In der Krise werden Geschichten erzählt. So banal, boulevardesk und primitiv sie erscheinen mögen, so sind sie doch das zentrale Bindungsmittel rechter politischer Führung. Sie nur als „ideologischen Firlefanz“ wahr – und somit nicht Ernst … Weiterlesen …
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Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und Gastautoren, ihre geordneten Gedanken hier zur Diskussion zu stellen. Der Politikwissenschaftler Michael Fischer macht … Weiterlesen …
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Dieser Wahlkampf war wirklich denkwürdig. Die vielen Intrigen und Affären hat das Publikum recht gut hinter die Kulissen der Parteien schauen lassen. Und das Ergebnis ist es auch: Laut ersten Hochrechnungen gewinnt die ÖVP die … Weiterlesen …
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Die Illusion, Österreich habe den Antisemitismus überwunden, lässt sich nur durch weitere Illusionen retten, etwa die, dass Kurz’ und Pilz’ Aufrufe zur Silbersteinigung bloß zufällig antijüdischer Hetze gleichen. Ein Beitrag von Richard Schuberth
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„Well, that escalated quickly“ – so könnte man ironisch meinen. Das hat sich jetzt aber rasant entwickelt, wenn es nicht so Ernst wäre. Am Wochenende setzte Außenminister Sebastian Kurz gezielt eine antisemitische Chiffre, indem er … Weiterlesen …
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Dieser Wahlkampf in Österreich ist hart, seine Entwicklung ist überraschend. Einige bezeichnen ihn ironisch als „House of Cards im Gemeindebau“. Dabei wird im Schatten der Affäre um den SPÖ-Berater und dessen schmutzige Wahlkampftricks deutlich, wie … Weiterlesen …
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Der Kurier nennt sie militärisch „Heckenschützen“ Gemeint sind Seiten auf Facebook, auf denen gegen einen einzelnen Politiker gehetzt wird. Manchmal auf lustig, manchmal bitterernst. Und neuerdings auch verschwörungstheoretisch: So auf der Seite Die Wahrheit über … Weiterlesen …
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KTM-Chef Stefan Pierer ist mit einer Summe von über 400.000 Euro größter Spender von Sebastian Kurz. Böse Zungen behaupten ja, dass sich Großspender so das Wohlwollen der Politik sichern. Dass dieses Unterfangen mitunter auch nach … Weiterlesen …
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In einer Art Wettrennen laufen die Parteien in Österreich um den ersten Platz in der Konkurrenz, wer aus der „Mitte der Gesellschaft“ kommt. Mit dabei: Die Liste Peter Pilz mit ihrer Ansammlung aus politiknahen Expertinnen … Weiterlesen …
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Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV zu den „Erfolgsmodellen„, die er … Weiterlesen …
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Zielgruppen definieren und „bedienen“. Das gehört zum Handwerkszeug im Wahlkampf. Nun hat die Sebastian Kurz-ÖVP offenbar eine interessante Zielgruppendefinition gemacht: Sie mobilisiert die Provinz gegen das Zentrum, das Land gegen die Hauptstadt. Besonders, wenn es … Weiterlesen …
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„Alle Politik endet darin, dass sie Masken trägt“. Um zeitgenössische Politik zu analysieren, lohnt ein Blick in die Schriften von Jean Baudrillard. Das Zitat am Anfang stammt so allerdings nicht von ihm. In seinem Buch … Weiterlesen …
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Prognosen über den Ausgang einer Wahl sind waghalsig – erst recht mehrere Monate bevor sie stattfinden. Doch sind die Kommentarspalten in Zeitungen und Blogs schon jetzt voll davon. Koalitionsvarianten werden erstellt. In einer Konstellation von … Weiterlesen …
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Ab Oktober 2017 wird sich in Sachen Integration in Österreich vieles ändern. Details des beschlossenen „Integrationssammelgesetzes“ sind noch offen. Klar ist jedenfalls, dass das von der ÖVP geführte Integrationsministerium mithilfe des politisch tiefschwarzen Österreichischen Integrationsfonds … Weiterlesen …
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Doron Rabinovici war einer der Gesichter der Bewegungen gegen Schwarz-blau: Die Demonstration Nein zur Koalition mit dem Rassismus gegen die „Schande Europas“ zählt zu den den größten Manifestationen gegen Rechtspopulismus in Europa: Im Februar 2000 versammelten … Weiterlesen …
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Die Diskussion um ein Posting von Götz Schrage begann auf Facebook. Mittlerweile haben sich auch die Boulevardmedien der Sache angenommen. Waren die seltsamen Bemerkungen von Schrage über die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger nun sexistisch oder … Weiterlesen …
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Das Forum kritischer JuristInnen fordert tiefgreifende Konsequenzen aus den #AGleaks. Alles müsse rechtlich und politisch aufgearbeitet werden. Bei der verantwortlichen AG JuS hingegen wurde mittlerweile gesäubert. In einem Facebook-Video sprechen zwei Studentinnen von einer neuen AG … Weiterlesen …
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Es hat offenbar ein Generationenwechsel bei den Konservativen stattgefunden, meint Kurto Wendt in einem Gastkommentar für Semiosis. Früher habe es an der Universität unter den Studierenden ehrliche AntifaschistInnen auch unter Konservativen gegeben. Heute hat die … Weiterlesen …
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#AGleaks: In einer WhatsApp Gruppe und auf Facebook haben Mitglieder und FunktionsträgerInnen der ÖVP-Studierendenorganisation AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische Karikaturen verbreitet. Und sie für gut befunden. So weit, so schlecht. Natürlich ist Wahlkampf an der Uni, und … Weiterlesen …
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Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. … Weiterlesen …
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