Ein „Netzwerk aus persönlichen Netzwerken“. Zur Krise der Grünen

Wer blickt eigentlich noch genau durch, wer da was, wann getan und gesagt hat? Seit Wochen vergeht kein Tag mit neuen Stellungnahmen, Beschlüssen und Interviews grüner FunktionärInnen. Vordergründiges Thema: Der Konflikt um die Jungen Grünen. Eigentliches Thema: In welche Richtung entwickelt sich die grüne Partei in Österreich? Von Sebastian Reinfeldt.

Wie funktioniert “Storytelling” in der Politik?

Am Beispiel des grünen Konfliktes rund um die Jungen Grünen lässt sich gut verfolgen, wie zentral „Storytelling“ in der politischen Kommunikation ist. Wäre das Ganze als die Geschichte einer Spaltung der grünen Studierendenorganisation durch eine machtbesessene Klique der Jungen Grünen erzählt worden, dann hätte die öffentliche Reaktion in den vergangenen Wochen ganz anders ausgesehen. Doch...

Grüne und Alternative: Ein Auslaufmodell? Interview mit Marita Gasteiger (GRAS)

Es geht nicht nur ums Geld, sondern um politische Gestaltungsmöglichkeiten und um ein enormes WählerInnenpotential. Letztlich also um direkten politischen Einfluss. Denn wo “grün” draufsteht, machen Studierende gerne unbesehen ihr Kreuzchen. Im Grunde war der Konflikt zwischen den Jungen Grünen und ihrer (nunmehr Ex-) Mutterpartei ein Machtkampf zwischen zwei grünen Organisationen. In ...

Warum die Linke nicht aus der EU ausziehen sollte

“Im Zweifel ist man in Europa bereit, ganz viel Macht und Gewalt einzusetzen, wenn die neoliberale Wirtschaftspolitik bedroht ist. Wenn das der Kern des europäischen Projekts ist, dann bin ich froh, wenn diese EU nicht handlungsfähig ist.” Diese pointierte Aussage der österreichischen ATTAC-Sprecherin und Aufbruch-Mitinitiatorin Lisa Mittendrein in der ORF-Diskussion Im Zentrum bringt ...

Wir sind nicht anders

„Zwangsarbeit für Flüchtlinge? Kleidungsverbote für Frauen? Schleich dich, Kurz!“ Eine populistische Collage, die die linke Sammelbewegung Aufbruch veröffentlicht hatte, löste im Netz eine Debatte aus. Blindheit gegenüber der Unterdrückung durch den Islam versus antimuslimischer Rassismus – so lauteten die wechselseitigen Vorwürfe. Das zeigt zumindest, dass auch innerhalb der Linken über die Haltu...

Eine rechtspopulistische SPÖ-Regierung in Österreich: Ein Jahr Rotblau im Burgenland

Im Winter 2009 diskutierten im ORF-Studio die damalige ÖVP-Innenministerin Maria Fekter mit dem (immer noch) burgendländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Im Laufe des Gesprächs verkoppeln die DiskussionspartnerInnen das Thema Flüchtlinge (“Asylanten“) mit Kriminalität. Vorneweg dabei der SPÖ-Politiker Niessl. Damit hat er, so die politikwissenschaftliche Analyse des Wiener Frame-...

Vfgh: Wahlwiederholung im 2. Wiener Bezirk – ein Testlauf für die Linke?

Die Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshof ist eine Ohrfeige für die Wiener Wahlbehörde: Auch mehrmaliges Nachzählen ergab eine Differenz zwischen der Zahl der abgegebenen Stimmen und der Zahl der Wahlkarten: “Es besteht kein Zweifel, dass die festgestellten Unstimmigkeiten auf die Verletzung der Wiener Wahlordnung und damit auf Rechtswidrigkeiten zurückzuführen sind”...

#Aufbruch in Österreich: Raus aus der Komfortzone!

Länger als ein Jahr hat es gedauert, dass aus dem Internetblog Mosaik, der einen Teil der österreichischen Mosaiklinken umfasst, eine politisch sichtbare Bewegung entstanden ist. Mehr als 1000 Menschen aus ganz Österreich, allerdings mit Schwerpunkt aus Wien kommend, haben sich am Freitag und Samstag in Liesing versammelt, um eine Kampagne zu beraten und mit ihrer...