Links viel Neues und bekannte Gesichter
In Wien tut sich politisch was, links von SPÖ und Grünen. Schlicht „Links“ heißt die Initiative, die sich jüngst konstituiert hat. Erklärtes Ziel ist der Antrit...
Schlagwort: Österreich
Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame...
Was haben ein ukrainischer Oligarch in Wien und ein Schweizer Anwalts-Impresario mit Trumps Impeachment zu tun?
Donald Trump ist der vierte US-Präsident, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren läuft. Doch weder im Falle Andrew Johnson (1868), noch bei Richard Nixon (Waterg...
Warum sitzt der ukrainische Oligarch Dmytro Firtasch seit 2014 in Wien fest?
Noch im Dezember dieses Jahres soll das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump losgehen. Ihm wird vorgeworfen, sein Amt missbraucht zu haben, indem er in ei...
Die Akte(n) Firtasch: Chronologie der Anklagen und Ermittlungen
Für diese Chronologie zum Fall Dmytro Firtasch haben wir die uns bekannten öffentlichen Dokumente zu der Angelegenheit gesichtet. Wir fassen sie zusammen und st...
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerre...
Die dubiosen Wege der Kohle
Das Zeitalter der Kohle neigt sich dem Ende zu. Definitiv. In einigen Ländern in Europa wird dieses Ende aber noch hinausgezögert. In Polen zum Beispiel, aber a...
„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regie...
Das neue Corporate Design der Krankenkassen und das Kurz-Netzwerk
Kommende Woche tritt der Überleitungsausschuss für die Krankenkassen-Fusion zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch das neue Design für die Österreichische Ge...
Sebastian Kurz in dubioser Gesellschaft: Vom „Gender-Gulag“ bis zur „maoistischen Umerziehung“.
„Transatlantische Beziehungen unter US-Präsident Donald Trump: Kooperation mit einer transaktionalen Administration“, so lautet der Titel eines Beit...
Offener Brief: Prekäre Verhältnisse in der Erwachsenenbildung
Seit Jahren wird über die Deutschkurse diskutiert. Mit staatlicher Förderung sollen sie ein entscheidender Baustein zur Integration sein. In der Regel geht es d...
Und alles nur wegen einer Dummheit?
Das sind schon neue Töne der rechtspopulistischen FPÖ, die sie in ihrem aktuellen Wahlkampfspot anschlägt. Die Szenerie ist irritierend: Norbert Hofer und ein S...
Sommer – Sonne – Kickl in Purkersdorf
Sommer – Sonne – Kickl: Das ist kein Originalvers des begnadet reimenden Ex-Innenministers Herbert Kickl. Der Slogan versucht nur, die Zutaten seine...
Aus Liebe zur Ukraine: Was wurde aus der „Agentur zur Modernisierung“ des Landes?
Nun hat ein österreichisches Gericht die bereits bewilligte Auslieferung in die USA doch noch aufgeschoben. Seit März 2014 lebt der ukrainische Oligarch Dimitry...
Über das Entstehen einer Falschmeldung: EU mit Klimaplan „einverstanden“
„Wien/Brüssel (APA) – Die EU-Kommission ist mit dem eingereichten Entwurf von Österreichs Energie- und Klimaplan (NEKP) grundsätzlich einverstanden....
Jesus ist der Retter von Österreich
Mehrmals ruft der Prediger der Menge zu: Jesus ist der Retter von Österreich. Es ist der erste von drei Erweckungsgottesdiensten von Awakening Europe in der Wi...
Das (hoffentliche) Ende des politischen Sektierertums
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereih...
Demokratie nicht sendungskonform
Am Donnerstag treffen die SpitzenkandidatInnen der sechs Parlamentsparteien zum letzten Mal vor einem Millionenpublikum aufeinander. Die große „Elefantenrunde“ ...
Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind
Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kur...
Das Geschäftsmodell (Rechts-)Populismus
Die Auszüge aus dem sechstündigen Video, gedreht in einer Villa auf Ibiza im Juli 2017, das am Freitag 17 Mai 2019 um 18 Uhr veröffentlicht worden ist, geben ei...