Die FPÖ will die soziale Volksgemeinschaft in Österreich

Es raschelte mal wieder im österreichischen Blätterwald, als Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zum wiederholten Mal für eine blau-rote Zusammenarbeit plädierte. Dafür gäbe es tatsächlich Anknüpfungpunkte, meinen die Politikwissenschaftler Michael Fischer und Sebastian Reinfeldt in einem Weiterlesen …

Ressentiments als Trampolin für faschistische Bewegungen

Im italienischen Fernsehen äußerte sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zur politischen Lage in Österreich. Am vergangenen Montag meinte er: „Wer in Österreich Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer wählt, ist nicht automatisch ein Anhänger der rechtsextremen Rechten“, so Weiterlesen …

#bpw16: Für eine Verfassungsnovelle!

Österreich 2016: Regieren mittels Notverordnungen und einer Politik der Angst; zwei erfolgreiche Wahlanfechtungen durch die rechtspopulistische FPÖ (zur Bundespräsidentschaftswahl und Bezirkswahl in der Wiener Leopoldstadt), ein FPÖ-Präsidentschaftskandidat, der bereit zu sein scheint, die autoritären Facetten der Weiterlesen …

Der Hofer wars

Österreichs Demokratie: verschlampte Regierung, kopflose Linke – und kluge RichterInnen

„Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss in ganz Österreich und komplett wiederholt werden. Das Innenministerium hat bei der Wiederholung der Stichwahl diese Rechtswidrigkeit abzustellen. Die Weitergabe von Auszählungsergebnissen vor Wahlschluss ist also zu unterlassen.“ Diese Sätze treffen das politische Establishment in Österreich wie Weiterlesen …

Der Hofer wars

So geht es nicht mehr weiter

Eine Zäsur, eine Zeitenwende, ein Debakel der Regierungsparteien, der Beginn nicht der Dritten Republik, sondern sogar der Vierten Republik oder der Untergang unserer gewohnten politischen Welt – so lauten einige Schlagworte in der Reaktion auf die Bundespräsidentenwahl in Weiterlesen …

Welf. Der schwarze Schatten eines Patrioten

Warum präsentieren eigentlich alle KandidatInnen zur BundespräsidentInnenwahl in Österreich ein Bewerbungsvideo? Bei einigen wäre es wirklich besser gewesen, sie hätten darauf verzichtet. Bei dem von Andreas Khol zum Beispiel. Es transportiert nämlich keine politische Botschaft. Weiterlesen …