Und wieder haben sie nichts daraus gelernt

Linker Antisemitismus auch bei Podemos

Slavoj Žižek präsentierte mit seiner Rede zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse am 17. Oktober ein lehrreiches Beispiel für den Unterschied zwischen legitimer Kritik israelischer Politik und „Israel-Kritik“. Leider hat er sich für letztere entschieden. Von unserem Gastautor Richard Schuberth. Der Vorwurf: Analyse-Verbot Keine diabolische Taktik verfolgte der slowenische Philosoph, er tat schlichtweg, was Linke aus … Weiterlesen

Gegen den Pandemierevisionismus

Die Pandemie sei vorbei, so plappern viele Medien. Jetzt sei COVID-19 ja endemisch, und daher nicht mehr bedrohlich. Sogar die Weltgesundheitsorganisation WHO habe das gesagt. Also kehren wir alle zurück zu „normal“, was Bundeskanzler Karl Nehammer schon als Schnitzelessen ohne Gewissensbisse und unbegrenztem Bargeldbesitz definiert hat. Das ist alles falsch. Die WHO hat den Gesundheitsnotstand … Weiterlesen

Ohne Freiheit kein Frieden

Dieses Wochenende wird ein als „Peace Summit“ getarnte Pro-Putin Propaganda-Veranstaltung in Wien über die Bühne gehen. Zwar nicht, wie geplant, in den Räumen des ÖGB, sondern an einem anderen Ort. Zu den Organisator:innen des Events gehören ausschließlich linksgerichtete Organisationen. Dieser falschen und fatalen Haltung widersprechen nun – erstmals – Einzelpersonen sowie ein Netzwerk aus dem … Weiterlesen

Friedensforscher steigen aus Vienna Peace Summit aus

„Bitte streicht das HKI aus der Liste der lokalen Partner.“ Mit diesen Worten ist das Herbert Kelman Institut (HKI) aus dem Vorbereitungszirkel des Vienna Peace Summits ausgestiegen. Nach dem Semiosis-Bericht zu einzelnen Sprecher:innen des für den 10. und 11. Juni 2023 angekündigten Peace Summits und besonders zur israelfeindlichen Vereinigung Code Pink, die das Ganze mitorganisiert … Weiterlesen

Eine fragwürdige Friedenskonferenz in Wien [Update]

Ein „call for peace“, ein Aufruf zum Frieden, soll vom „International Summit for Peace in Ukraine“ vom 10. bis 11. Juni 2023 in Wien ausgehen. Die Veranstaltung gibt sich als unschuldige Friedenszusammenkunft. Laut Programm sollen dort ukrainische und russische Friedensaktivist:innen miteinander reden. Aber bereits der Einladungstext für diese Zusammenkunft transportiert zentrale Bausteine der Putinschen Propaganda. … Weiterlesen

Die falsche linke Liebe zu Putins Russland – ein Aufruf zur Aufarbeitung!

Wenn es nur seltsame Einzelfälle wie der Herr Stockinger der SPÖ oder der Herr Murgg der steirischen KPÖ wären. Beide für sich genommen sind ja schlimm genug. Aus Sicht der Autoren dieses Aufrufs liegt das Problem der linken Liebe zu Putins Russland allerdings tiefer. Christian Promitzer und Sebastian Reinfeldt plädieren in ihrem Beitrag dafür, die … Weiterlesen

Über die Selenskyi-Rede im Parlament: Traue keiner Umfrage, die du nicht selbst erstellt hast

49 Prozent der Österreicher gegen Selenskyj-Rede, so und ähnlich titelten viele Medien über eine Umfrage zur Übertragung der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Im Vorfeld seiner Rede im Nationalrat befragte Meinungsforscher Peter Hajek 500 Österreicher*innen, die laut Institut repräsentativ für die österreichische Bevölkerung sind: Soll Selenskyj im Parlament per Video zugeschaltet eine Rede halten … Weiterlesen

Update: Unterstützen wir die Kandidatur von Andi Babler und werden Mitglied in der SPÖ!

Parteimitgliedschaften sind in Österreich normalerweise etwas Privates. Man tuschelt über sie mehr, als dass man öffentlich darüber spricht. Für die Redaktion eines zivilgesellschaftlichen Mediums, wie Semiosis eines ist, gilt dies allemal. Nun, wir leben aber in besonderen Zeiten, und daher durchbrechen wir diese Regel.Die Semiosis-Redaktion unterstützt die Kandidatur des Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, als … Weiterlesen

Pandemie: Ein Volk atmet auf

Jetzt, da die Pandemie offiziell für beendet – oder zumindest für nicht mehr so gravierend – erklärt wurde, versuchen wir auf Semiosis ein Debriefing. Auch wenn die österreichische Gesundheitsagentur AGES ein solches bereits Anfang Januar 2021 mit dem umstrittenen schwedischen Epidemiologen Anders Tegnell veranstaltet hat. Es kam halt anders. Dennoch wollen wir unsere kontinuierliche Berichterstattung … Weiterlesen

Ein Aufruf, den Tod von Lisa Maria Kellermayr nicht zu instrumentalisieren

Die Ereignisse der letzten Wochen verändern auch den Charakter von Semiosis. Unsere Plattform wird zunehmend ein Sprachrohr für Stimmen, die zuvor geschwiegen haben. Wir bieten publizistischen Raum für Diskussionsbeiträge und weiterhin für kritische Recherche. Heute erreicht uns ein Text, der sich mit dem Thema „Lisa Maria Kellermayr und die Politik“ beschäftigt. Die Autorin, die Twitter-Userin … Weiterlesen

Kommunistische Bürgermeisterin Kahr: Eine Frage des Vertrauens

Sich keine Geschichten zu erzählen. Das hält der französische marxistische Philosoph Louis Althusser als wichtigstes Prinzip des Materialismus fest. Obwohl diese Formel gänzlich ungeeignet zu sein scheint für eine Reportage über die Kommunistische Partei in Österreich, möchte ich sie dennoch als ein Leitmotiv einsetzen. Es ist nämlich paradox: Die Kommunist*innen von heute erzählen Geschichten. Die Grazer darüber, wie sie wurden, was sie sind. Und der kommunistische Gemeinderat Kai-Michael Dangl, wie er in Salzburg Wahlkampf in Wohngebieten gemacht hat, in die sich zuvor keine Politiker*innen getraut haben.

Es sind halt Geschichten aus dem wirklichen Leben, an dem sie aktiv teilnehmen. Geschichten, die auf eine große Sehnsucht treffen könnten, nämlich nach guter, ehrlicher Politik, bei der es die revolutionärste Tat bleibt, zu sagen, was ist. Von Sebastian Reinfeldt


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Steuerreform: Die Party auf Kosten der nächsten Generationen geht weiter

Mag sein, dass wir uns unter Klimapolitik etwas ganz anderes vorgestellt haben. Dass Energie verbrauchen deutlich teurer wird, weil jeder Energieverbrauch direkt oder indirekt Emissionen nach sich zieht. Stattdessen würden wir bei anderen Dingen entlastet. Das Mittel der Wahl in unseren Gesellschaften, um derlei zu tun, sind Steuern. Nun werden diese in Österreich reformiert. Mit dem Ergebnis, dass alles so bleibt, wie es ist. In Sachen Energieverbrauch genauso wie dabei, Ungleichheit festzuschreiben. Warum das alles? Die ÖVP verteidigt mit Zehen und Klauen ihre ideologisch aufgeladenen Lebensentwürfe: Mama, Papa, zwei Kinder im Haus am Land oder in den Speckgürteln. Doch diese beiden Kinder, die gegen die Statistik als normaler Familienstandard ausgegeben wird, werden die Party ihrer Eltern zahlen müssen. Genauso wie alle diejenigen, die in diesen Lebensentwurf nicht passen (können oder wollen). Sie haben zudem mit dem gestrigen Tag die Grünen als ihre Interessenvertretung verloren.


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Die Linke muss sich neu erfinden

Sich neu erfinden, das ist natürlich leichter gesagt als getan. Aber: Dieses blaue Auge, das die Wähler*innen in Deutschland der Partei Die Linke verpasst haben, schimmert schon violett. Nur aufgrund von drei Direktmandaten, die linke Pragmatiker*innen in Ostdeutschland erreicht haben (Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin; Sören Pellmann in Leipzig), zieht die Partei doch noch mit 39 Mandaten in den Bundestag ein. Sie hat aber rund 2 Millionen Stimmen (!) verloren. Was sind die Gründe für diesen Absturz? Sebastian Reinfeldt hat sich umgehört und durch Wahlanalysen gewühlt.


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Verkehrlich könnte man den Lobautunnel nur mit dem Abriss der Südosttangente begründen

Heute ist Klimastreiktag. An einem Freitag, weil Greta Thunberg ihren anfangs täglichen Klimastreik im August 2018 auf diesen Wochentag verlegt hat. In Österreich ist gerade der Ausbau der Stadtautobahn, die Untertunnelung des Naturschutzgebiets Lobau und die Stadtstraße Aspern bis in die Seestadt ein wichtiges Klima-Thema. Was sagen eigentlich Wissenschaftler*innen zu diesen Plänen? Wir haben nachgefragt. Nach den Antworten von Barbara Laa im Sommer veröffentlichen wir nun, was Harald Frey über die Pläne zu sagen hat. Frey ist Verkehrswissenschaftler und Senior Scientist am Institut für Verkehrswissenschaften und meint: Der Lobautunnel wird auch im 22. Bezirk für die Menschen keine Entlastung bringen.


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Schwurbel-Propaganda in und vor Schulen?

Dass die Impfrate in Österreich so niedrig ist, hat Gründe. Neben dem Versagen der Regierung im Sommer dieses Jahres leisten auch dubiose zivilgesellschaftliche Initiativen ihren Beitrag. Eine davon ist die Plattform Respekt. Sie macht Öffentlichkeitsarbeit, produziert Videos, bewirbt Schwurbler-Konferenzen und verteilt Flyer vor Volksschulen in Wien. Ihr Inhalt: Vordergründig geht es um Kinderrechte. Diese legen die Herausgeber*innen allerdings so aus, dass sie meinen, Masken für Kinder und Jugendliche widersprächen diesen. In dem Flyer wendet sich die Plattform ebenso vehement gegen einen, wie sie es nennen, direkten oder indirekten Impfzwang für Kinder und Jugendliche. Wer steckt hinter dieser Plattform? Welche Argumentationsmuster verwenden sie? Diese Fragen wollen wir beantworten.


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Zukunftskonferenz in Wien: Antifeminismus, Verschwörungstheorien und Esoterik

Auf den ersten Blick scheint an der sogenannten Zukunftskonferenz, die am Wochenende vom 10. bis 12. September 2021 in Wien-Penzing über die Bühne gegangen ist, nichts Besonderes zu sein: professioneller Auftritt im Netz, gesellschaftskritische Themen, namhafte Redner*innen.

Auch die renommierte Politikwissenschaftlerin Alexandra Weiss aus Innsbruck war geladen.
Diese hat ihre Zusage jedoch zurückgezogen: Ich habe meine Teilnahme abgesagt, da hier unter anderem Referent*innen aus dem Bereich der antifeministischen Väterrechtler bis Vertreter*innen von Verschwörungstheorien und Esoteriker*innen eingeladen wurden, begründet sie ihren Schritt auf Facebook. Wir dokumentieren auf Semiosis die Recherche des Medienkollektivs InnsbruckNews (mit deren Zustimmung), da deren Seite derzeit offline ist.


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Kritik an ZeroCovid: Die Hilflosigkeit der Linken in Zeiten der Pandemie

Endlich gibt es ein Konzept zur Bekämpfung der Pandemie, das versucht, zentrale Aspekte von Gerechtigkeit und Demokratie in den politischen Maßnahmen einzufordern. Die Initiative ZeroCovid fordert: Wir müssen durch gemeinsames, solidarisches Handeln die Infektionszahlen auf Null (oder zumindest nahe Null) bringen. Dafür braucht es einen wirklichen, europaweiten Shutdown.

Kurz nach Erscheinen des Aufrufs hat der österreichische Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger auf Facebook von autoritären ZeroCovid-Fantasien gesprochen. Nun kritisiert auch Alex Demirović den Aufruf. Hier auf Semiosis verteidigt Sebastian Reinfeldt, der den Aufruf unterschrieben hat, Text und Politikvorschlag. Er freut sich über eine emanzipatorische Krisenantwort, die überdies wissenschaftlich fundiert ist.

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Bei der Abgrenzung zum Islamismus stehen wir noch ganz am Anfang

DerIslamische Föderation in Wien (Milli Görüş ) wird eine Nähe zur Muslimbruderschaft nachgesagt.

Wenn offizielle Vertreterinnen oder Vertreter der Muslime über das moslemische Leben in Österreich sprechen, dann vermitteln sie das Bild einer patriarchalen Religion mit sehr strengen Regeln, die peinlich genau befolgt werden müssen. Die Verschleierung von Frauen, eine rigide Sexualmoral, Schwulenfeindlichkeit und Antisemitismus prägen scheinbar das islamische Leben hier. Oftmals entspringen diese Ansichten aber einer gezielten islamistischen Strategie, die bewusst auf MigrantInnen in ganz Europa abzielt. So verfügt beispielsweise die Muslimbruderschaft in Europa über ein Netzwerk aus rund 200 Organisationen, die Gutes tun, darüber reden – und die die Zivilgesellschaften unterwandern, erläutert Heiko Heinisch im ausführlichen Gespräch mit dem Semiosisblog. Er erhellt dabei den organisatorischen und ideologischen Hintergrund der wichtigsten Organisationen, die in Österreich aktiv sind, und zeigt auf, wie gut vernetzt sie agieren. Erstveröffentlichung am 18.10.2016; optisch leicht überarbeitet am 3.11.2020.

Die Ergebnisse der jüngsten Wiener Jugend-Studie sind also nicht nur ein Beleg für eine ungenügende Integrationspolitik in Wien. Sie zeigen auch die Wirksamkeit der politisch-ideologischen Strategien organisierter islamistischer Gruppen auf. Mit dem Historiker und Autor Heiko Heinisch sprach Sebastian Reinfeldt. (Erstveröffentlichung am 18.10.2016; optisch leicht überarbeitet am 3.11.2020).

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Zur Erinnerung, warum lechts und rinks nicht zu velwechsern sind

lechts und rinks

Wortbedeutungen haben ihre Geschichte, sie ändern sich je nach Art der wiederholten Anwendung und verlieren Gewicht, je wahlloser sie gebraucht werden. Eine kurze historische Rückschau soll helfen zu verstehen, inwieweit man, mit Ernst Jandl gesprochen, rinks und lechts velwechsern kann. – Der Beitrag wurde am Freitag, den 17. Mai 2019 wenige Stunden vor der „Ibiza-Affäre“ fertiggestellt. Von Christian Zolles

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Opposition in Österreich: Down to Zero

Nullpunkt

Das Jahr 2017 war – politisch gesehen – kein Jahr wie jedes andere: Es markiert einen politischen Zeitenwechsel, der wahrscheinlich lange andauern wird. Die parlamentarische und die – seit Oktober 2017 durch die Grünen gewachsene – außerparlamentarische Opposition befindet sich am Nullpunkt. Dabei haben die österreichischen Rezepte gegen Rechtspopulismus – die FPÖ auf Extremismus festnageln, sie skandalisieren und zugleich die soziale Karte spielen – eigentlich schon länger nicht funktioniert. Denn sie haben den Aufstieg der FPÖ nicht aufgehalten, und auch nicht den polit-taktischen Rechtsruck der ÖVP verhindert. 2017 kam dann die Quittung: Eine deutliche rechte Mehrheit und politisch kaum handlungsfähige Parteien, Grüppchen und Zirkel auf der anderen Seite, deren gesellschaftliche Resonanz und Bedeutung gering ist. Eine Analyse von Sebastian Reinfeldt.

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