Rassismus in der Krone

Wie die Kronenzeitung rassistische Ressentiments bedient – sogar ohne Grundlage

Vor einigen Tagen hat die Stadt Wien angekündigt, einen Betreiber von 28 Kindergärten in Wien die Zuschüsse zu streichen, weil Förderungen widmungswidrig verwendet wurden. Alle Medien von von derstandard.at bis ORF.at berichten darüber. Auch die Kronen Zeitung. Und sie lenkt die Wahrnehmung des Skandals in eine rassistische Richtung, obwohl es dafür keinerlei Grundlage gibt. Eine...

Ohal – État d’urgence – Staat van beleg

In der Überschrift steht das das Wort Ausnahmezustand auf Türkisch, Französisch und Belgisch. In diesen Ländern gilt derzeit – oder galt bis vor kurzem – ein solcher Zustand. Was bedeutet dieser eigentlich? Wie lässt es sich in einer Demokratie begründen, dass man die Verfassung (gemäß der Verfassung?) zeitweise außer Kraft setzt? Welche Auswirkungen haben solche Erklärungen...

Londoner Börse bejubelt Brexit. Oder: Warum Kurs-Charts für politische Analysen völlig ungeeignet sind.

Der Brexit ist knapp 4 Wochen her. Unmittelbare Folge des Britischen Votums war ein vermeintlicher Börsencrash. Die Medien überschlugen sich mit Horrormeldungen. Dem ORF waren die Börsenkurse Breaking News auf der Frontpage wert. Das Wirtschaftsblatt berichtet von der Vernichtung von 5.000 Milliarden Dollar. Politische Kommentatoren nutzten Börsencharts, um die falsche Entscheidung der Briten zu i...

Erdogan putscht gegen seinen Staatsapparat – Der organisierte Mob wütetet auf den Straßen *Update

Was ist also in der Nacht von Freitag auf Samstag – und in den Wochen zuvor – in der Türkei passiert? Was geht da in diesen Tagen genau vor sich? Diese Fragen beschäftigen all jene Menschen, die die politischen Vorgänge in der Türkei verstehen und einordnen möchten. Besonders erschreckend dabei ist, was derzeit in den...

Damit ich meine Rechnung begleichen darf, muss ich ab August extra zahlen

“Lieber Herr Dr. Reinfeldt, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es ab 8. August nicht mehr möglich sein wird, Ihre Rechnungen in unseren UPC Shops zu begleichen.” Diese Mail von UPC Austria fand sich heute in meiner Mailbox. Ich gehöre zu denjenigen Menschen, die derzeit ihre Rechnungen nur bar begleichen können. Durch diese (einseitige) Vertragsänderung...

SPÖ-Politik durch die rosarote Brille

Wie die SPÖ ein Milliarden-Geschenk an die Banken als eigenen Erfolg verkauft.

In den letzten Tagen schwirrten unterschiedliche Zahlen zur Reduktion der Bankenabgabe durch die Medien. Die Tageszeitung Der Standard berichtete letzte Wochen von einer Senkung von 640 auf 100 Millionen Euro. Die SPÖ selber rechnet vor, dass die Bankenabgabe „nur“ von 262,5 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro sinkt und die Banken zudem eine einmalige „Abschlagszahlung“...

Linker Antisemitismus auch bei Podemos

Linker Antisemitismus: Aus sozialen Fragen werden (wieder) Judenfragen

Das darf doch nicht wahr sein! Mit Karikaturen, die im reinsten Stürmer-Stil gehalten sind, mobilisierte ein Teil der spanischen Linken gegen den Besuch von Obama in Spanien. Unter dem Hashtag #Obamagohome haben Teile von Izquierda Unida (sie gehört zu Unidos Podemos) mit einem Plakat und in Tweets zu Protesten aufgerufen, in denen offener Antisemitismus und Antiimperialismus miteinander...

Steinhof gestalten

Schließung des Otto-Wagner-Spitals: Die ganze normale Ohnmacht aller Betroffenen

Auch für verdiente Genossinnen und Genossen wurden in dem historisch einmaligen Gebäude der Forensischen Psychiatrie bereits Wohneinheiten reserviert, so hört man. Zuvor werden die Räume des Pavillons 23/2 des Otto-Wagner-Spitals, in denen jetzt noch psychisch kranke Häftlinge betreut und bewacht werden, natürlich noch in ansehnliche Wohnungen in bester Lage umgebaut. 250 attraktive Einheiten soll...

Eine rechtspopulistische SPÖ-Regierung in Österreich: Ein Jahr Rotblau im Burgenland

Im Winter 2009 diskutierten im ORF-Studio die damalige ÖVP-Innenministerin Maria Fekter mit dem (immer noch) burgendländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Im Laufe des Gesprächs verkoppeln die DiskussionspartnerInnen das Thema Flüchtlinge (“Asylanten“) mit Kriminalität. Vorneweg dabei der SPÖ-Politiker Niessl. Damit hat er, so die politikwissenschaftliche Analyse des Wiener Frame-...

Der Hofer wars

Österreichs Demokratie: verschlampte Regierung, kopflose Linke – und kluge RichterInnen

“Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss in ganz Österreich und komplett wiederholt werden. Das Innenministerium hat bei der Wiederholung der Stichwahl diese Rechtswidrigkeit abzustellen. Die Weitergabe von Auszählungsergebnissen vor Wahlschluss ist also zu unterlassen.” Diese Sätze treffen das politische Establishment in Österreich wie ein Paukenschlag. Jahrzehntelange Schlampigkeiten in...

Karin Stanger (ÖH): “Ein klares Bekenntnis der Politik gegen Antisemitismus muss her!”

Das iranische Regime ist dafür verantwortlich, dass zum sogenannten al-Quds-Tag (Jerusalemtag) weltweit zu antisemitischen Demonstrationen gegen Israel aufgerufen wird. “Was die Zionisten in Gaza machen, ist ein unmenschlicher Völkermord, daher muss die islamische Welt heute einheitlich ihren Hass und Widerstand gegen Israel erklären”, meinte etwa der hier als gemäßigt geltende iranisc...