Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerre...
Schlagwort: FPÖ
„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung
Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Ba...
Das größte Risiko bei Geldwäsche: nicht persönlich strafbar werden
Hätte, hätte, Fahrradkette. Ohne das Ibiza-Video hätte die Vortragsveranstaltung zu „Geldwäsche – Risikofaktoren und Prävention in Theorie und Praxi...
„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regie...
Insel der Unseligen
Was werden die Österreicherinnen und Österreicher wählen? Aller Voraussicht nach wird die Ibiza-Koalition wieder die Mehrheit der Stimmen erreichen. Das verwund...
Das Museum, die FPÖ, die Wikipedia und die Pappenheimer, die wir kennen
Die folgende Geschichte hat eine Vorgeschichte: Im August 2019 präsentierten wir im Semiosisblog eine Recherche darüber, wie in der Wikipedia durch den Nutzer P...
Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein S...
Sommer – Sonne – Kickl in Purkersdorf
Sommer – Sonne – Kickl: Das ist kein Originalvers des begnadet reimenden Ex-Innenministers Herbert Kickl. Der Slogan versucht nur, die Zutaten seine...
Wer kennt schon seine (ihre) Pappenheimer?
Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ...
Das (hoffentliche) Ende des politischen Sektierertums
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereih...
Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind
Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kur...
Das Geschäftsmodell (Rechts-)Populismus
Die Auszüge aus dem sechstündigen Video, gedreht in einer Villa auf Ibiza im Juli 2017, das am Freitag 17 Mai 2019 um 18 Uhr veröffentlicht worden ist, geben ei...
In bester russischer Gesellschaft. Die ÖVP-Liebe zur Macht – und ihre Fails (Teil 3)
Im ersten Teil unserer Recherche zum Einfluss Russlands auf die österreichische Politik haben wir einen Blick auf die rechtsextreme Russophilie in der Österreic...
Österreich: So gut drauf wie lange nicht
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps...
In bester russischer Gesellschaft. Aus Liebe zur Macht (Teil 1)
„Zwei Kulturen. Eine Freundschaft.“ So lautet der Slogan der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft. Auf ihrer Homepage finden sich bun...
Stehen auch Abgeordnete der FPÖ unter dem Einfluss des Kremls?
Anfang April hat ein Recherchenetzwerk der britischen BBC, des deutschen ZDF, des Magazins Der Spiegel und der italienischen Zeitung La Republicca Dokumente übe...
Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden
Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer un...
Franz Dinghofer auf Wikipedia: Eine interessante Bearbeitungsgeschichte
Wer Informationen über eine Person oder eine historisches Ereignis sucht, schaut auf Wikipedia. Der erste Eindruck zählt. Sogar der ORF verweist in seinem Artik...
Wer verdient an unseren KFZ-Daten?
Wer ein Auto hat, muss ein gültiges Pickerl (amtsdeutsch: Begutachtungsplakette) auf seinem Fahrzeug haben. Nur dann darf das Auto im Straßenverkehr bewegt werd...
Schon wieder merkwürdige Gäste im Parlament
Diese Einladung ins Parlament hat es in sich. Ebenso wie der Titel der Veranstaltung: Mag. Wolfgang Sobotka und die Dritte Präsidentin des Nationalrates Anneli...