Darf eine Ministerin die Unwahrheit schreiben?

Es gibt ein wichtiges Recht der Opposition im österreichischen Parlament: Das so genannte „Interpellationsrecht„: Abgeordnete können Ministerien nach Informationen fragen, die das Handeln des Ministeriums betreffen: Zahlen, Daten, Fakten, Abläufe. Doch was passiert eigentlich, wenn Weiterlesen …

Antwort Hartinger-Klein

„Vom Reptiliengehirn, ohne Umweg, direkt ins Plenum“ – Über Männer und Frauen in der Politik

Was Frauen im Alltag passiert, kommt natürlich auch im Parlament vor: frauenverachtende oder sexistische Aussagen. Manchmal auch vom Rednerpult aus. Im Unterschied zu den alltäglichen Untergriffen werden die im Parlament zumeist medial verbreitet. Weniger öffentlich Weiterlesen …

Daniela Holzinger

Qualifikation für Konsumentenschutz: Rechter, pro-russischer Burschenschafter

Er hat ein Einreiseverbot in die Ukraine und wird als Mitglied der „Vereinigung der Freunde  der Krim“ geführt. Fünf Jahre lang galt er als Sicherheitsrisiko für das Bundesheer, war „entordert“ und in die Reserve versetzt. Weiterlesen …

Hartinger-Klein Konsumentenschutz

„Von einer Medienzensur nehmen wir jedoch Abstand“

Was haben ein FPÖ-Vizekanzler, eine SPÖ-Stadträtin, ein ÖVP-Bezirksvorsteher und die Vorsitzende eines bedeutenden Wiener Tierschutzvereins gemeinsam? Trotz unterschiedlichster Couleur stehen sie dem rechtsextremen Monatsmagazin alles roger? Rede und Antwort. Von einem wenig beachteten Tabubruch berichtet Klemens Weiterlesen …

Screenshot: Ulli Sima in alles roger?