landesgerichts für Strafsachen auf der Zuhörerbank Platz nehmen wolle. Ich war nämlich…
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche…
Das größte Risiko bei Geldwäsche: nicht persönlich strafbar werden
Hätte, hätte, Fahrradkette. Ohne das Ibiza-Video hätte die Vortragsveranstaltung zu "Geldwäsche - Risikofaktoren und Prävention in Theorie und Praxis" eine illustre Runde werden können, bei der mächtige Männer im geselligen…
„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per…
Insel der Unseligen
Was werden die Österreicherinnen und Österreicher wählen? Aller Voraussicht nach wird die Ibiza-Koalition wieder die Mehrheit der Stimmen erreichen. Das verwundert. Oder doch nicht? Unsere Gastautorin Beatrice Frasl (@fraufrasl) analysiert…
Das Museum, die FPÖ, die Wikipedia und die Pappenheimer, die wir kennen
Die folgende Geschichte hat eine Vorgeschichte: Im August 2019 präsentierten wir im Semiosisblog eine Recherche darüber, wie in der Wikipedia durch den Nutzer Pappenheim systematisch Artikel über deutschnationale Burschenschaften und…
Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein Schauspieler, der Sebastian Kurz verkörpert, sitzen in…
Sommer – Sonne – Kickl in Purkersdorf
Sommer - Sonne - Kickl: Das ist kein Originalvers des begnadet reimenden Ex-Innenministers Herbert Kickl. Der Slogan versucht nur, die Zutaten seiner „Heimattreue“ auf den Punkt zu bringen. In seiner…
Wer kennt schon seine (ihre) Pappenheimer?
Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ die Verbrechen des Nationalsozialismus und verleugne…
Das (hoffentliche) Ende des politischen Sektierertums
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereihten SPÖ hält sich die rechtsextreme FPÖ mit…
Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind
Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit…
Das Geschäftsmodell (Rechts-)Populismus
Die Auszüge aus dem sechstündigen Video, gedreht in einer Villa auf Ibiza im Juli 2017, das am Freitag 17 Mai 2019 um 18 Uhr veröffentlicht worden ist, geben einen tiefen…
In bester russischer Gesellschaft. Die ÖVP-Liebe zur Macht – und ihre Fails (Teil 3)
Im ersten Teil unserer Recherche zum Einfluss Russlands auf die österreichische Politik haben wir einen Blick auf die rechtsextreme Russophilie in der Österreich-Russischen Freundschaftsgesellschaft geworfen. Anknüpfungspunkt für die FPÖ und…
Österreich: So gut drauf wie lange nicht
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps können diese Grundzufriedenheit nicht verderben. Die politischen Kräfte,…
In bester russischer Gesellschaft. Aus Liebe zur Macht (Teil 1)
"Zwei Kulturen. Eine Freundschaft." So lautet der Slogan der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft. Auf ihrer Homepage finden sich bunte Berichte über ihre Veranstaltungen und Aktivitäten. Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP, früher…
Stehen auch Abgeordnete der FPÖ unter dem Einfluss des Kremls?
Anfang April hat ein Recherchenetzwerk der britischen BBC, des deutschen ZDF, des Magazins Der Spiegel und der italienischen Zeitung La Republicca Dokumente über eine Fernsteuerung des deutschen AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier durch den…
Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden
Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches…