Corona-Leugner: Für die meisten ist Corona nur der Rahmen, in dem sich ihre Wut artikuliert

40.000 Menschen, die vergangenes Wochenende gegen die Impfpflicht und gegen Corona-Maßnahmen durch die Wiener Straßen zogen, sind eine politische Aussage gegen die herrschende Politik. Wie ist diese Bewegung einzuordnen? Was ist ihr ideologischer Hintergrund? Welche Weiterlesen …

Vom Projekt Ballhausplatz nach Ibiza und wieder zurück

Eine neue Affäre erschüttert die Politik in Österreich. Wir setzen die Erkenntnisse in einem Puzzle zusammen: Wie diese radikalisierte rechte Politik in Österreich funktioniert. Und es ist kein nettes Bild. Kurz und sein Team kamen durch Skrupellosigkeit an die Macht und sie hatten dabei willfährige Helfer*innen. Weiterlesen …

MFG: Alternative Fakten und Staatsverweigerung

Seit Kellyanne Conways Ausspruch, es gebe alternative Fakten, die der amerikanische Präsident verbreitet wissen will, ist offensichtlich: Das radikalisierte rechte politische Lager spricht bewusst unwahr. Was 2017 die falsche Angabe über die Zahl der Teilnehmenden Weiterlesen …

Heeresgeschichtliches Museum: Eine funktionsbereite Kanone MK66 in einem aufgetankten Panzer

Was der Rechnungshofbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) in Wien herausgefunden hat, liest sich in Summe noch schlimmer als befürchtet. Nicht nur, dass das finanzielle Gebahren undurchsichtig ist und dass die Besuchszahlen offenbar manipuliert wurden. Die Weiterlesen …

Zahlen lügen nicht? Oder: das Heeresgeschichtliche Museum in der Wikipedia

Das Heeresgeschichtliche Museum (HGM) steht in der Kritik. Der Grund:  Unkritische Geschichtsdarstellung in seinen Ausstellungsräumen und bei Veranstaltungen. Hinzu kommen die dubiosen Aktivitäten eines HGM-Mitarbeiters in der Wikipedia. Aber: Wie viele Personen schauen sich die Weiterlesen …

Wired, oder: Wen man so bei der österreichisch-russischen Freundschaft treffen kann

Der Wirecard-Skandal ist nun auch in Östereich angekommen. Wie die Presse (Flüchtiger Wirecard-Manager war geheimer FPÖ-Informant) und die Financial Times (From payments to armaments: the double life of Wirecard’s Jan Marsalek) berichten, hat sich der Weiterlesen …

Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz

Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche Gesetzesvorhaben – „Leuchttürme“ wie es Weiterlesen …

„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung

Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Baron, Klaus Handler und Dietrich Kops gründen einen eigenen Landtagsklub im Weiterlesen …

Das größte Risiko bei Geldwäsche: nicht persönlich strafbar werden

Hätte, hätte, Fahrradkette. Ohne das Ibiza-Video hätte die Vortragsveranstaltung zu „Geldwäsche – Risikofaktoren und Prävention in Theorie und Praxis“ eine illustre Runde werden können, bei der mächtige Männer im geselligen Rahmen ihre politische und wirtschaftliche Weiterlesen …

„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre

Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt wurde. Nun ermitteln Weiterlesen …

Das Museum, die FPÖ, die Wikipedia und die Pappenheimer, die wir kennen

Die folgende Geschichte hat eine Vorgeschichte: Im August 2019 präsentierten wir im Semiosisblog eine Recherche darüber, wie in der Wikipedia durch den Nutzer Pappenheim systematisch Artikel über deutschnationale Burschenschaften und über die FPÖ beschönigt wurden. Weiterlesen …