„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre

Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz per Misstrauensantrag abgewählt wurde. Nun ermitteln Weiterlesen …

Sebastian Kurz in dubioser Gesellschaft: Vom „Gender-Gulag“ bis zur „maoistischen Umerziehung“.

„Transatlantische Beziehungen unter US-Präsident Donald Trump: Kooperation mit einer transaktionalen Administration“, so lautet der Titel eines Beitrags von Sebastian Kurz in der Zeitschrift Erhards Erben, Ausgabe 2/2017. Diese wird vom Deutschen Arbeitgeberverband e.V. herausgegeben. Das Weiterlesen …

Erhards Erben

Das Museum, die FPÖ, die Wikipedia und die Pappenheimer, die wir kennen

Die folgende Geschichte hat eine Vorgeschichte: Im August 2019 präsentierten wir im Semiosisblog eine Recherche darüber, wie in der Wikipedia durch den Nutzer Pappenheim systematisch Artikel über deutschnationale Burschenschaften und über die FPÖ beschönigt wurden. Weiterlesen …

Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind

Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit man, mit Ernst Jandl gesprochen, Weiterlesen …

lechts und rinks

Die Regierung arbeitet mit Methoden der extremen Rechten – aber ohne Skandale

Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen, als es die inländischen Medien vermitteln. Daher war das Interview von Weiterlesen …

l Autriche mene la vie dure aux etrangers + ITW sebastian reinfeldt

Das Schmerz-Netzwerk

Möglicherweise läuft es in Österreich auf allen Feldern der Politik ebenso ab wie in der Gesundheitspolitik. Diese jedenfalls ist besonders intensiv vermachtet. Es reden und handeln Interessensvertretungen, Verbände und Firmen-Lobbys, vor oder hinter den Kulissen Weiterlesen …

Liberalisierung von Cannabis in der Medizin

Rechtsnationale Regierungskoalition in Tirol: + 11 Prozent

Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiroler Ergebnisses ist es zudem, dass alle Parteien behaupten können, dass sie gewonnen hätten. Sogar Weiterlesen …

Wahlergebnis Tirol 2018

Sind hochrangige FPÖ-Politiker doch Mitglieder der „Vereinigung der Freunde der Krim“?

Wer bestimmt eigentlich die Außenpolitik Österreichs? Die Antworten auf diese Frage können natürlich vielfältig ausfallen. Eine mögliche wäre allerdings: Vladimir Putin. Denn der Regierungspartner FPÖ ist mit Putins Partei Einiges Russland vertraglich verbunden. Und stellt Weiterlesen …

International Association of Friends of Crimea Established in Yalta at Friends of Crimea Forum

Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen

Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungestört ihr Regierungsprogramm. Bekannt werden bislang Kapitel-Überschriften und grobe Umrisse ihrer Vorhaben. Details Weiterlesen …

Regierungsverhandlungen ÖVP FPÖ

Sebastian Kurz: Die Wahlen sind eine Volksabstimmung gegen „Wien“ und gegen „die Silbersteins“

Dieser Wahlkampf in Österreich ist hart, seine Entwicklung ist überraschend. Einige bezeichnen ihn ironisch als „House of Cards im Gemeindebau“. Dabei wird im Schatten der Affäre um den SPÖ-Berater und dessen schmutzige Wahlkampftricks deutlich, wie Weiterlesen …

Sebastian Kurz ÖVP Parteitag

ÖVP-Wahlkampfstrategie: Die österreichische Provinz gegen Wien

Zielgruppen definieren und „bedienen“. Das gehört zum Handwerkszeug im Wahlkampf. Nun hat die Sebastian Kurz-ÖVP offenbar eine interessante Zielgruppendefinition gemacht: Sie mobilisiert die Provinz gegen das Zentrum, das Land gegen die Hauptstadt. Besonders, wenn es Weiterlesen …

Kernprobleme von Kurz

Irrlichternde Außenpolitik: Die Liebe der FPÖ zu autoritären Regimen in Moskau und Baku

Johannes Hübner spricht von einer „Totschlag-Kampagne„. Er will dem kommenden Nationalrat nicht mehr angehören, um seine Partei vor Anwürfen zu schützen. Wurden seine antisemitischen Anspielungen bei einem Vortrag vor einer rechtsextremen Publizistik-Gesellschaft nur falsch interpretiert? Weiterlesen …

Aserbaidschan und Österreich diskutieren über Aussichten für Entwicklung von interparlamentarischen Beziehungen

„Das ganze Gerede über Rotblau hat im Grunde vor allem einen Effekt: Schwarzblau wird dadurch legitimiert!“

Doron Rabinovici war einer der Gesichter der Bewegungen gegen Schwarz-blau: Die Demonstration Nein zur Koalition mit dem Rassismus gegen die „Schande Europas“ zählt zu den den größten Manifestationen gegen Rechtspopulismus in Europa: Im Februar 2000 versammelten Weiterlesen …

Wo sich FPÖ Klubobmann Dominik Nepp so informiert

„Die Flutung Deutschlands mit Millionen von Migranten ist geplant – Eine Beweisführung“ Das ist die Überschrift eines Artikels auf der rechten „Desinformationsseite“ anonymusnews. Die angekündigten Beweise sind zusammengestoppelte Zitate, die zeigen sollen, dass eine „Weltregierung“, Weiterlesen …