Vom „Pizza-Kanzler“ zum „Witze-Kanzler“ – Zur Integration politischer Satire in die politische Markenbildung

Christian Kern in Willkommen Österreich

Nach dem breit rezipierten Pizza-Video landet SPÖ-Chef Christian Kern seinen nächsten großen Medien-Coup. Mit tatkräftiger Unterstützung des ORF. Sein jüngster Auftritt in einem satirischen Video-Gag der Sendung Willkommen Österreich stößt in den sozialen Medien auf helle Begeisterung. Eine kritische Betrachtung von Gastautor Klemens Herzog.

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Gartenzwerge im Kulturvorgarten

Dankesvideo Pühringer

Die Anton Bruckener Privatuniversität ist ein „offenes, innovatives Haus der Künste“. So stellt sie sich jedenfalls auf ihrer Homepage vor. Die Studierenden werden in den Bereichen Musik, Schauspiel und Tanz ausgebildet: als KünstlerInnen und KunstvermittlerInnen. Dabei ist das Spannungsverhältnis einer künstlerischen privaten Universität zwischen der Kunst, der Politik und der Wirtschaft von vorneherein entschieden: Die Hypo lädt gerne zum Dinner ins Haus ein. Dann müssen die Studierenden ihren Hort der Kunst allerdings über den Hinterausgang verlassen. Die Kantine schließt dann bereits um 15 Uhr. Ebenso wurde der Landeshauptmann a.D. Pühringer gebührend verabschiedet. Musikalisch ansprechend umrahmt. Dabei war wiederum die künstlerische Anwesenheit der Studierenden quasi Pflicht. Und auch die Junge ÖVP nutzt die Räume gerne für ihre parteipolitischen Veranstaltungen mit Frontmann Sebastian Kurz. Unser Gastautor und „Ziehharmonikerspieler“ Paul Schuberth setzt sich mit seiner Ausbildungsstätte in Zeiten des Neoliberalismus kritisch auseinander.

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Der Burberry-Schal, den Götz Schrage vergaß

Niki List

Die Diskussion um ein Posting von Götz Schrage begann auf Facebook. Mittlerweile haben sich auch die Boulevardmedien der Sache angenommen. Waren die seltsamen Bemerkungen von Schrage über die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger nun sexistisch oder nicht? Ja. Meint unser Gastautor Richard Schuberth. Eine Erwiderung auf Bernhard Torschs Verteidigung Götz Schrages gegen den Vorwurf, ein Sexist zu sein.

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Verschwörungskongress in Wien: Angst essen Fakten auf

Angst essen Zukunft auf

In Wien organisieren AnhängerInnen der Friedensbewegung einen Kongress. Einige der RednerInnen dort haben Verbindungen zum organisierten Rechtsextremismus. Zum Beispiel der Verschwörungstheoretiker Daniele Ganser, der am 16. Juni den Eröffnungsvortrag des Wiener Kongress halten wird. Andere wiederum gehören eher dem linken Spektrum an. Die Beats der Zusammenkunft liefert dabei der „Truth-Rapper“ Kilez More, der von Chemtrails überzeugt … Weiterlesen

Vor der Nationalratswahl: Polit-Umsturz, damit sich nichts ändert

Mieternotruf KPÖ Graz

Wir kennen das aus der Werbung: Eine Marke wird schwächer und deshalb weniger gekauft. Sofort gibt es einen Spot im Fernsehen: XY ist jetzt neu. Das neue XY ist jetzt viel besser als das alte. In der Produktwerbung funktioniert dieses Spiel. Deshalb hat es die Politik übernommen. Auf einmal gibt es Die Neue Volkspartei mit Sebastian Kurz – und seit einem Jahr schon die SPÖ Neu mit ihrem Plan A und Kanzler Christian Kern.

Die Verpackung der Politik ändert sich, damit sich der Inhalt nicht ändern muss. Und der Inhalt heißt Sozialabbau. Ein Beitrag von Franz Stephan Parteder.

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„Was ist das für ein Leben, das man nur zu Hause auf der Couch verbringen kann?“

Mindestsicherung

Kürzungen der Mindestsicherung sind in den Bundesländern gerade politisches Programm. Dabei machen alle Parteien mit. Trotz der Einschnitte sei die „Hilfe für ein menschenwürdiges Leben“ gewährleistet, meinte die jetzige Grünen-Chefin Ingrid Felipe Anfang Jänner 2017. In den Berichten zu den Konsequenzen des Tiroler Modells klinkte der ORF einen Infokasten ein, der informierte:

Bisher: Zwei allein stehende Personen in einer Wohngemeinschaft erhielten als Lebensunterhalt bisher insgesamt 1.266 Euro (2 x 633 Euro).
Neu: Künftig erhalten sie 946 Euro (2 x 473 Euro).

Was bedeuten solche Zahlen eigentlich im wirklichen Leben? Nach Abzug aller Kosten bedeutet das 7 Euro fünfzig zum Leben pro Tag für einen Singlehaushalt – in der angeblichen „sozialen Hängematte“ Wien. Der Journalist Michael Wögerer macht gerade einen Selbstversuch, in dem er von diesem Geld lebt. Über seine Erfahrungen und über sichtbare und unsichtbare Armut in Österreich sprach er mit Sebastian Reinfeldt. „Für mich ist das ein Monat lang eine spannende Lebenserfahrung, für viele Menschen jahrelanger bitterer Ernst, der oft zu Vereinsamung führt.“

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Nach Glawischnigs Rücktritt: Krise der grünen Medienpartei

Wahlplakat 2014

Seltsam. Bei Rücktritten wirken Politikerinnen und Politiker wieder authentisch. Die Last der Rolle, die sie spielen müssen, und die Redezwänge der vorbereiteten Manuskripte scheinen ab zu fallen. Plötzlich sprechen sie wieder wie ’normale Menschen‘. So auch die grüne Spitzenpolitikerin Eva Glawischnig heute.

Mit ihrem Rücktritt ist die Krise der Grünen aber nicht beendet. Ist sie doch DIE Partei in Österreich, die frühzeitig ihren Politikstil an Werbesprache und Werbelogik angepasst hat. Das begann bereits in der Ära Alexander van der Bellens. Eva Glawischnig hat den Stil fortgesetzt. Wie lautet die Zielgruppe? Was können wir ihr verkaufen? Diese Fragen sind zwar legitim, weil in einer Demokratie die Zahl der Stimmen bei Wahlen die politische Macht vergrößert oder verkleinert. Nur verblasst bei Unterwerfung unter diese Logik der Anspruch auf Veränderung bis zur Unkenntlichkeit. Was sich irgendwann rächt. Und zwar jetzt. Eine Analyse von Sebastian Reinfeldt.

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„Das freie Spiel der Kräfte“: Auch die Zivilgesellschaft kann sich einbringen

Cobin Claims

Wenn das alles Ernst gemeint wäre, dann stünde im Parlament bis Sommer 2017 ein Gelegenheitsfenster offen. Angeblich blockiert ja immer die andere Seite wichtige und richtige Vorhaben. Neben dem Mindestlohn gäbe es weitere Dinge, die umgesetzt werden könnten. Und die kosten fast nix. „Mister Konsumentenschutz“ Peter Kolba argumentiert in einem Gastbeitrag für eine Verbandsklagslegitimation der Zivilgesellschaft und für die Legalisierung von Cannabis als Schmerzmedizin. Für den Punkt „Klagslegitimation“ gibt es mittlerweile eine Petition, die wir unterschreiben können: „The proof of the pudding is in the eating!“

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Zum Mindestlohn im freien Spiel der Kräfte

1700_eur_mindestlohn

„Jetzt wird eine Phase des lebendigen Parlamentarismus beginnen“ erklärte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gestern im Nationalrat. Wohl nicht ganz zu unrecht. Nach dem Ende der rot-schwarzen Koalition hat sich ein Zeitfenster aufgetan, um im freien Spiel der Kräfte politische Vorhaben durchzusetzen: zum Beispiel beim Mindestlohn. Da könnten die politisch Handelnden jetzt Farbe bekennen. Eine Intervention von Christoph Ulbrich.

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Antisemitismus in der AG Jus: Kein Skandal, sondern Normalität Stellungnahme des Forums kritischer Jurist*innen

Das Forum kritischer JuristInnen fordert tiefgreifende Konsequenzen aus den #AGleaks. Alles müsse rechtlich und politisch aufgearbeitet werden. Bei der verantwortlichen AG JuS hingegen wurde mittlerweile gesäubert. In einem Facebook-Video sprechen zwei Studentinnen von einer neuen AG Jus, die mit Antisemitismus in den eigenen Reihen nichts mehr zu tun habe. Alle Beteiligten seien nun nicht mehr dabei. Hintergründe und Aufklärung werden weder im Video noch auf der Homepage der konservativen JuristInnen geboten. Dafür aber die Möglichkeit, fürs Studium kostenlos zu kopieren. Wir dokumentieren daher die Stellungnahme der kritischen JuristInnen zum Thema. 

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#AGleaks: Die Herrenmenschenhaltung der jungen Konservativen

Ende der Jagd

Es hat offenbar ein Generationenwechsel bei den Konservativen stattgefunden, meint Kurto Wendt in einem Gastkommentar für Semiosis. Früher habe es an der Universität unter den Studierenden ehrliche AntifaschistInnen auch unter Konservativen gegeben. Heute hat die Geilomobil-Haltung von Sebastian Kurz ein neues Herrenmenschentum hervor gebracht. ‚Ich bin da, ich bin geil – und ihr nicht.‘  Diese Einstellung erst macht solche WhatsUpp Gruppen wie die der AG-Jus und tiefe Judenwitze von konservativen Funktionären erst möglich.

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„Antisemitismus ist das Bindeglied zwischen unterschiedlichsten Strömungen“ – Interview mit Frederike Schuh (KSV-Lili)

AG Leaks

#AGleaks: In einer WhatsApp Gruppe und auf Facebook haben Mitglieder und FunktionsträgerInnen der ÖVP-Studierendenorganisation AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische Karikaturen verbreitet. Und sie für gut befunden. So weit, so schlecht. Natürlich ist Wahlkampf an der Uni, und die Veröffentlichung passiert nicht ganz zufällig in dieser Zeit. Aber: Aus soziologischen Studien wie etwa der Leipziger Mitte-Studie wissen wir beispielsweise, dass rund 20 Prozent der Gesellschaft wieder einen Führer haben wollen. Damit gehen antisemitische Einstellungen einher. Gute Bildung schützt davor nicht. Deshalb haben wir mit Frederike Schuh gesprochen. Sie kandidiert für den KSV-Lili bei den ÖH-Wahlen. Und damit für einen Studierendenverband, der sich gegen jeglichen Antisemitismus wendet.

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Weiterwursteln ist die beste – und sicherste – Option für Christian Kern

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Mitterlehner haben  viele Beobachter darauf getippt, dass Bundeskanzler Christian Kern unverzüglich Neuwahlen ankündigt. Die ÖVP hat Kern permanent blockiert. Die ÖVP hätte den schwarzen Peter für das Scheitern der Regierung. Kern könnte die ÖVP als Chaos-Truppe präsentieren. Kern hat sich entschieden. Ein kluger Schachzug findet Christoph Ulbrich.

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Lasst Kern und sein Team arbeiten!

Lasst Kreisky arbeiten

Neuwahlen? Oder weiter so durchwurschteln mit etwas verändertem Personal? Das scheinen die beiden einzigen Alternativen in der österreichischen Politik zu sein. Theoretisch gäbe es aber noch eine dritte Option: Eine Minderheitenregierung. Die schlägt unser Gastautor Volker Plass vor. Denn: Das Schönste dabei: Womit würde sich Sebastian Kurz bis Herbst 2018 die Zeit vertreiben?“

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Dirty-Campaigning mit „Fake-News“? Wie die SPÖ Politiknews.at nutzt

Politiknews

In einer Demokratie ist Medienvielfalt elementar. Kontroverse Diskussion und kritische Analyse sichern die demokratische Kontrolle der Herrschenden. Und sie halten die Tür für grundlegende Veränderungen auf. Das gilt auch –  eigentlich besonders – für unabhängige Blogs und Nachrichtenportale wie etwa neuwal.com. Sie schaffen mit geringem finanziellen Aufwand eine kritische Öffentlichkeit.

In Österreich gibt es laut Blogheim.at  momentan 1573 Blogs. Tendenz steigend. Zu den wenigen politisch orientierten Blogs und Nachrichtenportalen ist jüngst Politiknews hinzugekommen. Modern aufgemacht, in Weiß und dunklem Orange wirkt das Portal kritisch und unabhängig. Allerdings nur auf den ersten Blick. Klickt man durch die Artikel, so fällt auf: Politiknews hat eine Schlagseite Richtung SPÖ. Wenn man noch genauer hinschaut, dann wird klar: Politiknews  – das auf seiner Facebook-Seite kritische Berichterstattung verspricht – ist ein SPÖ-Parteimedium, um Dirty-Campaigning gegen politische Gegner voran zu treiben. Unter dem Deckmantel eines scheinbar „kritischen“ Mediums. Doch nur FPÖ und ÖVP werden unter die Lupe genommen. Besonders trifft dies auf den mit Abstand populärste ÖVP-Politiker, Außenminister Sebastian Kurz, zu. Als Person steht er unter Dauerbeschuss. Die SPÖ indes kommt durchwegs gut weg. Was aber auch nicht verwundert. Denn Politiknews kommt über Umwege direkt aus der SPÖ-Parteizentrale. Eine Recherche zu den neuen „KollegInnen aus der Löwelstraße“ von Christoph Ulbrich und Sebastian Reinfeldt.

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Frankreich: Neoliberalismus with a smile und die Linke. Ein Gespräch mit Sebastian Chwala

La France insoumise

Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit werden. Wie kam es zu dem Ergebnis? Was bedeutet das für die Linke in den kommenden Parlamentswahlen? Wir haben den Frankreich-Experten Sebastian Chwala gefragt. Seine These ist sicherlich provokant: „Der Spagat, einerseits einen Sieg von Le Pen zu verhindern und andererseits Macron in dieser Stichwahl bereits die Grenzen seiner Möglichkeiten aufzuzeigen, hat also funktioniert. Ein Erfolg.“ Mit ihm hat Sebastian Reinfeldt gesprochen.

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In eigener Sache: Fantastische Entwicklung des Semiosisblogs

www.semiosis.at

In den letzten zwei Monaten hat sich unser Blog enorm weiter entwickelt. Sebastian hat semiosis.at Anfang 2016 zum Leben erweckt. Ein halbes Jahr später ist Christoph dazu gestoßen. Seitdem hat sich semiosis.at zum relevanten Faktor im politischen Diskurs Österreichs entwickelt – das trauen wir uns bei aller Bescheidenheit zu sagen. Auch wenn der Blog eine Nebenbeschäftigung  ist. Und dies wohl auch bleiben wird.

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