Heeresgeschichtliches Museum: Eine funktionsbereite Kanone MK66 in einem aufgetankten Panzer

Was der Rechnungshofbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) in Wien herausgefunden hat, liest sich in Summe noch schlimmer als befürchtet. Nicht nur, dass das finanzielle Gebahren undurchsichtig ist und dass die Besuchszahlen offenbar manipuliert wurden. Die Kontolleur*innen fanden auch unklare Ankaufspraktiken, Interessenskonflikte des Direktors und sie stellen einsatzbereite Waffen und Panzer (!) fest, die nicht inventarisiert sind. Das einzige staatliche Museum Österreichs, das im Arsenalgelände im dritten Wiener Gemeindebezirk liegt, wurde operativ wie ein privates Provinzmuseum geführt. In einem Fall hat das Museum Strafanzeige gegen einen Mitarbeiter gestellt, wegen der „unbefugten Innehabung von Kriegsmaterial“ . Eine Übersicht über die gravierendsten HGM-Skandale liefert Sebastian Reinfeldt.

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„Fehlt“, „nicht“ und „mangelhaft“: Wie der Rechnungshof den KAV in seinem Rohbericht seziert

„Das dauert noch mehrere Wochen“, heißt es dem Vernehmen nach aus Kreisen des Rechnungshofs. Gemeint ist der offizielle Rechnungshofbericht zum Geschäftsgebahren des Wiener Krankenanstaltenverbunds von 2012 bis 2015. Seit Ende September 2016 wird ein so genannter „Rohbericht“ in Häppchen an Insider verteilt. Von zu hohen Gehältern in der Generaldirektion wurde bereits berichtet. Und von 48 Millionen Euro Beraterhonoraren. Bei ihnen ist unklar, was genau die Leistung war. Doch sind diese Dinge nur Kleinigkeiten im Vergleich zu seinem sonstigen Inhalt, so meint auch der Falter in seiner Printausgabe. Denn die Organisation des KAV ist unklar, die Zielvorgaben sind schwammig. Eine wirksame Kontrolle gibt es nicht. Die Generaldirektion mit Udo Janßen an der Spitze hat im wesentlichen versagt. Ebenso die politische Ebene, also die zuständige Stadträtin und der Gemeinderat. So die Kernaussagen des Berichts.

Auch wir haben eine Kopie des Dokuments erhalten – inklusive Schriftverkehr und der ersten Stellungnahme der Stadt. Auf den mehr als 100 Seiten formulieren die Prüferinnen und Prüfer des Rechnungshofs ungewöhnlich direkt. Das liegt zum einen daran, dass eine politische Agenda verfolgt wird. Sie wollen, dass der Krankenanstaltenverbund ausgegliedert wird. Zum anderen sind die Mängel im System so gravierend, dass drastische Formulierungen angebracht sind. Derzeit wird also an einer politisch geglätteten Fassung gearbeitet. Grund genug, einen Blick in die Wirklichkeit des Wiener Gesundheitssystems zu werfen. Eine Recherche von Sebastian Reinfeldt.


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