Die Linke muss sich neu erfinden
Die Linke in Deutschland hat es nur dank dreier Direktmandate in den Bundestag geschafft. Wir machen uns auf die Suche nach den Ursachen.
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Kategorie: Analyse
Eine Semiosis-Analyse
Ischgl-Prozess: So verteidigt sich die Republik
Der erste Amtshaftungsprozess in der Causa Ischgl steht bevor. Alexander Klauser, der Anwalt der österreichischen Kläger*innen, hat vor Prozessauftakt nochmals einen 62-seitigen vorbereitenden Schriftsatz eingebracht. Mit 41 Dokumentenanhängen. Sie sollen im Detail das Multiorganversagen der … Weiterlesen …
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Um eine Busspur auf der Tangente einzurichten, braucht es keine Stadtstraße
Ein Konflikt mit dem Potential zum neuen Hainburg: der geplante Lobautunnel in Wien und die Stadtstraße Aspern. Wir haben mit Barbara Laa gesprochen. Sie ist Verkehrswissenschaftlerin an der TU Wien. Dabei setzt sie sich kritisch mit den Argumenten der Stadtstraßen-Befürworter’innen auseinander.
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Zeitenwende bei der KPÖ
Vor Jahren noch wäre ein KPÖ-Parteitag völlig uninteressant gewesen. Die Genoss*innen blieben sowieso lieber unter sich. Der kommende kommunistische Parteitag verspricht indes interessant zu werden. Und dies aus zwei Gründen: Immerhin hat sich die medial … Weiterlesen …
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COVID-19 in Österreich: Wir wollen uns durchseuchen
Österreich steuert auf die dritte Infektionswelle zu. Das ist zumindest meine Befürchtung. Es ist eh schon wurscht, denken viele. Die Regierung kann uns nichts vorschreiben, wieder andere. In Wahrheit duckt sich eben jene Regierung mit … Weiterlesen …
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Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame Bereich der Klimapolitik und der Staats- und Parteien-Transparenz geht an die Grünen. Beide Parteien haben … Weiterlesen …
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Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerregierung habe gesetzgeberisch vieles falsch gemacht. Tatsächlich wurden im Dezember 2019 wesentliche Gesetzesvorhaben – „Leuchttürme“ wie es … Weiterlesen …
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„Genug ist genug:“ Baron, Handler und Kops gründen Wiener FPÖ-Abspaltung
Im schmucklosen Saal 9 im vierten Stock des Grand Hotels passierte nun das, was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat. Die Landtagsabgeordneten Karl Baron, Klaus Handler und Dietrich Kops gründen einen eigenen Landtagsklub im … Weiterlesen …
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„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt wurde. Nun ermitteln … Weiterlesen …
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Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein Schauspieler, der Sebastian Kurz verkörpert, sitzen in der Paartherapie: wegen Ibiza, dieser … Weiterlesen …
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Wer kennt schon seine (ihre) Pappenheimer?
Die Kritik am so genannten Historikerbericht der FPÖ reißt nicht ab. Mehrere Autoren der Textsammlung gehen mittlerweile auf Distanz. In ihm relativiere die FPÖ die Verbrechen des Nationalsozialismus und verleugne ihre tiefen Verstrickungen mit rechtsextremen … Weiterlesen …
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Die FPÖ ist nicht plötzlich eine andere Partei geworden
Ohne die Spende des Attentäters von Christchurch an die Identitären wäre nicht klar geworden, dass all ihre Worte, Aktionen, Videobotschaften, Plakate, Flyer und Tweets Folgen haben können. Tödliche Folgen. Gleiches gilt, mit anderen Vorzeichen, für … Weiterlesen …
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Das Schmerz-Netzwerk
Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys, vor oder hinter den Kulissen … Weiterlesen …
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Reißt euch zusammen! Oder: Ist die Liste Pilz noch zu retten?
Die Liste Pilz hat in den letzten Wochen ein Schmierenkomödie stronachschem Ausmaßes aufs politische Parkett geliefert. Christoph Ulbrich stellt sich die Frage: Wird die Liste Pilz zur grotesken Randnotiz in der politischen Geschichte Österreichs? Oder … Weiterlesen …
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Politik ohne Empörung
Nach den ersten 100 Tagen wird die Performance der österreichischen Regierung und der Opposition in den Medien eingeschätzt. Im Fokus der Übung stehen die „Haupt- und Staatsaktionen“ (K. Marx), also die politischen Akteure, die öffentlich … Weiterlesen …
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Zweifel an der Femen-Aktion gegen Poroschenko
Seit 2012 sorgt die Gruppe „Femen“ für Schlagzeilen. Meist junge Frauen machen mit bloßem Oberkörper auf Sexismus aufmerksam. Sie wenden sich nach eigenen Angaben gegen autoritäre Politik. Zuletzt etwa gegen den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, … Weiterlesen …
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Opposition in Österreich: Down to Zero
Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern wird. Die parlamentarische und die – seit Oktober 2017 durch die Grünen gewachsene … Weiterlesen …
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Eine Weihnachtsgeschichte – Lügen gegen rechts?
Das Gegenteil von falsch ist nicht automatisch richtig. Am Beispiel eines weit verbreiteten Weihnachtsmemes erklärt unser Gastautor Michael Fischer die geteilten Grundlagen gegensätzlicher politischer Ansichten.
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Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungestört ihr Regierungsprogramm. Bekannt werden bislang Kapitel-Überschriften und grobe Umrisse ihrer Vorhaben. Details … Weiterlesen …
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Sebastian Kurz im politischen Wattebausch
Und plötzlich ist Außenpolitik doch noch wichtig geworden. Im Wahlkampf ein Nullthema, auch weil sich die künftigen Koalitionspartnerinnen ÖVP und FPÖ gravierend unterscheiden. Nun treffen im Rahmen des OSZE-Ministerrats am 7. und 8. Dezember Ministerinnen … Weiterlesen …
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