Geehrt und im Parlament gewürdigt: Der antisemitische “Baumeister der Republik” Dinghofer
Am 8. November 2018 wollte Anneliese Kitzmüller (FPÖ) die Zeitung “Zur Zeit” im Parlament ehren lassen. Mit dem Franz Dinghofer Preis. Dieses Vorhab...
Schlagwort: FPÖ
E-card Fotos: 32 Millionen Euro verschwendet für FPÖ Populismus.
Wenn populistische Propagandakampagnen den Weg ins Parlament finden, kommt mitunter die Wahrheit ans Licht. Zum Beispiel im Fall des hetzerischen FPÖ-Videos zum...
Die Regierung arbeitet mit Methoden der extremen Rechten – aber ohne Skandale
Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen,...
Darf eine Ministerin die Unwahrheit schreiben?
Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte “Interpellationsrecht“: Abgeordnete können Ministerien nac...
„Vom Reptiliengehirn, ohne Umweg, direkt ins Plenum“ – Über Männer und Frauen in der Politik
Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Untersch...
Beim Abendessen mit Identitären: HC Strache, Mario Kunasek und Josef Riemer
HC Strache hat mit seinem Prozess gegen den Politikberater Rudi Fußi das Fass aufgemacht. Wir wissen nun: Das Foto, auf dem zu sehen ist, wie er mit Identitären...
Qualifikation für Konsumentenschutz: Rechter, pro-russischer Burschenschafter
Er hat ein Einreiseverbot in die Ukraine und wird als Mitglied der “Vereinigung der Freunde der Krim” geführt. Fünf Jahre lang galt er als Sicherhe...
Das Schmerz-Netzwerk
Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet....
Rot-Blaue Vorzeichen für Wien?
„Herr Soros oder seine Stiftung machen sich für die Moslemisierung stark“. So äußert sich der Klubvorsitzende der Parlaments-FPÖ, Johann Gudenus, in einem aktue...
Politik ohne Empörung
Nach den ersten 100 Tagen wird die Performance der österreichischen Regierung und der Opposition in den Medien eingeschätzt. Im Fokus der Übung stehen die ̶...
Rechtsnationale Regierungskoalition in Tirol: + 11 Prozent
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiro...
Sind hochrangige FPÖ-Politiker doch Mitglieder der “Vereinigung der Freunde der Krim”?
Wer bestimmt eigentlich die Außenpolitik Österreichs? Die Antworten auf diese Frage können natürlich vielfältig ausfallen. Eine mögliche wäre allerdings: Vladim...
Rassistische Thesen als außenpolitisches Fundament – Der Ideologe Dugin kommt nach Wien
Seine Texte lesen sich wie eine wirre Verknüpfung von Esoterik mit Rassengedanken. Der Russe Alexander Dugin gehört zu den führenden (neu-)rechten Theoretikern ...
Verteidigungsminister Kunasek in der rechtsextremen Aula
Für das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands bewegte sich die Zeitschrift Die Aula an der “Grenze zum Neonazismus“. Mitunter fande...
Boykottaufruf gegen die “Erben des Nationalsozialismus” – Vollständiger Text
Dieser Blick aus dem Ausland auf Österreich irritiert die hiesige Öffentlichkeit. Eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus steht, an einer Regi...
Schwarz-Blau Zwei: Kritische Stimmen aus der Opposition
Seitdem klar ist, dass die Regierung aus ÖVP und FPÖ (Schwarz-Blau Zwei) steht, findet sich in den gedruckten und gesendeten Nachrichten und Berichten kaum ein ...
Tag-X: Proteste gegen die Angelobung von Schwarz-Blau Zwei
Wird es zu einer Widerstandbewegung gegen Schwarz-Blau Zwei kommen? Die SprecherInnen der Proteste am noch ungewissen Tag der Angelobung sind sich jedenfalls da...
Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungest...
Sebastian Kurz im politischen Wattebausch
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravieren...
Neue Außenpolitik Österreichs auf der Krim? Hochrangige FPÖ-Delegation nimmt an Jalta-Konferenz teil
Mit der FPÖ ziehen – so der Plan von Außenminister Sebastian Kurz – auch “Putins Freunde” in die Regierung ein. Ein Umstand, der weder i...