Nach der erneuten Repressionwelle in der Türkei steht besonders die Türkei-Politik der deutschen Bundesregierung infrage. Sie hat den Türkei-Deal zu den Flüchtenden entscheidend verhandelt und hält daher dem Erdogan-Regime die…
"Im Zweifel ist man in Europa bereit, ganz viel Macht und Gewalt einzusetzen, wenn die neoliberale Wirtschaftspolitik bedroht ist. Wenn das der Kern des europäischen Projekts ist, dann bin ich…
Im italienischen Fernsehen äußerte sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zur politischen Lage in Österreich. Am vergangenen Montag meinte er: "Wer in Österreich Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer wählt, ist nicht automatisch ein…
Österreich 2016: Regieren mittels Notverordnungen und einer Politik der Angst; zwei erfolgreiche Wahlanfechtungen durch die rechtspopulistische FPÖ (zur Bundespräsidentschaftswahl und Bezirkswahl in der Wiener Leopoldstadt), ein FPÖ-Präsidentschaftskandidat, der bereit zu sein…
David Kirsch hat vor kurzem die türkisch-syrische Grenzregion Gaziantep bereist. Weil sie bei Gründung der türkischen Republik eine bedeutende Rolle spielte, erhielt die Stadt "Antep" per Parlamentsbeschluss 1918 den Beinamen…
Im Januar 2016 haben über 2000 Intellektuelle aus der Türkei mit Unterstützung namhafter KollegInnen wie Judith Butler, Noam Chomsky und Etienne Balibar den Aufruf „Wir wollen nicht Teil dieses Verbrechens werden"…
"Diese Praxis wäre inkompatibel sowohl mit EU-Recht als auch mit der Genfer Flüchtlingskonvention. Ein Zugang zum Asylverfahren muss allen Personen gewährt werden, die in Österreich um Asyl ansuchen, und die…
In der Überschrift steht das das Wort Ausnahmezustand auf Türkisch, Französisch und Belgisch. In diesen Ländern gilt derzeit - oder galt bis vor kurzem - ein solcher Zustand. Was bedeutet…
Viele Personen haben bereits über die spanischen Wahlergebnisse und die Wahlniederlage von Unidos Podemos geschrieben.* Leider basieren viele dieser Analysen mehr auf Mutmaßungen denn auf Fakten. So offenbaren die Analysen hauptsächlich…
Im ersten Halbjahr 2015 gab es in Österreich 5022 Privatinsolvenzen, für 2016 ist diese Zahl um 3,5 Prozent auf 4845 gesunken, berichtete vor kurzem unter anderem der Standard. Gestiegen hingegen…
Seit 2006 lebe ich gerne am Brunnenmarkt. Binnen weniger Wochen wurde das Viertel medial zum Problemfall erklärt. Wie es dazu kam, das ist wirklich eine lange Geschichte, die ich hier…
Es war ein dichter Moment, ein zugespitzte Situation – ein Szenario, in dem sich auf der medialen Oberfläche zwei „Subjekte“ gegenüber zu stehen schienen: Hier die linke griechische Regierung, die…