“ In Betongold kann man nicht wohnen“ – Ein Gespräch mit Andrej Holm

Andrej Holm

Seine Ernennung zum Berliner Staatssekretär Wohnen Ende 2016 löste eine regelrechte Kampagne in den Großstadtmedien aus. Denn Andrej Holm ist links, kommt aus Wohninitiativen und war einst zu Unrecht Objekt geheimdienstlicher Beobachtungen. Überdies ist er ein ausgewiesener Wohnexperte. Also haben wir ihn nach seinem Rücktritt um ein Interview gebeten. Herausgekommen ist dabei ein spannender Vergleich zwischen den beiden Großstädten, die füreinander oft als Spiegel funktionieren. Beim Gegenüber sei alles besser, heißt es. Das Gespräch führten Christoph Ulbrich und Sebastian Reinfeldt.

 

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Falsch, aus vielen Gründen. Anmerkungen zu Alexander van der Bellens Kopftuch-Statement

Alexander van der Bellen (VDB) zum Kopftuch

Wie man es auch dreht und wendet. Die Aussage von Bundespräsident Alexander van der Bellen war unlogisch und unklug. Und das aus mehreren Gründen. Das ändert sich auch nicht, wenn man sich die Langversion des Videos ansieht um VDBs Aussage in ihrem Kotext zu beurteilen. Ein Kommentar von Christoph Ulbrich.

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Straches Briefe

Strache auf JouWatch

Er habe den Brief im Internet gefunden. Da ihm der Inhalt gefallen habe, habe er diesen übernommen und angepasst. So rechtfertigte HC Strache seine jüngste „Abschreibeübung“ eines hetzerischen Textes, der im März 2017 bereits auf dem dubiose Portal JouWatch veröffentlicht worden war. So zufällig kann das aber alles nicht gewesen sein. Denn HC Strache hatte just auf diesem Portal bereits selber einen Brief publiziert: seinen Bürgerkanzlerbrief vom August 2016. Und auch bei diesem Text wurde fleißig kopiert. Eine Recherche über rechtspopulistische Textproduktion, über die Verbindungen von JouWatch zu Strache und über das Geschäftsmodell dieses Portals. Von A. Becker und Sebastian Reinfeldt.

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Aufstand in Frankreich – Doch: gegen wen?

Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht? Denn mit Macron und Le Pen haben sich just die beiden KandidatInnen durchgesetzt, deren jeweilige Agenda von den „Aufständischen“ (La France insoumise) ausdrücklich abgelehnt wurde. La France insoumise ist die Bewegung, die Jean-Luc Mélenchon unterstützt hat. Und der hat im ersten Wahlgang immerhin über 19 Prozent erzielt. Eie Analyse über die Diskussionen in der französischen Linksbewegung von unserem Frankreich-Experten Sebastian Chwala.

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Straches Wutbrief an Erdogan-Anhänger: Abgeschrieben von rechtsextremem Blog

Ein einzelnes Facebook-Posting von HC Strache kann eine mediale Welle auslösen. Denn Strache bekommt sofort größte Resonanz. Nun hat er einen Wutbrief an Erdogan-Anhänger gepostet. Und oe24.at bringt die Nachricht; Die Presse berichtet ebenfalls. Und das, leider ohne den Text zu prüfen. Dabei hat Strache seinen Wutbrief zum Großteil aus einem dubiosen Internet-Blog namens Jouwatch abgeschrieben – natürlich ohne Angabe der Quelle. Dort ist er seit 8. März 2017 online. Ein gefakter Text mit gefakter Wut also. Eine kritische Recherche von Sebastian Reinfeldt und Christoph Ulbrich.

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Integrationsfonds: Tiefschwarzer ideologischer Staatsapparat

Alle Macht dem Integrationsfonds! So titelte die Zeitung Die Presse Ende März 2017. Im neuen Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung nimmt der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) eine Schlüsselstellung bei Deutschkursen und in der Wertevermittlung ein. Für Deutschkurse ist er zugleich Kursanbieter und Auftraggeber. Außerdem erstellt und zertifiziert er Unterrichtsmaterialien und er gibt Inhalte der „Wertekurse“ vor. Was qualifiziert eigentlich ausgerechnet diese Institution dazu, eine solche Schlüsselrolle in der Integration einzunehmen? Es sind die zu Minister Sebastian Kurz passenden Parteibücher. Praktisch alle Schlüsselpositionen wurden mit ÖVP-Mitgliedern besetzt, was sich auch auf die integrationspolitische Linie des Fonds auswirkt. Eine Recherche von Christoph Ulbrich und Sebastian Reinfeldt.

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„Das Türkei-Bashing haben wir nicht nur der FPÖ, sondern auch den AKP-Lobbyorganisationen zu verdanken“ – Berîvan Aslan im Interview

Türkische Nationalisten gegen Berivan Aslan

Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert sie ein Verbot von antidemokratischer, antisemitischer und rassistischer Propaganda – auch in Religionseinrichtungen.

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Kanzler Kern in der Post-Demokratie: Als Pizzabote bei der SPÖ-Familie

Christian Kern als Pizza Zusteller

Sympathiekampagnen von PolitikerInnen sind nichts Ungewöhnliches. Moderne Politiker erzählen gerne  Heldengeschichte über sich selber. Im Fall von Bundeskanzlers Christian Kern soll der Held locker und volksnah sein. Gesagt, getan: Als Pizzabote klingelt er an der Wohnungstür und lässt sich zum halbpolitischen Plausch einladen.

Die Volksnähe hat allerdings einen Haken. Sie ist inszeniert.

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Die Regierung Kern möchte das Wohnungsproblem lösen: durch Privatisierung des sozialen Wohnbaus

Christian Kern Plan A

Österreich hat ein Wohnbauproblem. Die Zahl der Neubauten hinkt dem Bedarf deutlich hinterher. Die von Bundeskanzler Christian Kern im Plan A und im Arbeitsprogramm der Regierung skizzierte Plan würde – so er umgesetzt wird – den gemeinnützigen Wohnbau de facto privatisieren. Teil drei der Serie: Bauen in Rot

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Ein „Netzwerk aus persönlichen Netzwerken“. Zur Krise der Grünen

Wer blickt eigentlich noch genau durch, wer da was, wann getan und gesagt hat? Seit Wochen vergeht kein Tag mit neuen Stellungnahmen, Beschlüssen und Interviews grüner FunktionärInnen. Vordergründiges Thema: Der Konflikt um die Jungen Grünen. Eigentliches Thema: In welche Richtung entwickelt sich die grüne Partei in Österreich? Von Sebastian Reinfeldt.

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oe24.at: Fake News im Dienste HC Straches?

Zeitung Österreich Asylbewerber

„Asylwerber: 41% der „Jugendlichen“ lügen“, behauptet oe24.at und „lügt“ dabei gleich selbst. Gastautor Klemens Herzog erklärt, wie oe24.at – die Online-Präsenz der Tageszeitung ÖSTERREICH – in seinen Überschriften Tatsachen verzerrt. Und wie HC Strache und oe24.at eine Symbiose bilden. Zum Nutzen beider.

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Wie funktioniert „Storytelling“ in der Politik?

Am Beispiel des grünen Konfliktes rund um die Jungen Grünen lässt sich gut verfolgen, wie zentral „Storytelling“ in der politischen Kommunikation ist. Wäre das Ganze als die Geschichte einer Spaltung der grünen Studierendenorganisation durch eine machtbesessene Klique der Jungen Grünen erzählt worden, dann hätte die öffentliche Reaktion in den vergangenen Wochen ganz anders ausgesehen. Doch folgte die öffentliche Meinung einer anderen Linie.
Die aktuelle Geschichte wurde mit dem Brief an die grüne Bundessprecherin Eva  Glawischnig begonnen. In ihm forderte Flora Petrik die derzeit unbeliebteste Politikerin Österreichs zum Rücktritt auf. Der Text hat in eins gesetzt: Die alte grüne Parteiführung und die GRAS. Dagegen stand sie, die Unterzeichnerin, als einzelne Person für die Jungen Grünen. Dabei konnte Petrik darauf setzen, dass die spontanen öffentlichen Reaktionen auf ihrer Seite sein werden. Denn man könne die rebellischen jungen Leute doch ruhig gewähren lassen, dachten viele. Und schon war die ganze Sache ordentlich emotionalisiert. Intuitiv verweben BeobachterInnen sich in diese Geschichte hinein. Es ist nicht schwer zu erraten, auf welcher Seite. Denn David ist immer die beliebtere Identifikationsfigur, wenn ihm ein Goliath entgegen steht. Well done, Junge Grüne! Eine Analyse von Sebastian Reinfeldt.

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