politik, recherche, analyse
Auf der einen Seite haben wir den letzten Auftritt von Bundeskanzler Kurz als „eine fleischgewordene Unschuldsvermutung zwischen zwei gloriolenhaften Ohren“ erlebt. So kommentiert Richard Schuberth die Polit-Inszenierung am Ballhausplatz in Wien. Auf der anderen Seite Weiterlesen …
Die Steuerreform macht die Kräfteverhältnisse in der österreichischen Regierungskoalition deutlich. Die ÖVP sagt, was Sache ist. Die Grünen sekundieren. Das Klima hat davon nix. Und das grüne Klientel wendet sich ab. Weiterlesen …
In Oberösterreich zieht die Partei der Impfgegner MFG in den Landtag ein. Daran ist (auch) die Politik der Bundesregierung Schuld, meint Sebastian Reinfeldt in seinem Kommentar. Weiterlesen …
Die Stadtstraße in Aspern und der Lobautunnel werden nicht halten können, was die Befürworter*innen der Projekte versprechen. Das sagt Harald Frey im Semiosis-Interview Weiterlesen …
Auf Instagram und Twitter kursierte am Wochenende ein Video, das die GRÜNE Bundesspitze und die neu gewählte Voralberger Parteispitze beim Public Viewing der Fussball-Europameisterschaft in Dornbirn zeigt. Patriotisch und fussballbegeistert setzen sich die Grünen in Weiterlesen …
Zwei Ausschreibungen für die Öffentlichkeitsarbeit der österreichischen Bundesregierung sorgen derzeit für Aufsehen. Die eine, Mediaagenturleistungen Bund, umfasst alle zukünftigen Werbeschaltungen. Die andere trägt den Titel Kreativagenturleistungen Bund. Hier sollen drei Werbeagenturen in den kommenden Jahren Weiterlesen …
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame Bereich der Klimapolitik und der Staats- und Parteien-Transparenz geht an die Grünen. Beide Parteien haben Weiterlesen …
Die österreichischen Grünen und die ÖVP verhandeln nun offiziell eine Koalition. Derzeit sieht es so aus, dass diese ungewohnte Konstellation klappen könnte. Bereits die Tatsache solcher Verhandlungen mit der langjährigen, geübten Oppositionspartei könnte für die Weiterlesen …
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereihten SPÖ hält sich die rechtsextreme FPÖ mit rund 17 Prozent. An vierte Weiterlesen …
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiroler Ergebnisses ist es zudem, dass alle Parteien behaupten können, dass sie gewonnen hätten. Sogar Weiterlesen …
Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern wird. Die parlamentarische und die – seit Oktober 2017 durch die Grünen gewachsene Weiterlesen …
Seitdem klar ist, dass die Regierung aus ÖVP und FPÖ (Schwarz-Blau Zwei) steht, findet sich in den gedruckten und gesendeten Nachrichten und Berichten kaum ein Wort aus der Opposition. Das betrifft sowohl den ORF als Weiterlesen …
Es war ruhig geworden um Johannes Voggenhuber die letzten Monate. Fast schien es so, als hätte ihn die Krise der Grünen kalt gelassen. Nun meldet er sich zu Wort. Der Gastkommentar basiert auf einem Facebook-Posting. Weiterlesen …
Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und Gastautoren, ihre geordneten Gedanken hier zur Diskussion zu stellen. Der Politikwissenschaftler Michael Fischer macht Weiterlesen …
Dieser Wahlkampf war wirklich denkwürdig. Die vielen Intrigen und Affären hat das Publikum recht gut hinter die Kulissen der Parteien schauen lassen. Und das Ergebnis ist es auch: Laut ersten Hochrechnungen gewinnt die ÖVP die Weiterlesen …
Was läuft seiner Meinung nach falsch in der Finanzpolitik? Wir haben mit Bruno Rossmann, dem Budgetsprecher der Liste Pilz gesprochen: über Vermögensverteilung, Erbschaftssteuern, Globalisierungsverlierer, Steuerflucht und die EU. Und warum dem Ex-Grünen-Politiker die Verteilungsfrage immer Weiterlesen …
In einer Art Wettrennen laufen die Parteien in Österreich um den ersten Platz in der Konkurrenz, wer aus der „Mitte der Gesellschaft“ kommt. Mit dabei: Die Liste Peter Pilz mit ihrer Ansammlung aus politiknahen Expertinnen Weiterlesen …
436.000 Euro spendet KTM-Chef Stefan Pierer an die Liste Sebastian Kurz. Das ist eine direkte Zuwendung eines Industriellen. Dieser verbindet damit im Kurier-Interview auch den Wunsch nach politischen Initiativen, die er als Unternehmer gerne sähe. Genau genommen Weiterlesen …
„Alle Politik endet darin, dass sie Masken trägt“. Um zeitgenössische Politik zu analysieren, lohnt ein Blick in die Schriften von Jean Baudrillard. Das Zitat am Anfang stammt so allerdings nicht von ihm. In seinem Buch Weiterlesen …
Am Mittwoch erschien in der Tageszeitung der Standard ein Interview mit der Grünen Vizebürgermeisterin MariaVassilakou. Ok. Es gab sicher schon angenehmere Zeiten, um als Grüne Spitzenpolitikerin Interviews zu geben. Zuviel ist in den letzten Monaten Weiterlesen …