Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) auflösen!
Die Recherchen von Der Standard und von profil zu den Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) führen vor Augen...
Schlagwort: övp
Rechtsnationale Regierungskoalition in Tirol: + 11 Prozent
Es sind die üblichen Politrituale nach Wahlen: Die Wahlergebnisse der eigenen Partei werden besonders hervorgehoben oder schöngeredet. Die Besonderheit des Tiro...
Tag-X: Proteste gegen die Angelobung von Schwarz-Blau Zwei
Wird es zu einer Widerstandbewegung gegen Schwarz-Blau Zwei kommen? Die SprecherInnen der Proteste am noch ungewissen Tag der Angelobung sind sich jedenfalls da...
Schwarz-Blau Zwei: Überwachen, Strafen und Führen
Der Countdown läuft. Weitgehend ohne öffentliche Diskussion über die harten Politikfelder verhandeln die Teams von ÖVP und FPÖ seit 25. Oktober praktisch ungest...
Schwarz-blaue Bruchlinien
Gegen Flüchtlinge und Ausländer zu sein, ist noch kein Regierungsprogramm. Der bei der Wahl unterlegene SPÖ-Vorsitzende und Noch-Kanzler Christian Kern ätzt ja ...
Die rechten Staubsauger
In der Krise werden Geschichten erzählt. So banal, boulevardesk und primitiv sie erscheinen mögen, so sind sie doch das zentrale Bindungsmittel rechter politisc...
Das Ende des Postfaschismus
Das Wahlergebnis in Österreich bietet Stoff fürs Nachdenken, Analysieren – und hoffentlich gute Gründe, etwas zu verändern. Wir fragen Gastautorinnen und ...
Wahlen in Österreich: Deutlicher Rechtsruck
Dieser Wahlkampf war wirklich denkwürdig. Die vielen Intrigen und Affären hat das Publikum recht gut hinter die Kulissen der Parteien schauen lassen. Und das Er...
Frei von Schamgefühl und Silbersteins
Die Illusion, Österreich habe den Antisemitismus überwunden, lässt sich nur durch weitere Illusionen retten, etwa die, dass Kurz’ und Pilz’ Aufrufe zur Silberst...
“Silberstein-frei” – Die Büchse der Pandora ist geöffnet
“Well, that escalated quickly” – so könnte man ironisch meinen. Das hat sich jetzt aber rasant entwickelt, wenn es nicht so Ernst wäre. Am Woc...
Sebastian Kurz: Die Wahlen sind eine Volksabstimmung gegen “Wien” und gegen “die Silbersteins”
Dieser Wahlkampf in Österreich ist hart, seine Entwicklung ist überraschend. Einige bezeichnen ihn ironisch als “House of Cards im Gemeindebau”. Dab...
Die Wahrheit über die Anti-Kurz Seite: Verschwörungstheorie
Der Kurier nennt sie militärisch “Heckenschützen” Gemeint sind Seiten auf Facebook, auf denen gegen einen einzelnen Politiker gehetzt wird. Manchmal...
Stefan Pierer und die hartnäckige Welser Witwe
KTM-Chef Stefan Pierer ist mit einer Summe von über 400.000 Euro größter Spender von Sebastian Kurz. Böse Zungen behaupten ja, dass sich Großspender so das Wohl...
Parteilisten zur Wahl: Fütter meine politische Sehnsucht!
In einer Art Wettrennen laufen die Parteien in Österreich um den ersten Platz in der Konkurrenz, wer aus der “Mitte der Gesellschaft” kommt. Mit dab...
“Das Hartz IV-System hat viele in Armut geführt” – Interview mit Katina Schubert (Die LINKE Berlin)
Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebast...
ÖVP-Wahlkampfstrategie: Die österreichische Provinz gegen Wien
Zielgruppen definieren und “bedienen”. Das gehört zum Handwerkszeug im Wahlkampf. Nun hat die Sebastian Kurz-ÖVP offenbar eine interessante Zielgrup...
Wahl 2017: Die Eliten bitten zum Tanz
“Alle Politik endet darin, dass sie Masken trägt”. Um zeitgenössische Politik zu analysieren, lohnt ein Blick in die Schriften von Jean Baudrillard....
Österreich: Die große Resignation
Prognosen über den Ausgang einer Wahl sind waghalsig – erst recht mehrere Monate bevor sie stattfinden. Doch sind die Kommentarspalten in Zeitungen und Bl...
Integrationskurse: Die Regierung checkt die Werte
Ab Oktober 2017 wird sich in Sachen Integration in Österreich vieles ändern. Details des beschlossenen “Integrationssammelgesetzes” sind noch offen....
“Das ganze Gerede über Rotblau hat im Grunde vor allem einen Effekt: Schwarzblau wird dadurch legitimiert!”
Doron Rabinovici war einer der Gesichter der Bewegungen gegen Schwarz-blau: Die Demonstration Nein zur Koalition mit dem Rassismus gegen die “Schande Euro...