Ein politisches Tauschgeschäft mit Folgen: Das türkis-grüne Regierungsprogramm
Offenbar wurde hier politisch getauscht. Das medienwirksame Spielfeld Migration und Innere Sicherheit wurde der ÖVP überlassen; der nicht weniger medienwirksame...
Schlagwort: övp
Warum sitzt der ukrainische Oligarch Dmytro Firtasch seit 2014 in Wien fest?
Noch im Dezember dieses Jahres soll das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump losgehen. Ihm wird vorgeworfen, sein Amt missbraucht zu haben, indem er in ei...
Türkis-blaue Gesetze vor dem VfGH: Durchwegs ungenügend im Grundrechtsschutz
Es ist dem Arbeitsplan des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH) geschuldet, dass im Dezember 2019 der Eindruck entsteht, die türkis-blaue Vorgängerre...
„Die Spender, die wir haben, sind in der Regel Idealisten“ – Eine Chronologie der Ibiza-Affäre
Das mehrstündige Video, das im Sommer 2017 in einer Finca auf Ibiza gefilmt wurde, hat die Republik Österreich verändert. Nicht nur, dass die türkis-blaue Regie...
Moralisches Greenwashing
Die österreichischen Grünen und die ÖVP verhandeln nun offiziell eine Koalition. Derzeit sieht es so aus, dass diese ungewohnte Konstellation klappen könnte. Be...
Insel der Unseligen
Was werden die Österreicherinnen und Österreicher wählen? Aller Voraussicht nach wird die Ibiza-Koalition wieder die Mehrheit der Stimmen erreichen. Das verwund...
Das neue Corporate Design der Krankenkassen und das Kurz-Netzwerk
Kommende Woche tritt der Überleitungsausschuss für die Krankenkassen-Fusion zusammen. Auf der Tagesordnung steht auch das neue Design für die Österreichische Ge...
Sebastian Kurz in dubioser Gesellschaft: Vom „Gender-Gulag“ bis zur „maoistischen Umerziehung“.
„Transatlantische Beziehungen unter US-Präsident Donald Trump: Kooperation mit einer transaktionalen Administration“, so lautet der Titel eines Beit...
Aus Liebe zur Ukraine: Was wurde aus der „Agentur zur Modernisierung“ des Landes?
Nun hat ein österreichisches Gericht die bereits bewilligte Auslieferung in die USA doch noch aufgeschoben. Seit März 2014 lebt der ukrainische Oligarch Dimitry...
Jesus ist der Retter von Österreich
Mehrmals ruft der Prediger der Menge zu: Jesus ist der Retter von Österreich. Es ist der erste von drei Erweckungsgottesdiensten von Awakening Europe in der Wi...
Das (hoffentliche) Ende des politischen Sektierertums
Das Wahlergebnis der Europawahl in Österreich zeigt, dass rund ein Drittel der Menschen die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz unterstützt. Hinter der zweitgereih...
Das Geschäftsmodell (Rechts-)Populismus
Die Auszüge aus dem sechstündigen Video, gedreht in einer Villa auf Ibiza im Juli 2017, das am Freitag 17 Mai 2019 um 18 Uhr veröffentlicht worden ist, geben ei...
In bester russischer Gesellschaft. Die ÖVP-Liebe zur Macht – und ihre Fails (Teil 3)
Im ersten Teil unserer Recherche zum Einfluss Russlands auf die österreichische Politik haben wir einen Blick auf die rechtsextreme Russophilie in der Österreic...
Österreich: So gut drauf wie lange nicht
Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist gut drauf, sagen sie. Der Umbau des Staates zum autoritären Kommandostaat oder der drohende Klimakollaps...
Das Narrativ der Rechtsextremisten unterscheidet sich kaum von jenem der gewalttätigen Islamisten! Ein Interview mit Heinisch und Scholz
Nina Scholz und Heiko Heinisch analysieren seit einigen Jahren die Netzwerke des politischen Islam in Europa. Sensibilisiert durch ihre Studien zum Antisemitism...
Schon wieder merkwürdige Gäste im Parlament
Diese Einladung ins Parlament hat es in sich. Ebenso wie der Titel der Veranstaltung: Mag. Wolfgang Sobotka und die Dritte Präsidentin des Nationalrates Anneli...
Die Regierung arbeitet mit Methoden der extremen Rechten – aber ohne Skandale
Mehr als ein Jahr ist in Österreich eine rechtspopulistische Regierung an der Macht. Das europäische Ausland schaut auf diese Regierung mit etwas anderen Augen,...
Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auflösen!
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen...
Rechtsnationale Regierungskoalition in Tirol: + 11 Prozent
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiro...
Tag-X: Proteste gegen die Angelobung von Schwarz-Blau Zwei
Wird es zu einer Widerstandbewegung gegen Schwarz-Blau Zwei kommen? Die SprecherInnen der Proteste am noch ungewissen Tag der Angelobung sind sich jedenfalls da...