Sie schaut aus nach harmloser Zivilgesellschaft der oberen Zehntausend. In Wahrheit hat sie versucht, die geopolitische Verortung Österreichs weiter zu verschieben: in Richtung von Putins Russland. Eine Recherche zum Dialogue of Civilizations Research Institute.
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Gute Geschäfte und gute Gespräche. Der gesellschaftliche Konsens, dass man mit Putin ein gutes Einvernehmen finden müsse, war in Österreich sehr breit. Nun stellen sich aber viele Fragen.
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Die Stadtstraße in Aspern und der Lobautunnel werden nicht halten können, was die Befürworter*innen der Projekte versprechen. Das sagt Harald Frey im Semiosis-Interview
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2017 wollte der damalige Kanzler Kern (SPÖ) zeigen, wie cool und volksnah er ist. Als Pizzabote klingelte er an Wohnungstüren und ließ sich von den Bewohner*innen zum halbpolitischen Plausch einladen. Das Ganze wurde auf Video … Weiterlesen …
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Nina Scholz und Heiko Heinisch analysieren seit einigen Jahren die Netzwerke des politischen Islam in Europa. Sensibilisiert durch ihre Studien zum Antisemitismus und Nationalsozialismus warnen sie davor, Integration auf die leichte Schulter zu nehmen. Nun haben sie … Weiterlesen …
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Der Wirecard-Skandal ist nun auch in Östereich angekommen. Wie die Presse (Flüchtiger Wirecard-Manager war geheimer FPÖ-Informant) und die Financial Times (From payments to armaments: the double life of Wirecard’s Jan Marsalek) berichten, hat sich der … Weiterlesen …
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Samstagabend. Alle Parteien sind im Wahlkampf-Endspurt. Sie machen Beisel-Touren oder stehen an Nachtinfoständen. Immer noch sind viele Wählerinnen und Wähler unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben sollen. Und wo tourt der noch amtierende Bundeskanzler Kern? … Weiterlesen …
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Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit man, mit Ernst Jandl gesprochen, … Weiterlesen …
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Im ersten Teil unserer Recherche zum Einfluss Russlands auf die österreichische Politik haben wir einen Blick auf die rechtsextreme Russophilie in der Österreich-Russischen Freundschaftsgesellschaft geworfen. Anknüpfungspunkt für die FPÖ und für das identitäre Umfeld ist … Weiterlesen …
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Christian Kern soll in den Verwaltungsrat der staatlichen Russischen Eisenbahnen (RZhD) berufen werden. Das berichtet jedenfalls die russische Agentur Interfax und daraufhin weitere russische und österreichische Medien. Sie berufen sich dabei auf eine informelle Quelle … Weiterlesen …
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Wer ein Auto hat, muss ein gültiges Pickerl (amtsdeutsch: Begutachtungsplakette) auf seinem Fahrzeug haben. Nur dann darf das Auto im Straßenverkehr bewegt werden. Seit 2013 werden die Ergebnisse der Pickerl-Überprüfung (amtsdeutsch: 57a-Gutachten) in einer privaten Datenbank … Weiterlesen …
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„Herr Soros oder seine Stiftung machen sich für die Moslemisierung stark“. So äußert sich der Klubvorsitzende der Parlaments-FPÖ, Johann Gudenus, in einem aktuellen Interview. Kritische Nachfragen oder gar die Benennung antisemitischer Elemente in dieser Soros-Erzählung … Weiterlesen …
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Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen: Da agiert ein Geheimdienst, der ein bedrohliches Eigenleben im Verborgenen entwickelt hat. Klassifizierte Dokumente … Weiterlesen …
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Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiroler Ergebnisses ist es zudem, dass alle Parteien behaupten können, dass sie gewonnen hätten. Sogar … Weiterlesen …
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Die Anklageschrift des US-Sonderermittlers Robert Mueller gegen den früheren Trump-Wahlkampfmanager Paul Manafort liest sich passagenweise wie ein Politkrimi. Diesem werden nämlich neben Bank- und Steuerbetrug „Verschwörung gegen die USA“ vorgeworfen. Dabei soll er unter anderem Millionen … Weiterlesen …
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Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und Gastautoren, ihre geordneten Gedanken hier zur Diskussion zu stellen. Der Politikwissenschaftler Michael Fischer macht … Weiterlesen …
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Die Analyse von Christoph Ulbrich, warum Rot-Blau doch eine Chance haben könnte, ist inspirierend. Paul Schuberth hat ein kleines Gedicht dazu verfasst, das wir den Leserinnen und Lesern nicht vorenthalten möchten. Danke!
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Die SPÖ hat die Wahl mit einem blauen Auge überstanden. Die FPÖ bleibt auf Platz drei und hat alle Trümpfe in der Hand. Die ÖVP hat die Wahl gewonnen – und könnte die Koalitionsverhandlungen verlieren. … Weiterlesen …
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Dieser Wahlkampf war wirklich denkwürdig. Die vielen Intrigen und Affären hat das Publikum recht gut hinter die Kulissen der Parteien schauen lassen. Und das Ergebnis ist es auch: Laut ersten Hochrechnungen gewinnt die ÖVP die … Weiterlesen …
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Die Illusion, Österreich habe den Antisemitismus überwunden, lässt sich nur durch weitere Illusionen retten, etwa die, dass Kurz’ und Pilz’ Aufrufe zur Silbersteinigung bloß zufällig antijüdischer Hetze gleichen. Ein Beitrag von Richard Schuberth
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