Dirty-Campaigning mit „Fake-News“? Wie die SPÖ Politiknews.at nutzt

In einer Demokratie ist Medienvielfalt elementar. Kontroverse Diskussion und kritische Analyse sichern die demokratische Kontrolle der Herrschenden. Und sie halten die Tür für grundlegende Veränderungen auf. Das gilt auch –  eigentlich besonders – für unabhängige Blogs Weiterlesen …

Politiknews

Wiener Bauen in Rot: Die Renditen des Investors am Heumarktareal

Das hat schon etwas von verkehrter Welt: Ausgerechnet in der liberal-konservativen deutschen Börsenzeitung FAZ wird über die Städteplanung der Stadt Wien festgestellt: Aus einer städtebaulichen Beschäftigung mit dem Ort und seinem Umfeld wurde eine immobilienwirtschaftliche Weiterlesen …

Frankreich: Alles läuft auf Macron als Präsident hinaus

Die Wahlen in Frankreich rücken näher: für die Präsidentschaft im April und Mai 2017 und für die Nationalversammlung im Juni. Bei den Wahlgängen stehen die Chancen auf gute Resultate für den Front National (FN) nicht schlecht. Weiterlesen …

Das Hamerling – Wie aus „sozialer Nutzung“ ein leerstehendes Spekulationsobjekt wurde

Hinweis: Dieser Text wurde am 14.02. nach Rückmeldung des Vereins „Kinder in Wien“ korrigiert.  Eine Seniorenresidenz und 50% soziale Nutzung. Das hat die Stadt für das Hamerling, einen Gebäudekomplex am Hamerlingpark, versprochen. Jahrelang stand er leer, dann Weiterlesen …

Frankreich: Die Parti socialiste in der Krise – Kann Benoît Hamon die Wende bringen ?

Die Geschichte der französischen Parti socialiste bis heute liest sich wie ein Menetekel westeuropäischer Sozialdemokratien: Sie agieren in einem wohlhabenden Land Europas als gestaltende Kraft, sie sind dabei aber zerrissen zwischen einem neo-liberalen Pol und einer nationalistischen, rechtspopulistischen Weiterlesen …

Bauernmarkt 1: Chronik einer Gentrifizierung

Das Wohnhaus Bauernmarkt 1. ist ein denkmalgeschützter Barockbau direkt hinter der Peterskirche, nur einen Steinwurf vom Stephansplatz entfernt. Eine der besten Adressen Wiens. Dennoch hatte das Haus – das einmal ein Gemeindebau der Stadt Wien war – Weiterlesen …

Bauernmarkt 1

Leopoldstadt: Rot-blau beschließt Abriss

Der Ausdruck „Kuckucksei“ ist wohl leicht untertrieben für das, was Noch-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora (SPÖ) seiner frisch gewählten Nachfolgerin Uschi Lichtenegger von den Grünen hinterlässt. Die von ihm mit angestrebte Erweiterung des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in der Weiterlesen …

#bpw16: Für eine Verfassungsnovelle!

Österreich 2016: Regieren mittels Notverordnungen und einer Politik der Angst; zwei erfolgreiche Wahlanfechtungen durch die rechtspopulistische FPÖ (zur Bundespräsidentschaftswahl und Bezirkswahl in der Wiener Leopoldstadt), ein FPÖ-Präsidentschaftskandidat, der bereit zu sein scheint, die autoritären Facetten der Weiterlesen …

Der Hofer wars

Schließung des Otto-Wagner-Spitals: Die ganze normale Ohnmacht aller Betroffenen

Auch für verdiente Genossinnen und Genossen wurden in dem historisch einmaligen Gebäude der Forensischen Psychiatrie bereits Wohneinheiten reserviert, so hört man. Zuvor werden die Räume des Pavillons 23/2 des Otto-Wagner-Spitals, in denen jetzt noch psychisch Weiterlesen …

Steinhof gestalten

Eine rechtspopulistische SPÖ-Regierung in Österreich: Ein Jahr Rotblau im Burgenland

Im Winter 2009 diskutierten im ORF-Studio die damalige ÖVP-Innenministerin Maria Fekter mit dem (immer noch) burgendländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Im Laufe des Gesprächs verkoppeln die DiskussionspartnerInnen das Thema Flüchtlinge („Asylanten„) mit Kriminalität. Vorneweg dabei der Weiterlesen …

Österreichs Demokratie: verschlampte Regierung, kopflose Linke – und kluge RichterInnen

„Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss in ganz Österreich und komplett wiederholt werden. Das Innenministerium hat bei der Wiederholung der Stichwahl diese Rechtswidrigkeit abzustellen. Die Weitergabe von Auszählungsergebnissen vor Wahlschluss ist also zu unterlassen.“ Diese Sätze treffen das politische Establishment in Österreich wie Weiterlesen …

Der Hofer wars

Aus der Mitte der Gesellschaft: „Wir sollten wieder einen Führer haben …“

1980 wurde vom damaligen westdeutschen Bundeskanzler Helmut Schmid die sogenannte Sinus-Studie in Auftrag gegeben. Ihr Ergebnisse  – 13 Prozent der Westdeutschen verfügen über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, weitere sind dafür anfällig – erschreckten, auch, weil Weiterlesen …

So geht es nicht mehr weiter

Eine Zäsur, eine Zeitenwende, ein Debakel der Regierungsparteien, der Beginn nicht der Dritten Republik, sondern sogar der Vierten Republik oder der Untergang unserer gewohnten politischen Welt – so lauten einige Schlagworte in der Reaktion auf die Bundespräsidentenwahl in Weiterlesen …

30 Jahre rechtspopulistische FPÖ und die Ohnmacht der Linken

Im Grunde enthält dieser historische Originalbeitrag des ORFs über das Jahr 1986 wie in einer Nussschale die ganze Geschichte auf der politischen Oberfläche. Anmoderiert vom heutigen SPÖ-Europaabgeordneten Eugen Freund kommentiert ORF-Journalistin Ursula Stenzel (jetzt Politikerin der Weiterlesen …