Wie Kunst hilft, mit dem Krieg umzugehen

Eine Ausstellung in Wien zeigt, wie nach Österreich geflüchtete Ukrainer:innen auf den Krieg blicken. Nebenbei erfährt man viel über ihr Leben fernab der Heimat – und auch einiges über ihr derzeitiges Leben in Österreich. Eine Reportage zum Jahrestags der „full scale“-Invasion Russlands in die Ukraine von Florian Bayer. Die Plastik eines blutigen Köpers, der verwundet … Weiterlesen

Ohne Freiheit kein Frieden

Dieses Wochenende wird ein als „Peace Summit“ getarnte Pro-Putin Propaganda-Veranstaltung in Wien über die Bühne gehen. Zwar nicht, wie geplant, in den Räumen des ÖGB, sondern an einem anderen Ort. Zu den Organisator:innen des Events gehören ausschließlich linksgerichtete Organisationen. Dieser falschen und fatalen Haltung widersprechen nun – erstmals – Einzelpersonen sowie ein Netzwerk aus dem … Weiterlesen

Friedensforscher steigen aus Vienna Peace Summit aus

„Bitte streicht das HKI aus der Liste der lokalen Partner.“ Mit diesen Worten ist das Herbert Kelman Institut (HKI) aus dem Vorbereitungszirkel des Vienna Peace Summits ausgestiegen. Nach dem Semiosis-Bericht zu einzelnen Sprecher:innen des für den 10. und 11. Juni 2023 angekündigten Peace Summits und besonders zur israelfeindlichen Vereinigung Code Pink, die das Ganze mitorganisiert … Weiterlesen

Eine fragwürdige Friedenskonferenz in Wien [Update]

Ein „call for peace“, ein Aufruf zum Frieden, soll vom „International Summit for Peace in Ukraine“ vom 10. bis 11. Juni 2023 in Wien ausgehen. Die Veranstaltung gibt sich als unschuldige Friedenszusammenkunft. Laut Programm sollen dort ukrainische und russische Friedensaktivist:innen miteinander reden. Aber bereits der Einladungstext für diese Zusammenkunft transportiert zentrale Bausteine der Putinschen Propaganda. … Weiterlesen

Die falsche linke Liebe zu Putins Russland – ein Aufruf zur Aufarbeitung!

Wenn es nur seltsame Einzelfälle wie der Herr Stockinger der SPÖ oder der Herr Murgg der steirischen KPÖ wären. Beide für sich genommen sind ja schlimm genug. Aus Sicht der Autoren dieses Aufrufs liegt das Problem der linken Liebe zu Putins Russland allerdings tiefer. Christian Promitzer und Sebastian Reinfeldt plädieren in ihrem Beitrag dafür, die … Weiterlesen

Über die Selenskyi-Rede im Parlament: Traue keiner Umfrage, die du nicht selbst erstellt hast

49 Prozent der Österreicher gegen Selenskyj-Rede, so und ähnlich titelten viele Medien über eine Umfrage zur Übertragung der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Im Vorfeld seiner Rede im Nationalrat befragte Meinungsforscher Peter Hajek 500 Österreicher*innen, die laut Institut repräsentativ für die österreichische Bevölkerung sind: Soll Selenskyj im Parlament per Video zugeschaltet eine Rede halten … Weiterlesen

[Update] Wegen Drohnenflügen: Andrej Jakunin in Norwegen verhaftet und freigesprochen

[Update 28.10.2022] Der Fall Andrej Jakunin in Norwegen entwickelt sich wie eine Krimiserie. Der Sohn des auch in Österreich aktiven Oligarchen und pro Russland-Netzwerkers Wladimir Jakunin ist in Norwegen nach einem Gerichtsentschluss verhaftet worden. Zwar verwarf das Berufungsgericht diese Entscheidung. Eigentlich hätte der Oligarch also entlassen werden müssen. Das geschah nach Intervention des norwegischen Polizeisicherheitsdienstes … Weiterlesen

Was hat Murgg wirklich gesagt?

Es war ein Friedensseminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK), das am Wochenende vom 10. bis 11. September 2022 in Aflenz in der Steiermark abgehalten wurde. Thema war die „globale Causa prima“, wie es in der Einladung steht, also der Krieg in der Ukraine. Das antiimperialistische Lager, wie es sich selbst bezeichnet, diskutierte ein breites Themenspektrum: etwa … Weiterlesen

Für ein Ende des Heraushaltens

Politisch links zu stehen und für ein Ende der Neutralität zu sein. Geht das?

Ja.

Wir weisen allerdings darauf hin, dass die entsprechende Meinung des Semiosis-Mitbegründers Sebastian Reinfeldt nicht von allen Beteiligten an unserem zivilgesellschaftlichen Projekt geteilt wird. Wir halten das aber aus. Denn eine Diskussion über den sicherheitspolitischen Status Österreichs sehen wir alle als dringend notwendig an.


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Der österreichische Gas-Notfallplan [Update]

Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin die nächste Eskalationsstufe seiner Ukraine-Invasion gezündet hat und ab Freitag, 1. April 2022, die Bezahlung der Gaslieferungen in Rubel verlangt, bekommt die Frage „Was tun?“ äußerste Dringlichkeit.

Für diesen Fall hat Österreich einen Notfallplan, den es der EU zur Prüfung vorlegen musste. Das uns vorliegende Dokument ist im Februar 2020 erstellt worden. Die österreichische e-control Behörde hat es uns auf Nachfrage übermittelt.

Der Plan sieht drei Krisenstufen vor. Wir erklären die Stufen und bieten das gesamte Dokument zum Download an. Aus heutiger Sicht können wir nämlich nicht sicher sagen, ob im Zuge der weiteren Eskalation seitens Russlands nicht die vollen drei Stufen aktiviert werden müssen. Derzeit (6. Juli 2022) gilt weiterhin lediglich die Frühwarnstufe.

[Update vom 2.4.2022 mit einer Einschätzung der Folgen der Trennung von Gazprom von seiner deutschen Tochter Gazprom Germania für Österreich. Denn diese Firma betreibt die Gasspeicher in Haidach. Weiteres Update am 6.7.2022 mit einer Erklärung, warum das Gas in „unseren“ Speichern nicht automatisch „unser“ Gas ist.]

Von Sebastian Reinfeldt.


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Yes we care – not

100.000 Menschen am Heldenplatz setzen ein Zeichen der Solidarität, sammeln Spenden für die notleidenden Menschen in der Ukraine und haben eine gute Zeit. Gibt es daran etwas zu kritisieren? Ja, findet Sebastian Reinfeldt. Während die Menschen in der Ukraine ums Überleben (wörtlich) „kämpfen“, erfreuen wir uns an Botschaften, die nur die Wohlfühlantennen der österreichischen Seele erreichen: Schaut her, wie großartig wir sind.

Wer, außer der Regierung, braucht solche Events eigentlich?


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Diese Technik ist der Stolz Russlands

Während ich diese Zeilen schreibe, sitze ich im ICE 228 nach Dortmund. Mit mir reisen Menschen, die vor dem mörderischen Krieg in der Ukraine flüchten. Sie sind müde, erschöpft – aber in Sicherheit. Eine Frau, die mit einem Baby unterwegs ist, hat eine Verletzung im Gesicht, verursacht durch Splitter einer Granate.

Russlands Armee, die die Ukraine überfällt, wurde über Jahre hinweg hochgerüstet. 2020 stand sie laut dem Globalen Militarisierungsindex auf Weltrang acht, gemäß des Global-Firepower-Index verfügt Russland über die zweitstärksten Streitkräfte und das stärkste Heer weltweit. In dieser Recherche in österreichischen und russischen Firmenbüchern und Geschäftsberichten zeigen wir auf, dass ein Teil der russischen Waffenproduktion im Verantwortungsbereich eines „österreichischen Managers“ lag: Die Rede wird von Siegfried Wolf sein.

Öffentlich dementiert Wolf, jemals mit Militärproduktion zu tun gehabt zu haben. Auf Semiosis-Nachfrage bei seinem Mediensprecher Josef Kalina erhielten wir keine Antwort. Andere schon.

Eine Recherche von Tano Bojankin und Sebastian Reinfeldt. [Update 18. März 2022 mit Antworten Wolfs und Präzisierung seiner Funktionen bei Russian Machines; 20. März 2022 mit Details zur militärischen Produktion bei GAZ]


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Am Hauptbahnhof sind noch nicht mal die Toiletten frei zugänglich

Weil der Krieg gegen die Ukraine von russischer Seite mit unverminderter Härte gegen die Zivilbevölkerung geführt wird, müssen Millionen Menschen aus ihrer Heimat fliehen.

Wien ist, wieder einmal, eine Transitstadt. Dort, am Hauptbahnhof, spielen sich Szenen ab, die alle Beteiligten auf ihre pure Menschlichkeit zurückwerfen, weil es um die wirklich wichtigen Dinge im Leben geht, um Überlebensfragen. Und weil sie sich auf Augenhöhe, mit Respekt und mit Seele begegnen. Mit-menschlich eben.
Ohne die Freiwilligen, die seit Tagen dort aktiv sind, wäre am Wiener Hauptbahnhof schon längst ein Riesenchaos entstanden. Tanja Maier ist eine von ihnen. Mit ihrer Erlaubnis haben wir ihre Erlebnisse aus dem Englischen übersetzt, Berichte, die man wahrscheinlich kaum lesen kann, ohne dabei Tränen zu vergießen. So ist es eben.
Wir stellen uns allerdings die Frage, warum sowohl die professionellen Hilfsorganisationen als auch die Regierung und die Stadt Wien am 18. Tag nach Kriegsbeginn so behäbig, wenn nicht sogar unwillig auf die Situation reagieren?
So bewegend die Begegnungen sind: Müssen in einem so reichen Land wie Österreich wirklich Privatpersonen die Supermärkte und Fast-Food-Stände leer kaufen, damit die Ankommenden mit dem Nötigsten versorgt werden? Ist es in Ordnung, dass die Flüchtenden oder die Helfer*innen am Hauptbahnhof für einen Gang auf die Toilette zahlen müssen?


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Dokumentation: Putins neue Weltordnung

Es scheint ein technisches Versehen gewesen zu sein. Oder passierte das doch nicht so zufällig? Wer weiß so etwas in Zeiten des Krieges schon? In mehreren russischen Staatsmedien (RIA Novosti und Sputnik) tauchte am Samstag ein verstörender Artikel auf, dessen Erscheinen möglicherweise für den programmierten Tag der Einnahme Kiews angesetzt war. Diese fand bislang nicht statt, der Text für kurze Zeit schon. Sein Autor ist Petr Akopov, ein rechtsnationaler Putin-Interpret, der auch bei der Nachrichtenagentur RIA arbeitet. Wir haben den Text nach der Sputnik-Version und einer englischen Fassung folgend ins Deutsche übersetzt. Er kann als eine halb-offizielle Interpretation und Rechtfertigung des Vorgehens Putins angesehen werden. Inhaltlich und vom Stil her ist es ein bedrohliches, kulturrassistisches Manifest, ein beängstigendes ideologisches Wahnbild. Das sich derzeit auf ukrainischem Boden militärisch in Form von Panzern, Raketen, Flugzeugen und Soldaten manifestiert.


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Putins Leute Österreichs

Sie sitzen in Aufsichtsräten russischer Firmen. Oder aber sie üben Funktionen in fragwürdigen NGOs aus. Sie machen (mehr oder weniger) gute Geschäfte und sie lassen sich für Auftritte und Posten bezahlen. Bis zum Auffliegen des Wirecard-Skandals geben sie sich bei Veranstaltungen der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft (ORFG) ein Stelldichein: Putins Leute in Österreich. Sie kommen aus verschiedenen politischen Parteien (aber nie aus der KPÖ). Für sie gehörte es zum guten Ton, öffentlich gegen Sanktionen aufzutreten, die sich gegen Russlands Elite und die Verletzungen des Völkerrechts durch Putin richten. Niemals stellten sie aber infrage, woher das Geld stammt, das sie für ihre Dienste erhalten oder das sie bei ihren Geschäften verdient haben. Dabei haben sie oftmals mit Oligarchen zu tun, gegen die die Justiz weltweit wegen krimineller finanzieller Machenschaften ermittelt oder die aus Gründen seit 2014 auf der US-Sanktionsliste stehen.


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Gas games: Nord Stream 2 und Österreich

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist von Wien über 1300 Kilometer entfernt. Zum Endpunkt der Nord Stream 2-Gaspipeline im deutschen Lubmin sind es nur 900 Kilometer. Unmittelbar also hat Österreich mit der Ukraine-Krise wenig zu tun, sollte man meinen. Dem ist aber nicht so. An der fatalen Abhängigkeit Europas von russischem Gas hat eine österreichische Firma mitgewirkt. Denn mit der OMV war ein österreichischer Konzern direkt am Bau der Pipeline beteiligt, die an der Ukraine vorbei Gas nach Europa liefern soll. Wie so oft, wenn es um Russland geht, spielt sich Österreichs Beitrag an russischen Projekten unterhalb des Radars der Öffentlichkeit ab. Trotzdem fragen wir: Sind Geschäfte mit Putins Leuten wirklich gute Geschäfte?

Die Recherche dazu basiert auf dem englischsprachigen Blogtext Gas games: a closer look at Nord Stream 2 von Tanja Maier. Wir haben ihn mit ihrer Erlaubnis übersetzt, gekürzt und in einigen Passagen noch deutlich erweitert. Außerdem haben wir bei der OMV und bei der österreichischen Kontrollbehörde e-control zum Stand der Versorgungssicherheit nachgefragt.

Update 2. März 2022. Wir haben uns im Tenor des Beitrags geirrt: Nord Stream 2 ist durch die Invasion der Ukraine Geschichte. Die Firma in Zug hat mittlerweile Insolvenz angemeldet. Nicht geirrt haben wir uns bei den handelnden Personen – und dass es weiterhin keine Diskussion darüber gibt, woher das viele Geld kommt, dass aus Russland in europäische Projekte fließt. Daher bleibt der Beitrag, ergänzt mit einer Aktualisierung, online.


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Die dubiosen Wege der Kohle

Das Zeitalter der Kohle neigt sich dem Ende zu. Definitiv. In einigen Ländern in Europa wird dieses Ende aber noch hinausgezögert. In Polen zum Beispiel, aber auch in Tschechien und in der Slowakei. Dort gibt es weiterhin großen Bedarf an Kohle. Besonders gefragt ist ein Rohstoff, der preisgünstig ist. Wir sind dem Weg der Kohle von Ost nach West gefolgt. Aus dem Donbass, das ist der Teil der Ukraine, der von pro-russischen Separatisten besetzt ist, rollen Kohletransporte mit der Bahn bis nach Tschechien, Polen und in die Slowakei. Möglicherweise sogar bis nach Österreich. Sebastian Reinfeldt fasst die Recherchen eines Netzwerks osteuropäischer Journalistinnen und Journalisten zusammen: Tomáš Forró, Karolina Baca-Pogorzelska und Michał Potocki forschten vor Ort – auch in den besetzten Gebieten – nach, um die Wege der Kohlewaggons und des Geldes nachzuverfolgen.

In unserem Beitrag zu ihren Recherchen sind wir den Spuren der dubiosen Kohle bis nach Österreich und in die Schweiz nachgegangen. Erstveröffentlichung: 16.12.2019; aktualisiert am 26.5.2021.

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Aus Liebe zur Ukraine: Was wurde aus der „Agentur zur Modernisierung“ des Landes?

Nun hat ein österreichisches Gericht die bereits bewilligte Auslieferung in die USA doch noch aufgeschoben. Seit März 2014 lebt der ukrainische Oligarch Dimitry Firtash in Österreich. Allerdings nicht freiwillig. Aufgrund eines Haftbefehls aus den USA hatten ihn österreichische Beamte verhaftet. Für eine Kaution von 125 Millionen Euro (!) ist er auf freiem Fuß. Seitdem arbeitete … Weiterlesen

Zweifel an der Femen-Aktion gegen Poroschenko

Alisa Vinogradova

Seit 2012 sorgt die Gruppe „Femen“ für Schlagzeilen. Meist junge Frauen machen mit bloßem Oberkörper auf Sexismus aufmerksam. Sie wenden sich nach eigenen Angaben gegen autoritäre Politik. Zuletzt etwa gegen den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, nun am Wiener Opernball gegen den ukrainischen Premier Poroschenko.

Doch wirft die Wiener Aktion Fragen auf. Auf Fotos sieht es so aus, als sei die Aktivistin mit FPÖ-Abgeordneten und Unterstützer der russischen Krim-Besetzung Johann Gudenus auf dem roten Teppich angekommen. Direkt daneben, so ist auf den Bildern, die Mein Bezirk veröffentlicht hat, erkennbar, steht der russische Botschafter Dimitrij Ljubinski. Ist das alles wirklich ein Zufall? Eine Recherche von Sebastian Reinfeldt.

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